"Dirty Campaigning-Affäre": Was bisher bekannt ist
WIEN. Der Wahlkampf für die Nationalratswahl am 15. Oktober entwickelt sich in der Schlussphase immer mehr zu einer Schlammschlacht. Grund dafür sind Medienberichte, wonach die SPÖ beziehungsweise ihr ehemaliger Berater Tal Silberstein hinter rassistischen und antisemitischen Facebookseiten gegen Sebastian Kurz stehen soll. Was bisher über die Dirty Campaigning-Affäre bekannt ist:
Der Vorwurf
Der von der SPÖ engagierte Wahlkampfberater und Experte für Negativkampagnen, Tal Silberstein, soll in Abstimmung mit Vertretern des SPÖ-Wahlkampfbüros ein eigenes Dirty Campaigning-Team engagiert haben, um Facebookseiten gegen ÖVP-Spitzenkandidat Sebastian Kurz zu organisieren. Auf den Seiten wurde Kurz auf unterschiedliche Art in ein schlechtes Licht gerückt, um diesem potenzielle Wähler abspenstig zu machen.
Die Seiten
Konkret geht es um die teils rassistische und antisemitische Seite "Die Wahrheit über Sebastian Kurz" sowie den Auftritt "Wir für Sebastian Kurz", der den Eindruck einer Fanseite für den ÖVP-Spitzenkandidaten vermitteln soll. Mit der ersten Seite sollte offenbar der Eindruck erzielt werden, dass die Freiheitlichen dahinter stehen, um FPÖ-affine Wähler von Kurz zurückzuholen. Die zweite Seite, die Kurz-Forderungen übertrieb, sollte mögliche liberale Kurz-Wähler von der Unwählbarkeit des ÖVP-Chefs überzeugen. Die beiden Facebookseiten wurden auch nach dem Rauswurf von Tal Silberstein aus der SPÖ, der Mitte August erfolgte, weiter betrieben und erst am Wochenende mit den Medienberichten über die Hintergründe vom Netz genommen. Unklar ist derzeit noch, ob die mit der Negativ-Kampagne gegen Kurz betraute Spezialeinheit Silbersteins auch für die Facebookseite "Die Wahrheit über Christian Kern" verantwortlich ist. Auf dieser Seite wurden Negativ-Infos über den Bundeskanzler und SPÖ-Chef Christian Kern verbreitet. Diese Seite ging nahezu zeitgleich mit den Anti-Kurz-Seiten vom Netz.
Die Auftraggeber
SPÖ-Vorsitzender Christian Kern und Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler haben rund um den Jahreswechsel angesichts heraufdräuender Neuwahlen den israelischen Wahlkampfexperten Tal Silberstein als Berater engagiert. Silbersteins Hauptaufgabe war offiziell die Betreuung sogenannter Fokus-Gruppen sowie die Interpretation von Umfragen. Etwaige Dirty Campaigning-Aktivitäten Silbersteins bestritt man in der SPÖ. Eine Empfehlung für Silberstein soll es unter anderem vom früheren SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer gegeben haben, der vor der Nationalratswahl 2006 auf Silbersteins Negativ-Kampagnen-Expertise setzte und es damit immerhin schaffte, ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel als Bundeskanzler abzulösen. Am 14. August löste die SPÖ den Vertrag mit Silberstein auf, weil dieser in Israel wegen Korruptions- und Geldwäschevorwürfen vorübergehend festgenommen worden war.
Tal Silberstein
Während seiner Tätigkeit für die SPÖ engagierte Silberstein ein Team um den PR-Berater Peter Puller, das die Facebookseiten gegen Kurz produzieren sollte. Silberstein und Puller kannten sich aus dem Wien-Wahlkampf 2015, wo beide beratend für die NEOS tätig waren. Vor seiner Zeit bei den NEOS, die die Zusammenarbeit mit Puller inzwischen beendet haben, war der PR-Experte für die steirische ÖVP sowie als Pressesprecher für die ehemalige ÖVP-Justizministerin Beatrix Karl tätig. Silberstein und Puller agierten in Abstimmung mit der SPÖ-Wahlkampfzentrale. Laut "Presse" waren nur sehr wenige SPÖ-Vertreter eingeweiht. Einer davon war Niedermühlbichlers Mitarbeiter Paul Pöchhacker, der als Bindeglied zwischen SPÖ und Silberstein agierte und nach dem Rauswurf Silbersteins auch dessen Agenden in Sachen Fokus-Gruppen und Umfragen übernahm. Laut "Standard" soll auch Niedermühlbichler informiert gewesen und dies auch intern ausgeplaudert haben. Der inzwischen zurückgetretene SPÖ-Manager bestritt am Wochenende freilich jegliche Kenntnis von den Vorfällen.
