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Stelzer kritisiert Kinderbetreuungspläne scharf

Von nachrichten.at/apa, 13. Juli 2018, 13:51 Uhr
Landeshauptleute: Poker mit dem Bund um Pflegegeld
Thomas Stelzer Bild: Alexander Schwarzl

WIEN/LINZ. Die Bundesregierung ist bei ihren Kinderbetreuungsplänen mit scharfem Gegenwind aus den Ländern konfrontiert, und zwar auch aus den schwarz regierten.

Nicht nur Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) hält den Bundesvorentwurf für "so nicht umsetzbar", sein oberösterreichischer Kollege Thomas Stelzer (ÖVP) richtete der Bundesregierung am Freitag aus: "Politik auf Augenhöhe sieht anders aus."

Stelzer stoßen mehrere Dinge in der Vorgehensweise des Bundes rund um die neue Bund-Länder-Vereinbarung zur Kinderbetreuung sauer auf: Einerseits, dass den Ländern 30 Millionen Euro weniger Geld zur Verfügung gestellt wird, und andererseits die Verknüpfung mit dem Kopftuchverbot im Kindergarten. "Ich halte ein Kopftuchverbot für junge Mädchen im Kindergarten für eine sinnvolle Maßnahme, um Diskriminierungen zu beseitigen und Chancengleichheit herzustellen. Aber was hat das eine, also Geld für die Kinderbetreuung, mit dem Kopftuchverbot zu tun?", wunderte sich Stelzer in einer Aussendung. "Das sind zwei verschiedene Paar Schuhe und gehören als solche auch gesondert verhandelt und besprochen. Ich erwarte mir eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe."

Wie Wallner sieht auch Stelzer die vom Bund geplanten Kriterien für die Auszahlung der Mittel an die Bundesländer kritisch: "Das geht an der Realität und an den Bedürfnissen vollkommen vorbei, insbesondere in einem Flächenbundesland wie Oberösterreich. Wir sind in der Vergangenheit gut damit gefahren, uns an den Bedürfnisse der Eltern zu orientieren. Was der Bund hier als Kriterienkatalog vorschreibt, können nur Großstädte, aber mit Sicherheit nicht die Mehrheit der Gemeinden in Oberösterreich erfüllen."

Zudem zeigte sich Stelzer "verwundert" über ein weiteres Schriftstück, das bei den Bundesländern eingetroffen sei. Für die Landeslehrer-Controllingverordnung, die regelt, wie die Kostentragung für die Landeslehrer aussieht, sei ein neuer Entwurf übermittelt worden, der erhebliche finanzielle Nachteile für die Bundesländer bringen könne. "Es ist nicht nur eine Frage des Stils, vorher mit den Bundesländern zu reden, diese Vorgehensweise ist rechtlich auch klar im Finanzausgleichsgesetz geregelt", ist Stelzer verärgert.

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39  Kommentare
39  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
CarlCarlson (1.919 Kommentare)
am 14.07.2018 13:10

Es müsste mittlerweile doch allen auffallen das wenn der Kurze und seine Truppe vom "Sparen im System" spricht es für irgendwenn ganz teuer wird.

Wie sollte es auch sonst gehen, das "System" gibt es nicht, jede Sparmaßnahme hat auswirkungen auf Personen. Alles andere ist Marketing und NLP.

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Fraga (571 Kommentare)
am 13.07.2018 22:42

A geh, beim Pflegeregress hat die Bundesregierung doch diese 30 Mio draufgeschlagen, jetzt holt sie sich diese wieder bei der Kinderbetreuung.

Der Pflegeregress würde als Gegenleistung für das Kuschen bei der Krankenkassenreform erhöht.

Der Widerstand derzeit kommt mir vor, wie wenn jemand unter dem Tisch die Faust ballt, aber ansonsten gilt weiterhin "Hände falten, Goschen halten"

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rmach (15.057 Kommentare)
am 13.07.2018 22:20

Eigentlich fällt es nun auch mir auf: Das macht irgendwie einen blöden Eindruck! Gestern für die Kindergartengebühr. Heute gegen die Kürzung!
Gut, dass er so klug ist und auch weiß was zum Wohl der OÖ-erInnen zu tun ist.
Ja, um den Stelzer wird uns m.E. noch die ganze Welt beneiden!

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derkommentator (2.248 Kommentare)
am 13.07.2018 20:36

Stelzer als Freund der Kinderbetreuung - so fängt Schizophrenie an.

Seine Gebühren und dadurch erfolgte Kürzungen bei den Betreuungszeiten sind ok, oder wie?

Schon interessant, was herauskommt wenn gleich mehrere solch geistiger Kapazunder die Regierungsgeschäfte übernehmen. Kurz, Strache, Kickl, Sobotka, Stelzer, Haberlander,... die Liste ließe sich noch mühelos fortsetzen.

