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Ampelpärchen - Gemeinderat könnte gar nicht zuständig sein
LINZ. Die gleich- und heterogeschlechtlichen Ampelpärchen, die nach einem Gemeinderatsbeschluss vom Donnerstagabend, in Linz wieder angebracht werden müssen, könnten nur vorübergehend zurückkehren.
Der für Verkehr zuständige FP-Stadtrat Markus Hein habe ein Rechtsgutachten, wonach der Gemeinderat für Signalanlagen gar nichts zuständig sein könnte, berichtete eine Tageszeitung am Samstag.
Dem Bericht zufolge könnte die Angelegenheit Sache der überörtlichen Straßenpolizei sein. Hein hat die Gemeindeaufsicht eingeschaltet, um die Zuständigkeit zu klären. Das Land prüft den Fall. "Es kann durchaus sein, dass die Ampelpaare 2015 rechtswidrig angebracht wurden", sagte Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ). Bis zur Klärung der Zuständigkeit müssen in Linz die Schablonen mit den Ampelpärchen wieder montiert werden.
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Da schau her...
http://www.fpoe-linz.at/?p=13932
Ein mutmaßlicher Hassposter weniger im GR... war aber natürlich nur ein Einzelfall....
An der Anzahl der Kommentare und dass sich ein "wichtiger Politiker das zu seiner ersten Amtshandlung machte", sieht man die "Wichtigkeit" des Themas:
Ein Sack Kartoffel ist umgefallen und es gibt Gerüchte, dass es einige Zerquetschte gegeben haben soll. Die Behörden sind um Aufklärung bemüht, was aber einige Tage in Anspruch nehmen wird.
Die Degeneration ist ebenso wie der Klimawandel nicht aufzuhalten B)
leser,
wie schaut denn dein persönlicher Beitrag zum/zur dann aus?
Der GR ist auch nicht zuständig. Ob und wie eine Veränderung der Signalanlagen zulässig ist steht in der STVO (§31). Die Stadt=Straßenerhalter ist nur für die Anbringung und Erhaltung von Verkehrseinrichtungen zuständig!
und in diesem Fall somit auch der Gemeinderat.
Ein Trauerspiel in X-Aufzügen, ... liebe Grüne, liebe Rote, ... es gibt Wichtigeres!
Sag das deinem Hein ...
Legalitätsprinzip mal googeln.
Druck dir deine Wuchteln selber...
Warum war die Demontage seine erste Amtshandlung?
Für mich ist das sehr bezeichnend. Er ist überbezahlt und unterbeschäftigt.
Über das Problem der Rechten mit der Homosexualität dürfen sie selber diskutieren.
Da haben sie viel Gesprächsstoff, bis hin zu bekannten Porschefahren.
Zu der unterstellten "Homosexualität" gibt es ein Gerichtsurteil das untersagt so etwas zu behaupten.
Aber so ist es eben immer bei gewissen Randgruppen. Wenn jemand sich nicht wohlwollend gegenüber "Homosexualitaet" aeussert, dann wird er gleich der "Homosexualitaet" bezichtigt.
Natürlich ist das bis jetzt immer ins "Hosi" gegangen.
Manche kratzen sich danach auch am A...
wauns Erna spaß mocht !! WARUM NED
Es sollte aber nicht zu arg sein, wegen Sauna, FKK, ...
Weil er dazu verpflichtet ist.
Wenn ihresgleichen glaubt jedermann könne seine politische Gesinnung auf Verkehrszeichen und Leiteinrichtungen pflastern, dann möchte ich ihre Toleranz sehen, wenn bei entsprechenden Mehrheiten konservative Gemeinderatsmehrheiten, bei gleicher Lichraustriitsfläche IHRE ideologischen Symbole herumkleistern!
Wie soll man den so einen Schmarren gesetzlich regeln als vor dem Schwulenpaar?
Linke Symbole gut, rechte Symbole gacksi?
Die politische Linke ist wirklich so deppert, dass sie jede Büchse der Pandora selbst aufbrechen muss.
Und nachher heulens dann wieder deppert rum, die dunkelroten Vollpfosten.
Und wenn die HOSI Linz schon so viel Kohle hat, dann sollens erst mal den Schaden gutmachen, denn sie der Stadt mit ihrem Pleitekaffeehaus angerichtet haben!
Und ned täglich deppert "schaut her ich bin schwul" herumposaunen. Das interessiert nämlich keinen, genauso wenig wie bei Heteros nebenbei.
