SP-Aktionsplan gegen rechte Extremisten
LINZ. Oberösterreich weist im Vergleich zu den anderen Bundesländern die meisten rechtsextremen Straftaten auf.
Im Jahr 2018 kam es laut Innenministerium zu 185 Tathandlungen. Die SPÖ Oberösterreich legte nun einen Aktionsplan mit elf Maßnahmen vor, um diese "Negativspirale zu stoppen", so Landesparteiobfrau Birgit Gerstorfer. Eine zentrale Forderung ist eine jährliche Tagung des Landessicherheitsrates zur Entwicklung der rechtsextremen Szene. Außerdem solle eine Beratungsstelle eingerichtet werden, die sowohl Betroffenen helfen, als auch Ausstiegsberatung anbieten soll.
Der Aktionsplan solle nun breit diskutiert werden. "Wir hoffen, dass wir dafür auch einen Konsens mit den anderen Parteien finden", sagte Gerstorfer. SP-Landtagsabgeordneter Michael Lindner dazu: "Ich weiß nicht, ob diese klare Distanzierung von Rechtsradikalismus in der FPÖ überhaupt gewollt ist." Denn in keiner anderen Partei gebe es so viele "demokratiefeindliche, rassistische und antisemitische Aktivitäten wie bei der FPÖ." In der Verantwortung sei aber vor allem Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP), so Gerstorfer.
In Oberösterreich werde konsequent gegen Rechtsextremismus vorgegangen, reagierte VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer auf den Aktionsplan. "Wir nehmen das Thema sehr ernst, Extremismus wird nicht geduldet."
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Was faselt der Hattmansdorfer daher? Dass der LH Stelzer nicht am Burschenbundball getanzt hat? Echt: Will uns der verar? Und was ist mit dem Austrofaschisten erster Güte, nachdem sie ihr Nest an der Donaulände benannt haben?? Wenn das kein Rechtsextremist war, dann weiß ich nicht...
braindead ,rechtsextreme straftaten,klar wenn ich nicht linkes gedankengut teile bin ich ja schon rechtsextrem.wurscht ,die parallelweltler werden auch euch noch zeigen wos lang geht,bitte dann nicht jammern.gilt auch für die rotzgrünen kampfposter hier.
Die SPÖ OÖ führt also einen wackeren Kampf gegen Rechtsextremisten, sehr löblich.
Gegen Islamisten höre ich aber gar nichts aus den roten Reihen.
Was die Genossen gerne vergessen: Wenn die Mohammedaner erst einmal die Mehrheit haben, dann ist es aus mit der Gleichberechtigung der Frauen, mit der Trennung von Staat und Religion und mit Genderwahn und Homoehe sowieso.
Liebe Genossen, sehr Ihr nicht, woher die wahre Bedrohung - auch für Euch - kommt?
Wenn sie Rechtextremisten im selben Atemzug mit Islamisten nennen, sind sie irgendwo falsch abgebogen. Wir sind nicht alleine auf diese Welt und sollten Toleranz üben und diese auch von anderen erwarten. Es ist traurig mit welcher Vehemenz gegen andersdenkende Menschen gehetzt wird. Wer zeigt die Grenze, wo ist der Limes dafür?
Stricherlliste führen - das ist der Plan der SP
Die Islamisten kämpfen gegen die Juden , das ist gefählich denn auch arik Brauer sagt,die paar Ewiggestrigen machen ihm keine Sorge aber die radikalen Muslime. Aber die Genossen begreifen das nicht schade um diese ehemalige Arbeiterpartei
Ach, jetzt pfeift die SPÖ wirklich bald aus dem letzten Loch!
Es scheinen die wichtigen Themen auszugehen, deshalb wird so nebensächlich agiert. Also scheinen sie der Landesregierung, bzw. der Regierung keine richtigen Vorwürfe mehr machen zu wollen, oder können?
und was ist mit den linken Chaoten, Naderers, .....................
Oh man oh man, was stimmt eigentlich nicht mit ihnen? Zulange beim FPÖ Besäufnismittwoch gewesen!?
In OÖ blüht der Rechtsextremismus und LH Stelzer lässt sie gewähren.
Seit 1945 dürfen in Schulen parteipolitischen Inhalte nur oberflächlich wenn überhaupt unterrichtet werden, die Meldestelle war der Paranoia der Fpö geschuldet und sicher überflüssig.
Eine vertiefende Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus ist seit 2017 und Roman Haider fast nicht mehr möglich. Das ist politisch ein ungesundes Zeichen.
Die alte Leier der Sozis,Frau Gersdorfer es wird nichts mehr!
Nein. Die Stimmen gegen Rechtsextremismus werden sogar mehr.
Die wahren Zukunftsthemen, die die SPÖ retten werden..