CETA: Lob von Wirtschaft, Kritik von NGOs und FPÖ
WIEN. Die Entscheidung des SPÖ-Präsidiums, die Unterzeichnung des Handelsvertrages CETA zwischen der EU und Kanada vorerst nicht zu blockieren, hat die erwarteten Reaktionen zwischen Enttäuschung der CETA-Gegner und Erleichterung der CETA-Befürworter nach sich gezogen.
Erfreut zeigen sich die NEOS. "Dieser vernünftige Schritt ist eine willkommene Abwechslung", nachdem es vorher "peinlichen Umfrage-Populismus und irgendwelche Alibi-Forderungen zu Zusatzerklärungen" gegeben habe, schreibt NEOS-Wirtschaftssprecher Sepp Schellhorn in einer Aussendung. "Dass erneut zusätzliche Klärungen gefordert werden, dürfte als Beruhigungspille für die SPÖ-Mitglieder dienen." Kern habe "in letzter Sekunde seine Glaubwürdigkeit und letztendlich auch den Ruf Europas als verlässlicher Partner in der Welt gerettet."
"SPÖ gibt grünes Licht für CETA" - Hier geht's zum Bericht
"Bundeskanzler Christian Kern und das SPÖ-Präsidium haben mit ihrer Zustimmung zu CETA heute letztendlich doch noch die richtige Entscheidung getroffen: für den Standort, für die Exportwirtschaft und damit vor allem für die Arbeitsplätze in unserem Land", darf sich der SPÖ-Chef auch über Lob der Industriellenvereinigung freuen. "Wir zollen Bundeskanzler Kern sowie dem SPÖ-Präsidium Respekt, dass sie sich schließlich gegen Populismus und für die Chancen von CETA ... entschieden haben", schreibt IV-Präsident Georg Kapsch.
Mit "Großer Erleichterung" reagiert WKÖ-Vizepräsident Jürgen Roth: "Mit dem Ende der Blockadehaltung bei CETA hat der Bundeskanzler dem Exportland Österreich sowie den österreichischen Unternehmen und ihren Beschäftigten einen guten Dienst erwiesen." Nun sei in Österreich "die Rückkehr zu einer sachlichen und faktenbasierten Diskussion überCETA und über die Vorteile von Freihandel ganz allgemein dringend geboten".
"Endgültig entzaubert"
Die FPÖ sieht in der Entscheidung hingegen einen "Kniefall vor der EU". Kern habe sich damit "endgültig entzaubert". Kern "und seine Genossen" hätte damit "bewiesen, dass ihnen die Interessen der heimischen Bauern, Arbeitnehmer, Konsumenten sowie Unternehmer herzlich egal sind", scheibt Johannes Hübner, außen- und europapolitischer Sprecher der FPÖ. Die FPÖ werde im EU-Unterausschuss des Nationalrates beantragen, dass die Regierung gegen CETA stimmt, auch wenn man wisse, "dass die vom transatlantischen Geist durchdrungene ÖVP unseren Antrag ebenso wie die SPÖ ablehnen wird".
Bundeskanzler Christian Kern habe mit der heutigen Entscheidung gezeigt, dass er "entgegen seinen Versprechen nicht bereit ist, mit der europäischen Politik im Interesse der Konzerne zu brechen", schreibt Alexandra Strickner von Attac Österreich in einer Aussendung. Der Widerstand gegen CETA werde aber in Europa und in Österreich weitergehen.
Greenpeace fordert trotz der angekündigten Zustimmung der SPÖ die österreichische Bundesregierung auf, CETA nächste Woche keinesfalls zuzustimmen. "Das Abkommen in der vorliegenden Form gefährdet immer noch Umweltstandards und die Qualität der öffentlichen Daseinsvorsorge", schreibt Greenpeace-Geschäftsführer Alexander Egit. Greenpeace werde den Kampf gegen CETA auf allen Ebenen weiterführen.
Global 2000 sieht in der Entscheidung "eine vergebene Chance und herbe Enttäuschung". "Wir werden jedoch keinesfalls unseren Widerstand gegen CETA aufgeben und wenn wir die Gefahren dieses Handelsabkommens noch tausendmal wiederholen müssen", so Heidemarie Porstner, CETA- & TTIP-Sprecherin von GLOBAL 2000.
Was bitte hat die Änderung im Vorsorgeprinzip bei CETA zu bedeuten?
Bitte was für ein SCHEISS wird hier ausverhandelt??
Der Bürger wird über nichts, aber über gar nichts informiert.
:-((((
Das Vorsorgeprinzip gilt in Europa, dh ein Produkt wird erst nach eingehender Prüfung, ob es auch nicht schädlich für.... ist , zugelassen.
