Stelzer mahnt die FPÖ wegen Podgorschek
LINZ. Die Ausritte von FP-Landesrat Elmar Podgorschek bei einer Veranstaltung der rechtspopulistischen AfD in Deutschland vor einigen Wochen holen die schwarz-blaue Landeskoalition wieder ein.
SP und Grüne brachten gestern im Landtag einen dringlichen Antrag ein, der zum Rücktritt Podgorscheks führen sollte.
Erst knapp nach 22 Uhr wurde über den Antrag abgestimmt. Die VP/FP-Koalition lehnte ihn mit 39 Stimmen ab. Nur die insgesamt 17 roten und grünen Abgeordneten stimmten dafür. Die Abstimmung erfolgte geheim. Das hatten die Grünen beantragt und wurde auch einstimmig angenommen. Darum gab es bei Rot und Grün die Hoffnung, dass der eine oder andere VP-Vertreter eventuell abweichen und ein Zeichen setzen würde. Dem war aber nicht so.
Das Unbehagen dürfte dennoch auch bei der Volkspartei groß sein. Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) sagte im OÖN-Gespräch: „So etwas darf nicht mehr vorkommen.“ Wie berichtet, hatte Podgorschek in seiner Rede die „linksgepolte Justiz“ in Österreich kritisiert und auch die Kirche und andere Parteien angegriffen. Diese Aussagen seien „äußerst unangebracht“, sagte Stelzer.
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FP) stärkte Podgorschek gestern zwar den Rücken und sprach von einem „Kasperltheater“ der Opposition. Er deutete aber auch Unmut über die umstrittene Rede an: „Meine Meinung ist, dass wir Politik in Österreich machen und nicht über Deutschland innenpolitische Diskussionen beginnen.“
Ein Novum: SP- und Grünen-Abgeordnete gaben gemeinsam eine öffentliche Erklärung gegen einen Landesrat ab.
SP und Grüne: "Treten Sie zurück"
Es war die letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause. Viele Sachthemen standen auf dem Programm, doch überschattet wurde der gestrige Donnerstag von der Aufregung um FP-Landesrat Elmar Podgorschek. Alle Abgeordneten von SP und Grünen hatten sich kurz vor der Sitzung im Landhaus versammelt und öffentlich gefordert: "Herr Podgorschek, treten Sie zurück." Er habe die Säulen der Demokratie angegriffen und dem Land Schaden zugefügt. Das Wort führten SP-Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer und Grünen-Chefin Maria Buchmayr.
Dem dringlichen Antrag zufolge sollte die Landesregierung eine Sondersitzung einberufen, in der Podgorschek alle politischen Agenden entzogen werden. Das wäre ein Weg, den Rücktritt des FP-Politikers zu erzwingen, so das Kalkül.
Denn absetzen könnte ihn nur der FP-Klub selbst mit einer Zweidrittelmehrheit, so sieht es die Landesverfassung vor. VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer betonte das auch.
"Reden künftig im Landtag"
Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner nahm im OÖNachrichten-Gespräch Stellung: Podgorschek sei "selbstverständlich tragbar und haltbar". Er mache eine ordentliche Arbeit für das Bundesland. "Die linke Opposition versucht, sich an jedem Strohhalm festzuhalten, um Aufsehen zu erzeugen." Das sei ein Sturm im Wasserglas.
Haimbuchner ließ aber auch etwas Unmut anklingen. Auf die Frage, ob der Landesrat wieder solche Reden halten werde oder ob er ihn gebeten habe, das nicht mehr zu tun, sagte Haimbuchner: "Elmar Podgorschek wird seine Reden in Zukunft im Landtag halten." Dem Vernehmen nach gibt es auch kritische Stimmen in den FP-Reihen. Dazu Haimbuchner: "Es ist klar, dass es immer wieder Diskussionen und unterschiedliche Gesichtspunkte zu manchen Entwicklungen gibt. Das ist kein Problem, wir halten zusammen." Podgorscheks Aussagen bei der AfD seien "überspitzt" und "aus freiem Herzen" gewesen. Es gebe oft Anfragen der AfD hinsichtlich Teilnahmen von FP-Politikern an Veranstaltungen. "Ich nehme an solchen Veranstaltungen nicht teil", sagte Haimbuchner. Podgorschek lehnte einen Rücktritt gegenüber dem ORF ab.