Die Finanzierung
"Follow the Money" bzw. "Folge dem Geld" lautet für gewöhnlich das Motto bei der Aufdeckung von Skandalen. Über die Finanzströme rund um die Dirty Campaigning-Affäre ist bisher nur wenig bekannt. Silberstein sollte für seine Beratungstätigkeiten von der SPÖ laut Vertrag ursprünglich rund 400.000 Euro erhalten. Etwa drei Viertel davon wurden bis zum Ausscheiden des Kampagnenexperten ausgezahlt. Laut "profil" betrug das Budget für die mit der Negativ-Kampagne gegen Kurz betraute Spezialeinheit rund 500.000 Euro. Die Tageszeitung "Österreich" berichtete, dass 200.000 Euro davon für Facebook-Werbung, 150.000 Euro für das Team und 150.000 Euro an Silberstein gezahlt wurden. "Österreich" und "Kurier" brachten am Montag auch der SPÖ nahe stehende Industrielle als mögliche Finanziers der Dirty Campaigning-Aktivitäten ins Spiel. In diesem Fall stünde laut Politikexperten auch der Vorwurf einer illegalen, nicht gemeldeten Parteispende im Raum. Der Holzindustrielle Gerald Schweighofer, der in Rumänien auf Silbersteins Beraterdienste setzt, wies am Montag jegliche Verwicklung zurück. Man habe mit der Finanzierung nichts zu tun und behalte sich rechtliche Schritte vor, falls dies behauptet werde, ließ sein Unternehmen mitteilen. Die SPÖ selbst bestreitet bisher jedenfalls weitere Zahlungsflüsse in der Causa, sowohl für die Zeit vor der Trennung von Silberstein als auch danach.
Die Verschwörungstheorie
Wenig bekannt ist bisher auch über die Hintergründe der Veröffentlichung der Vorwürfe. Den ganzen September über tauchten in den Medien Wahlkampfunterlagen Silbersteins auf. Berichte über Anti-Kurz-Videos der SPÖ, Stärke-Schwächen-Analysen und weitere pikante SPÖ-Interna. Nun folgten die Details über die Dirty Campaigning-Aktivitäten in sozialen Medien. Die SPÖ vermutete als Quelle des Informationslecks eine ehemalige Silberstein-Mitarbeiterin, deren Vertrag am 14. August ebenfalls gekündigt worden war und die danach damit gedroht haben soll, "die Sache auffliegen" zu lassen, wie der "Standard" berichtete. Die SPÖ vermutet, dass die ÖVP beziehungsweise der Volkspartei nahe stehende Berater hinter den Leaks um Silberstein stehen. Diese sollen die entsprechenden Dossiers von ehemaligen Silberstein-Mitarbeitern gekauft und an Medien weitergespielt haben. Auch Verschwörungstheorien, wonach die ÖVP, von langer Hand geplant, "Maulwürfe" im Silberstein-Team platziert haben könnte, kursieren in der SPÖ. In der ÖVP spricht man von absurden Vorwürfen und einer "Opfer-Täter-Umkehr", die da von der SPÖ betrieben werde.
Die Folgen
Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter Georg Niedermühlbichler hat vorerst die politische Verantwortung innerhalb der SPÖ übernommen und ist am Samstag zurückgetreten (die OÖNachrichten haben berichtet). SPÖ-Chef Kern hat eine Task Force unter der Leitung des neuen SPÖ-Bundesgeschäftsführers Christoph Matznetter eingesetzt, die alle Vorwürfe prüfen soll. Der Wahlkampf der SPÖ liegt zwei Wochen vor der Wahl in Trümmern, die Wahlauseinandersetzung entwickelt sich immer mehr zur Schlammschlacht, über Inhalte und Programme wird derzeit kaum geredet. Politikexperten befürchten einen Schaden für Politik und Demokratie.
Georg Niedermühlbichler trat zurück
Mit Schmutzkübeln haben die Roten reichlich Erfahrung.
Man kann auch auf von anderen hingeworfenen Bananenschalen ausrutschen.
Die Anzeige der Roten ist die größte Scheinheiligkeit; sie ist unüberbietbar und schlägt dem Fass dem Boden aus. Bitte, warum ist in der Roten Hierarchie der Erste nach Kern sofort zurück getreten, als diese abscheuliche Kampagne öffentlich wurde? So einen miesen Wahlkampf hat die 2. Republik noch nicht erlebt. Danke Genossen!
