Heftige Debatte um Identitäre und Freiheitliche in Villa
LINZ. Landeshauptmann Stelzer (VP) ordnet Lagebericht zu Identitären in Oberösterreich an.
Noch am Samstag nach Erscheinen des OÖN-Berichts über die Villa Hagen und das darin eingemietete "Khevenhüller-Zentrum" der rechtsextremen Identitären soll in der Landes-FPÖ über eine Aussendung samt klärenden Worten diskutiert worden sein. Doch eine offizielle Stellungnahme blieb schließlich aus: Nach mehrmaliger Nachfrage am Sonntag gab es nur eine überaus knappe Reaktion von Landesparteichef Manfred Haimbuchner: "Die FPÖ war nicht Vermieter und ist daher der falsche Ansprechpartner."
Die Villa Hagen ist im Besitz des Vereins "Studentenheim Urfahr". Der Kassier und der Schriftführer des Vereins, Wolfgang Grabmayr und Wolfgang Kitzmüller, sind FPÖ-Politiker. Kitzmüller ist der Ehemann der Dritten Nationalratspräsidentin Anneliese Kitzmüller (FP). Der Verein betont, man habe nicht gewusst, wer Mieter ist, und es habe keinen Kontakt gegeben. Die Identitären hatten für ihr "Khevenhüller-Zentrum Linz" den ganzen Keller gemietet. Darin gab es ein Reihe von Veranstaltungen, Konzerte und auch eine Weihnachtsfeier.
"Erschütternde Verflechtung"
Ebenfalls in der Villa eingemietet: die Burschenschaft Arminia Czernowitz, der zahlreiche FPÖ-Politiker angehören. Darunter der Linzer Vizebürgermeister Markus Hein und Sicherheitsstadtrat Michael Raml. Auch sie betonten, von nichts gewusst zu haben.
Die SPÖ sieht darin eine "erschütternde Verflechtung". SP-Landeschefin Birgit Gerstorfer forderte Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) auf, den Landessicherheitsrat einzuberufen. SP-Klubchef Christian Makor forderte "klare Worte" von Stelzer. Dieser hat die Landespolizeidirektion beauftragt, einen Lagebericht zu den Identitären in Oberösterreich zu liefern.
Die ÖVP sieht die SPÖ und den Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) gefordert, da dieser in Linz mit der FPÖ koaliert. Luger selbst erklärt, die Angelegenheit sei "argumentationsbedürftig", und hofft auf eine "glaubwürdige Abgrenzung" der FPÖ. Landesrat Rudi Anschober (Grüne) will über die Causa in der heutigen Sitzung der Landesregierung debattieren.
Auf Bundesebene wird eine Vereinsauflösung der Identitären diskutiert, weil deren Obmann eine Spende des Christchurch-Terrorattentäters erhalten hatte.
Sorge um Datenaustausch
International wird einmal mehr – wie schon nach der BVT-Affäre – die Zusammenarbeit mit dem Innenministerium kritisch betrachtet. Der deutsche Politiker Elmar Brok (CDU) sagte der "Bild": "Wir müssen in Deutschland fragen, welche sicherheitsrelevanten Daten mit einem Innenminister der FPÖ geteilt werden können, der einst Vorträge vor diesen rechten Kadern gehalten hat." Der britische Politiker Tom Tugendhat meinte zu "Profil": "Es ist sehr schwierig, eine Organisation wie das Innenministerium wohlwollend zu betrachten, wenn es von einem FPÖ-Mitglied geleitet wird." Das Innenministerium betont, die Zusammenarbeit mit den Amtskollegen "ist eine gute".
Hausdurchsuchungen bei den Identitären
Polizei prüft nun ein Verbot der Identitären
Die Identitären sind nicht zum ersten Mal im Fadenkreuz der österreichischen Justiz. Bereits im April 2018 ordnete die Grazer Staatsanwaltschaft sechs Hausdurchsuchungen bei der Bewegung* an. Die Anklagebehörde vermutete damals, dass es sich bei den Identitären um eine „kriminelle Vereinigung“ handeln könnte. Mehrere Datenträger wurden beschlagnahmt. In einem späteren Prozess wurden alle 17 Beschuldigten freigesprochen. Die Richterin merkte aber damals an, dass dieser Freispruch „ein Grenzfall“ gewesen sei.
