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Klimaziele verfehlt: Anschober befürchtet EU-Verfahren

16. April 2019, 09:13 Uhr
Anschober: 700 Lehrlinge werden bald abgeschoben
Landesrat Rudi Anschober Bild: Alexander Schwarzl

LINZ. Strafzahlungen von acht bis zehn Milliarden Euro und ein Vertragsverletzungsverfahren der EU seien zu befürchten, weil Österreich weit von Vorgaben zur CO2-Reduktion entfernt ist, befürchtet Landerat Rudi Anschober (Grüne). Kritik zu Anschobers Aussagen kommt von der OÖVP.

Um die Paris-Ziele der EU zu erreichen, muss Österreich bis 2030 seinen CO2-Emissionen um 36 Prozent reduzieren. Dafür musste Österreich - wie auch die anderen EU-Mitgliedsstaaten - einen "Nationalen Klima- und Energieplan" an die EU-Kommission mit detaillierten Maßnahmen übermitteln. 

Dem österreichischen Plan stellt der grüne Landesrat Rudi Anschober ein schlechtes Zeugnis aus: "Österreichs Entwurf ist katastrophal weit von den Einsparungszielen entfernt und könnte zu Strafzahlungen in der Höhe von acht bis zehn Milliarden Euro führen." Er fordert eine Erneuerung des Klimaplans, da Östereich sonst "sehenden Auges in ein Zukunftsdebakel und Finanzdebakel" schlittern werde. Klimaexperten haben bereits angekündigt, einen eigenen Plan bis Juni vorzulegen. Dieser Plan sei dann die "Messlatte für die Bundesregierung", so Anschober. 

Er befürchtet nicht nur Strafzahlungen durch den notwendigen Ankauf von Emissionszertifikaten, sondern auch ein Vertragsverletzungsverfahren. Dieses Verfahren könnte zu weiteren Strafzahlungen führen: "In Summe könnte es also noch viel teurer werden."

OÖVP sieht EU in der Pflicht

Zuversichtlichere Stimmen kommen von OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr: „Die Bundesregierung hat mit der ‚#mission2030 – der österreichischen Klima- und Energiestrategie‘ ambitionierte Ziele, die nun Schritt für Schritt mit konkreten Maßnahmen belebt werden. Dieser Klimaschutzplan und zahlreiche bereits gesetzte Maßnahmen von Bundesministerin Köstinger werden zur Erreichung der Klimaziele ihren Teil beitragen“, entgegnet Kirchmayr.

Außerdem wünsche man sich klimafreundliche Vorstöße aus Brüssel: „Das Klima macht nicht vor Landesgrenzen halt. Daher sind insbesondere die EU und dann die nach der Wahl mit entsprechender Stärke ausgestatteten Mandatare gefordert, hier ein koordiniertes Vorgehen zu verfolgen“. National wurde beispielsweise mit dem Biomasse-Grundsatzgesetz der Fortbestand der heimischen Anlagen zur Erzeugung sauberer Energie gesichert.

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47  Kommentare
47  Kommentare
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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 19.04.2019 08:04

Klimaschutz lt Grünen z B EAutos Das in Chile und im Kongo tausende Menschen in den Ruin getrieben werden is wurscht Von wem? Von den Chinesen, die dann Autobatterien an VW, dem Retter des Weltklimas, verkaufen Warum wird nicht in Deutschland Lithium und Kobalt abgebaut? Die Vorkommen gibt's, aber die Auflagen, gefordert von den Grünen sind so hoch, dass es sich nicht lohnt dort abzubauen. Vielleicht könnte der Herr Lehrer einmal erklären, was ein Treibhaus ist? Nämlich ein geschlossenes System, das weiss jeder Gärtner. Ist der Planet ein solches? Also es geht bei der Politik nur um gescheites herumgerede und um Abzocke der Steuerzahler und sonst nix!

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benzinverweigerer (14.598 Kommentare)
am 18.04.2019 09:04

Was gibt es da zu befürchten?
Das ist doch der Sinn an der Sache.
Dieses Geld wird investiert und die Gewinne sprudeln!
Die Öko-Schmäh Milliardäre werden eh laufend mehr...

