SPÖ pokert um den Kanzler: Ja zu rot-blauen Gesprächen
WIEN. Gremien ermächtigten Kern, mit ÖVP und FPÖ über Regierung zu verhandeln SP-Chef stellte Vertrauensfrage und erhielt uneingeschränkte Unterstützung.
Die SPÖ will trotz des verlorenen ersten Platzes weiter im Spiel bleiben. Montagvormittag tagten die Parteigremien. Erstmals seit drei Jahrzehnten wurde beschlossen, dass man mit allen Parteien Gespräche über eine künftige Koalition führen wird.
Eine Regierungszusammenarbeit mit der FPÖ wird nicht mehr per se ausgeschlossen, vorausgesetzt, der rote Wertekompass wird eingehalten. "Wir wollen keine Türen zuschlagen, das haben wir heute klargemacht", erklärte Kern im Anschluss.
"Wir hätten auch sagen können, wir gehen in Opposition. Das wäre töricht gewesen", verteidigte Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser im Gespräch mit den OÖNachrichten den SP-Beschluss. Die Partei dürfe VP-Chef Sebastian Kurz nicht auch noch die Brücke zur FPÖ machen. "Wir reden mit allen und schauen, wo wir den breitesten Konsens für die Bürger finden", unterstützte Oberösterreichs SP-Chefin Birgit Gerstorfer den eingeschlagenen Kurs.
Video: Auf Landesebene wird etwa in Oberösterreich die Schwarz-Blaue Koalition gelebt. Landeshauptmann Thomas Stelzer von der ÖVP scheint seinem Parteichef im ZIB-24-Interview nicht vorgreifen zu wollen.
Zwei Stimmen dagegen
Nur zwei Jugendvertreter stimmten gegen etwaige Gespräche mit der FPÖ. Wiens Bürgermeister Michael Häupl machte deutlich, dass er zwar gegen Rot-Blau sei, Gespräche aber nicht verhindern wolle.
Sollten sich SPÖ und Freiheitliche tatsächlich auf einen Koalitionspakt einigen, dann müsste dies von der SP-Basis in einer Urabstimmung abgesegnet werden.
Auch wenn eine solche Zusammenarbeit eher unwahrscheinlich ist, will man in der SPÖ die alten Fehler nicht wiederholen. Früher wurden die Wahlen gewonnen und die Regierungsverhandlungen verloren, weshalb die Partei dieses Mal keine Option von vornherein ausschließen will.
Noch nicht vom Tisch ist auch Schwarz-Rot, wobei kaum jemand davon ausgeht, dass Kurz ernsthaft eine solche Zusammenarbeit erwägt. Sollten die Grünen nicht mehr im Nationalrat vertreten sein, dann hätten ÖVP, FPÖ und Neos eine Verfassungsmehrheit. Theoretisch könnten die drei Parteien die Pflichtmitgliedschaft in den Kammern aufheben. "Da würde vieles möglich, was später nur schwer rückgängig gemacht werden kann", warnte ein Grande.
Kern stellte in der Sitzung die Vertrauensfrage, er wurde einstimmig als Vorsitzender bestätigt. "Kern sitzt nicht nur fix im Sattel, er wurde von uns mit Klebeband festgemacht", sagte Landesparteichefin Birgit Gerstorfer.
Der SP-Vorsitzende kündigte an, die Parteistrukturen zu überarbeiten. Bis zur Regierungsbildung sollen Christoph Matznetter und Andrea Brunner weiterhin die Bundesgeschäftsstelle leiten. Ob neuerlich Doris Bures für das Nationalratspräsidium kandidiert, wurde vorerst noch offengelassen. Die Wahl erfolgt am 9. November.
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Langwierige Wahlkartenauszählung
Das endgültige Ergebnis der Nationalratswahl wird am Donnerstag vorliegen. Das Ergebnis vom Sonntag war nur vorläufig, da 750.000 Wahlkarten noch ausgezählt werden mussten.