Nun ermittelt wieder die Polizei bei den Identitären. Die Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung (SVA) der Landespolizeidirektion prüft derzeit gemeinsam mit dem Landesamt für Verfassungsschutz ein Verbot des Vereins. Ein Ergebnis soll bereits Mitte dieser Woche vorliegen. Dass diese Prüfung tatsächlich mit einem Verbot des rechtsextremen Vereins endet, gilt in Polizeikreisen als „gar nicht so unwahrscheinlich, wenn auch rechtlich schwierig“.
Die Identitären sind auch in Oberösterreich als Verein registriert, sagen Ermittler den OÖNachrichten. Allerdings nicht unter ihrem eigentlichen Namen. Ein Täuschungsmanöver, das die Rechtsextremen auch in anderen Bundesländern anwenden. In der Steiermark heißen die Identitären offiziell „Verein zur Erhaltung und Förderung der kulturellen Identität“, als Obmann scheint dort Martin Sellner auf. Er ist auch der Sprecher der Identitären in Österreich.
* Die Staatsanwaltschaft Graz bestätigt, dass es zu mehren Hausdurchsuchungen gekommen ist. Jene in Linz fand nicht in der Villa Hagen, sondern in der Leonfeldner Straße und in der Dieselstraße statt. Wir bedauern diesen Fehler.
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"Der Verein betont, man habe nicht gewusst, wer Mieter ist, und es habe keinen Kontakt gegeben."
Da sieht man, für wie unglablich dämlich Burschenschafter Haimbuchner seine Fans hält..... vielleicht hat ja diesmal recht?
Nachhilfe in punkto Liberalismus und Pluralismus:
In einer liberalen, pluralen multikulturellen Gesellschaft hat alles Platz und Raum an jeglicher Art von Religion, katholischer Erzkonservatismus, sexuelle Orientierung, grün-verganes Träumen von der Erderettung, Stelzhamer Bund und Goldhauben, deutsches Rittertum mit Schmiss, marxistische Wohlstandvermehrung, interplanetarische Kommunikation, Esoterik & Schamanismus, Adoration der österreichischen Helden in den Türkenkriegen - "er ließ schlagen eine Brücken, auf dass man kunnt hinüberrücken" -, (halb)lustige Forenbeiträge und, und, und, SOFERN nicht mit Strafe bedrohtes Handeln praktiziert wird.
Um einen Menschen mit Geld u/o Freiheitsentzug zu belangen, muss ihm ein schuldhaftes Verhalten nachgewiesen werden. Für die Auflösung eines Vereins gilt dies auch.
Das ist das Wesen und der Wert eines demokratischen, liberalen Rechtstaates.
Wenn Sie den demokratischen, liberalen Rechtstaat so schätzen, warum unterstützen Sie dann jene Kräfte, die ihn beseitigen wollen?
#(ober) Donau Walzer
Heute, am 1.April, schmeißt sich der Identitäre Burschenschafter, FPÖ Wähler als Verteidiger derselben den anderen Poster gegenüber ins Oberlehrer Unwesen.
Vergisst dabei nur eines, die Identitären sind Freunde eines Massenmörders, wofür sich 75% der Österreichischen Wähler schämen. Das Ausland konstruiert Verbindungen des Massenmörders bis in die hohe Österreichische (derzeitige) Politik hinein.
Mag für obskure Gestalten wie Donauwalzer eine Auszeichnung, auf die er stolz ist, sein, nur der Rest schämt sich dafür.
Die Postings von -donauwalzer kann man nur mit dem 1. April in Verbindung bringen.
Anders ist das nicht zu erklären!
Halten zu Gnaden: die identitären Phrasen beherrscht er und da vergeht einem der Spaß.
Als Bürger ist es unsere Pflicht, Menschen die eine Gefahr für sich selber und andere darstellen, den entsprechenden Stellen zu melden.
Ich habe die Postings an einen Psychiater geschickt und habe um seine Stellungnahme gebeten.
