Burgenland: Rot und Blau führen Koalitionsgespräche
EISENSTADT. Nach nur einem Tag der Sondierungsgespräche zwischen den Parteien bahnt sich im Burgenland möglicherweise schon eine rot-blaue Landesregierung an. Der ÖVP-Landesvorstand tagt Donnerstagabend.
SPÖ und FPÖ werden miteinander Koalitionsgespräche führen, gaben Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) und FPÖ-Landesparteiobmann Johann Tschürtz am Mittwochabend in Eisenstadt bekannt. Kaum war der Beschluss, Koalitionsgespräche zu führen, verkündet, scheinen SPÖ und FPÖ im Burgenland bereits den Verhandlungs-Turbo zu zünden. Man sitze bereits zusammen und verhandle, hieß es Mittwochabend auf Anfrage aus dem Büro von Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ).
Am Donnerstag sollen die Verhandlungen feiertagsbedingt erst am Nachmittag weitergeführt werden, sagte ein Sprecher. Am Wochenende könne man vielleicht sogar schon in der Zielgeraden sein.
"Wir haben vonseiten der Sozialdemokratie das Wahlergebnis verstanden. Die Menschen haben der Koalition doch deutliche Verluste beschert. Diese Verluste sind sehr ernst zu nehmen", sagte Niessl.
Nach den Sondierungsgesprächen mit der ÖVP und der FPÖ sei man übereingekommen, "dass wir in Koalitionsverhandlungen mit der Freiheitlichen Partei auch eintreten werden", erklärte der SPÖ-Landesparteivorsitzende.
Die SPÖ habe bei den Wahlen sechs Prozent verloren. "Wir sind mit Abstand die stärkste Partei mit 42 Prozent im Burgenland", so Niessl. Die Freiheitlichen hätten "am meisten dazugewonnen". Er finde es "auch aus demokratischer Sicht gut", dass die stimmenstärkste Partei den Landeshauptmann stelle "und dass jene Partei, die dazugewonnen hat, eben auch in der Koalition vertreten ist. Das ist "ein demokratiepolitisch doch nachvollziehbarer Vorgang", erklärte der Landeshauptmann.
"Besser, schneller und effizienter"
"Besser, schneller und effizienter, das wird unsere Devise sein. Das wollen wir auch umsetzen", erklärte Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl Mittwochabend bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit FPÖ-Obmann Johann Tschürtz in Eisenstadt. Er sei "sehr optimistisch, dass diese Gespräche auch ergebnisorientiert enden", sagte der Landeshauptmann.
"Wir wissen, dass wir völlig neue Wege beschreiten", so Niessl. Doch die Gespräche und die "immer wieder von gegenseitigem Respekt" gekennzeichnete Kommunikation in den vergangenen Wochen hätten gezeigt, "dass es auch das entsprechende Vertrauen gibt."
Keine Parallelverhandlungen
Man habe auch vereinbart, dass es "ab sofort keine Parallelverhandlungen gibt - weder von der Sozialdemokratie, noch von den Freiheitlichen". SPÖ und FPÖ wollen täglich verhandeln, "und zwar so lange, bis es auch ein entsprechendes Ergebnis gibt, einen Koalitionsvertrag gibt zwischen der Sozialdemokratie und FPÖ", skizzierte der Landeshauptmann den Fahrplan zu Rot-Blau.
Man habe auch bereits "jene Themen, die die Menschen bewegen", angesprochen. Dies seien Arbeitsmarkt, Wirtschaft und der Öffentliche Verkehr", erläuterte Niessl und ergänzte: "Es hat in diesen Punkten auch weitestgehende Übereinstimmung gegeben."
Tschürtz will "blaue Handschrift" einbringen
FPÖ-Landesparteiobmann Johann Tschürtz erklärte, er sei "überzeugt davon, dass es eine neue, zukunftsreiche, attraktive Politik im Burgenland geben wird." Die Verhandlungen werde man "natürlich auch dahin gehend führen mit der Zielrichtung, dass es eine blaue Handschrift gibt." Es müsse im Burgenland "eine neue, gläserne, transparente Politik" geben, so Tschürtz.
Von FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache gebe es "Rückendeckung", er sei "vollstens damit einverstanden", dass man mit der SPÖ Verhandlungen führe, sagte Tschürtz. Das FPÖ-Landesparteipräsidium habe sich "einstimmig dafür ausgesprochen, dass wir in Verhandlungen mit den Sozialdemokraten gehen werden."