Der Innenminister sucht eh schon händeringend einen Täter.
Aber warum ist der so aufgebracht.
Ist er leicht nervös??
Der Matznetter hat jetzt schon festgestellt, dass sich in der Sozen-Zentrale so gar keine Zahlungsbelege über Gelder an den (Ex-) Berater Til Silbefrstein finden ließen. Na, so eine Überraschung.
Aber vielleicht fragt dann halt der Christian Kern bei seinem "Freund" George Soros & Co an, wohin denn die 500.000 Euronen eventuell flüssig gemacht wurden
Und da wird die Behörde nicht tätig?
Seltsam!
wann wird europa endlich entsorosisiert ?
Das einzige was wirklich bekannt ist ist: Kern wußte von nichts 😃😃
........weil Kern eben Nichts weiß .
Anders ausgedrückt: Scio nescio.
SPÖ-Kapazunder sind ja amtsbekannte Spezialistenwenn es um Billa-Sackerl mit ca. 600.000 EUR geht.
http://derstandard.at/2780228/Staatsanwalt-arbeitet-an-Plastiksackerl-Affaere
Z' dumm zum ......aber:
Weil unsere Regierungsparteien
immer weniger positive Taten zu vermelden haben,
mit denen sie sich im Wahlkampf dem Volk präsentieren könnten,
werden die Schmutzkübelkampagnen immer primitiver !
Und solche Minderleister wollen von uns gewählt werden ?
Aber irgendwann (hoffentlich schon am 15. Oktober)
geht auch dem Gutmütigsten
der Feitel in der Tasche auf !
Verjagen wir sie doch von den Futtertrögen,
diese Frißumsunst !
Mein Vorschlag, und zwar in Güte:
Zwingen "wir" alle in die Knie mit der demokratischen Mindestanforderung, dass alle gewählten Kandidaten für den Nationalrat im Nationalrat bleiben müssen.
Der Bundespräsident soll die Minister und den Kanzler aus dem Beamtenapparat bestimmen.
....hoffentlich lassen sich die Wähler von der grössten Schmutzkübel.- u. Hasserpartei, der FPÖ nicht einkochen. Allein, wenn man das hasserfüllte Gesicht eines Strache auf den Plakaten wahrnimmt, kommt einem das Grauen. International würde Österreich an Ansehen und Glaubwürdigkeit verlieren, wenn die Blauen in eine Koalition kämen. Man stelle sich Strache als Innenminister vor, das wäre noch schäbiger als es zur Zeit mit Sobotka ohnehin bereits ist. Österreich soll nicht wieder in eine furchtbare Zeit zurückfallen, die wir schon einmal hatten! Die Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder und für unser Land liegt bei den Wählern. ALLES nur keine FPÖ ! Wer ein bisschen Menschenkenntnis hat,wird erkennen, welche Heuchler, Lügner, Hasser und Hetzer in dieser Partei beheimatet ist. Erinnert Euch an das Dilemma, welches unserem Land Haider / Schüssel beschert haben!
Kann ich nur zustimmen. diese FPÖ ist nicht sauber!!!!
https://rechtsdrall.com/2015/07/04/liste-rechtskraftig-und-nicht-rechtskraftig-verurteilter-fpo-politiker-stand-4-7-2015/
Rote Flatulenzen sonst nix!
wer es nicht weiss
flatulenz = schaaaß
@europa4. Wenn ein siebenter Zwerg der einmal irgend wo in der FPÖ als Gemeinderats-Ersatzkandidat verurteilt wurde ist das für dich eine große Sache. Wenn aber die halbe Kreisky-Regierung nachher wegen Amtsmissbrauchs, falscher Zeugenaussage und Steuerhinzterziehung verurteiult wurde, wie die Genossen Sinowatz, Blecha (ja, den gibt's noch immer bei den Sozen und reißt die Go auf!) und Gratz hast wohl keine Probleme.
Ach ja der "Charly" Blecha war ja der Fundriser der SP und schrieb immer an Verstaatlichten-Direktoren so nette Brieferl um sie an die Baddeikasse zu verpflichten. Na ja, als Innenminister (!!!) hatte er auch die Draken bei seinen schwedischen Genossen eingekauft. Und der unterbelichtete FP-Frischenschlager stand ganz verdeppert daneben, als der "Charly" damit zurück kam. .