Mit dem Herrn donauwalzer hat heute der Rechtschreibungsbeauftragte der Blütenstraße Kampfposterdienst über Mittag. Gratulation, gegenüber ihren Mitstreitern eindeutig eine 1 in der RECHTSchreibung!
Dr. Cochran ist???, nala hat pause, und der Rest betreibt hier das Kabarett rund um den neuen Heiler, Martin Sellner.
Danke für dieGratisunterhaltung! Muss auch mal gelobt werden, oder?
Stimmt, das muss auch mal gesagt werden.
Wie sagte schon der Mundl Sackbauer so treffend: "Es gibt mehr Trottln ois Leit!"
SRV " kuturrassistischen, antimuslimischen, pseudointellektuellen "
die SPÖ-Grün Bots finden auf einmal Religions- und Schariakritig ganz bös, Frauendiskriminierung wie in der 4. Sure ist dagegen voll in Ordnung - wer dagegen ist, ist kulturrassistisch.
Eigentlich nur mehr lachhaft, oder traurig,
Vergessen der Kampf gegen die Klerikalen und Einmischung von Religion in den Staat ....odert erinnert man sich bei den Sozialisten auch an die alte Verbindung des Internationalen mit den Nationalen Sozialisten? Und gewisse Nazi-Verbündete, wie der Mufti von Jerusalem, waren ja auch mit der Aufstellung der gnadenlosen bosnisch-albanischen islamischen SS-Divisionen für die Hitlermörder sehr hilfreich!
Dieser Rundumschlag ist beeindruckend.
Gleichzeitig fragt sich zumindest ein interessierter Zeitungsleser, ob Sie angesichts Ihres aufwändig gesponnenen Verschwörungskonstrukts noch einer geregelten Beschäftigung nachgehen können?
Wie steht ein Mensch Ihrer Gesinnung zu Kultur, Bildung, Parteienförderung, politisch motiviertem Postenschacher, Klimawandel, fernöstlichen Nussimporten und Alkohol am Arbeitsplatz?
Finden Sie es gerecht, dass Jazz Gitti in Pension ist und Petzner tanzen darf? Dass eine Villa von zwei Vereinen unterschiedlichster Weltanschauung bewohnt wird? Dass der Donauwalzer auch Linkswalzer genannt wird?
Man hat beinahe den Eindruck, die Blauen werden nervös. Wildert der Basti womöglich zu fleißig im Zuchtbecken der Rechten Recken?
Die Blauen wirken nicht nervös, sonder panisch.
In Panik werden Fehler gemacht.
Bin schon sehr auf die Argumentation der Führungsebene gespannt.
Oder werden doch wieder die übliche 3 Troubleshooter vorgeschickt.
Kickl, Hartinger Klein und Wöginger.
Der Burschi-Identioten-Hardcoreheimatretter hat Sellner offenkundig Ernst genommen:
"Ich rufe alle Patrioten dazu auf, ihrer Wut und ihrem Ärger nicht in Gewalt, aber auch nicht in hasserfüllten Tweets oder Nachrichten Luft zu machen, sondern diesen Anschlag, damit die zwölf Menschen im Berliner Weihnachtsmarkt nicht umsonst gestorben sind, zum Anlass zu machen, zum Impuls zu machen, zum Scheidepunkt und Wendepunkt im Leben zu machen: ihren Beruf, wenn es sein muss, zu kündigen; ihre Beziehung, wenn es sein muss, zu beenden; mit ihrer Familie, wenn es sein muss, zu brechen; ihre Prüfungen, ihre Semester, ihre Studien abzubrechen und sich voll und ganz der Verteidigung Europas zu widmen."
Weitere entlarvende Analysen von Sprachbildern, die auch den unverzichtbaren Teil des Rechtspopulismus beinhalten:
Wodak: "Ganz prinzipiell herrschen hier zwei Frames vor: Es wird mit Angst Politik betrieben, ein Sündenbock kreiert, dem Schuld für die drohende Katastrophe zugeschrieben wird; dazu kommt dann das Versprechen, dass 'wir euch vor dem Untergang retten'."
derstandard.at/2000100451135/Ruth-Wodak-analysiert-Sellner-Rede-Es-wird-mit-Angst-Politik
Schon ein bisschen gekünstelt diese Debatte!