Laut aktueller SORA-Prognose von gestern abends, in die die Ergebnisse von 400.000 ausgezählten Wahlkarten miteingerechnet wurden, kommt die ÖVP auf 31,6 Prozent, die SPÖ auf 26,9 die FPÖ auf 26,0 Prozent, die Neos liegen bei 5,1 Prozent und die Liste Peter Pilz 4,3 Prozent. Nicht im Nationalrat wären demnach die Grünen mit 3,9 Prozent. Allerdings geben die SORA-Hochrechner eine Schwankungsbreite von 0,4 Prozentpunkten an, womit die Grünen noch hoffen dürfen.
Am Montag war um 9 Uhr mit der Zählung begonnen worden. Am Abend meldeten mehrere Landesbehörden, dass sich aufgrund der Rekordzahl an Wahlkarten die Bekanntgabe des Ergebnisses verzögern könnte.
Video: Zwei Tage nach der Nationalratswahl startet am Dienstag die Nachwahlroutine, und zwar mit einem Ministerrat und einem daran anschließenden, gemeinsamen Termin beim Bundespräsidenten.
Soviel zur Glaubwürdigkeit der SPÖ:
Zitat aus einem Kommentar von Michael Völker 16. Oktober 2017 (derstandard.at):
"Die SPÖ sollte dem Ruf der Wähler und ihren eigenen Worten folgen.
SPÖ-Chef Christian Kern hat es selbst sehr deutlich formuliert und das, eingeleitet mit einem aufrichtigen "Ehrlich", auch so in seinem Plan A festgehalten: "Der zweite Platz ist der erste Verlierer. Und unser Land ist zu wertvoll, um von VerliererInnen regiert zu werden.""
Und was macht die Verliererpartei SPÖ? Sie tritt in Koalitionsgespräche ein um doch mitregieren zu können.
Ja und mit wem will sie da auch verhandeln? Ja, richtig, mit der FPÖ. Soviel zum Parteibeschluss der SPÖ und den Aussagen von Bgm. Häupl mit der FPÖ nicht zu koalieren. Selbst Bgm Häupl ist heute umgefallen.
Politische Glaubwürdigkeit = Aussagen/Versprechen von PolitikernInnen vor der Wahl, die nach der Wahl automatisch die Glaugwürdigkeit verlieren und das dumme Wahlvolk nicht mehr zu interssieren haben. Es ist zum Kotzen!
Da kann ja die Partei der Anständigen und Ehrlichen gleich den ersten Skandal um den ehemaligen Öbb Chef aufarbeiten.Scheinbar ist in der ÖBB Chefetage wie in einen Mafiaquartier zugegangen und der hochbezahlte HR.Kern hat natürlich wieder einmal nichts gewußt.
Weiß er eigentlich noch das er versprochen hat als Zweiter zurückzutreten?
das wär ja lustig, wenn die Grünen die rot gewählt haben weil´s Schwarz/Blau verhindern wollten jetzt dafür Rot/Blau kriegen würden
Rot/Blau würd´s schnell zerreissen mit den linken Roten, ob dann noch einmal irgendein Grüner rot wählen würde?
Die Roten würden sich sogar mit dem Teufel ins Bett legen, nur um weiterhin den Bundeskanzler stellen zu können
NUr für die Blauen ist es heilsamer, mit der Kurz-Partei eine Koalition zu bilden als mit dem Tal Silberstein-Flügel der Sozen um den Kern. Und den Rest besorgt bei den Sozen eh der Wiener Stadttrankler.
Eine Partei mit Charakter eben! )-:
Wurde gerade von Schüssel gepostet?
War Schüssel auch mit dem Teufel liiert?
Wenn von den Blauen hier im Forum so viel Spott und Hass gegen die Roten versprüht wird,
wie werden diese dann eine eventuelle Koalition Rot/Blau beurteilen? Vernünftiger werdens kaum werden, denn das können diese Typen doch gar nicht. Der Strache würd sie schon überzeugen. Das geht bei so Halbhirnis sehr sehr einfach.
Fängst du vielleicht an,
von den hiesigen Effen Vernunft und Überlegung zu erwarten?
Nein, ihm schlottern die Knie dass ein hinter den Kulissen getroffener Pakt aus Rotblau
wahr werden könnte und der türkise Messias dann erst einmal fertig studieren muss.