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 17.04.2019 18:08

OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr gibt natürlich jetzt kurz vor der EU-Wahl der EU die Schuld. Hat sich diese Politikerin schon einmal Gedanken gemacht wer die EU ist? Das sind wir ALLE.

Jeder Regierungschef vertritt in Brüssel seine eigenen Machtinteressen und die nationalstaatlichen Interessen.
Geht etwas gegen den Strich einzelner Regierungschefs, dann hat halt die EU schuld. So wie es auch die ÖVPFPÖ praktiziert.

Das größte Dilemma in der EU ist das Einstimmigkeitsprinzip. Dadurch werden immer wieder vernünftige Vorschläge von einzelnen Regierungschefs populistisch blockiert.
Da braucht sich Österreich gar nicht ausnehmen.

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( Kommentare)
am 17.04.2019 08:58

Das wirkliche Zukunftsproblem liegt bei der Klimakrise: Die Integrierte Klima- und Energiestrategie (IKES) gibt es als Papier, aber was tut man konkret?
Da veranstaltet die Bundesregierung einen Plastiksackerl-Gipfel rund um das geplante Aus von Plastiksackerln. Schön und gut, aber nicht mehr als Symbolik.
Wo bleiben die substanziellen Maßnahmen, etwa um 2030 ausschließlich Strom aus erneuerbarer Energie zu erzeugen?
Deutschland hat etwa angesichts der Klimakrise ein eigenes Klimakabinett in der Regierung gebildet, das regelmäßig tagt und Maßnahmen vorbereitet. Wir hingegen werden bald über CO2-Strafzahlungen diskutieren.

- derstandard.at/2000101541001/Zeit-fuer-Veraenderung-in-Oesterreich

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Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 17.04.2019 19:19

Wir in Österreich brauchen uns ja mit unserer tollen Regierung über so Banalitäten wie Klimawandel oder den Zustand der Weltbevölkerung überhaupt keine Sorgen machen. Wir warten einfach bis Brüssel dekretiert was Sache ist um uns anschließend über die böse EU zu ärgern.

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cochran (4.047 Kommentare)
am 16.04.2019 18:28

die Grünen fliegen nach Grönland (Hofreiter und nach californien (Bayrische Grüne) und und dann jammern sie wenn die Klimaziele verfehlt werden mit dem Porsche vor die arbeit und den letzten Kilometer mit dem Radl so ist es

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 17.04.2019 18:51

@Cochran: Erkläre bitte schnell, wie man außer Fliegen nach Kalifornien kommen soll?
Umweltfreundlich wäre: Schwimmen, Tretboot, Rudern....usw.

Hat der FPÖ-Verteidigungsminister bei seinem NATO-Besuch jetzt die von mir aufgezählten Fortbewegungsmittel für seine USA-Reise verwendet?

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Hillsmith (3.544 Kommentare)
am 17.04.2019 19:15

H.C., Norbi & Co. fliegen jedes WE nach Moskau, um mit ihrem Bussifreund Putin zu knutschen und dafür zu sorgen, dass weiterhin zuviel Gas nach Österreich fließt.

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siebenkant (1.837 Kommentare)
am 16.04.2019 17:35

Kosten zur Beseitigung von Umweltschäden in die Kostenrechnung der Firmen und Konzerne einbeziehen, dann würde sich die Weltwirtschaft schnell in Richtung Nachhaltigkeit und Ökologie ändern.
Nichts mehr darf gratis aus der Natur entnommen werden. Die Bestäubungsleistung der Biene kostet etwas, das muss der Biene zugute kommen. Erdöl aus dem Boden muss an den Boden bezahlt werden, etwa Bodenpflege, Entsiegelung, Bepflanzung.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 16.04.2019 17:21

Grünrudi verbreitet wieder Panik. Im Jahr 2030 gibt's die EU schon lange nicht mehr oder es kann keiner solche Strafzahlungen auf den Tisch legen. Wenn wir unser Ziel nicht erreichen, erreichen es andere schon lange nicht. Aber typisch für die Grünen: jetzt habens wieder den Co2 Ausstoß entdeckt.

