Andreas Schieder neuer SPÖ-Klubobmann

Er erhielt bei der Abstimmung unter den Abgeordneten 87,8 Prozent. Schieder folgt Josef Cap, der nach zwölf Jahren an der Klubspitze diesen Posten abgeben muss und künftig einer der Stellvertreter Schieders sein wird.

Für Cap "alles in Ordnung"

Der nunmehr ehemalige Klubobmann der SPÖ Josef Cap hat seine Ablöse mit Fassung getragen. Montagnachmittag sagte er, die Neubesetzung der Klubspitze sei der Wunsch von Parteichef Werner Faymann gewesen. Beleidigt sei er deshalb nicht: "Alles in Ordnung."

Cap wird nun "einen Schritt zurücktreten" und als stellvertretender Klubobmann mit "aller Energie und allem Elan" weiter im Parlament arbeiten. Zudem wird er sich als Mitglied des Bundesparteivorstands der Entwicklung des neuen SPÖ-Parteiprogramms widmen.

Das Wahlergebnis für Schieder ist übrigens nicht schlecht. Zwar kam er nicht an Caps Wert von 93,1 Prozent vor fünf Jahren heran, schnitt aber besser ab als sein Vorgänger bei dessen Erstantritt im Jahr 2001 (81,4). Auch Peter Kostelka hatte bei seinem ersten Antreten 1994 mit 82,7 Prozent einen geringeren Zuspruch, hieß es aus der SPÖ.

Faymann will Abgeordnete mehr mitreden lassen

SPÖ-Chef Werner Faymann hat seine Präferenz für Andreas Schieder in der Position des Klubobmanns mit dessen wirtschafts- und auch außenpolitischer Erfahrung begründet. Nur weil nun ein Generationenwechsel stattfinde, müsse man die Vergangenheit nicht schlecht reden, wollte der Kanzler auch dem abgelösten Klubchef Josef Cap nichts schlechtes nachsagen.

Interessant ist, dass Faymann, wie er selbst in einer Pressekonferenz nach der Klubsitzung bekundete, von Schieder erwartet, dass es zu mehr inhaltlichen Diskussionen im Klub kommt. Die Abgeordneten sollten bei der Entscheidungsfindung eine wichtigere Rolle spielen. Ein Klubzwang sei nicht zeitgemäß.

Mit an der Spitze des Klubs soll Schieder auch bleiben, sollte die SPÖ in die Oppositionsbänke verbannt werden. Faymann verwies bei einer entsprechenden Frage darauf, dass es in der Vergangenheit in der SPÖ üblich gewesen sei, in solch einem Fall den Parteivorsitzenden zum Klubobmann zu machen und dem bisherigen Fraktionsvorsitzenden die Rolle des geschäftsführenden Klubchefs zu übergeben.

Ob die Kür Schieders auch das Ende des Finanzstaatssekretariats bedeutet, wollte Faymann noch nicht einschätzen. Der Kanzler verwies darauf, dass man sich ja geeinigt habe, pro Partei einen Posten in der Regierung zu streichen. Ob dies nun ein Ministeramt oder ein Staatssekretariat sei, werde man sehen. Diese Frage werde erst am Schluss der Regierungsverhandlungen geklärt.

Schieder: "Sehr schöner Tag"

Schieder selbst sprach von einem "sehr schönen Tag", da er ins Hohe Haus zurückkehren werde. Dass sein Vorgänger Cap weiter im Parlament vertreten ist, begrüßte der neue Klubchef ausdrücklich. Schieder will auch dessen Rat einholen. Laut Faymann wird sich Cap übrigens künftig auch als Leiter der Zukunftsakademie im Renner-Institut um den politischen Nachwuchs in der SPÖ kümmern.

Nachwuchspflege wird auch im Klub betrieben. Schieder verwies darauf, dass rund ein Viertel der SP-Abgeordneten neu seien. Dies ergebe ein tolles Reservoir, ist der neue Klubchef überzeugt. Wer auch immer die Fraktionsvorsitzenden der anderen Parteien sein werden, geht Schieder davon aus, mit ihnen zu einer guten Zusammenarbeit zu kommen. Denn man brauche in dieser Aufgabe auch Kompromiss-Bereitschaft.