In Amerika das Nachsorgeprinzip: wenn etwas passiert, dann gibt es (exorbitant) hohe Entschädigungen,(und auch mal Tote), wenn eine zivilrechtliche Klage gewonnen wird, sprich, man beweisen konnte, dass ein Produkt Schaden verursachte.
Bei CETA betrifft es somit sämtliche Zulassungsverfahren, dem obigen entsprechend so oder so.
Das Vorsorgeprinzip ist ein fest im europäischen Recht verankerter Grundsatz. Demnach muss der Staat zum Beispiel die Gesundheit von VerbraucherInnen und Verbrauchern vorsorglich schützen, selbst wenn eine Gefahr noch nicht mit letzter wissenschaftlicher Sicherheit belegt ist. Ein wesentlicher Kritikpunkt an CETA ist die mangelhafte Verankerung des Vorsorgeprinzips im Vertragstext.
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So das, was ich in Erfahrung gebracht habe.
Und dieses RECHT wird dann gekippt.
Na dann, gute Nacht.
Eine Sauerei sondergleichen!!!
Genau. Aber es ist noch nicht aller Tage Abend!
Dafür gibt es bisher noch keine Zustimmung.
Und jetzt überlege ich, wie ich (oder wir alle) uns dagegen wehren können?
Wer hat eine Idee?
Habe leider KEINE - frag den BK Kern der kennt sich mit Deal vor allem mit new deals ja anscheinend sehr gut aus
"Regierung stimmt Pakt mit Kanada zu "
https://kurier.at/politik/inland/regierung-stimmt-pakt-mit-kanada-zu/225.105.587
Unterschriftenlisten unterschreiben, Leserbriefe schreiben, mit den Poltikern im Wohnort sprechen, sich informieren, Fragen stellen - den zuständigen Politikern per Mail...
zugegebenermaßen klingt das wenig, in Summe ist es dann den Politikern nicht egal, wenn das Volk die Stimme erhebt.
Wir leben jenseits von Eden! Wir müssen uns anstrengen für ein gutes Leben.
Veto habe ich bereits (schriftlich) abgegeben. Mit den Kummunalpolitiker zu sprechen ist ein guter Vorschlag - bin ned Leitscheu.
Derzeit kommuniziere ich mit einem Blogger (Politiker in DE) über CETA.
Da bekommt man zumindest ein wenig an Info - bei uns wird ja alles tot geschwiegen..
Sehr gut. Tja hat auch recht mit dem Round Up, das ist aber bei weitem nicht die einzige Substanz, bei der es troubles gibt.
Bisphenol A, BPA, ein Umwelthormon das in vielen Plastikteilen und mittlerweile auch in der Umwelt vorkommt, es gehört zu den chemischen Substanzen, die wie ein Hormon wirken, führt u.a. zu Unfruchtbarkeit, ist aber in Amerika bedenkenlos erlaubt.
Generell sind die Europäer wesentlich strenger, allerdings nähert sich der Umgang mit neuen Substanzen tatsächlich an die eher lockere amerikanische Weise an. Von Behauptungsliteratur (tja) muss man noch nicht reden.
Für wen es besser ist, das ist Sache der Einzelinteressen.
Ich war jahrzehntelang in der Pharma tätig - kenn mich mit Chemie ein wenig aus.
Die Welle, die auf uns zukommt, die kann man noch gar nicht abschätzen.
Auf jeden Fall: Vielen Dank für die konstruktive Kommunikation - kommt hier (leider) viel zu selten vor.
Danke auch an tja für seine Beiträge...
Ich hoffe, dass zumindest ein paar Bürger wachgerüttelt wurden.
Sei mal unbesorgt, Grisu!
Wie's aussieht, ist Karlsruhe nicht ohne eine gewisse Wirkung und dazu kommen die Wallonen, die CETA nicht durchwinken. Ihre Entscheidung ist für die belgische Regierung nicht bindend, aber ob sie sich darüber hinwegsetzen wird, muß sich noch zeigen.
In diesem Zusammenhang weiß man in den europ., Regierungen, was auch in der französischen Liberation steht
"Werden 4,5 Millionen frankophone Belgier das Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada zu Fall bringen? Die EU muss aufpassen: Die Ablehnung der Globalisierung geht einher mit der Ablehung von Europa, das als deren 'Trojanisches Pferd' wahrgenommen wird. Der Kurs hin zum Freihandel wird an einer Mauer aus Nationalismus enden."
Unser pepone könnte vielleicht was dazu schreiben?
tja, ich bleibe bei meiner Meinung.
Mein Fazit zu CETA und vor allem zu TTIP.
Die Konzerne an die Macht.
Ganz einfach, Grisu!
