Die gestern präsentierte Studie des Linzer Volkswirtschafters Friedrich Schneider besagt, dass der Stadt Aist aus Einsparungen und Mehreinnahmen jährlich zwischen 1,5 und 1,8 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen würden als den drei derzeitigen Kommunen zusammen. Wird nur der Bereich Verwaltung betrachtet, betrage der gewonnene Spielraum 1,4 bis fast 1,6 Millionen Euro. Das sei ein Mehrpotenzial von bis zu 8,7 Prozent gegenüber den Einzelbudgets. Zusätzliche Potenziale sieht Schneider in einem gemeinsamen Wirtschaftspark der (noch fiktiven) Stadt Aist. Die Stadt könnte mit rund 700.000 Euro zusätzlicher Kommunalsteuer rechnen.
Für Klaus Pöttinger, Präsident der Industriellenvereinigung Oberösterreich, geht es beim Thema Gemeindefusionen nicht nur darum, negative Konsequenzen aus der immer schwierigeren Finanzlage der Gemeinden abzuwenden. Es müsse auch um Visionen für die Zukunft gehen. Pöttinger weist schon länger auf Einsparungspotenziale durch Gemeindefusionen hin.
Mehr Selbstbestimmung
Pregartens Bürgermeister Anton Scheuwimmer (VP) beschäftigt sich seit Jahren mit dem Gedanken, Hagenberg, Pregarten und Wartberg/Aist zusammenzulegen. 44 Gemeinderäte könnten eingespart werden, Bezirkshauptmannschaft und Landesregierung müssten nur mehr ein Budget statt drei prüfen, die regionale Raumplanung könnte ebenso wie das Leistungsspektrum der Gemeinde verbessert werden. Außerdem könnte die Stadt Aist selbstbestimmter mit ihren Mitteln umgehen und müsste nicht bei Ausgaben von über 5000 Euro beim Land anfragen. Scheuwimmer sieht die „Stadt Aist“ als Modell möglicher weiterer Gemeindefusionen.
Während der Bürgermeister von Wartberg, Erich Hackl (SP), gestern die Vorteile einer Stadt Aist hervorhob, ist Hagenbergs Bürgermeisterin Kathrin Kühtreiber (VP) dagegen. „Dabei sollte gerade Hagenberg ein besonderes Interesse daran haben“, sagt Bruno Buchberger dazu. Für den Universitätsprofessor und Leiter des Softwareparks Hagenberg geht es vor allem um „innovative Zukunftsprojekte“ und einen „gewaltigen Schub nach vorne“. Für den Softwarepark bräuchte es ein „für die Jugend vibrierendes, attraktives und in den Zentralraum Linz eingebundenes Umfeld“. Dies könne nur in der Einheit „Stadt Aist“ verwirklicht werden, sagt Buchberger. (nie/bock)
DAFÜR: Anton Scheuwimmer
PREGARTEN. Der Pregartner Bürgermeister (VP) will die Bevölkerung von einer Fusion seiner Stadt mit Hagenberg und Wartberg/Aist überzeugen.
OÖN: Wann könnte es die „Stadt Aist“ realistischerweise geben?
Scheuwimmer: Der Schweizer Experte Reto Steiner sagt, von der ersten Idee bis zur Verwirklichung dauert eine Fusion im Durchschnitt sieben Jahre. In unserem Fall wäre das 2017.
OÖN: Ihre Bürgermeister-Kollegin von Hagenberg, Kathrin Kühtreiber, will keine Fusion. Werden Sie sich direkt an die Bevölkerung von Hagenberg wenden?
Scheuwimmer: Ich werde mich an die Bevölkerung von Pregarten, Wartberg und Hagenberg wenden. Sachlich gut vorbereitet möchte ich mit meiner Botschaft auf Wanderschaft gehen. Man wird dann sehen, wie die Botschaft ankommt. Natürlich bedarf es auch intensiverer Gespräche mit der politischen Vertretung. Denn man kann nicht irgendwo fremd eindringen. Das mache ich nicht. Es werden sich sicher auf politischer Ebene Elemente finden lassen, um zu einer gemeinsamen Vorgangsweise in dieser Frage zu kommen.
OÖN: Dass den drei Gemeinden Kooperationen beim Bauhof oder beim Altstoffsammelzentrum nicht gelungen sind, sehen Sie als Argument für die Fusion. Frau Kühtreiber argumentiert: Warum fusionieren, wenn es im Kleinen schon nicht funktioniert?
Scheuwimmer: Von dieser Argumentation halte ich nicht sehr viel. Die Bevölkerung hatte schon kein Verständnis dafür, dass aus den genannten Kooperationen nichts geworden ist.
OÖN: Über die Fusion müsste es eine Volksabstimmung geben. Welcher Prozentsatz an Zustimmung müsste die Fusion aus Ihrer Sicht erhalten, um umgesetzt zu werden?
Scheuwimmer: Wenn ich die 60-Prozent-Marke erreiche, ist es ein deutliches Signal.
DAGEGEN: Kathrin Kühtreiber
HAGENBERG. Die Bürgermeisterin (VP) der Fachhochschul-Gemeinde hält die Pläne ihrer Amtskollegen in Wartberg und Pregarten für unrealistisch.
OÖN: Warum wehrt sich Hagenberg so sehr gegen Zusammenlegungspläne?
Kühtreiber: Ich habe ja nichts gegen Visionen, aber ich bin Realist. Bis dieses Thema wirklich aktuell ist, sind manche der Beteiligten womöglich gar nicht mehr am Zug. Wir müssen jetzt agieren, und ich denke, das können wir nur in Form von Kooperationen. Schließlich entscheidet die Bevölkerung, und die ist noch lange nicht reif für einen Beschluss zu einer Zusammenlegung.
OÖN: Wieso nicht reif dafür? Was spricht dagegen?
Kühtreiber: Dagegen sprechen jahrzehntelang gewachsene Strukturen, die Verwurzelung der Bevölkerung. Ich glaube, die ist stärker als Zahlenspiele. Das heißt aber nicht, dass wir uns nicht verändern, in der Verwaltung noch effizienter werden und zusammenarbeiten müssen. Deswegen muss ich aber nicht die Gemeindegrenzen löschen.
OÖN: Sie sagten Zahlenspiele. Professor Schneider errechnete Millionen-Einsparungen. Ist das kein Argument?
Kühtreiber: Ich kenne diese Studie nicht, drum ist sie für mich schwer nachzuvollziehen. Von Sparpotenzialen hört man jeden Tag. Herr Professor Schneider hat kürzlich auch eine Studie herausgebracht, wo das Ergebnis hoher Spareffekt durch Gemeindekooperationen war.
OÖN: Würden Sie eine Bürgerabstimmung in Ihrer Gemeine durchführen?
Kühtreiber: Natürlich, jederzeit. Wenn die Bevölkerung eine Zusammenlegung will, soll es so sein. Aber ich glaube, dass meine Hagenberger noch nicht so weit sind. Ich glaube, dass die Politik der kleinen Schritte realistischer ist. Wir müssen jetzt was tun, beispielsweise die Nahversorgung stärken, gemeinsam Betriebe ansiedeln. Das wäre in einer Stadt Aist auch nicht einfacher.
Stichwort "Stadt Aist"
Die Stadt hätte eine Fläche von 62 Quadratkilometern und fast 12.000 Einwohner. Sie würde laut Industriellenvereinigung auf Platz zwölf der oö. Gemeinden liegen.