Das schaut nach Sozis aus, die Effen sind ja für Konzeptionelles unbrauchbar.
@Fortunatus.
Geh, gaukle hier nicht deine "Sorgen" vor. Du weißt genau so gut wie ich, die übrigen Mitleser hier und 9/10 der österreichischen Wähler/-samt Innen, dass es eine rot-blaue Koaliotion nicht geben wird. Da sei nicht nur der Wiener oberste Stadttrankler vor. Denn schon auch nur beim Versuch, eine solche auzuhandeln zerreißt es die Sozen-Partei im österreichischen Ostblock (-Burgenland) in 1000+1 Stücke.
Mit einer Tal Silberstein-Partei sollte sich auch niemand in der FPÖ ernstlich nur anstreifen. Der Rest ist Show-Effekt.
Keine Sorge, soviel Charakter haben die Blauen schon, dass sie mit den Roten in keine Koalition gehen werden!
Blaue und Charakter? Der war gut
Es wäre doch nur legitim, wenn Kern sich mit Hilfe Straches zum Kanzler machen läßt!
Schüssel war sogar nur Dritter - wenn Zwei das Gleiche tun ist es ja......das Selbe.
Das Selbe ist es sicher nicht.
Man kann streiten, ob es das gleiche ist,
aber das Selbe ist es sicher nicht.
@Louiserl. Für wie blöd hältst du noch immer den HCS? Nur weil eine solche Megadummheit dir passen würde - allein schon deshalb kannst du es schenll vergessen. )
Dass die Medien jetzt einen Unterhaltungswert beim Herumraten um die neue Koalition Zeit und Papier füllen müssen ist das noch lange kein Grund, dieses Schmähführen auch noch ernst zu nehmen.
Es spricht nicht für die strategische Intelligenz und das politische Knowhow der Blauen hier, wenn sie ihren SPÖ-Hass vor die Interessen ihrer eigenen Partei stellen. Wenn die FPÖ eine zweite Option bekommt, indem sich die SPÖ nicht im vornhinein Gesprächen mit ihr verweigert, nützt ihr das immens. Und wenn es nur darum geht, ohnehin mit der ÖVP koalieren zu wollen. Die Drohung, jederzeit aufstehen und mit Kern verhandeln zu können, bringt Strache einen großen Verhandlungsvorteil gegenüber Kurz, der dagegen kaum eine Koalition mit der SPÖ anstreben kann, da diese außer dem Kanzlerrollentausch keine Veränderung bringen würde. Und dafür wurde er doch gewählt, oder?
Du hast damit vollkommen recht. Und dein Schluss zeigt wie verbittert die Blauen sind. Sie kennen nur Hass. Hass auf die Anderen.
Die Blauen und verbittert?
Kann es sein dass sie den Sonntag verschlafen haben?
Ich blicke nicht optimistisch in die Zukunft. Nachdem Herr Kern schon die nächsten Wahlen im Auge und einen fulminanten Sieg prophezeit hat, wird die nächste Zeit von Grabenkämpfen geprägt sein. Die Roten waren schon immer schlechte Verlierer. Offensichtlich war der Dreckschleuderwahlkampf der Roten erst der Beginn.
Nur gut dass die letzten Regierungen nie, aber auch wirklich nie von den Schwarzen gesprengt wurden, gell? LOL
Sie wollen sich nicht auskennen. Ist schon gut.
Bitte Kurz/Strache inständig keine Strassers/Grassers mehr, dann ist dieser Regierung ein langes Leben sicher!!!!
Kanzler Kern .... was interessiert mich mein Geschwätz von gestern???
Eine Meinung - OT:
.)
Ich schätze - ohne Beleg - dass unter den SPÖ-Stammwählern und den Gewerkschaftsfunktionären der unteren Ebene = Betriebsräte - viele Männer sind, die durchaus mit der FPÖ eine Konaliton eingehen wollen. Diese Personen würden einer Koalitionsvereinbarung mit der FPÖ zustimmen, die nicht in krassem Widerspruch zu den FPÖ-Grundsätzen ist.
Das geht aber nicht !