Als ob die Freiheitlichen von der Tatsache, dass sie Rechtsextreme sind, durch Abstand nehmen von einer anderen Gruppe Gleichgesinnter freigesprochen würden. Scheinbar pflegt man eben an einem gemeinsamen Standort nazistisches Gedankengut auf kameradschaftlicher Ebene. Würde auch nichts ändern, wenn die Lokale 10km auseinander lägen.
..sie wissen mehr ?
wer genau pflegte nazistischen Gedankengut...
oder ist es die übliche linke Verleumdung mit Hilfe der instrumentalisierten Medien ?
Wer "nazistischen" Gedankengut pflegt, weiß ich nicht, aber ich habe über "nazistisches" geschrieben (ein Tipp: schlafen Sie nur ruhig weiter! Auch wenn dann allerlei an einem vorbeizieht, lässt sich das Leben doch besser ertragen)
Ich glaube eher, ihr seid :" narzistische Nazis!", oder auch nazistische Narzisten!
Das war doch alles längst bekannt, die ÖVP barcuht also gar nicht so entrüstet tun.
Hier ein Artikel aus 2016 mit folgendem Fazit:
Unser Vorschlag seitens „dahamist“: Halten wir daher weiterhin ein Auge auf diese Villa, (...) damit wir uns später nicht wundern, was in Linz alles möglich ist, trotz Verfassungsschutz.
http://www.dahamist.at/index.php/2016/09/27/arminia-czernowitz-zu-linz/
was genau illegales oder schreckliches ist denn in dieser Villa geschehen ?
Die haben tatsächlich eine andere Meinung zur Frauendiskriminierung im Islam, zu Asylmissbrauch oder Schariaunrecht....
und gefährden noch dazu die zahlreichn linken Posten in Unis, Justiz, Ministerien, geförderten Vereinen/NMedien und (oft pseudo-)wissenschaftlichen Instituten ?
*gähn*
der 18. Aufguss vom immer gleichen Teebeutel schmeckt ziemlich langweilig.....
Ich habe weitaus erschreckenderes in Ihren Postings gesehen, als das die Villa je übertreffen kann …….^^
Ist doch wer von der kuturrassistischen, antimuslimischen, pseudointellektuellen Burschi-Identioten-Hardcoreheimatretterfraktion eingetroffen - zur allgemeinen Belustigung eine Zusammenfassung ein paar der so typischen Phrasen:
"katastrophale rotgrünpinkscharzen EU-Islam-Integrations-Asylmissbrauchspolitik"
"Rotfunk und ehemals bürgerliche und jetzt links gleichgeschaltete Presse."
"linksgrüne Diffamierer im Rotfunk und der linksgrünen Presse"
"der Untergang der westlichen Kultur droht"
"Links = Gewalt und Spaltung, das Gegenteil einer gelungenen österreichischen Identität !"
Bundesbruder Bellevedere ist ja mittlerweile ja schon aufgetaucht, ob die Bundesbrüder -austria, honoridefix, p2p & Co wohl nun auch einsteigen werden oder wird die Marschrichtung noch mit Herr Johannes Schüller vom "Wochenblick" abgestimmt?
Ich bin Mitglied bei keiner Partei - um über Euch nur lachen zu können reicht ein aufgeklärtes, liberales und humanistisches Weltbild...
wenn sie ein humanistisches Weltbild haben, warum posten sie dann immer den linksmarxistischen Quatsch und diffamieren ander, die sie gar net kennan ?
A bisserl Selbstlüge ist beim Humanismus wohl a dabei !
@ don
Warum so wirr?