Charly - mit nahverhältnis zu verkehrsschilder....
@europa4. Wenn ein siebenter Zwerg der einmal irgend wo in der FPÖ als Gemeinderats-Ersatzkandidat verurteilt wurde ist das für dich eine große Sache. Wenn aber die halbe Kreisky-Regierung nachher wegen Amtsmissbrauchs, falscher Zeugenaussage und Steuerhinzterziehung verurteiult wurde, wie die Genossen Sinowatz, Blecha (ja, den gibt's noch immer bei den Sozen und reißt die Go auf!) und Gratz hast wohl keine Probleme.
Ach ja der "Charly" Blecha war ja der Fundriser der SP und schrieb immer an Verstaatlichten-Direktoren so nette Brieferl um sie an die Baddeikasse zu verpflichten. Na ja, als Innenminister (!!!) hatte er auch die Draken bei seinen schwedischen Genossen eingekauft. Und der unterbelichtete FP-Frischenschlager stand ganz verdeppert daneben, als der "Charly" damit zurück kam. .
Eine Seite ohne Impressum zu zitieren ist wirklich sehr professionell.
Macht den Poster nur unglaubwürdig. 😂
falls jemand 500000 Euro verloren hat und nicht mehr weiss wo: sie wurden im Umfeld der SP gefunden und verwendet
jetzt wirds aber eng für den bast! am ende wird sich rausstellen das es alles von den türkisen ausgegangen ist.
"Am Ende..."
Die SPÖ ist am Ende, da sind sich alle Experten einig.
Alles andere ist dein Wunschdenken, ich kann es verstehen, wenn der eigene Job nach den Wahlen wackelt. Insider wissen auch, dass die SPÖ kein guter Arbeitgeber ist und nicht lange fackeln, wenn es um Kündigungen bei den Kleinen geht.
weder arbeite ich bei der spö noch wähle ich diese! wenn man das ganze jedoch aufmerksam verfolgt und nicht auf der nedelsuppe dahergeschwommen ist (was bei dir so sein dürfte) kann man eins und eins zusammenzählen. ich vergönns nur diesen arroganten schnösel (kurz) das seine machenschaften auffliegen und das werden sie!
@elsa2001. . Geh, du bist nicht auf der Nudelsuppe daher geschwommen, -sondern in der roten Silberstein-Sosse untergegangen
Wer jetzt noch rot wählt dem ist nicht zu helfen
Die SPÖ verteidigte sogar den klaren Fall des Salzburger Bürgermeisters, obwohl die Gerichte ziemlich eindeutig entschieden und geurteilt haben. Nach der präzisen Begründung des Urteils kann man so etwas nicht verteidigen, auch wenn in einer Revision die Strafe noch reduziert werden könnte.
Null Moral!
Die Schmutzkübel Partei Österreichs (SPÖ) zerlegt sich selbst: Prinzessin Kern ist so tief in den Gatsch gefallen, dass sie ihr Krönchen nicht mehr findet ! Wenn er nun die Unschuld vom Lande spielt und behauptet nichts gewusst zu haben statt sich bei Kurz & Co zu entschuldigen ist er bei den Wähler(innen) und Genoss(inn)en unten durch.
Entschuldigst auch du dich beim Prinzesschen, das das Krönchen im Gatsch nicht mehr findet?
Wann ermittelt die Staatsanwaltschaft?
"Mittlerweile ist der SPÖ-Skandal auch Gesprächsthema bei Wiens Justiz: So sei es nicht unwahrscheinlich, dass die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren einleiten wird.
Ein Insider zur "Krone": "Natürlich muss man sich jedes einzelne Posting auf den Hetz-Facebook-Seiten ansehen.
Aber falls Sebastian Kurz mit strafrechtlich relevanten Inhalten - etwa mit Antisemitismus - in Verbindung gebracht worden ist, würde das einen Verdacht nach § 297 Strafgesetzbuch, also Verleumdung, begründen." Auch der Verdacht, dass massive Verstöße gegen das Parteienfinanzierungsgesetz vorliegen, könnte nicht unbegründet sein."
http://www.krone.at/591530
So oder so, unwählbar.
Kann man in der SPÖ solche Schweinereien organisieren und finanzieren, ohne dass die Parteiführung das mitbekommt, ist die SPÖ unwählbar.
Werden in der SPÖ solche Schweinereien im Auftrag oder im Wissen der Parteiführung organisiert und finanziert, ist die SPÖ gleichermaßen unwählbar.