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siebenkant (1.837 Kommentare)
am 13.07.2018 19:36

Die Landeshauptleute merken den großen Unmut der Bevölkerung.
Enttäuschung über Kurz und Entsetzen über Kickl, die nächste Wahl kommt bald.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 13.07.2018 20:33

Du hast noch Verwunderung über Strache und Wut über Hartinger vergessen

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blyth1810 (693 Kommentare)
am 14.07.2018 00:18

Und den Horrorschreck vor Schramböck, die Raserei wegen Hofer.

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aufrecht1962 (877 Kommentare)
am 13.07.2018 18:42

Typisch gekränkte Landesfürsten, 9 verschiedene Suppen für den Kindergarten, für die Schulen, für die Krankenversicherungen, für Ausgehzeiten Jugendlicher, für die Wohnbauförderung, für das Kindergartengeld, für das Schwammerlsuchen.........

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 13.07.2018 20:37

Die gekränkten Landesfürsten können dem Kurzen odentlich gene in die Suppe spucken.

Die Nerven möchte ich haben.

Krieg an allen Fronten.

Ärzte, Ärztekammer, eigene Parteimitglieder, SPÖ, Gewerkschafter, AK und vor allem die Bevölkerung.

Nur um die Interessen der Wirtschaftstreibenden und das eigene Ego zu befriedigen.

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aufrecht1962 (877 Kommentare)
am 13.07.2018 21:16

Die gekränkten Landesfürsten müssen an die nächsten Wahlen denken, darum nach außen ein kleiner Aufstand, in Wien sind Sie dann alle wieder ganz auf Linie... Dieses Spiel beherrschen Sie seit Jahrzehnten!

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rmach (15.057 Kommentare)
am 13.07.2018 22:02

"Ärzte, Ärztekammer, eigene Parteimitglieder, SPÖ, Gewerkschafter, AK und vor allem die Bevölkerung."

Da ist aber niemand dabei, der dies länger als 14 Tage wirklich ernst meint.
Gerstorfer und Stelzer wieder glücklich vereint, oder so ähnlich lautete die Schlagzeile ca. 2 Wochen nach der Aufregung.
Die Ärztekammer sagt auch etwas, damit die Galerie etwas zu hören bekommt und damit ist es wieder vorbei.
Die Parteimitglieder besinnen sich ebenfalls sofort wieder daran, was sie zu tun haben.
Die Funktionäre der Arbeiterkammer sitzen wohlgenährt in allen Gremien, ohne sich wirklich um ihre zugewiesenen Aufgaben zu kümmern. Falls Ihnen bereits die Verfehlungen mehrfach vorliegen, entledigen sie sich ihrer Aufgabe des Unterbindens mittels der Anzweiflung der Richtigkeit der Verfehlungen.

Die Bevölkerung vergisst innerhalb von Stunden, was ihr zuvor missfallen hat.

Die Umfragen bestätigen, dass diese Regierung bald 70% oder mehr erreichen wird.

Die Österreicher ticken umgekehrt.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 13.07.2018 22:48

Sie leiden eindeutig unter Realitätsverlust.

Ich würde mir das schleunigst anschauen und behandeln lassen.

Ein dignostizierter chronischer und noch schlimmer verwirrter Blick auf Dinge

Verleitet zu nicht absehbaren Handlungen, die die Gesundheit massiv beinträchtigen und schädigen.

Für einfache Geister:

Das Volk ist nicht so dumm und lässt sich nicht verarschen.

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rmach (15.057 Kommentare)
am 14.07.2018 11:49

Ich bin lieber aus Ihrer Sicht ein Trottel als ein frecher Rotzlöffel wie Sie aus meiner Sicht.

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 14.07.2018 06:12

Die 70% Werte hast du sicher aus parteiinternen Phantasie-Meldungen.

Da musst du die verlässlichere Quellen suchen.

Ich habe von beinahe 100 % gehört.

Jedoch sind dies auf baldige Absetzung wegen Aufwiegelung der Bevölkerung bezogen.

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rmach (15.057 Kommentare)
am 14.07.2018 11:45

Eigentlich stammt die Information aus den OÖN.

ÖVP baut den Vorsprung aus: Also dann üben wir einmal zusammen: Derzeit 34 + 28 = 62 und wieviel fehlt dann noch auf 70, also 8 . Wann wird 70 erreicht, wenn wir auch nur y=kx+d von der Ausgangslage anwenden. Bitte diese Rechnung auch graphisch überprüfen.

Gerd63!
Ob das Volk dumm oder nicht ist, kann ich nicht sagen. Aber eines weiß ich sicher, nämlich dass früher viele ihre Wahlentscheidung für die FPÖ geheim gehalten haben und heute Andersdenkende(nicht FPÖ) bereits offen kritisiert werden.