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siebenkant (1.837 Kommentare)
am 16.04.2019 17:39

Es geht schlicht um das Überleben der gesamten Menschheit, nicht um eine Partei.
Glaubst du, dass die EU grüne Politik macht? Du denkst verkehrt.
Nur Trump ist ausgestiegen, alle anderen teilnehmenden Länder, fast 200, haben das Klimaabkommen unterzeichnet. Auch Kurz.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.04.2019 17:15

von primavera13 (2874)
16.04.2019 13:36 Uhr

Wenn weder die Politiker noch die UNO dass massive Problem der Überbevölkerung, Tendenz stark steigend (Afrika, Asien), ansprechen, ist sowieso Hopfen und Malz verloren.

das sehe ich auch so !
aber die Kirche verweigert die Zusammenarbeit damit die afrikanische durchschnittliche Geburtenrate von 7 Kinder reduziert wird.

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siebenkant (1.837 Kommentare)
am 16.04.2019 17:45

Sorry, aber das ist Blödsinn. Die Kirche macht Sexualberatung und Aufklärung, arbeitet mit den Frauen und verteilt Verhütungsmittel. Die Kirche erreicht aber nicht alle afrikanischen Frauen. Die Schuld am Klimawandel aber den afrikanischen Frauen umhängen, ist nicht recht. Was verbraucht ein afrikanisches Kind, was für eine Lebenserwartung hat ein Afrikaner und wie viel verbrauchen Menschen in Industrienationen. Wir verbrauchen viel zu viel.

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observer (22.145 Kommentare)
am 16.04.2019 17:56

Du verbreitest auch Blödsinn. Schau dir die Zahlen bzgl. C02 Emissionen an und wer die Huaptvershcmutzer sind und wie hoch der Anteil der EU und speziell der von Österreich ist. Die Hauptverschmutzer sind die USA, China, Indien und mit abstand dann Tussland. Die gesamte EU rangiert dahinter und der Anteil von Österreich ist lächerlich. Die EU hat wieder mal geglaubt, Musterschüler sein zu müssen und die VerteterInnen von Österreich haben dort mitgemacht. Soweit ich mich erinnere, hat der Bartenstein damals sogar noch mehr zugesagt als er gemusst hätte. Wer sich nicht erinnern kann, der B. war übrigens der, der von einer kleinen Schuhverkäuferin einen Rabatt verlangt hat, weil der den Preis für die Schuhe nicht zahlen wollte - das aber nur am Rande. Und das mit den horrenden Strafzahlungen von Österreich, das schaue ich ich mir an, da verbreitet der AR Panik, sonst nichts, weil er einen gewissen Zweck verfolgt.

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 16.04.2019 18:14

Sie liegen Punktgenau !

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.04.2019 17:07

von primavera13 (2874)
16.04.2019 13:36 Uhr

Wenn weder die Politiker noch die UNO dass massive Problem der Überbevölkerung, Tendenz stark steigend (Afrika, Asien), ansprechen, ist sowieso Hopfen und Malz verloren.

das sehe ich auch so !
aber die Kirche verweigert die Zusammenarbeit damit die afrikanische durchschnittliche Geburtenrate von 7 Kinder reduziert wird.

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nuevaarte (222 Kommentare)
am 16.04.2019 17:15

Die Kinder in Afrika sind schuld, wenn unsere Gletscher schmelzen? Echt jetzt?

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Tiger_4020 (967 Kommentare)
am 17.04.2019 11:23

Die Bevölkerung in Afrika wächst und wächst.

Bis 2050 wird sich die Zahl der Afrikaner von heute rund einer Milliarde auf zwei Milliarden verdoppelt haben
Bis 2100 verviefacht !

Und alle brauchen Sie ein HANDY, etc

P.S:
Getreideverbrauch überflügelt jetzt schon die Produktion

Zum zweiten Mal in diesem Jahrzehnt wird die weltweite Getreideernte nicht reichen, um den Bedarf zu decken.