Vertrauen habe bei solchen Verhandlungen "höchste und oberste Priorität. Dieses Vertrauen hat man bei der Sondierungsrunde heute feststellen können", sagte Tschürtz. Man werde mit den Verhandlungen "zügig beginnen und so rasch als möglich versuchen, zu einem Ergebnis zu kommen."
Darabos: Landesparteien entscheiden autonom
Die Bundes-SPÖ hat auf die rot-blauen Koalitionsgespräche im Burgenland nur sehr knapp und zurückhaltend reagiert. "Die Landesparteien entscheiden in der SPÖ autonom, mit welchen Parteien sie Regierungsverhandlungen führen. Für die Bundesebene gilt ganz klar: Keine Koalition mit der FPÖ", ließ Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos wissen.
Im Büro von Parteichef Werner Faymann verwies man auf die bisherigen Aussagen des Kanzlers zu diesem Thema. Faymann hatte ebenfalls erklärt, dass die Bundesländer autonom entscheiden. Der Bundesparteitag habe eine Resolution vereinbart, dass auf Bundesebene keine Koalition mit der FPÖ eingegangen werde. Wenn der Landeshauptmann das im Burgenland anders sehe, werde er sich entsprechend entscheiden und das dann auch vertreten, sagte Faymann im ORF-Report Dienstagabend. Er werde jedenfalls keine Koalition mit der FPÖ eingehen, so der SPÖ-Chef.
Offensive gegen Rechts "schockiert"
"Schockiert" über die Ankündigung von Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP hat sich Mittwochabend die "Offensive gegen Rechts" gezeigt. "Was viele befürchtet haben, ist nun Realität geworden", hieß es in einer Aussendung. "Dass die SPÖ eine rassistische Partei in die Landesregierung hieven will, ist entschieden abzulehnen", so Sprecherin Käthe Lichtner.
Die Offensive gegen Rechts fordere "alle politisch Verantwortlichen in der Sozialdemokratie auf, diese Koalition ganz klar abzulehnen". Man wolle es aber nicht bloß bei Forderungen belassen: "Sollte es zu einer Koalition zwischen Rot und Blau kommen, rufen wir alle antirassistischen Burgenländerinnen und Burgenländer auf, gemeinsam ein entschiedenes Zeichen gegen die Regierungsbeteiligung der FPÖ zu setzen. Wir werden nicht nur eine Demonstration organisieren, sondern einen breiten Widerstand aufbauen", hieß es in der Aussendung.
Steindl: SPÖ opfere ihre Grundwerte
Kurz, aber heftig fiel die erste Reaktion des burgenländischen ÖVP-Chefs Landeshauptmannstellvertreter Franz Steindl auf die Ankündigung rot-blauer Koalitionsverhandlungen aus: Das Burgenland bekomme eine "Koalition aus Machtstreben und Populismus", so Steindl in einer Aussendung.
"Es hat sich bewahrheitet, was die Spatzen schon im Wahlkampf vom Dach gepfiffen haben: Die SPÖ opfert ihre sozialdemokratischen Grundwerte offensichtlich auf dem Altar der Machterhalts. Ab jetzt entscheidet H. C. Strache über die Zukunft des Burgenlandes", erklärte Steindl.
Entsetzen bei roten Jugendorganisationen
Die rot-blauen Koalitionsverhandlungen im Burgenland sorgen wie erwartet für heftige Reaktionen innerhalb der SPÖ. Die roten Jugendorganisationen (Studenten, Schüler, Sozialistische Jugend und Gewerkschaft) zeigen sich in einer Aussendung Mittwochabend "entsetzt und wütend" über die Koalitionsverhandlungen.
"In Zeiten der Krise braucht Österreich soziale Strategien und Lösungen. Es kann nicht sein, dass die Sozialdemokratie als Steigbügelhalterin für rechtes Gedankengut herhält und damit Ausgrenzung und Diskriminierung salonfähig macht", kritisieren die Vorsitzenden der roten Jugendorganisationen. Sie forderten "ein klares antifaschistisches Bekenntnis seitens der SPÖ, dazu ist ein ausdrückliches 'Nein' zur FPÖ nötig". "Es braucht sowohl von der SPÖ Burgenland als auch von der Parteispitze eine klare antifaschistische Stellungnahme, die sich von der hetzerischen Politik der FPÖ distanziert", fordern die Vorsitzenden unisono.