Homosexualität ist weder links noch rechts, sondern eine Spielart der Natur...
Homosexuelle wurden und werden von fast allen radikalen Regimes verfolgt, egal ob rechts, links oder religiös-faschistisch: von Hitler über Stalin bis zum IS.
Warum sich gerade FPÖ-ler so sehr vor Toleranz für Homosexuelle fürchten, ist bei der Parteigeschichte nur schwer zu verstehen, aber das ist die FPÖ als deutsch-nationale, großrussische "Österreichpartei" der Oligarchen und des "kleinen Mannes" sowieso...
Und Sie glauben Toleranz lebt man mit Verkehrsleiteinrichtungen?
Homosexuelle werden hierzulande längst toleriert, gesetzlich und auch gesellschaftlich. Sexualität ist Privatsache.
Und damit hat sie auch nichts auf öffentlichen Verkehrsleiteinrichtungen verloren...genausowenig wie irgendein anderer Schmarren.
„Homosexuelle werden hierzulande längst toleriert, gesetzlich und auch gesellschaftlich. “ --- SICHER nicht von der konservativen FP.
Ruflinger, glauben sie auch an den Blödsinn den sie so schreiben ?
"konservativ" würde ich das nicht nennen....
sie bedienen nur jetzt endlich genüsslich jene alten Feindbilder vieler Fundamentalisten, die sie zu Zeiten Haiders nicht bedienen durften... warum auch immer...
Glaube ich nicht und daher halte ich die Ampeln grundsätzlich für nicht besonders wichtig.
Die Aktion, mit Ampelmännchen ein Zeichen für Toleranz zu setzen, ist aber eine sehr gute Idee gewesen und hat international viel positives Echo bewirkt (ausser bei Islamisten , Rechtsextremen, Putinverstehern und anderen Homophoben), unserer oft als "Naziland" verrufenen Heimat ein weit positiveres Image verliehen und das hat ihnen eine gewisse Bedeutung verliehen.
Dieses international beachtete Zeichen für Toleranz medienwirksam abzumontieren ist halt auch ein Zeichen, dass international Beachtung fand, und Linz in ein ziemlich schlechtes Licht gerückt hat (ausser bei Islamisten , Rechtsextremen, Putinverstehern und anderen Homophoben): als vorsätzliche Absage an die Toleranz- denn genau so wird es auch international verstanden.
NedDeppat,
gefällt mir! Es war die erste AMTSHANDLUNG eines Freiheitlichen, die fixen Gegebenheiten aus der Zeit vor seinem Amtsantritt zu ändern. Gab es keine wichtigeren Dinge?
NedDeppat, wähle deine für dich einzige Zukunftspartei, halte bedingungslos zu Kickl und HCS, aber lüge dich nicht selber an um eine Entschuldigung zu finden.
Versuchs halt wenigstens, du eventuell, vielleicht doch Ned ganz Deppater!
Alcea, Lügentill etc ... gerade Personen wie sie sind die besten Wahlhelfer der FPÖ, bitte nur so weitermachen.
Du bist leider nicht kaberettreif - du bist nur deppat.
Schon seit den Zeiten von Horst Wessel gibt es Gerüchte, die auch in Kärnten nicht aufhörten.
Humorlos wie FPÖ halt ist, geht sie mit dem Hammer, statt einem Lächeln um.
Am besten ist, man liest keine Zeitungen mehr, man dreht den Radio oder den den Fernseher nicht mehr auf.
Dann würde man sich solche Berichte sparen, der Blutdruck würde sich nicht erhöhen der Stresspegel bliebe gesenkt und man würde viel gesünder und entspannter leben, wenn man sich nicht täglich über Leute, die sich Politiker nennen und deren Gehalt wir auch noch zahlen, ärgern muss.
Ein Affentheater.
Am besten ist, man liest keine Zeitungen mehr.
Drum lies gscheiter de Bibel,den Koran,de heiligen Geschichten des Buddhismus und evtl.Grimms Märchen.
Bitte tut die Ampelpärchen weg. Die Blauschlümpfe glauben dieses ist die einzige, wichtigste Aufgabe die sie in der Stadtregierung haben. Wenn dann die Ampel wieder den Blauen gehört, dann denken sie vielleicht nach, dass doch noch Arbeit auf sie zukommt. Vor allem kommt ein Brückenproblem auf den Linzer Verkehr zu. Das Problem scheint für die Blauen nicht so wichtig, es wird aber für die Bürger ein wichtiges Problem werden. Sicher wichtiger als die Ampelpärchen.