Das Vokabel Vorsorgeprinzip ist manchmal europ., Behauptungsliteratur. Einfaches und aktuelles Beispiel: Glyphosat. Es war im Tierversuch schon krebsverdächtig, bedenklich von der WHO eingestuft und vorsorglich! in der EU kurzfistig nicht zugelassen - jetzt in der EU zugelassen. In USA hat der Geschädigte im nachhinein die Beweislast - daher Nachsorgeprinzip!
Es stimmt meist, aber nicht immer, das hier besser - drüben schlechter
tja,
Glyphosat = Roundup = Monsanto
Meinst du das?
Diese Konzerne (ich schreib mal in der Mehrzahl) können uns dann jeden Scheiß andrehen - hast du anschließend Probleme mit deren Produkt - was dann?
Die Gerichtsbarkeit - ein weiteres Thema.
Wer entscheidet?
Sorry, aber bei CETA und TTIP habe ich das Gefühl, dass die Bevölkerung entmündigt wird.
Lieber Hilfsmith, unsere Kinder werden Leibeigene der Konzerne und Multis sein.
Bei dir habe ich den Eindruck, du bist schon "Hirneigen" einer gewissen Partei..
Von der ÖVP einmal abgesehen, ist es schon interessant, daß es gerade VDB und die Roten sind, Die die Konzerne und Multis unterstützten.
Mir gefällt es, wie sich die Forums-Effler selbst aufblatteln, weil sie von rein Garnix Ahnung haben.
Da schreibt einer: ...... Kanzler wurde nicht gewählt, ja wurde schon seit 1945 ein Kanzler direkt gewählt ? Nicht einmal Schüssel, der wurde vom KarawankenJörgl als Dritter inthronisiert.
Der angebliche Ingeniööööööör Hofer wird sogar als Strohhalm bei der nächsten Wahl gesehen ........ tja, Stroh im Kopf macht eben nicht klug, wie man sieht.
Das könnte man beliebig fortsetzen, aber die Dreifingerbierbesteller, meist aus der Unterschicht, huldigen eben dem Anführerkult, ob Hofer oder Strachle da richtig sind, darf bezweifelt werden.
@fritzicat-pilatus, die heutigen drei bier besteller waren alle mal deine parteifreunderl.
Norbert Hofer wählen wird immer mehr zum letzten Strohhalm!
Ein Strohhalm gegen die Bünde der WTO, jaja
freiwillig ist kern nicht umgefallen. bei der von ihm inszenierten abstimmung waren 89 prozent dagegen. die bilderberger lassen grüssen.
Sie hängen den falschen (Bilderberger) die größte Ehre um,
die Gschicht ist viel schnöder als sie glaubn.
Für die Forumsexperten, die Strachele schon auf 40 % Wählergunst zuwandern sehen:
http://ec.europa.eu/trade/policy/in-focus/ceta/
In der Effler-Paddei wird es doch wenigstens ein oder zwei Figuren geben, die Strachele, Krixl und dem angeblichen Ingeniööööör Hofer als Übersetzer dienen können.
Ich habe einmal Strache im TV in "PseudoEnglisch" parlieren hören, eine Blamage ersten Ranges.
@fritzicat pilatus, den selben schmarrn schreibst schon jahre. und nach wahlen bist immer schmähstad.
und wiederum sind die sozi umgefallen. aber auch die schwarzen brauchen sich nicht freuen. sind wieder ein paar prozenterl fürn strache. schön langsam gehts auf die 40 prozent zu.
Ich bin sicher, dass die hochverehrten, blitzgescheiten Mitposter aus der Effler-Paddei keine Ahnung haben, was CETA eigentlich bedeutet, welche Auswirkungen sich für unsere Wirtschaft ergeben.
Sie plärren halt das nach, was Krixl dem Stracherl vorgibt, ja selbst der angebliche Ingeniöööööööööör Hofer ist schmähstadt, auch er dürfte nicht eben in der Causa firm sein.
http://trade.ec.europa.eu/doclib/docs/2014/september/tradoc_152806.pdf
Jetzt wird es wieder eng für die Forums-Effler, wer hat schon in der Volksschule dem Englischen gehuldigt. Und einen höheren Bildungsweg dürften sie allesamt nicht haben.
dann beschreibe bitte mal ganz genau!!! :
@fritzicat alias pilatus, du hast von der wirtschaft genau so viel ahnung, wie ein ochs vom schachspielen.
Mit welchem Recht gibt er grünes Licht? Haben wir eine Demokratie oder eine Diktatur?
Als nicht gewählter sollte die Bevölkerung gefragt werden - Es denkt halt jeder nur an seinen eigenen Profit und in der Politik sowieso
Auch wenn man den Kanzler nicht wählt - so wählt man doch auch die Persönlichkeit mit.
Unsere Kinder werden dies ausbaden müssen - es gibt keine Worte dazu - es ärgert mich wirklich.
Diese Entscheidung wird uns hart treffen - Es wird Zeit das eine Änderung herbeigeführt wird
Terroristen werden verfolgt ...
