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Atom-Verhandlungen werden heute in Wien fortgesetzt

Von nachrichten.at/apa   22. April 2015 10:28 Uhr

Irans Chefverhandler und Vizeaußenminister Abbas Araqchi  

WIEN. Knapp zehn Wochen vor dem Ablauf der endgültigen Deadline am 30. Juni im Atomstreit zwischen dem Westen und dem Iran setzen die Streitparteien ihre Verhandlungen am heutigen Mittwoch im Wiener Palais Coburg fort.

Die politischen Direktoren und technischen Experten wollen Detailfragen in dem zwölf Jahre andauernden Konflikt erörtern.

Irans Chefverhandler und Vizeaußenminister Abbas Araqchi stellte unmittelbar vor den Verhandlungen gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur IRNA klar, dass die Aufhebung der Sanktionen "Topthema" bei den Verhandlungen in Wien sein werde.

"Wenn wir die Verhandlungen nun wieder beginnen, werden wir Erklärungen verlangen vom US-Team und größere Klarheit in Bezug auf die Details der Sanktionsaufhebungen", so der Diplomat.

Auf die Frage, was er denn dazu sage, dass der US-Senat ein Mitspracherecht bekäme, meinte Araqchi, dass dies ein inneramerikanisches Thema sei und die US-Regierung nicht von ihren Verpflichtungen bei einem möglichen Deal entbinden würde. Es sei aber klar, dass die Unterzeichnung eines Papiers, dass dem Senat eine Überprüfung erlaube, "das fundamentale Prinzip des guten Willens verraten würde", ergänzte er.

Als Auftakt steht im Laufe des heutigen Tages ein bilaterales Treffen zwischen der politischen EU-Direktorin Helga Schmid und Araqchi auf dem Programm. Danach sollen die Vize-Außenminister und politischen Direktoren der fünf UNO-Vetomächte (Frankreich, Großbritannien, Russland, China und USA) plus Deutschland mit dem Iran in großer Runde konferieren. Auch US-Vize-Außenministerin Wendy Sherman wird mit einer US-Expertendelegation an den Gesprächen teilnehmen.

Die Verhandlungen werden auf mehreren Ebenen abgewickelt. Am 2. April hatten der Westen und der Iran in Lausanne einen politischen Rahmen-Konsens im Zwist um das iranische Nuklearprogramm erzielt. Dieser enthält Begrenzungen sowie Überwachungsmechanismen zur Kontrolle des iranischen Atomprogramms.

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