Noch schlimmer ist, dass das Netzwerk der politischen Großverdiener dieses System auch noch unterstützt und schönredet. Also keine Besserung in Aussicht, beratungsresistent!
ORF: TV wie in der DDR.
Da moderiert jemand ein Gespräch mit VP-Chef Sebastian Kurz, der mit Bundeskanzler Kern urlaubte.
Da legt eine Moderatorin bei der Konfrontation VP-Chef Kurz gegen Grünen-Chefin Lunacek letzterer einen "Elfer" nach dem anderen auf, die mit dem Grünen-Geschäftsführer verheiratet ist.
Das ist ein Ethik des ORF, der seinen Informationsauftrag entweder gar nicht oder nur mit Rot-Grün-Schlagseite erfüllt.
Blaue Scheuklappen ?
Rote Scheuklappen?
schwarze Scheuklappen ?
Keine Scheuklappen.
Ungewohnt, gell?
Bruhahahaha....
Ist das alles, was aus der Volksgartenstraße noch kommuniziert werden darf?
Ich glaube, mehr kommt da nicht mehr raus, die Luft ist raus.
Wenn sie meinen dass ihnen das wer abnimmt, dann haben sie 360 Grad Vollvisier Scheuklappen
Als Kaiser Franz Josef 1859 den Oberbefehl über die Armee übernahm und diese in eine grauenvolle Niederlage bei Solferino führte, sprach man von einem Esel, der eine Herde von Löwen anführte.
Bei der SPÖ hat man heute den Eindruck, dass ein Papagei eine Herde von Pinguinen führt. Pinguine, die sich so ziemlich alles gefallen lassen.
Christian Kern lässt in seinem merkwürdigen Wahlkampf kaum eine Peinlichkeit aus: Tal Silberstein, Baustopp am Ballhausplatz, Vollhollerkritik an der Sperre der Mittelmeerroute, CETA, Dirty Campaining, Interviewverbot, Eitelkeitsbestätigungen, Inseratenstopp etc.
Doris Bures wird in ihrer seinerzeitigen Politikunfähigkeitsanalyse täglich bestätigt.
Dass die Nerven blank liegen, zeigt sich auch an den Umgangsformen der Sozialdemokraten untereinander. War es vor ein paar Wochen noch eine Prügelei von Mitarbeitern, die als Einzelfall herabgespielt werde sollte.
fritzicat - der Wahlhelfer der ÖVP/FPÖ
Danke !! Nett von dir!!
Freundschaft law order !
In der Löwelstraße soll in einem Maulwurfsbüro eine Uhr hängen, die jetzt folgendes anzeigt:
Noch 315 Stunden und 50 Minuten
bis zum Rücktritt.
Neben der digitalen Anzeige ist ein Foto mit dem lächelnden Konterfei von Herrn Magister Christian Kern aufgeklebt.
Eine gleich lautende FB-Seite gab's über Kern: http://webcache.googleusercontent.com/search?q=cache:https://de-de.facebook.com/wahrerkern/
Und wenn Schüssel das angeregt hätte, wäre es völlig unnötig gewesen. Das haben die Genossinnen und Genossen ganz alleine zustande gebracht, das Demontieren. Durch eine Fettnäpfchen-Show, die für viele Kenner allererste Sahne war, ist - und vielleicht noch auf einige Höhepunkte hoffen lässt.
Ganz nebenbei verstehe ich den Kurz aber nicht, dass er sich mit "Problemen" herumschlägt, die am 16.Oktober sich sowieso selbst lösen.
@ fritzicat..
kennst den Fendrich?
"Es tut so weh wenn man verliert....."
oder Frank Sinatra: " the end is near" (my way)??
Zudem lässt dein Intellekt nicht einmal Sonderschulniveau vermuten, die Schmutzkübelkampagne hier durch einstellen dieser verachtenden Bilder weiterzuführen.
shame on you!!
Ein Fall für den Staatsanwalt.
Wie so oft wird da nicht viel rauskommen, die Staatsanwaltschaft wird nicht gerne die eigenen Quasi-Chefs vor Gericht bringen.
Bei den involvierten Genossinnen und Genossen dürfte die Vorgehensweise angewandt werden, wie das schon bei Gerhard Dörflers "Ortstaferl-Verrücken" geschah und in etwas so lautete:
Da der Beschuldigte nicht in der Lage war und ist, sein unrechtes Tun zu erkennen, wird von einem Strafverfahren Abstand genommen. Außerdem hätte eine Anklage politische Auswirkungen.
Freundschaft und Glück auf!