Nana, Territorien werden verfolgt und NICHT Terroristen!
Verwechseln des ned!!!
Und was genau denken Sie werden die Auswirkungen von TTIP-CETA auf Sie und/oder Ihre Kinder sein?
Mit welchem Recht kann Kern CETA verhindern - vorerst blockiert die Spö halt nicht.
Die nächsten Generationen haben dann den Salat. Nur sicher ist es nicht, obs der aus dem eigenen Garten noch sein darf...
Die Abkommen lassen sich ja kaum mehr auflösen. Die Wirtschaft, wer immer das ist, bekommt Vorrang und bei uns wirds eher finster.
Wenn man Leute auf der Straße fraqt, was in CETA oder TTIP drinnen steht, hört man bei den meisten nur stöhnen. Darum gibt es auch eine indirekte Demokratie. Wir wählen Personen, die im Auftrag von uns Politik machen: verhandeln, Gesetzte ausarbeiten, Verträge abschließen, ... Jedem Bürger ist es nicht zumutbar sich in komplexe Materie einzuarbeiten, man hat ja auch Familie und Beruf.
Österreich bzw. die EU hat bereits über 60 Freihandelsabkommen abgeschlossen. Warum sollte dann gerade CETA problematisch sein? CETA ist ein Vertrag mit Kanada, einer hochentwickelten Demokratie. In keinem Freihandelsvertrag gibt es so hohe Standards, wie bei CETA, obwohl auch sicher da nicht alles perfekt ist.
Alle fürchten CETA. Aber so lange im Supermarkt 2 von irgend was zum Preis von einem angeboten werden, wird sich kaum einE Konsument_in aufregen. Interessanter Weise scheint sich aber auch in der realen Wirtschaft kein Mensch für CETA oder TTIP zu interessieren. Zumindest habe ich in meiner Firma bisher nichts zu diesem Thema gehört. Dabei würde es mich vielleicht als Arbeitnehmer interessieren, wie die Dinger sich auf meine Branche, meine Firma, und schlussendlich meinen Arbeitsplatz auswirken. Vielleicht könnte diesbezüglich die WK da einmal mit einem Info-Circus an ihre Mitglieder herantreten, damit die Unternehmensleiter_innen wissen, was auf sie zukommt und wie sich das auf die Arbeitsplätze der Mitarbeiter_innen auswirken wird. Wenn CETA-TTIP so toll sind wie angepriesen, dann sollte das bei Wahlen ja eigentlich kein Thema sein müssen.
dieses Thema wird viel lieber im Stillen abgehandelt und hinteher können die Veranwortlichen in Ö immer noch glaubhaft machen: All das haben wir ja nicht gewusst ...
Ein nicht gewählter Bundeskanzler läutet das letzte Kapitel der SPÖ ein.
Wie passend.
Wuchtel
Wann wurde nach 1945 ein österr. Bundeskanzler direkt gewählt ?
Offenbar plapperst Du nur nach, was Deine Paddeiführer so daherbrabbeln.
Mir gefällt das Gequicke der Forums-Effler, immer die gleichen Anpöbelungen ......... umgefallen, Lokführer, aufgedrängt, nicht gewählt etc. etc.
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Tja Freunde der Unvernunft, euren Stracherl, euren Krixl sowie auch den angeblichen Ingeniöööööööööör Hofer, hat niemand gefragt, weil ihre Meinung bedeutungslos ist und sich kein aufrechter Politiker mit ihnen beschäftigt.
Aber auch für euch wird die Erleuchtung kommen, einem Schmähbruder aufgesessen zu sein, der seine 18 Tausender monatlich wie einen Bissen Brot verteidigt.
Ibiza ist teuer ..... für seine Anhänger jedoch ausser Reichweite weil nicht mindestsicherungstauglich.
Ich bedanke mich für ihren Auftritt als typischer VdB Wähler.
Soviel zum Thema intellektuelle Elite.
2.er Wahl ...
da Neid is woas Grauslichs ...
kannst eigentlich auch noch selber denken?
Strache kommt so und so in zwei Jahren ist es soweit und dann reden wir noch mal
So und solala, aha
Kern ist wie ein Leuchtturm in stürmischer Brandung
Frage: hast du heute Zuviel getrunken oder bist du noch von gestern high?
PS.
übrigens, ein Leuchtturm steht nie in stürmischer Brandung, der steht immer an land.
... nur, die Brandung ist an der Küste
oneo
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wennst schon keinen aktiven Link posten kannst, dann stell ihn wenigstens richtig hinein!
Er ist schon wieder umgefallen, der Lokführer. Zuerst eine große Goschn reißen, dann wie auch bei den Ungarn Gesprächen, kleinlaut geworden.
Wann verschwindet dieser Apparatschik endlich von der Bühne?