Was glaubst denn du DUMMposterin warum die FPÖ das Vekehrsressort von den Rotschädeln bekommen hat. Weil sie bisher nichts vorbereitet haben und sich deswegen schon in die Hosen gemacht haben und für die Öffis ist außerdem die LinzAG also erst wieder die SPÖ zuständig und die werden schon für ein Chaos sorgen. Danach wird es heißen die FPÖ hat nichts zustande gebracht. LOL
Wär ich wer, würde ich behaupten, die FPÖ hat zwar wegen den Flüchtlingen ein paar Stimmen mehr erhalten, war aber zu feig, das Thema selbst zu behandeln und hat die Problematik kaltschnäuzig an die Grünen weitergereicht.
Diese Blauen haben sich die Rosinen herausgepickt, wenn sie ihnen jetzt zu groß sind: Selbst schuld.
Wären Sie tatsächlich wer, würden Sie vermutlich vernünftiger posten.
Wer ich waer? Ich empfehle ihre ldentitaetsprobleme behandeln zu lassen.
Wariwer - wer bist den dann du überhaupt?
Typisch zu sagen, wo anders wären wir ja besser und weil wir nichts zusammenbringen ist ja doch wieder wer anderer schuld (LinzAG). Es wird sicher nicht, wie du sagst "danach wird es heißen, die FPÖ hat nichts zustandegebracht."
- Das habe ich schon immer gesagt, dass die FPÖ nur große Sprüche klopfen können,
- das sage ich auch jetzt, dass die FPÖ nichts zusammenbringt und
- das werde ich auch in Zukunft sagen, dass die FPÖ außer Sprücheklopfen nie etwas für Österreich zustanden bringen wird. Wie lange sollen wir den warten? Und wenn Österreich unter Eurer Mittäterschaft komplett vor die Hunde gehen sollte, werdet ihr noch immer eine bodenlos blöde Ausrede für eure Inkompetenz in Sachen Landesführung anderen in die Schuhe zu schieben versuchen. - Das war immer so,
-das ist auch jetzt so und
- das wird auch immer so bleiben bei euch negativ Jammerer.
Aber ganz sicher!
Alcea, alcea...armes Mädchen...
Linz wurde die letzten Jahre von Rot "bearbeitet" und was ist raus gekommen???
Das einzige für was sich die Welt interessiert: Schwuchtelnampeln...SOLL DAS ALLES SEIN???
Und jeden Tag grüßt das Murmeltier bei den Stadteinfahrten...
Also,die blauen sind erst ein paar Monate im Amt und können in dieser Zeit nicht die Fehler von ROT der vergangenen Jahrzehnten begradigen geschweige reparieren...
Schönen Sonntag
Das Ampelpärchen zeigt meine Frau und mich, weil meine Frau immer Hosen trägt! Wichtiger ist, die Grünwelle in der "Welser Strasse" in Linz ist auf 70 km/h gestellt, obwohl nur 60 km/h erlaubt sind! Jetzt fahre ich brav die 60 und komme als Dank dafür zur roten Ampel! Die Linzer kennen den Trick, man muss 70 km/h fahren und dann hat man die Grünwelle, um die ganze Grünwelle in der Welser Strasse zu schaffen, sollte die Geschwindigkeit dann in den weiteren Etappen noch auf 80 erhöht werden! Es wäre besser, die Probleme zu lösen, als Probleme zu machen! Die Juristerei geht den Leuten schon auf die Nerven, dann brauchen wir keine Politiker mehr, dann sollten die Gerichte regieren, Gesetz haben wir dazu genug und für jeden "Schoaß" hat der Verfassungsgerichtshof eine Vorlage! Jemand möchte mir erklären, welches Geschlecht bei den Ampelpärchen zu erkennen ist, ich bin ganz Ohr! Die Aufhebung der Vignettenpflicht für die Linzer Stadtautobahn ist schon der richtige Weg! Bravo FPÖ Hein!
100 % Zustimmung zu "die Juristerei geht den Leuten auf die Nerven" - nicht nur in der Politik !
Ich habe natürlich den OGH gemeint, wo für jeden Fall ein " Vorzeige Urteil" vorliegt und man sich dann das Recht einzufordern nicht mehr wagt, weil eine Voreingenommenheit schon aufliegt! Diese Entscheidungen des OGH sind auch "Flickwerke" und sollten nicht als Richtlinie herangezogen werden!
