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"Strafverschärfung" mit Torten und Taktstock

LINZ. Josef Pühringer übernahm gestern den Vorsitz der Landeshauptleute-Konferenz von Erwin Pröll.

"Strafverschärfung" mit Torten und Taktstock

Pühringer erhielt von Pröll einen Taktstock zum "Länder-Dirigieren" Bild:

Für Erwin Pröll gab es eine Linzer Torte, für Josef Pühringer niederösterreichischen Apfelkuchen: mit dem Austausch kleiner Geschenke betonten die beiden Landeshauptmänner gestern im Linzer Landhaus die "lange Freundschaft und Zusammenarbeit".

Nach der Pressekonferenz gab es um 14 Uhr noch einen kleinen Empfang anlässlich der Vorsitz-Übergabe der Landeshauptleutekonferenz von Pröll an Pühringer – mit der Weitergabe eines Taktstocks als Symbol. Pröll wünschte Pühringer auch alles Gute für die "Strafverschärfung", ein halbes Jahr auch neun Bundesländer koordinieren zu dürfen. Pühringers Replik: "Ich bin in der komfortablen Situation, mir die Strafverschärfung aussuchen zu können: Landeshauptleute-Vorsitz oder Wahlkampf."

Inhaltlich habe seinen LH-Vorsitz die Debatte um Asylplätze (Bericht oben) "vom ersten Tag an maßgeblich begleitet", sagte Pröll, das werde wohl auch bei Pühringer der Fall sein. Abgesehen davon, präsentierte Pühringer seine Vorhaben für den Landeshauptleutevorsitz. Im Zentrum stünden die Finanzausgleich-Verhandlungen: "Den vereinbarten Schlüssel stellen wir nicht in Frage, aber er hat sich durch Sonderfinanzierungen und neue Aufgaben zu Lasten der Länder verändert." Die Finanzfragen könnten auch nun "im Paket" mit einer Pflege-Vereinbarung gelöst werden: Pühringer fordert die Fortführung des Bundes-Pflegefonds bis zumindest 2020.

Gefeiert wird heute auch in Wien: Pühringer und Bundesratsabgeordneter Gottfried Kneifel laden um 17 Uhr zum Empfang im Parlament, Kneifel übernimmt den Bundesratsvorsitz. Auf dem Parlamentsgebäude wird die Oberösterreich-Fahne gehisst.

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Artikel 01. Juli 2015 - 00:04 Uhr
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