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BZÖ-Chef Bucher und Petzner bleiben orange

Von apa/nachrichten.at, 17. Dezember 2009, 12:03 Uhr
Petzner, Bucher
Petzner und Bucher Bild: apa

Nicht alle Kärntner Mandatare wollen in die gestern zwischen FPÖ und BZÖ-Kärnten zusammengeschlossene FPK wechseln. BZÖ-Chef Josef Bucher und Generalsekretär Stefan Petzner bleiben beim BZÖ.

Nicht alle Vorhaben der FPK lassen sich wie geplant reibungslos umsetzen: Größte aktuelle Baustelle ist der geplante gemeinsame Parlamentsklub. Nur vier der sieben Vertreter der Landesgruppe wollen definitiv in den neuen Parlamentsklub der Kärntner Freiheitlichen (FPK). Sowohl BZÖ-Chef Josef  Bucher, als auch BZÖ-Generalsekretär Petzner und Stefan Markowitz bleiben weiterhin beim BZÖ.

Bucher: "Eiskalter Putsch"

Josef Bucher bleibt damit Chef des BZÖ. Das hat der aus Kärnten stammende Klubobmann des Bündnisses Donnerstag in einer Pressekonferenz nach dem Parteivorstand bekanntgegeben. „Es war ein eiskalter Putsch“, sagte der BZÖ-Chef. Er sei vom Kärntner FP-Chef Uwe Scheuch eine halbe Stunde vor der Parteisitzung vor vollendete Tatsachen gestellt worden. „So etwas macht man nicht“, betonte er: „Wir sind keine Verräter, ich bin kein Verräter“. Er habe sich gegenüber Scheuch gestern Bedenkzeit ausbedungen und sei vor den Optionen gestanden, völlig aus der Politik auszuscheiden oder den rechtsliberalen Weg des BZÖ weiterzugehen. Für diesen habe er sich letztlich entschieden.

Kein eigener Parlamentsklub

Mit der heutigen Entscheidung geht sich ein eigener Parlamentsklub rein rechnerisch nicht aus. Aber auch wenn fünf Abgeordnete des BZÖ zu den „Freiheitlichen in Kärnten“ (FPK) wechseln würden, ist es nicht sicher, dass sie im Parlament Klubstatus haben werden. Denn in der Geschäftsordnung des Nationalrates ist diese Frage nicht klar geregelt.

Auch nach dem Präzedenzfall LIF ist immer noch fraglich, ob sich ein Klub nur zu Beginn einer Legislaturperiode oder auch später bilden kann. Ein wichtiges Kriterium für einen Klub sei jedenfalls, dass eine eigene Politik vorliegt, erläuterte Werner Zögernitz, Chef des Instituts für Parlamentarismus.

Strache schließt Wechsel von Blauem aus

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hat heute ausgeschlossen, dass derzeitige FPÖ-Abgeordnete in den geplanten neuen Klub des ehemaligen Kärntner BZÖ wechseln. Auch wenn Uwe Scheuch, Chef der nunmehrigen „Freiheitlichen in Kärnten (FPK)“, nicht die nötigen fünf Abgeordneten für einen eigenen Klub zusammenbringt, könne er „für jeden meiner Abgeordneten die Hand ins Feuer legen“, betonte Strache bei einer Pressekonferenz. Keine dezidierte Absage gab es hingegen im Hinblick auf eine Aufnahme der Kärntner in den FPÖ-Klub.

Dass FPÖ-Abgeordnete, etwa der Kärntner Landesparteichef Harald Jannach, zur FPK wechseln könnte, um dieser einen eigenen Klub zu ermöglichen, „schließe ich aus“, meinte Strache. „Das ist absolut auszuschließen.“ Auf die Frage, was passiere, wenn nun die ehemaligen Kärntner BZÖ-Abgeordneten beim FPÖ-Klub „anklopfen“ und um Aufnahme bitten würden, erklärte der FPÖ-Chef: „Dann werden wir behandeln, in welcher Art und Weise das möglich ist.“ Man würde sehen, wie man so eine Situation „handhaben“ könnte, „aber immer im Sinne eines CDU/CSU-Modells“.

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6  Kommentare
6  Kommentare
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herbertw (14.515 Kommentare)
am 17.12.2009 18:23

Wenn Peter Rabl LH Dörfler per Leitartikel einen "Deppenschein" ausstellt, wenn LH Dörfler in einem Interview (Kurier(c))einräumt, mit dem Titel „Depp der Nation“ leben zu jkönnen, dann darf ich die neu entstandene Partei aus FPÖ und BZÖ-Kärnten wohl auch gerechtfertigt DPÖ, Deppen-Partei Österreichs nennen.
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Die viel zu große ideologische Nähe zur jüngsten Zeitgeschichte wird von den Rechts-Grotesken immer vehement bestritten (trotz eindeutiger Verbalausrutscher eines Jörg Haider u.v.a.).
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Da muss man dann warten, bis sich EINER DER IHREN entsprfechend äußert. So wie heute im ORF-Teletext: Bucher zum Abwerbungs-Stil: „Es haben nur noch die Lederstiefel gefehlt, dann wäre es vergleichbar gewesen mit einer Epoche, die ich bis zur letzten Faser meines Körpers ablehne.
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Wenn das keine direkte Kritik an den SA-Methoden der rechts-grotesken Schergen ist, dann weiß ich nicht mehr, wie eine „deutliche Aussage“ aussehen soll.

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herbertw (14.515 Kommentare)
am 17.12.2009 18:15

Bucher muss seinen Traum von einer liberalen Partei begraben.
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Nicht deswegen, weil Petzner dabei ist. Diese Toleranz muss eine liberale Partei schon aufbringen.
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Nein, deswegen, weil das BZÖ nach der nächsten NR-Wahl nicht mehr im Parlament vertreten sein wird.
Diese Prognose kann man mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wagen.
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Das offizielle Ende des liberalen Flügels der FPÖ sollte ALLEN MENSCHEN in Österreich eines völlig klar werden lassen: die heutige, nationale und populistische FPÖ hat mit der FPÖ vor 1986 NICHTS MEHR zu tun. ABSOLUT nichts mehr.
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ALLE FPÖ-Wähler, die schon vor 1986 FPÖ gewählt haben, MÜSSEN jetzt eine andere Partei wählen, weil ihnen IHRE Partei weggenommen wurde.

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( Kommentare)
am 17.12.2009 19:11

WELCHE ??????

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sirius (4.494 Kommentare)
am 17.12.2009 17:48

hat eine sehr kompakte organisation,dürfte aber gegen die bei uns entstehende organisation verblassen.

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( Kommentare)
am 17.12.2009 17:41

Wenn es ums kassieren und um Sonnenstudios geht, dann ist man dabei. Wieso verschwindet dieser komischer Typ nicht in der Versenkung.Er geht niemanden ab und kann seinen Neigungen nachgehen.

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wien3 (4.596 Kommentare)
am 17.12.2009 16:53

besser zum Vorhänge sagte Petzner... und außerdem, war er wahrscheinlich eifersüchtig wie Dörfler den HC so tief in den Augen geschaut hat. Geh Petzner... keine sorge, der Alte von Jörgl ist eh jetzt frei. Geh Kuscheln

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