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 15.07.2018 13:11

Ich mach mir die Welt wiediwie sie mir gefällt. Das singt man halt, wenn man mit Scheuklappen und mit Beruhigungspillen vollgestopft durchs Leben geht. Ich hoffe, sie bekommen beim Aufwachen keinen Schock.

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derkommentator (2.248 Kommentare)
am 13.07.2018 17:12

Stelzer als Freund der Kinderbetreuung - so fängt Schizophrenie an.

Seine Gebühren und dadurch erfolgte Kürzungen bei den Betreuungszeiten sind ok, oder wie?

Schon interessant, was herauskommt wenn gleich mehrere solch geistiger Kapazunder die Regierungsgeschäfte übernehmen. Kurz, Strache, Kickl, Sobotka, Stelzer, Haberlander,... die Liste ließe sich noch mühelos fortsetzen.

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( Kommentare)
am 13.07.2018 17:02

So wie er den Eltern die Schrauben anzieht, macht es der Bund mit ihm. Auch mit dem liebgewonnenen Überziehen der Lehrerkontingente
durch die Bundesländer ist es vorbei. TürkisBlau im Bund ist konsequenter und lässt sich nicht mehr vorführen.

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siebenkant (1.837 Kommentare)
am 13.07.2018 19:41

Türkisblau ruiniert das aufgebaute Integrationssystem der Schulen und verschlechtert die Kinderbetreuung insgesamt. Sie erschweren die Arbeit der Pädagogen. Wie erklärt man Kindergartenkindern den philiströsen Religionskrieg der Türkisblauen.

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Einheizer (5.398 Kommentare)
am 13.07.2018 16:28

Zuerst biedert sich der LH Stelzer beim Burschi-Kanzler an und nun pfeift ihm dieser was . Mit den Blaunen hat der LH sich ebenfalls ins Bettchen gelegt und der Podgorschek ist ja gar nicht so schlimm. Jetzt kommt er drauf dass die Schleimerei gegenüber Türkis/blau nicht viel bringt.
Wer sich Hunden ins Bett legt muss sich halt nicht wundern wenn er mit Flöhen aufwacht.

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Orlando2312 (22.311 Kommentare)
am 13.07.2018 21:36

Geh der Landeshauptmann hat eh den Podg_orsch_ek mit erhobenem Zeigefinger "Du, du" gesagt.

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rmach (15.057 Kommentare)
am 13.07.2018 22:09

Er hat eben eine harte Gangart. Was er schon bei der Kindergartengebühr bewiesen hat. Er ist eben allen gegenüber hart. Ein Mensch mit Charakter, wie man es von einem LH erwartet. Gegenüber dem Herrn Landesrat musste er eben härter durchgreifen.

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gedankenspieler (900 Kommentare)
am 13.07.2018 15:46

Hmmmmmm, gestern konnte Frau Landesrätin Haberländer noch kaum an sich halten vor Freude über die Kürzungen.

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Einheizer (5.398 Kommentare)
am 13.07.2018 16:31

Die Haberlander hat eine eigene Meinung ? Das wäre doch wirklich neu.

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gedankenspieler (900 Kommentare)
am 13.07.2018 17:57

Stimmt auch wieder. Wird bestimmt nicht wieder vorkommen.

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rmach (15.057 Kommentare)
am 13.07.2018 22:13

Traurig, wenn sie sich nicht schnell genug umstellen kann, oder doch?

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StefanieSuper (5.161 Kommentare)
am 13.07.2018 15:42

Stelzer ist einfach ein "Blitzgneiser"! Jetzt hat er kapiert, was er sich mit den Türkisen eingehandelt hat. Da kann er an uns sparen was er will, wenn ihm der Kurz das Haxl stellt, kommt er doch nicht auf eine grünen Zweig. Jeder ist sich einfach selber der nächste. Um wieder abzulenken, hat man die Kopftuchgeschichterl wieder ausgegraben. Ich habe in meiner Kindheit auch Kopftuch getragen, wie die Queen.
1. billiger als eine Designerhaube
2. gut zu verpacken und mitzunehmen
3. Schutz vor Wind und Regen

Nur wenn man so dagegen hetzt, zwingt man junge Frauen als Protest diese zu tragen. In meiner Kindheit war es furchtbar, wenn junge Männer längere Haare trugen, nach der Hitlerzeit einfach undenkbar.

Heute tragen Opas kleine Knödel auf dem Kopf. Alles ändert sich im Laufe der Zeit. Nur die Ewig-Gestrigen nicht.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 13.07.2018 15:32

Ja und die spärlichen Nonnen,die es gibt ,tragen alle eine Art Burka und sind deshalb sehr gefährlich

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linz2050 (6.565 Kommentare)
am 13.07.2018 15:27

Jetzt hat sich aber die OÖ ÖVPFPