Wahllisten: VP halbiert Hürden für Vorreihung

Von OÖN   13.Juni 2017

Beschlossen wird dies auf dem Parteitag am 1. Juli im Linz. Im Parteivorstand wurde die Neuregelung aber schon festgelegt.

VP-Kandidaten auf der Bundesliste müssen demnach bei der Wahl im Oktober 3,5 Prozent der gültigen VP-Stimmen als Vorzugsstimmen erhalten, um auf Platz eins vorgereiht zu werden. Für die Landesliste werden fünf Prozent der landesweiten VP-Stimmen (gesetzlich: zehn Prozent) für die Vorreihung genügen. In den Regionalwahlkreisen ist der VP-intern festgelegte Prozentsatz sieben statt gesetzlich vierzehn Prozent.

"Damit setzen wir eine deutliche Stärkung des Persönlichkeitswahlrechts um", sagt VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer. Eine neue Vorzugsstimmen-Regelung hatte der designierte Parteichef Sebastian Kurz angekündigt. Mittels Erklärung muss jeder VP-Kandidat das System anerkennen.