Bundesbruder "Bellvedere":
"EU-Bürokratie, ungefragte Zwangsbeglückung, Islamverharmlosung und -import, Asylmissbrauchsgesetze, europäerfeindliche Verfassungsrichter"
"linke Hatz gegen die österreisch-europäische Identität"
"schwere Schäden an unserer Heimat durch die jahrzehntelange Asylmissbrauchs- und Islamsförderungspolitik"
"legendäre von der SPÖ initierten Österreichernazidiffamierung"
Tagt da in der Bude ein Arbeitskreis, bei diese völlig gleich klingenden Phrasen zur allgemeinen Verbreitung ausgegeben werden oder gibt´s eh nur einen "Einzelkämpfer" der hier in suppenheldenhafter Manier mit vielen Nicks tätig wird?
Totalitäre Ideologie reagiert auf Widerspruch gerne mit Unterstellungen
psychiatrischer Krankheit.
Darunter der Linzer Vizebürgermeister Markus Hein und Sicherheitsstadtrat Michael Raml. Auch sie betonten, von nichts gewusst zu haben.
Im Volksmund würde man sagen, "lauta Deppate"!
Andererseits lernten wir als Kinder "Unwissenheit schütz nicht vor Strafe"!
Ausnahmen, die massenweise Deppaten in der Politik.
Vorschlag für die ganz Deppaten. Führerscheinentzug, Vormund, usw....
Warum sollten sie sich in Mietverträte eimischen.
Was genau ist bei einem unbescholtenen Mietpartei, und das sind die Identitären, so schrecklich, dass die linke Jagdpartei zum Hetz-Halali bläst?
Vielleicht Angst vor der Rechnung bei den nächsten Europawaheln - für die schweren Schäden welche linksgrünschwarzpinke Asylmissbrauchspolitik in Justiz, Schulwesen usw unserer Heimat gebracht hat ???
Rechtswalzer, oder sollte ich mich täuschen?
Zu den Idenditären die Meinung des in ihren Augen sicher linken Bundeskanzlers Sebastion Kurz:
"Rechtsradikale sind um nichts besser als islamistische Extremisten. Beides radikalen Ideologien stellen für unser Land eine Gefahr dar und haben in unserer freien und liberalen Gesellschaft keinen Platz“
Was der BK in seiner Suada vermissen lässt: Linksradikale
Unbescholten? Laut Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat registrierten die Behörden zwischen April 2017 und August 2018 insgesamt 114 Straftaten mit Bezug zur Identitären Bewegung in Deutschland
Und wir leben in Deutschland, gell?
schwach .."mit bezug auf" ..in Deutschland .. war das als Witz gemeint?
für die linke Justiz und ihren Staatsanwälten ist bei Normalbürgern schon eine andere Meinung ein Delikt 8..oder handelt es sich um Geschwindigkeitsüberschreitungen?) -ganz im Gegensatz zu Terroristen und Asylbetrügern, Vergewaltigern und jugendlichen Mördern, die nicht mal abeschoben werden !
Bei Extremismusvorwurf zählen ausschließlich Aufrufe und Durchführung von Gewalttaten, Terrorismus usw. --- wie lange von den linken 68 Lieblingen ("klammheimliche Freude") der Baader-Meinhof oder den Gästen von SPÖ/Grünen/Cariitas-ÖVP und Frau Merkel auf Berliner und Grazer Weihnachtsmärkten praktiziert.
Hein oder Wimmer, Hein oder Wimmer....
Rechtsextremismus bringt die schwersten “Schäden ins Land“!
Wo lassen sie denken?
Offenbar hast du recht. Es sind wirklich schön langsam nur Idioten in der Politik. Da schließe ich andere Parteien auch nicht mehr aus, kurzum weis ich schön langsam auch nicht mehr, welchen von diesen Affen, ich wählen soll..?
Und, ich bin kein Linker oder Rechter, aber wenn man sich ansieht welches Affentheater da wirklich läuft, welche Vollidioten und Zivilversager (bei gut dotiertem Salär) irgend ein "Amterl" haben und die Klappe aufreissen, ohne jemals wirklich was geleistet zu haben, kommt mir ehrlich gesagt auch das Speiben!
Die Politik ist ein Spiegel der Gesellschaft, das ist schon klar, aber wie es zur Zeit läuft, ist eigentlich äusserst kabarettreif, um es vorsichtig auszudrücken.