Die Anbiederung der SPÖ hin zum rechen Rand hat sozialdemokratischen Zielen noch nie geholfen. Alleine, dass die SPÖ in Verhandlungen mit der FPÖ tritt, trägt dazu bei, die FPÖ immer mehr in der Mitte der Gesellschaft zu etablieren. Der Beschluss auf Bundesebene, nicht mit der FPÖ in eine Koalition zu gehen, gilt als politische Linie der gesamten Sozialdemokratie in Österreich. "Wenn sich die SPÖ Burgenland von dieser politischen Linie abwendet, verliert sie ihre Glaubwürdigkeit und ihr Vertrauen. Nein zu Rot-Blau - weder im Burgenland noch sonst wo", so die empörte Jugend.
Glawischnig ortet roten Tabubruch
Für Grünen-Chefin Eva Glawischnig begeht Burgenlands Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) mit den Koalitionsgesprächen mit der FPÖ einen "roten Tabubruch". "Damit macht er die FPÖ innerhalb der Roten salonfähig. Der rote Parteitagsbeschluss 'keine Koalition mit der FPÖ' ist das Papier nicht mehr wert, auf den er geschrieben wurde", kritisierte Glawischnig in einer Aussendung.
Völlig unverständlich sei die Entscheidung Niessls auch deshalb, weil das Burgenland wie keine andere Region Österreichs von der EU profitiert habe. Nun wolle der SP-Chef mit einer Partei koalieren, die für eine Grenzen dicht-, Schotten zu- und Raus aus dem Euro-Politik stehe. "Das ist für die Burgenländer ein absoluter Rückschritt", so Glawischnig.
ÖVP-Landesparteivorstand tagt Donnerstagabend
In Eisenstadt tagt Donnerstagabend der ÖVP-Landesparteivorstand. Ob es nach dem Treffen, das um 20.00 Uhr im ÖVP-Haus beginnt, eine Stellungnahme zum Inhalt der Beratungen gibt, stand vorerst nicht fest. Die Volkspartei hatte am Mittwoch nach einem Gespräch mit der SPÖ selbst Sondierungen mit den Grünen und der FPÖ begonnen.
ich verstehe die Welt nicht mehr, da machen wir die Welser SPÖ jahrelang Politik für den kleinen Mann, dann führt nach Umfragen die FPÖ in Wels vor uns. Was haben wir falsch gemacht, sind wir doch stolz darauf, dass über 120 Nationen in Wels leben. Ich bin schon in Pension, aber noch im Gemeinderat, werde mit der Landespartei nach der Wahl reden, dass ich ins EU-Parlament komme, dort werde ich meinen Polit-Kurs, den ich in Wels machte, forcieren. SPÖ Wels und nichts anderes, ich kann euch nicht sagen wie fertig wir in der Karl Loystraße sind, hoffentlich keine Steiermark in Wels, Burgenland eine Katastrophe. Werde mich wieder mehr ins Geschehen einmischen, wir brauchen die ABSOLUTE in Wels!
den klanen hupfaten wirds zerreissen .......
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sammelbegriff fuer dich + deine postings.
darauf haben wir uns gestern einigen koennen.
dürfte weltweit steigen. Es kommt darauf an, wie sich Burgenland entscheiden wird.
Ich bin äußerst gespannt!!!
können wir auch gern verzichten. sie als profitsozi haben wahrscheinlich gratis internet. als mindestsicherer ist man ja befreit soviel ich weiss.
Hängst du noch immer bei uns herum oder schaffst du es im Ausland nicht, deine Frau "einzuschalten"?
fahren erst in 2 oder 3 wochen
dann drah nicht eini ...
WARZE vulgo ALCEA die oen _ zensoren wueten lassen !
keine eier(stoeck) die alte eferdingerin !
>\{\788○《•☆●★•《\★●《•★|63《¡¡¡¡¡¡¡¡♡♡♡○☆●☆●>
Wer fliegen lernen will, muß zuerst mit beiden Beinen auf dem Boden stehen. Friedrich Wilhelm Nietzsche (1844-1900)
"ich kann schon fliegen!"
etwas mühsam. Aber sehr lecker.