VP-Landeshauptmann Thomas Stelzer sagte im OÖN-Gespräch, dass die Aussagen Podgorscheks nicht dem Weltbild der VP entsprechen und ein schiefes Licht auf Oberösterreich werfen würden. "So etwas darf nicht mehr vorkommen. Ich gehe davon aus, dass das auch nicht mehr vorkommt." Das habe er auch im Gespräch mit Podgorschek und Haimbuchner klargemacht.
Stelzer betonte ebenso, dass die Vergabe von Regierungsämtern in der Landesverfassung klar geregelt sei. Daran müsse man sich halten. Dies sei also eine reine Angelegenheit der FP.
Video: SP und Grüne fordern FP-Landesrat Podgorschek zum Rücktritt auf
Podgorscheks Angriffe gegen Justiz, Medien, Parteien
Elmar Podgorschek ist seit Oktober 2015 FPÖ-Landesrat – zuständig unter anderem für Feuerwehr, Katastrophenschutz und Gemeindeaufsicht.
Mitte Juni tauchte im Internet ein Video auf, das Podgorschek bei einem Auftritt vor der rechtspopulistischen AfD in Thüringen zeigt. In seiner Rede zog er über Österreichs "linksgepolte Justiz" her und sprach von einer "Unterwanderung“ in der Wissenschaft. Auch die Kirche attackierte er, ebenso Medien, Verfassungsschutz und die Führungsriege von Polizei und Bundesheer.
Mit der VP sei man nur in einer "Vernunftehe", Podgorscheks Rat: "Traue keinem Schwarzen". Die Grünen seien "die würdigen Nachfolger der Jakobiner. Wenn sie könnten, würden sie uns alle an die Guillotine schicken", sagte Podgorschek.
Video:
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Die Linken habens nicht leicht. Während sie auf Podgoschek einhauen steht ein Sarrazin auf. Und tausende Andere. Weil sie blind sind.
Was sagt den überhaupt der FPÖ-Chef Strache zu solchen Rechts-Rechten Auftritten von Podgorschek, der ja seit 2006 Mitglied des FPÖ-Bundesparteivorstand ist, bei der Rechtsextremen AfD in Deutschland?
Schließlich behautet FPÖ-Strache ja, das Leute vom Rechten Rand in der FPÖ NICHS verloren haben! Was nun, HC-Strache?
Podgorschek ist ja kein Unbekannter, was Rechts-Rechte Ausritte betrifft.
1998 bedankte sich Podgorschek im Rahmen eines Leserbriefs bei der rechtsextremen Monatszeitung „Aula“ für ihre „hervorragende Arbeit, die sie für unsere Gesinnungsgemeinschaft leistet“.
Auch im Jahr 2009 trat Podgorschek als Leserbriefschreiber in Erscheinung. Nun dankte er der Aula und „deren Redakteuren für ihre Gesinnungstreue“.
LH Stelzer hat leider nicht verstanden, dass es nicht nur um diesen einmaligen Skandal auftritt vor AfD-Funktionären geht. Elmar Podgorschek ist seit 40 Jahren ein gefährlicher Rechtsextremist mit besten Kontakten zu verurteilten Neonazis wie Küssel, Honsik und Co.
Wer so einen verfassungsfeindlichen Rechtsextremisten in die Landesregierung holt, hat als LH versagt!
Machterhalt kann nicht alles rechtfertigen!
Das der Podgorsch(r)ek extrem “ rechts” gepolt ist weiß man in seiner Heimatstadt Ried i.I., der Hochburg der “ Rechten” schon lange, zumal er auch ein Mitglied der Germania dort ist. Man hält auch von seinen Fähigkeiten als sozusagen Karrierepolitiker nicht sehr viel. Er ist aber bei den Veranstaltungen-Bierzelt-Feuerwehrfestlnist immer mit von der Partie. Der Herr LR lässt sich vom Chauffeur und Dienstautos von einem Festerl zum anderen chauffieren lassen. „ das gehört wohl zu seinem 12 stündigen Arbeitstag!!!Der LH und die schwarz-blauen Burschen im Landhaus sind einfach nur widrig. Hätte ein Grüner oder SPÖ Politiker so einen Vortrag gehalten-wäre der „Abtritt“ garantiert.Eigentlich sind die schwarze-blauen Mitglieder des OÖ LT keine Spur besser als der Unsicherheits-Landesrat.