Die SPÖ Funktionäre der Oberen Klasse - das sind jene Personen, die als Delegierte zu einem Parteitag geladen sind - würden so eine Vereinbarung entschieden ablehnen.
Wer ist das? - Der Häupl, die Mona Duzdar, die Pamela Rendi-Wagner, die Sonja Wehsely - die militanten Weiber der Rotfraktion - in geschlossener Formation.
(ich bin auch so ein Selbstbeweihräucherungs-Künstler wie dieser Postler - wie hieß er noch?
Da täuschst du dich, denn die Machtpartie um Häupl würde alles unternehmen, um die Macht der SPÖ auszuweiten oder zu festigen. So wurde es bis heute auch getan, die Panikmache um die FPÖ war jahrelanger Wahlkampfschmäh, nicht mehr.
Es ist kein Zufall, dass Häupl seit vielen Jahren mit der Silbersteinmethode den Wahlkampf organisierte.
Bei den Sozis wars der krtek,
bei den Effen gibt es viele.
Der Oppsitionsansage von Kern wurde von den Medien absichtlich falsch interpretiert um eine Schlagzeile zu produzieren und damit Einschaltquoten. Kern hat gesagt, wenn er nicht erster werde, wird der SPÖ allem Anschein nach nichts anderes überbleiben als die Oppositionsrolle weil dann Schwarz-Blau kommt. Wer das nicht glaubt, der soll sich doch endlich einmal das Sommergespräch von Kern mit Tarek Leitner in voller Länge anschauen!
Ach so???? Es wird also falsch interpretiert, dass wenn die SPÖ nicht stärkste Partei wird und Kern somit nicht Kanzler, der SPÖ nur die Rolle der Opposition bleibt -> Oton Kern?
Nochmal zum Nachhören:
http://mobil.krone.at/586905
Blöd, wenn alles so schön aufgezeichnet wird.
Wie verlogen seid ihr eigentlich????
An Stelle der FPÖ würde ich mir das mit Kurz noch mal genau überlegen. Die FPÖ hat bereits 2000-2006 mit der ÖVP regiert und wurd völlig zerrieben. Nachdem die Programme von ÖVP und FPÖ ziemlich ähnlich sind, kann sich die FPÖ als zweiter in der Regierung nicht profilieren. Der Absturz unter Kanzler Kurz ist für Strache vorprogrammiert. Mit der SPÖ hingegen gibt es größere inhaltliche Differenzen aber mehr Übereinstimmung in sozialen Fragen. Hier könnte sich Strache aufgrund der Unterschiede der Parteien besser profilieren und bei den Wählern auch besser punkten. Aus reiner Parteitaktik müsste die FPÖ mit der SPÖ regieren. Kurz hat Strache ab Mai locker 10 Prozent abgenommen in dem er Strache kopiert hat. Wieso soll Strache also jetzt Kurz zum Kanzler machen? Das endete schon bei Schüssel in einem Fiasko!
Wo sie recht haben, haben sie recht.
Mir würde - Entschuldigung - ein Achterl abgehen wenn der Wunderwuzzi
nicht Kanzler würde, sondern die wahren Bosse der Tiefschwarzen hinter ihm auf der Ersatzbank landen würden.
Meiner Meinung nach sind das nur taktische Spielchen.
Solange der Häupl im Amt ist, wird es diesen Parteibeschluss geben, nicht mit dieser FPÖ.
Und ich dachte, die Glaubwürdigkeit der SPÖ könne nicht mehr sinken...
Hatte Kern nicht von Opposition gesprochen oder fällt er schon wieder um?
Schade um die SP. Keine Reformen, verkrustete Organisation, wenig für die eigenen Wähler getan. Jetzt kommt die Rechnung
Eigentlich könnte die OÖN den Button "Kommentare" auf "Tröten-Selbstbeweihräucherungs-Monologe" umtaufen.
Der Kern ist ein Steher und ein Fux
Er will sich nicht vorzeitig geschlagen geben.
Meine Interpretation: Er will dem Kurz noch kräftig in die Suppe ko***n und den Preis für den Eintritt in eine Koalition mit der FPÖ in die Höhe treiben, das ist legitim - nach den demokratischen Spielregeln.
