Der personelle Wechsel in der oberösterreichischen VP ist beschlossen: In der Landtagssitzung am 18. April wird Michael Strugl, bisher VP-Landesgeschäftsführer, als Wirtschaftslandesrat angelobt. Viktor Sigl, der das Ressort seit 2003 leitete, darf auf dem Sitz des Ersten Landtagspräsidenten Platz nehmen, Präsident Friedrich Bernhofer zieht sich aus der Politik zurück.
Die Verkündigung des Wechsels machte VP-Landesobmann LH Josef Pühringer nach der Sitzung des 28-köpfigen Parteivorstandes spannend: mit einem kurzen Resümee der Wehrpflicht-Volksbefragung, deren Ausgang gerade auch in Oberösterreich gezeigt habe, wie „kampagnenfähig“ die Volkspartei sei. Was Pühringer auch nützte, um den Tag der Entscheidung zu begründen: Strugl leitete die VP-Wehrpflicht-Kampagne im Land, das wollte man „ihn in Ruhe zu Ende bringen lassen, aber dann nicht lange fackeln“.
Die Beschlüsse, sowohl der Wechsel Stugls in die Landesregierung als auch jener Sigls auf den Posten des Landtagspräsidenten, seien einstimmig und in geheimer Wahl erfolgt, betonte Pühringer – wohl auch, um in der heiklen Personalfrage Geschlossenheit der Landespartei zu demonstrieren. Sigl habe sich zum Wechsel bereit erklärt, „um eine Verjüngung des Regierungsteams zu ermöglichen“. Weitere Personalrochaden seien 2013 nicht geplant. Strugl wird auch die Agenden von Sigl – Wirtschaft und Arbeit, Tourismus, Sport, Raumordnung, EU-Agenden – unverändert übernehmen. Nicht auszuschließen ist aber, dass zu einem späteren Zeitpunkt etwa das Technologie-Ressort von Landesrätin Doris Hummer zu Strugl wandern könnte.
Sigl hatte bisher einen anstehenden Wechsel stets verneint (die OÖN berichteten mehrmals), auch Wirtschaftskammerboss Christoph Leitl, gestern beim Vorstandsbeschluss dabei, stütze bislang Sigl. „Leitl steht auch noch heute zu mir“, sagte Sigl gestern. Die Entscheidung sei „in den vergangenen Wochen gereift“, nachdem Bernhofer dezidiert seine Rücktrittsabsicht bekundet habe, schilderte Sigl.
Pühringer bestätigte, dass der Wechsel länger geplant war: „Schon 2009 hat mich Bernhofer informiert, dass er nicht die gesamte Landtagsperiode durchdienen will.“ Sigl, der das Wirtschaftsressort auch in den schweren Krisenjahren erfolgreich geführt habe, werde nun „in die zweithöchste Position in der Landespolitik wechseln“. Strugl nannte er eine „äußerst kompetente Persönlichkeit, ein Mann, der strategisch langfristig denkt“.
„Nach 40 Jahren in der Politik kann man sich nichts Schöneres wünschen, als die letzten drei Jahre Landtagspräsident gewesen zu sein, eine interessante Zeit“, verabschiedete sich Bernhofer.
Tag der Wechsel
18. April 2013: In der Landtagssitzung am 18. April werden die personellen Änderungen vollzogen: Michael Strugl wird von der VP-Fraktion als Landesrat gewählt, Viktor Sigl (Bild) übernimmt das Landtagsmandat von Strugl, anschließend folgt die Wahl Sigls zum Ersten Landtagspräsidenten. Da Friedrich Bernhofer auch aus dem Landtag ausscheidet, wird ein Innviertel-Mandat der ÖVP frei.
Neo-Mandatarin: Auf dieses wird die 31-jährige, gebürtige Schärdingerin Barbara Tausch nachrücken. Beruflich ist die VP-Frauenvorsitzende des Bezirkes Schärding Gemeindebedienstete in Freinberg. Der nächste auf der Liste wäre zwar Bundesratsabgeordneter Ferdinand Tiefnig gewesen. Dieser verzichtete aber auf den Landtagssitz, er wolle Bundesratsabgeordneter bleiben.
VP-Geschäftsführer: Seit 2009 ist der Linzer Wolfgang Hattmannsdorfer (33) Strugls Stellvertreter in der VP-Landesleitung, nun rückt er zum Geschäftsführer auf. Seine erste Herausforderung wird die Landes-Kampagne für die Nationalratswahl. Einen Geschäftsführer-Stellvertreter wird es vorerst nicht mehr geben.