Wenn dein Tacho 60 anzeigt, fährst du in Wirklichkeit nur knapp über 50!
Ich bin schon die 10% zum 60iger gefahren und es geht sich nicht aus, da sollten wir an die Autoindustrie auch einmal die Forderung stellen, uns die echten Geschwindigkeiten auf das Tacho zu vermitteln!
Ich verwende diese Phrase sonst so gut wie nie, weil sie oft als Killerphrase verwendet wird - oder so wirken soll. In diesem speziellen Fall, mit seiner saudummen Vorgeschichte und dem Aufmontieren, Abmontieren, Wiedermontieren, Nichtwiedermontieren, Rechtsgutachten etc. etc. verwende ich sie aber ausnahmsweise aber nun aber doch einmal - und zwar an a l l e gerichet, ganz egal ob Säbelträger oder andere:
HABT IHR WIRKLICH KEINE ANDEREN SORGEN ???
Die schwulen linzer Hampelmännchen bekommen ihre Ampelmännchen !
Oder doch nicht ?
Gilt natürlich auch für alle Hampelmännchinnen !
FASCHING IST !
In Linz 365 Tage im Jahr.
... nicht nur in Linz, in ganz Österreich, eine Kasperlliade
nach der anderen.
Ja, schmeißt das geld bei den Fenstern (für die Ampelmännchen oder -weibchen) hinaus Wir haben ja sonst keine Probleme. Ist das Ablenkungsmanöver, damit die Sorgen der Bevölkerung unter den Teppich gekehrt werden können?
Ich stelle den Antrag, dass die HOSI für diese Aktion ihre Subvention gekürzt bekommen.
Die Ampelmännchen waren prvat finanziert.
Erst die Demontage der Ampelmännchen durch blaue Hampelmännchen, das Rechtsgutachten und das Weideraufstellen kosten Steuergeld.
Ihr Vorschlag müsste daher lauten, det FPÖ die Parteiförderung zu kürzen- ein durchaus übedernkenswerte Vorschlag, vor allem so lange die Steuerzahler auch noch für den Ruin Kärntens zur Kasse gebeten werden
Private haben nichts auf Verkehrsanlagen NICHTS zu "montieren".
Die Kosten der Wiederherstellung des gesetzmäßigen Zustandes haben die Verursacher zu tragen.
Auch wenn sie ihre Lüge noch so oft wiederholen: der Zustand war nicht ungesetzlich.
Gegen welches Gesetz konkret sollte er denn verstoßen haben?
Habs Ihnen schon unten beantwortet.
Sie sollten sich überdies zivilisierte Umgangsformen zulegen.
Abgesehen davon, dass beie Ampelvarianten der StVO entsprechen und der Bundesangelegenheit somit Genüge getan wird:
Da haben sie vor allem erklärt, dass sich der Ehegermane Hein da in Sachen einmischt, für die er nicht zuständig ist...
("Bundesangelegenheit" ist bekanntlich nicht das gleiche wie "Bundesbruder vom detlef")
Dürfte also ein wenig nach hinten losgegangen sein, diese "Argumentation"....
Ob diese Version der StVO entspricht wird der VwGH festzustellen haben. Wenn nicht, müsste sie erst mittels StVO Novelle legalisiert werden.
Der Verkehrsstadtrat hat als Gemeinde dafür zu sorgen, dass die Kompetenzen eingehalten werden. Lesen Sie nach, Kompetenzartikel der Verfassung.
Apropos "Schüsse die nach hinten losgehen"... wenn die Linke diese Kompetenz für Gemeinden erstreitet... ich hätte im Falle einer christlich-konservativen Mehrheit nichts gegen derartige Freiheiten.
Stellen Sie sich vor... Jubiläen großer Osterreicher... z.B Bundeskanzler Engelbert Dollfuß Geburtstag oder Todestag könnte mit einer Krückenkreuz Ampel gedacht werden..., wo fängt diese Freiheit an und wo hört es auf?
Sie sollten lernen über die Nasenspitze hinaus zukünftige Entwicklungen zu bedenken.
Über eine christliche Mehrheit würde ich mich sogar sehr freuen- damit meine ich aber nicht irgendwelche Hetzer, die das Kreuz schwingen, während sie Hass und Zwiitracht säen....
Ich denke nicht, daß Christus mit der Hetze und Unterdrückung von Homosexuellen durch selbstgerechte "Moralhüter" sehr einverstanden wäre, und was er von den Selbstgerechten hält, hat er ja sehr deutlich formuliert...