Ich gönn mir ab und zu ein halbes Dutzend.
So a Taubert frisst mir ja aus der Hauuuuund😁😁😁😁😁😁
Ukraine: Schwerste Gefechte seit Beginn der Waffenruhe
OSZE-Beobachter bestätigten den Einsatz verbotener Waffen im Kriegsgebiet. Prorussische Separatisten hätten schwere Artillerie im Gebiet Donezk bewegt. Wie die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mitteilte, wurde sie zudem von der ukrainischen Militärführung informiert, einen Angriff der Aufständischen mit schweren Geschützen erwidert zu haben. Am Mittwochabend habe sich die Lage aber wieder beruhigt.
Die Rückkehr großkalibriger Waffen ins Frontgebiet ist ein Rückschlag für den Friedensplan von Minsk. In der belarussischen Hauptstadt hatten sich die Konfliktparteien Mitte Februar auf den Abzug der Kriegstechnik von der Frontlinie geeinigt.
wie jedes demokratische ergebnis, wenn es den linken nicht passt verdreht/schöngeredet/ignoriert etc wird und wie hier auf eine partei, die als einzige, die probleme unseres landes anspricht, denunziert wird! die einzige gefahr bei uns geht nicht von einer demokratischen fpö aus sondern von der vollkommen gescheiterten asyl/integrations/arbeitsmarktpolitik, die JETZT AUFEINMAL, wo es für die beiden großen existenzbedrohend wird, von ihnen aufgegriffen wird! aber nicht wegen dem thema an sich, nein, das ist ihnen herzlich egal, und das werden sie uns "einfach nur wieder richtig kommunizieren" (uns dämlichem volk!), denn sie werden uns noch mehr reinwürgen. sie greifen jetzt zu dem thema, weil ihnen der a.sch auf grundeis geht und es um ihre stimmen und sessel geht! DARUM wachen sie auf einmal auf, aber es braucht eine ECHTE lösung - also einen STOPP der wirtschaftszuwanderung! und keine "kommunikation an den bürger". der bürger ist mündig genug und darf sich tagtäglich am arbeitsmarkt
sonst mit den folgen der gescheiterten bzw. nie vorhandenen asylpolitik von spövp herumschlagen. denn jeder in der privatwirtschaft tätige weiß, was eine nachhaltige zerstörung des lohnschemas bedeutet - langfristige und nachhalitige verschlechterung unser aller bedingungen. klar, dass diese für einen polen oder tschechen etc noch immer besser sind. für uns ist die gute zeit vorbei!
gestaltet sondern von der Europäischen Union.
Das ist der Verein, dem Vilimsky als Negativzuwanderer angehört.
aber wehren (andere Länder machen dies ja).
Aber die Sesselkleber reagieren nur dann, wenn es um deren eigene Haut geht.
Wenn das Politik sein soll - na dann: Pfui Teufel!
Kann man im Palaton schon baden?
heute Überstunden- und Feiertagszulag?
Lass es einfach: Du interessierst nicht.
Für die Metaller 200% Plus an einem Feiertag.
Das würdest du niemals bezahlen, aber du bist ja auch nur ein "kleiner" und interessierst nicht weiter.
... ;_)
alle gleich an der Grenze zurückschicken in das sichere Drittland
aus dem sie kommen. Was soll die EU machen? Uns raus schmeißen? Den
Gefallen tun sie uns nicht. Sie hätten einen Zahler weniger.
sollte es ab sofort verboten werden, Umfragen zu veröffentlichen, weil die Gefahr besteht, daß Sie gesundheitliche Schäden davon tragen. Auch sollte verboten werden, daß man ROTSCHWARZGRÜN als Diebe unseres Bankgeheimnisses bezeichnet.
daß man die Todesstrafe für FPÖ-Hasser nach 1945 wieder abgeschafft hat?
kann es auch sein, dass man kein Sympathisant der FPÖ ist. Überlegen Sie sich bitte Ihre Wortwahl. Sie sind ein armer Fanatiker, das ist jemand, der seine Ansicht nicht ändern kann und das Thema nicht ändern will.
schicken. Meistens geschieht das auch, aber manche schlüpfen leider durch ...
zu Tode gefürchtet ist auch Tod. Es bleibt Dir doch unbenommen weiter zu den LANGSAMDENKERN zu gehören.