Das erwarten sowohl die UN-Welternährungsorganisation (FAO) in Rom als auch der Internationale Getreiderat (IGC) in London. Im Agrarjahr 2018/19 werden demnach knapp 30 Millionen Tonnen mehr verbraucht, als geerntet werden !

"Schöne" Aussichten

Daher die POLITIK ist gefordert etwas zu tun, auf die KIRCHE sollte man sich nicht verlassen, da ist Hopfen und Malz verloren

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 17.04.2019 19:00

@Tiger_4020: Warum werden dann immer noch Millionen Tonnen Getreide und andere Lebensmittel zu "Bioenergie" verarbeitet und in den Entwicklungsländern müssen Menschen verhungern, welche die Flucht nicht mehr schaffen.

Aber wir, die westlichen Länder, nehmen denen den letzten Lebensraum "Regenwald" aus Profitgier auch noch weg. Siehe Palmölplantagen!!!
Danach wird auf diese Menschen gehetzt, weil sie flüchten müssen, um nicht zu verhungern:

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sol3 (13.727 Kommentare)
am 16.04.2019 16:05

Klimamafia?

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siebenkant (1.837 Kommentare)
am 16.04.2019 17:48

Kein Staat der Erde bleibt innerhalb der ökologisch verträglichen Grenzen. Das ist eine bittere Wahrheit. Die Konzerne verdienen gut an der Zerstörung der Welt. Die Politik macht mit.

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spoe (13.470 Kommentare)
am 16.04.2019 16:04

Aha, acht bis zehn Milliarden Euro, wie seriös diese Aussage wohl ist...

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( Kommentare)
am 16.04.2019 15:52

Hat Anschober bei den OÖN oder im Landhaus so viele Freunde oder Kontakte, weil man gefühlt jeden Tag über ihn in der Zeitung liest? Im Vergleich zu FPÖ oder Neos kommt er in Bezug auf das (Ab-)Wahlergebnis von 10% stark überproportional vor! Es wirkt schon sehr inszeniert, angestrengt und "unterstützt"...

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( Kommentare)
am 16.04.2019 15:54

Sogar im Vergleich zu einem Stelzer oder einer Gerstorfer. Ich glaube, dass nicht mehr viele Menschen (um nochmal auf das Ergebnis von 2015 Bezug zu nehmen) daran Interesse haben. Ehrlich gesagt NERVT es sogar langsam sehr.

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nuevaarte (222 Kommentare)
am 16.04.2019 16:19

Was wolln Sie denn in der Zeitung lesen? Noch mehr Ausländer-Hetze und Sozialkürzungen? Ich bin mir sicher, die gewählten Herren wären mehr in der Zeitung, wenn sie echte Ideen hätten.

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Apollo2012 (669 Kommentare)
am 16.04.2019 14:59

Selten so viel Mist gelesen! CO2 gibt es genau 0,04% in der Atmosphäre und je mehr davon desto besser...
Und zahlen tu ich genau gar nix, für etwas was ganz natürlich ist... Wenn unsere Regeirung da was beazhlt, dann hoffentlich aus ihrer eigene Kassa, denn unsere Steuergeld für so einen Blödsonn verprassen GEHT NICHT!
Der Rudi Anschober sollte sich VORHER mal schlau machen, bevor er sich für Blödsinn einsetzt!

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tradiwaberl (15.592 Kommentare)
am 16.04.2019 16:24

" CO2 gibt es genau 0,04% in der Atmosphäre und je mehr davon desto besser..."

ECHT JETZT ??

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 16.04.2019 14:14

Und Rudi was schlägst vor?

Ein Elektroauto um 60000€ kaufen oder zu Fuß gehen?

OÖ in einen Agrarstaat rückabwickeln?

Die Klimaziele sind viel zu hoch und unrealistisch angesetzt.

So etwas kann man bis 2050 diskutieren aber keinesfalls früher.