Dem Land stehen mittlerweile Typen vor, die noch nie was geleistet haben, zu blöd zum Krawattenbinden sind (oh..das ist vielleicht modern..?), keine wirkliche Ausbildung haben und nur nach der Parteiakademie daherreden.
Und am ärgsten fallen da natürlich die Dümmsten auf, und das ist die FPÖ!!!
Ihrem Posting kann man unumwunden zustimmen.
ICh wüsste zudem nicht, wen ich bei der Europawahl wählen sollte.
Der letzte Satz jedoch entwertet ihr Posting.
Andere pauschal als dumm zu bezeichnen...kein gemäßigter Charakterzug.
Hallo,
Danke für die Info.
Du hast mit dem letzten Satz schon recht, aber was soll ich denn machen.., ich kann bei d´Dummen FP´lern einfach nicht anders..!?
Bin eben auch nicht perfekt und nicht Herrenrassentauglich.. Hahaha
Auch Detlef Wimmer ist von dem Verein.. und so manche andere abgehobene FPÖ-Bonzen aus dem rechtsrechten Establishment.
Aber Burschenschaften haben bekanntlich mit der FPÖ nichts zu tun, hat uns Burschenschafter Strache überaus glaubhaft versichert... und mit Identitären natürlich auch nicht!
Es war auch keine Straftat, als Juden den Judenstern vor ihrem Geschäft wegwaschen mussten.
Im Gegenteil, die hermstehenden freuten sich auch noch, das mitanzusehen. Endlich glaubten sie, es den Juden zeigen zu können. Ist es erst dann eine Wiederbetätigung, wenn Menschen anderer Kulturen in Gaskammern geschickt werden?
"Zum großen Bösen kamen die Menschen nie mit einem Schritt, nie, sondern mit vielen kleinen. Von denen jeder zu klein schien für eine große Empörung. Erst wird gesagt, dann wird getan."
Was genau hat ihre Judenverfolgungsschilderung mit den Identitären zu tun.
Der heutig vorherrschende Antisemitismus ist vorherrschend ein islamistischer - importiert durch ihre linksgrünen Freunde ! Schämen sie sich nicht, die jüdischen Nazi-Opfer für ihre Propaganda zu missbrauchen ?
Colin Crouch
Der Rechtspopulismus als Gefahr für die Demokratie.
https://orf.at/stories/3114272/
Genau der Rotfunk der vor Jahrzehnt die demokratische Diskussionskultur mittels einseitiger Auswahl von Diskussionsteilnehmern und Diskussionsleitern wie Edelmarxist Günther Nenning (Arbeitezeitungsmann und Rotfunkgründungsmitglied Franz Kreuzer ist unvergessen) ... umgebracht haben !
Genau der Rotfunk!!!
...der schon vor Jahrzehnten die demokratische Diskussionskultur mittels einseitiger Auswahl von Diskussionsteilnehmern und Diskussionsleitern wie den Edelmarxist Günther Nenning (Arbeiterzeitungsmann und Rotfunkgründungsmitglied Franz Kreuzer ist unvergessen) ... umgebracht hat !
Immer diese bescheuerte suderei: "..der Rotfunk, der Rotfunk..."
Ich kann es ja nicht mehr hören!
Melde das Klumpert ab, dann brauchst du es, erstens nicht mehr zahlen (tust du vielleicht sowieso nicht..), und zweitens, brauchst du dir das auch nicht mehr ansehen. Wie das mit dem abmelden geht, kann ich dir gerne erklären...musst eben dann dein teilzahlungsfinanziertes Großkino vom Media Markt verschrotten, und kannst dann natürlich nicht mehr die "Dancing Stars" sehen....(oje..!?)
Aber ohne Fernseher geht das Leben auch weiter,die Welt bleibt nicht stehen, lies ein gutes Buch am Abend, sprich mit deiner Familie, spiel "Mensch ärgere dich nicht"...ugl...
Oder kauf dir einen Volksempfänger......
Die ÖVP und FPÖ haben aber die Mehrheit im ORF-Aufsichtsrat.
Der ORF ist ein Blau- und Schwarzfunk!
Sieht man ja auch schon daran, dass kaum mehr etwas regierungskritisches gesendet werden darf.