Wahlkarte gestohlen: Mann kann nicht wählen
EISENSTADT. Im Burgenland kann bei der Nationalratswahl am Sonntag ein Eisenstädter nicht wählen gehen. Die Wahlkarte, welche der Mann beantragt hatte, wurde dem Post-Zusteller gestohlen.
Die Ausstellung eines Duplikats ist nach Auskunft des Magistrats nicht möglich.
Laut Post-Sprecher Michael Homola war dem Zusteller Ende September ein sogenannter Bund, in dem sich neben Werbesendungen und Briefen auch die Wahlkarte befunden hatte, gestohlen worden. Der genaue Hergang sei derzeit nicht bekannt. Anscheinend sei der Bund in einem unbeaufsichtigen Augenblick entwendet worden. Der Fall sei bereits zur Anzeige gebracht worden.
Die Ausstellung eines Duplikates ist laut der Wahlreferentin des Magistrats Eisenstadt, Ingrid Schwarz, nur möglich, wenn die Wahlkarte vorhanden aber, etwa durch Beschädigung, nicht mehr verwendbar ist. Wenn das Original nicht mehr vorhanden sei, dürfe laut Gesetz kein Duplikat ausgestellt werden. Der Betroffenen könne am Sonntag auch nicht persönlich wählen gehen, da er dazu im Wahllokal die Wahlkarte vorweisen müsste. Diese Regelung solle vermeiden, dass jemand doppelt wählt, erklärte Schwarz. Der Mann habe somit keine Möglichkeit, bei dieser Wahl sein Wahlrecht auszuüben.
Dass die abhandengekommene Wahlkarte missbräuchlich verwendet wird, ist laut der Wahlreferentin nicht möglich. Anhand der auf der Wahlkarte befindlichen Sprengel- und Wählerverzeichnisnummer werde diese registriert, sobald sie einlange. Sowohl die Bezirkswahlbehörde als auch die Landeswahlbehörde würden dann darauf achten, dass diese Wahlkarte nicht in das Ergebnis miteinbezogen wird.
Video: Wer am Sonntag nicht in seiner Heimatgemeinde ist, muss per Briefwahl eine Stimme abgeben. Bei einem Wiener ist die bestellte Wahlkarte allerdings nie angekommen, ein ganzer Postsack ist gestohlen worden.
Was soll die Aufregung. Es kommt immer wieder vor, dass jemand nicht wählen kann.
Verspätung, Wahllokal schon geschlossen,
Die Stiege hinuntergeflogen, danach bewußtlos im Krankenhaus
usw.
Pech halt.
Weil der Code am Zustellkuvert etwas nützt, wenn es velorengeht.
Er kann doch in seinen Sprengel in das Wahllokal gehen und seine Stimme abgeben
Nein, eben nicht! Weil ansonsten auch der "Finder" der Wahlkarte mit dieser anderswo wählen kann...
Die Wahlkarte ist futsch.
Er bekommt, OHNE dass er seine Wahlkarte für eine Neuausstellung oder Stimmabgabe im Wahllokal vorweist, deshalb keinen Stimmzettel mehr, weil sonst zwei Stimmen unter seiner einen Wahlberechtigung in Umlauf sein bzw. für die Wahl abgegeben werden könnten. Weiß ja keiner, was der Dieb mit der Wahlkarte treibt, z.B. ausfüllen und damit wählen.
Wie war das damals mit den Wiener Grünen, die aufgefordert haben, Wahlkarten an Türken & Co weiterzugeben?
tofu
ich hoffe die Wahlkarten wurden damals auf türkisch übersetzt ...
Wahlkarten müssen unterschrieben werden, die falsche Unterschrift wird bei der Kontrolle durch die Wahlbehörde aufgefallen sein.
falls echt wäre so deppert gewesen wäre, sein Stimmrecht für wen anderen zu verschenken, aber ich habe schon Stimmkarten gesehen, die von Eheleuten doppelt oder jeweils falsch unterschrieben waren. Sowas macht die Stimmabgabe selbstverständlich ungültig, strafrechtlich relevant kann es auch sein.
Das ist lustig - "die falsche Unterschrift wird auffallen bei der Wahlbehörde..."
Wo fällt eine falsche Unterschrift noch auf?
Nicht einmal bei einer Anmeldung vom Handy...
Nirgends fällt eine Unterschrift auf, außer sie wird Kriminologisch bearbeitet ...
... und die Erde ist eine Schiebe ...
Die Aufforderung wäre so hirnlos wie du, denn:
Wer seine Wahlkarte hergibt geht seines Wahlrechts faktisch verlustig, denn wie soll er denn dann noch wählen. Auf Deutsch: Wieso sollte ein Grün-Sympathisant auf's eigene wählen verzichten, um irgendjemand anders wählen zu lassen????
Illegal wäre eine solche Handlung auch, aber das nur am Rande.
Tofu hat also wieder einmal schwadroniert.
Ich verstehe nicht, warum es nicht möglich ist, die Kuverts mit einer Seriennummer zu versehen, die im Falle eines Nicht-Ankommens (gibt ja auch Fälle in OÖ!) einfach gesperrt werden und aus der Wertung genommen werden können.
Damit sollte es auch kein Problem geben, dann eine Ersatzkarte auszustellen.
Damit wäre es mit der Anonymität vorbei.
Nein. Nur (!) das Sendekuvert würde beschriftet. Immerhin steht da auch die Zustelladresse drauf, Herr Schlaumeier.
Klar, am Stimmzettel selbst hat eine Identifikation nichts verloren, aber außerhalb - am Kuvert sind bereits Angaben drauf, diese könnten noch um einen einzigartigen Code ergänzt werden.
Dann hätten wir Zustände wie in einer Diktatur !
Vor Inbetriebnahme des Computers Gehirn ( ? ) einschalten !
Warum? Nur (!) das Sendekuvert würde beschriftet. Immerhin steht da auch die Zustelladresse drauf - denk nach!
passivlesender_EX-Poster,
1. die Problematik liegt einerseits in der Definition, vor allem aber in der Feststellung von 'Nichtankommen'.
Zuerst wäre ohnehin zwingend, dass Wahlkarten nur eingeschrieben RSa ('eigenhändig' und nicht durch Mitbewohner übernehmbar) geschickt werden und insbesondere auch ohne jede Übernahmemöglichkeit durch für sonstige Übernahmefälle vom Anforderer benannte Abholer/Übernehmer.
Der Verlust auf dem Postweg, wie soll der so schnell bewiesen werden? Wie ist damit umzugehen, wenn einer seine Wahlkarte, die auf der Post hinterlegt, aber halt am Samstag oder am Sonntag Vormittag nicht mehr abgeholt werden kann, doch abholen hätte wollen?
Den Zugang einer Wahlkarte kann man feststellen, den Untergang einer Wahlkarte nicht so schnell.
2. Das Aufbringen eines Etiketts müsste händisch erfolgen und dar ist menschliches Versagen (Irrtum aufgrund Ungenauigkeit usw.) möglich. Das Risiko ist deutlich höher als der Nutzen, denke ich.
Gott sei Dank das war ein blauer zuviel
Wäre dieser Fall ausreichend für eine Wahlanfechtung?
Nein.
(ja, ich weiß, war nur ein Scherz)
möglicherweise hätte der mann eh die falsche partei gewählt,
sama froh, dass diese stimme am sonntag dann nicht zählt !
ENTBEHRLICH
du solltest im Sinne deiner Argumentation nur möglicherweise froh sein.
(aber ja, ich weiß, das Metrum)