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nuevaarte (222 Kommentare)
am 16.04.2019 16:42

Und, was werden Sie dann in 2050 sagen? Wenn die EU sich aufgelöst hat, Stacheldraht an allen Grenzen um die Klimaflüchtlinge abzuhalten? Sind Sie dann zu noch drastischeren Maßnahmen bereit? Werden Sie dann zum Agrarstaat zurückkehren, als Kameltreiber für einen Prinzen aus Saudi Arabien vielleicht?

Die Klimaziele waren mal niedriger und realistischer, aber das war vor ziemlich genau dreißig Jahren...

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 17.04.2019 15:27

*Und, was werden Sie dann in 2050 sagen?*
Das sich das Elektroauto in der breiten Masse nicht durchgesetzt hat.

*Wenn die EU sich aufgelöst hat, Stacheldraht an allen Grenzen um die Klimaflüchtlinge abzuhalten? Sind Sie dann zu noch drastischeren Maßnahmen bereit?*

Dann bin ich froh, daß es dieses Konstrukt nicht geschafft hat.

*Werden Sie dann zum Agrarstaat zurückkehren, als Kameltreiber für einen Prinzen aus Saudi Arabien vielleicht?*
Weiß zwar nicht was Ihre Frage impliziert aber ich kehre zu gar keinem Agrarstaat zurück wenn es nach mir geht.

*Die Klimaziele waren mal niedriger und realistischer, aber das war vor ziemlich genau dreißig Jahren...*
Und das war auch gut und richtig so.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 16.04.2019 13:38

Den Handlungsbedarf gibt es in Österreich auch. Nur Kurz und Strache sind leider Schlafwandler in Sachen Klimaschutz.

Wie klimafreundlich wir uns in Österreich verhalten, hat zwar kaum Auswirkung auf das Weltklima. Das ist klar.

Auf das lokale Klima in Österreich hingegen schon, wenn wir weiter so viel Dreck in die Luft blasen oder so viele Grünflächen zubetonieren. Den Alpenraum erwischt es ja bei der Erwärmung überproportional.

Mit klimafreundlichem Verhalten, weniger Schadstoffausstoß, einer drastischen Zubetonier-Bremse und der massiven Erhöhung der Waldgebiete und Grünflächen sowie der raschen Aufforstung der durch Käfer/Pilze geschädigten Baumbestände können wir Österreicher schon selbst viel Positives für unser eigenes Klima beitragen.

Je weniger CO2-Ausstoß desto kühler/sauberer.
Je grüner unsere Produktion, desto mehr internationaler Wettbewerbsvorteil, da boomende Zukunftsbranche.
Je mehr Wald- und Grünflächen desto kühler.
Daher Milliarden neue Bäume aufforsten. Jetzt!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 16.04.2019 17:15

von primavera13 (2874)
16.04.2019 13:38 Uhr

Wie klimafreundlich wir uns in Österreich verhalten, hat zwar kaum Auswirkung auf das Weltklima. Das ist klar.

da bin ich aber NICHT einverstanden, denn steter Tropfen höhlt den Stein !
ich beachte das Licht nicht unnötig einzuschalten ,habe KEIN Einziger Standby eingeschalten ,spare beim Wasser aufheizen, ebenso bei der Heizung im Winter. JEDE/R von uns kann etwas beitragen .
Alleine um die Standby zu bedienen braucht es die Energie eines ganzen Wasserkraftwerk !!!!!!

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 16.04.2019 13:37

Der fehlende Klimaschutz der Bundesregierung wird uns bald einholen. Und dann wird wirklich ungemütlich in Österreich.

Temperaturen über 40 Grad, anhaltende Dürre, Wassermangel, Wetterextreme, Hagelschäden, Stürme am laufenden Band.

Ob dieser düsteren Aussichten in den nächsten Jahren stecken Kurz, Strache, Hofer und Köstinger immer noch den Kopf in den Sand. Unglaublich. Diese Knalltüten glauben doch wirklich, die Klimakatastrophe in Österreich mit ein paar kosmetischen Aktionen abwenden zu können.

