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ÖVP will rasch mit Regierungsverhandlungen starten

Von Annette Gantner, 19. Oktober 2017, 00:04 Uhr
ÖVP will rasch mit Regierungsverhandlungen starten
Kurz wartet auf Auftrag Bild: Reuters

Keine langwierigen Sondierungen geplant, Kurz erhält keine Vorgaben für die bevorstehenden Gespräche.

Am Freitag wird VP-Obmann Sebastian Kurz aller Voraussicht nach von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Kurz will offenbar nicht länger an den alten Ritualen festhalten. Bisher dauerte es im Schnitt 60 Tage, bis eine neue Regierung angelobt wurde. "Aus unserer Sicht soll es rasch gehen", bekräftigte VP-Vize Thomas Stelzer.

Es gilt als nicht ausgeschlossen, dass der Wahlgewinner den Prozess verkürzt. Kurz könnte bereits ab Freitag in ersten Gesprächen mit den anderen Parteichefs ausloten, mit wem welche Option möglich ist. Langwierige Sondierungsgespräche sind nicht geplant. Wer mit Kurz die Verhandlungen führen wird, soll noch festgelegt werden.

Am Dienstagabend tagten die VP-Gremien in der Politischen Akademie. Die ÖVP hatte selten Wahlerfolge zu feiern, entsprechend freudig war die Stimmung. In sechs Bundesländern lag die ÖVP auf Platz eins, in Wien und im Burgenland waren seit langem erstmals gute Ergebnisse erzielt worden. Sozialwissenschafter Franz Sommer analysierte Wählerströme und Motive. Kurz skizzierte seine Reformvorhaben. Nach rund zwei Stunden wechselten die VP-Spitzen in das Ottakringer Gasthaus "Grünspan".

Zentrales Tischthema war die Sorge vor Rot-Blau. Dass Kurz mit einer SPÖ unter Christian Kern eine Koalition schließt, ist nicht anzunehmen. "Die SPÖ hat sich mit der Festlegung auf Kern aus dem Spiel genommen", heißt es. Deshalb sollen möglichst rasch konkrete Gespräche mit der FPÖ beginnen – auch um Kern zuvorzukommen.

Dass eine schwarz-blaue Allianz an der Ressortverteilung scheitert, ist nicht anzunehmen. Sollte die FPÖ auf dem Innenministerium bestehen, könnte die ÖVP das Verteidigungsressort übernehmen. Die Bedenken von Van der Bellen gegen einen FP-Außenminister nimmt man ernst, aber es dürfte Spielräume geben. Auch für die ÖVP könnten neue Agenden spannend werden: Letzte VP-Sozialministerin war 1970 Grete Rehor.

Schwierig dürfte eine schwarz-blaue Koalition für die Sozialpartner werden: Der ÖGB-Vorstand beschloss gestern eine Resolution, wonach der soziale Friede nicht aufs Spiel gesetzt werden dürfe.

"Das ist schön, aber man soll die Resolution dann auch leben", kommentierte Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl. Der Ärger über die von der SPÖ durchgesetzte Angleichung der Arbeiter und Angestellten sitzt tief. Dass die Pflichtmitgliedschaft der Kammern fällt, ist kaum anzunehmen. Der Wirtschaftsbund stellt rund 22 Abgeordnete im nächsten VP-Klub.

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2  Kommentare
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milli34 (3.636 Kommentare)
am 19.10.2017 18:37

............ in welchem Sud schwimmt da gerade einer herum, und wie wäre es wenn sich gleich die beider Abschreiber auf ein Packerl schmeißen und wir gehen bald wieder wählen.

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jago (57.723 Kommentare)
am 19.10.2017 15:17

Eine Mindrheitsregierung mit ÖVP-Kanzler und -Ministern halte ich für "durchaus möglich"!.

Das Parlament bekommt abwechselnd Kekse für eine Zustimmung hingeworfen.

Da muss sich nur der Häupl gegen RotBlau in der SPÖ durchsetzen und schon steht der Strache kopflos da.

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