Die ÖVP-Oberösterreich hat mit dieser Abstimmung ein Eigentor geschossen
und Herrn LHStv. Haimbuchner kann man vergessen!
Das Ganze ist ein Trauerfall!
Reserveoffizier Podgortschek wäre besser auch bloß Reservepolitiker.
War das nicht der, der vor Gericht geweint hat, weil ihm der damalige Verteidgungsminister seine Uniform weggenommen hat?
ÖGB-Jugendfunktionäre sollen Pflastersteine vor ÖVP-Zentrale gelegt haben.
Quelle OÖN, nicht kommentierbar.
Jetzt haben sich einige User so ins Zeug gelegt um das den "enttäuschten FPÖ-Wählern" in die Schuhe zu schieben und nun das
Wie man sieht..Silverstein wäre nicht nötig gewesen. Der ÖGB kanns auch
Enttäuschend ist die Art und Weise. Sich so einer Politschen Zentrale, die mit Sicherheit Video-Überwacht ist, zu nähern (unmaskiert) zeugt von einer gewaltigen Portion Dummheit.
"ÖGB-Jugendfunktionäre sollen Pflastersteine vor ÖVP-Zentrale gelegt haben."
Es gibt stichhaltige Gerüchte dass es JVP-Junge waren, die damit gegen den Verrat der türkisen Bonzen protestieren.
Lesen sie
https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/OEGB-Jugendfunktionaere-sollen-Pflastersteine-vor-OEVP-Zentrale-gelegt-haben;art385,2945095
:D FPÖ Wähler und sinnerfassendes lesen. Schwere Sache....
Daher kommt die FPÖ mit den "stichhaltigen Gerüchten" eben bei ihren Wählern durch. Würden Sie 2 min über solche Wortmeldungen ihrer Helden nachdenken, die FPÖ bekäme keine einzige Stimme mehr.
Auf was beziehen sie das jetzt?
Sie unterhalten sich mit einen von mir geposten Link?
Gute Unterhaltung *g
Haben die den Link als Antwort zu sturzflug gepostet? Bei mir wird es so angezeigt. Da gehe ich davon aus, dass sie null verstanden haben, was sturzflug ihnen mitteilen wollte.
Ok, muss gestehen das ich es beim ersten lesen mißverstanden habe.
Punkt für Sie
Fehler eingestehen ist nicht jedermanns Sache.
Plus dafür.
stimmt, auch von mir dafür ein +
Vielen Dank. Steht mir nicht zu.
Sagt aber etwas über Sie aus. Und das gefällt mir.
Anmerken möchte ich an der Stelle, dass viel/sehr viel Menschen PRO FPÖ schreiben, aber diese Partei nicht wählen.
Ein Konter fordert immer einen Gegenkonter heraus.
Mit Rot und Grün sind halt nicht mehr viele zufrieden.
Lesen sie
https://www.nachrichten.at/nachrichten/politik/innenpolitik/OEGB-Jugendfunktionaere-sollen-Pflastersteine-vor-OEVP-Zentrale-gelegt-haben;art385,2945095
Habe ich gelesen, wahrscheinlich früher als Ramses.
Lesen Sie ( Wie es sich gehört mit grossem S )
Die Polizei hat mittlerweile Kenntnis von der Aktion erlangt. "Es gibt derzeit keinen strafrechtlichen Tatbestand", erklärte eine Sprecherin der Landespolizeidirektion Salzburg auf APA-Anfrage.
Was soll auch an einer Kerze, einem Papierl und einen Stein, strafrechtlich interessant sein?
Aber ja, für Berufsempörte mit zu hohem Blutdruck schon.
Trotzdem gibt es "stichhaltige Gerüchte" die etwas Anderes besagen.
Was soll auch an einer Kerze, einem Papierl und einen Stein, strafrechtlich interessant sein?
)
Sehe ich wie Sie ( mit großen S, wie es sich gehört
Aber einen komischen Beigeschmack hat es allemal. Es gibt andere intelligentere Möglichkeiten seinen Mißmut Ausdruck zu verleihen. Das möchte ich jetzt nicht nur auf diese zwei jungen Männer münzen, das gilt für alle Parteien, Vereine usw.
Was die "stichhaltige Gerüchte" betrifft würde ich sagen...lassen wir die Gerüchteküche schön weiter köcheln...damit der Blutdruck schön in der Höhe bleibt
Warum nur einen und nicht so viele, wie ein Pflasterer an einem 12 Stunden Tag verarbeitet?