Unsere Kinder und Enkel werden uns zu Recht fragen. Warum habt ihr nichts getan für den Planeten Erde und unsere Zukunft?

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 16.04.2019 13:36

Wenn weder die Politiker noch die UNO dass massive Problem der Überbevölkerung, Tendenz stark steigend (Afrika, Asien), ansprechen, ist sowieso Hopfen und Malz verloren.

Bald werden wir 10 Milliarden Einwohner auf der Erde haben. Dann 15, 20, 25 Milliarden. Der Kampf um die letzten Ressourcen beginnt jetzt. All dieser Wahnsinn ist schon in zahllosen Science-Ficton-Trash-Filmen auf die Leinwände der Kinos projiziert worden. Samt Endzeitstimmung und Bürgerkriegen.

Ohne einen massiven Rückgang der Weltbevölkerung werden zukünftige Generationen nicht überleben können auf der Erde. Es gibt ja auch noch jede Menge Atomraketen.
Hier noch ein Ausblick auf das weltweite Bevölkerungswachstum:
https://www.br.de/themen/wissen/weltbevoelkerung-bevoelkerungswachstum-menschen-erde-welt-100.html

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 16.04.2019 12:58

Rudi Rudi

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soling (7.432 Kommentare)
am 16.04.2019 11:48

Eine Bankrotterklärung des Umweltlandesrat Anschober!
Wann erfolgt sein Rücktritt?

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tradiwaberl (15.592 Kommentare)
am 16.04.2019 11:53

wollens ihn ersetzen durch einen strammen FPÖ-Burschenschafter ?
Der dann auch gleich den Klimawandel mal abstreitet und somit keine Probleme mehr hat ?

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 16.04.2019 12:56

wenn möglich JA

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kleinerdrache (9.944 Kommentare)
am 16.04.2019 17:47

Ihnen scheint so und so alles 'wurst' zu sein.
Wozu posten Sie überhaupt?

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Flachmann (7.126 Kommentare)
am 16.04.2019 18:15

Da würden Nägel mit Köpfen gemacht!

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Vivere (1.086 Kommentare)
am 16.04.2019 11:24

der EU sind doch Gesetze im Normalfall so etwas von egal!
aktuelles Beispiel: Brexit-Prozedere

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 17.04.2019 18:44

@Vivere: Erkläre uns, wer ist den überhaupt die EU?
Das sind doch ALLE EU-Staats und Regierungschefs, welche die Entscheidungen mit dem Einstimmigkeitsprinzip treffen müssen, oder nicht?
Dazu zählt dann auch der österreichische Regierungschef der ÖVPFPÖ-Bundesverwirrung.
Es herrscht ja leider das Einstimmigkeitsprinzip. Da blockiert immer wieder ein Land. ÖVPVPÖ gehören auch immer wieder einmal zu den Blockierern. Dann hat eben die EU die Schuld!!!
Der dumme Wähler wird's schon glauben!!!

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( Kommentare)
am 17.04.2019 18:57

Wenn Ihre Definition der EU die einzige Wahrheit sein sollte, dann sollte sie sich in Nichts auflösen.

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Gugelbua (31.811 Kommentare)
am 16.04.2019 10:33

ist doch wurscht, die EU kann sich selber bestrafen weil in allen Ländern wirds nicht erreicht, ist auch gar nicht möglich bei einer finanzgesteuerten Weltpolitik

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u25 (4.904 Kommentare)
am 16.04.2019 10:30

Bla,bla,bla wie jede Woche

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (25.946 Kommentare)
am 16.04.2019 09:40

Das wird der "besten Regierung aller Zeiten" völlig Blunzn sein.
Jetzt werden die Wirtschafts-Sponsoren bedient, nach der Legislaturperiode dann die Sintflut.
Gewinne privatisiert - Kosten sozialisiert (zahlt eh der dumme Steuerzahler).

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cochran (4.047 Kommentare)
am 16.04.2019 18:29

Klimamäßig und grüne Ideen ahebnBasti und HCS viele und setzen sie um weil sie Leaderchip haben , verstehts das odr?

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