Landesparteiobmann
K.O.: LAbg. Johann Tschürtz
Das kann was werden....
hübsche Täubchen gibt's nix einzuwenden.
Über meinen Fenster sind die Viecher!!
das könnt als Dünger ein Geschäft werden!
Durch halb Österreich chauffieren! Was Zahlst dafür? 😉😉😉
Du siehst die FP im Aufwind
und schon wirst ausfallend!
Du bist grad in der Mauser!
Bald bist ganz nackert und
ohne Federn bist durchschaut!
Aus der not eine Tugend machen
oder Netze spannen, aber dann
hat unsere Katze nichts mehr
zum Schauen!
Erwischen tut sie ohnehin keine!
Diese sind schon ganz hirflad 😉😉😉 ;
Kannst voi leicht faunga!!😃😃😃
daß Sie die UMFALLERPARTEI ÖVP nicht mitmachen lassen.
dass die Burgenländer Witze nicht aussterben
der Niessl ist der größte davon.
wählst die Gegner gleich dazu
Diese und viele weitere Anstrengungen führten dazu, dass das Burgenland nach 11 Jahren Ziel 1-Förderung wirtschaftspolitisch sehr gut dasteht. Ein markantes Zeichen dafür ist auch die Tatsache, dass das Burgenland heute in wirtschaftspolitischer Hinsicht nicht mehr das Schlusslicht unter den österreichischen Bundesländern ist.
http://www.phasing-out.at/de/online-broschueren/49
Ob die Blau Äugigen dies wieder rückgängig machen wollen?
Oder ob dies der Wähler gar nicht wollte ...
die Fransen vom Nadelstreif bis in's Hirn ziehen.
na ja derzeit betrifft es die Steiermark und Burgenland ...
da bleibt noch Hoffnung für OÖ ...
wie sagt ein Spruch : die Hoffnung stirbt zuletzt ..
hätte sich die SPÖ bemüht andere Politik zumachen , sie hätten deine Nerven geschont ...AUCH SCHON FRÜHER UNTER SPÖ HAIDER !
..dieser Parteisekretär hat unsere gute Welser SPÖ mit seinem Linksfaschismus total zerstört, hat den guten Hochhauser mit Intrigen abgewürgt und unseren guten Bürgermeister in ein Lager getrieben, das der DDR sehr ähnlich ist. Koits soll wieder antreten und seinen exParteisekretär - nun in Pension - für das verantwortlich machen, was er aus der guten STADT-SPÖ gemacht hat. Eine schande für die Partei - der ehemalige Bezirkssekretär!
Ein MAO-ist!
http://www.nachrichten.at/oberoesterreich/wels/Abgeordneter-raeumt-sein-Buero-in-SP-Zentrale-und-schweigt-darueber;art67,809165
das ist der Parteizerstörer, der sogar einen Nationalrat "abwürgte!"
Der Geschäftsführer und Welser Gemeinderat Raimund Buttinger macht sich über Franz Kirchgatterer lustig: „Ich bin todunglücklich, dass er mich verlassen hat. Aber den Parteiring trägt er ja noch“, sagt er auf Anfrage der OÖNachrichten. Gestern nach Redaktionsschluss für diese Ausgabe diskutierten die Mitglieder des Bezirksparteiausschusses Kirchgatterers Entschluss.
besser als das undurchsichtige Schwarz oder das aggressiv pitzelnde Rot. Grün ist vor allem für die Augen gut nur so fad darfs nicht sein
des host mit de foabn sche beschriem ... gfoit ma ..und waun ma blau mit rot mischt gibt's violett, oder dunkelrosa .
Kraft der Farben – die Farbe Blau
Farbe Blau: Harmonie, Zufriedenheit, Ruhe, Passivität, Unendlichkeit,
Blau machen,
blau sein,
das Blaue vom Himmel versprechen,
feel so blue, (crazy!)
makes me blue, (sad and crazy)
und noch etwas:
die Fahrt ins Blaue!
Dorthin wird's gehen, wenn aus
der Koalition was werden sollte!!!
Dass sich die GRÜNEN so aufblähen. Ich hoffe, dass in Wien die Wahlergebnisse analog zum Burgenland sind und die GRÜNEN hinaus fliegen.