Hamma wieder was zum Ablenken gfunden? Wird nur nichr funktionieren. Wenn das tolle Gesetz in Kraft tritt und die Leute langsam am eigenen Leib spüremn, was es für sie bedeutet, wird keiner mehr an Dumme-JungenStreiche denken, die gerade zu versuchten Mordanschlägen hochstilisiert werden.
@Ramses55: Aktionen zu setzen und dabei maskiert sein, so wie die Rechts-Rechten FPÖ-Sympathisanten der Identitären ist nicht intelligent, sondern feige.
Unser schwarzblauer LH ist in einer Zwickmühle. Einerseits sitzt er mit den Blauen im Koalitionsboot. Wenn Podgorschek jetzt wackelt und die Zille fast zum Umkippen bringt muß die FPÖ ihn rasch abservieren. Er kann ja in Deutschland um Asyl und bei der AfD um Notaufnahme ansuchen.
LH Stelzer windet sich , verbiegt sich, ist aalglatt, nicht greifbar.
Seine Freunderl , Haimbuchner, Kickl, Strache und Co. demolieren derweil die 2. Republik.
Auf sooo einen LH können wir verzichten !
Wer sich, wie LH Stelzer mit Rechtsextremisten in eine Koalition begibt, braucht sich nicht wundern, wenn die wie Rechtsextremisten agieren!
Jetzt auf überrascht tun, ist völlig unglaubwürdig.
Hr. Landeshauptmann, beenden Sie diese unerträgliche Koalition mit den verfassungsfeindlichen Feinden der Demokratie!
Als die övp noch existiert hat, hätte es so was nicht gegeben.
Durch die fusion der türkisen basti-bande mit der radikalen rechten zu einer art rechtspopulistischen einheitspartei ist von der ehemals staatstragenden partei övp nichts mehr übrig geblieben.
Der blau-braune flügel wütet in unserer demokratie im stil von charles manson, der türkise falsche messias sieht lächelnd zu und redet von der unverzichtbarkeit meinungs- u. Pressefreiheit, demokratie und gewaltenteilung.
Aktuell haben wir die schlechteste regierung seit 1945 am werk und dass kann man trotz wissens um die kabinette des werner faymann locker behaupten.
Aber basti k. wird sich ja wahrscheinlich nicht mit gorbach, klaus,kreisky oder schüssel vergleichen, er eifert ja eher engelbert dollfuß nach...
......ist von der ehemals staatstragenden partei övp nichts mehr übrig geblieben.
Kann es ja nicht sein. Es muss sich doch noch geben. Die ehemaligen ÖVP Wähler die mal gesagt haben das sie nie die FPÖ wählen würden weil die zu rechts sind.
Die die ÖVP wegen der christlichen Werte und nicht wegen der Kreuze in der Schule gewählt haben (da gibts nämlich einen kleinen Unterschied)
Auch wenn es nur um die 20% waren, aber die muss es ja noch geben. denen muss doch auffallen das der Basti was anderes reprästeniert als das für was Sie jahrelang gestanden sind.
War mal einer davon... aber nachdem die Partei immer weiter nach rechts gedriftet ist und sich der FPÖ angebiedert hat, war für mich die rote Linie überschritten und Schluss.
Ich bin mir sicher da sind noch genug, die ähnlich mit der Partei hadern aber (noch) zu feige sind, ihre Meinung zu sagen, weil sie Angst haben damit alleine zu sein.
Aber sie werden nicht mehr lange schweigen !!
Aufrechte Demokraten haben die VP schon länger (in der Schüssel-Ära) verlassen.
: "Elmar Podgorschek wird seine Reden in Zukunft im Landtag halten." Hoffentlich nicht solche wie bei der AfD .
Warum nicht?
Es ist doch gut zu wissen, wie weit die FPÖ (bezahlt vom Steuerzahler) mit ihrem Projekt zur Abschaffung und Zerstörung der Republik bereits ist, welche Methoden sie gerade anwendet, warum der BVT neutralisiert wurde etc.
.. und live sehen zu können, wie die ÖVP (bezahlt vom Steuerzahler) den Brückenbauer dafür spielt....
Sie kennen nur ein Thema, dann wiederholen sie sich zwangsläufig.