Allerdings müsste sich die SPÖ verbiegen, damit sie eine Koalition mit der FPÖ eingehen kann - alle Sozialdemokratischen Prinzipien über Bord werfen! (+)
Aber wahrscheinlich glaubt der Kern in seiner Vermessenheit, dass er den Strache am Gängelband führen kann - an der kurzen Leine - sozusagen.
+) damit meine ich nicht die Sozial-Politik sondern die Besser-Menschen von der Linken Seite. Das kann man in Wien gut beobachten, wo es beim Häupl kaum mehr eine billige Sozialwohung für einen Bio-Österreicher gibt.
Quatsch "Poker um den Kanzler". Die SPÖ will sich nicht mehr dem Vorwurf aussetzen, nicht mit allen gleich gesprächsbereit zu sein. Das ist auch richtig so, egal ob man für Kern Sympathien hat oder nicht. Dieser Zugang ist ohnehin nur ein rhetorischer. Schwarz-Blau wird kommen, weil es beide wollen.
Und die Abmachungen zwischen SPÖ/FPÖ rund um den Umfaller/SChwenk der FPÖ bei den überfallsartigen Abstimmungen (Wahlzuckerl) wenige Tage vor der Wahl?
Kern hat nie gesagt, dass er sicher in Opposition geht, wenn die SPÖ auf Platz zwei landet.
Was Kern wirklich gesagt hat, ist, dass der SPÖ praktisch nichts anderes übrig bleiben wird, denn die Schnittmenge der ÖVP und FPÖ Programme ist so groß, dass es nur naheliegend ist, dass diese beiden ein Koalition eingehen.
Also dichtet ihm da nichts an, er hat nie gesagt, dass er aktiv um die Opposition bemüht sein wird, sondern dass ihm passiv nichts anderes übrig bleiben wird
Der ORF-Wolf lügt also? Lügenpresse?
https://www.youtube.com/watch?v=TMSgQUOCT_Y
Ja sogar der rote Wolf vom Rot/Grünfunk lügt, wenn sie so wollen.
https://www.youtube.com/watch?v=2sWTwcWR1uw
Das ist doch nur die Relativierung der Erstaussage.
Gestern ZIB1 gesehen?
Häupl VOR der Sitzung: "Mit Blau auf keinen Fall"
Häupl NACH der Sitzung: "Natürlich war ich dafür, dass wir mit ALLEN Gespräche führen"
DAS IST ROT.
Das ist nicht rot, das ist Häupl!
A geh
Also an Stelle der FPÖ würde ich mir das mit Kurz noch mal genau überlegen. Die FPÖ hat bereits 2000-2006 mit der ÖVP regiert und wurd völlig zerrieben. Nachdem die Programme von ÖVP und FPÖ ziemlich ähnlich sind, kann sich die FPÖ als zweiter in der Regierung nicht profilieren. Der Absturz unter Kanzler Kurz ist für Strache vorprogrammiert. Mit der SPÖ hingegen gibt es größere inhaltliche Differenzen aber mehr Übereinstimmung in sozialen Fragen. Hier könnte sich Strache aufgrund der Unterschiede der Parteien besser profilieren und bei den Wählern auch besser punkten. Aus reiner Parteitaktik müsste die FPÖ mit der SPÖ regieren. Kurz hat Strache ab Mai locker 10 Prozent abgenommen in dem er Strache kopiert hat. Wieso soll Strache also jetzt Kurz zum Kanzler machen? Das endete schon bei Schüssel in einem Fiasko!
Thema nicht verstanden? Versuchs nochmal.
Der Oppsitionsansage von Kern wurde von den Medien absichtlich falsch interpretiert um eine Schlagzeile zu haben. Kern hat gesagt, wenn er nicht erster werde, wird der SPÖ allem Anschein nach nichts anderes überbleiben als die Oppositionsrolle weil dann Schwarz-Blau kommt. Wer das nicht glaubt, der soll sich doch endlich einmal das Sommergespräch von Kern mit Tarek Leitner in voller Länge anschauen!
Schlauer Schachzug. Für die ÖVP wird damit die Koalition mit der FPÖ richtig teuer.