Kandidatin einer Partei, die keine sein will: Holzinger und die Liste Pilz

Im April verkündete Daniela Holzinger-Vogtenhuber ihren Rückzug aus der Politik. Die 29-Jährige war vier Jahre lang für die SPÖ im Parlament. Und verursachte dort parteiintern einigen Wirbel, weil sie sich dem Klubzwang nicht beugen wollte. Und ihren Ärger öffentlichkeitswirksam kundtat.

Also zog Holzinger-Vogtenhuber die Konsequenz, wollte den Rest der Legislaturperiode freie Abgeordnete sein und sich dann aus der Politik zurückziehen: "Für mich war klar, ich mache da nicht mehr mit. Ich habe gesehen, wie eine Partei intern funktioniert. Und wie leichtfertig Grundsätze geopfert werden, wenn sie dem eigenen Machtstreben widersprechen." Und nun? Nun ist sie Spitzenkandidatin für Oberösterreich und auf der Bundesliste auf Platz vier für die Liste Pilz.

Eine Partei, die keine ist

Also doch wieder Parteipolitik? Holzinger-Vogtenhuber widerspricht vehement: "Ich werde nie mehr in meinem Leben Mitglied einer Partei werden." Die Liste Pilz sei auch keine Partei, betont sie: "Wir haben kein Parteiprogramm, auf das sich alle einschwören und trotzdem ignorieren. Es gibt Kandidaten, jedoch keine Mitglieder und keinen Klubzwang." Formal und um zur Wahl antreten zu können, ist man schon eine Partei. Aber: "Die Struktur dahinter darf sich nicht aufbauen."

Genau das habe sie intensiv mit Listengründer Peter Pilz diskutiert. Sein Konzept hat Holzinger-Vogtenhuber überzeugt: Kandiaten, die für ein Thema stehen und Expertise mitbringen, arbeiten in der Politik mit. Die Mehrheitsfindung passiert im Parlament, nicht im Klub, so das Ziel: "In Klubvollversammlungen werden ohnehin kaum Entscheidungen getroffen. Der größte Teil steht schon vorher fest, und es wird den Abgeordneten mitgeteilt, in welche Richtung es gehen wird."

Die Verbitterung und Enttäuschung über die Zeit im SP-Klub sitzen tief. Vor allem darüber, wie wenig der einzelne Abgeordnete beitragen kann. Und wie sehr Parteiräson im Vordergrund steht: "Es ist doch nicht wahr, dass jeder Vorschlag der Opposition schlecht war. Aber kaum etwas wurde angenommen. Das führt doch den Parlamentarismus ad absurdum." Dass es immer mehr Nichtwähler gibt, sei nicht überraschend: "Parteien sind die Türsteher der Demokratie. Das stößt viele ab." Genau die wolle man ansprechen: "Wenn sich die Menschen abwenden, nicht mehr teilhaben, ist das auch eine Gefahr für unsere Gesellschaft."

Die Umfragewerte für die Liste Pilz sind erfreulich, der Einzug ins Parlament dürfte gelingen: "Ein guter Sockel, von dem wir in den Intensivwahlkampf starten." Holzinger-Vogtenhuber will sich auf die Themen Arbeit und Familie konzentrieren. Die Flexibilisierung der Arbeitszeit ist ihr ein Dorn im Auge: "Bei zwölf Stunden Arbeitszeit bleibt nichts mehr für das Familienleben. Ich verstehe nicht, wie Kindern so wenig Stellenwert gegeben werden kann, und den Wünschen der Arbeitgeber so viel." Klingt klassisch sozialdemokratisch. Also im Herzen immer noch "eine Rote"? Ihre Werte, meint Holzinger-Vogtenhuber, hätten sich ja nicht geändert. Aber von der Farbe Rot will sie nichts mehr hören.