Da sehe ich ja jetzt erst: Nicht einmal die AfD konnte den ur-germanischen Namen Podgorschek in ihrem Video richtig schreiben. Hahahaha!
FPÖ-Landesrat - ZURÜCKTRETEN!!!!!
https://www.openpetition.eu/at/petition/online/landesrat-podgorschek-fpoe-muss-zuruecktreten%E2%80%8B
DIE ÖVP ALS FÜHRENDE POLITISCHE MACHT IN ÖSTERREICH HAT DEN ANTIFASCHISTISCHEN GRUNDAUFTRAG DER ZWEITEN REPUBLIK ZU ERFÜLLEN.
DR. STELZER!
SIE HABEN EINEN EID AUF DIE VERFASSUNG GESCHWOREN. WIR ERSUCHEN SIE ZU HANDELN!
MAG.STELZER LH
Kann man zwar nicht ganz vergleichen, aber in den USA würde man in dieser Situation sagen: "Write your congressman now!". Wenn die schwarzen Landtags-Abgeordneten im Auftrag Stelzers für Podgorschek die Leibwache machen,dann muss man sie auch ebenfalls zur Verantwortung ziehen.
Die ÖVP als Brückenbauer für Rechsextreme im Kampf gegen unsere Republik.....
PFUI!
in einer Demokratie müssen auch die linken Kummerl so eine Podgorschek rede aushalten denn was ist da extrem , eher etwsas rechts von der Mitte . Sehr interessaneter afd vortrag, höcke war sehr stolz
Falls Sie das wirklich glauben, was sie da schreiben beginnt der Kommunismus für Sie wohl bei Attila dem Hunnenkönig, oder?
Das ist die Frage. Cochran ist entweder ein unfassbar genialer Satiriker oder ein unfassbar beschränkter Dolm. Auch nach Jahren bin ich mir da nicht sicher. Anzeichen gibt es in beide Richtungen.
Nein, der ist wirklich so d......
Wenn du seine kommentare liest, wähnst du dich im bierzelt am 1. Mai...
Bin mir da eben nicht sicher. Was dagegen spricht:
- Er reagiert nie auf jemanden, auch nicht auf die Rechten, die sich normalerweise immer gegenseitig auf die Schultern klopfen. Wirft nur seine 1-3 Zeiler rein.
- Seine Rechtschreibschwächen sind nicht konsistent und so absurd, dass sie konstruiert wirken.
- Manchmal hat er Detailkenntnisse, die Volldolme normal nicht haben. Eben weil sie Volldolme sind.
Auf der anderen Seite müsste sich ein Satiriker bei so jenseitigen Aussagen wirklich sehr verbiegen und hält das wohl auch nicht jahrelang aus.
... das kann nur ein Psychotherapeut beurteilen ...
Podgortschek - der schlechteste Landesrat, den es je gegeben hat!
in meinen Augen auch der LH..... von gewissen Ärmelschonern in gewissen Bereichen ist man das ja gewohnt, das der Hausverstand durch Papier entsprechend gewisser Begehrlichkeiten ausgeschalten wird. aber schon bei der Reaktion nach der Unterbrechung des Extremismusvortrages, der ja inhaltlich vollkommen richtig war, und wie er hier reagiert hat, ......
Es ist halt eine Tatsache, das Geld und Macht über Ordentlich und Moral steht. Pühringer hätte sintelligenter agiert, als Stelzer mit den Blauen nicht das erste Mal. Für mich hat der LH und sein Stellvertreter, mit dem er offenbar auch gut auskommen will, sowieso jede Glaubwürdikgeit mit derart komischen Landesräten verloren, aber auch durch ASOZIALES SPAREN am falschen Ort.
Wer Rechtsextremismus ablehnt, kann Herrn Podgorschek bei seiner Zukunftsgestaltung untersützen:
https://openpetition.eu/!dhjzy
FPÖ will "Heimatpflege" in Landesverfassung schreiben!
Darum war also Podgorschek bei seinen Freunden in Deutschland bei der Br..nen AfD. So sieht also die FPÖ "HEIMAT", erschreckend, so ein Verständnis!!!
Stelzer mahnt die FP...
Hat er da eine Kasperlmütze aufgehabt oder wie?
Lahmer Bandenchef, sonst nix ...
Good Cop- bad Cop... das spiel ist bekannt und soll dem Bürger Sicherheit vortäuschen.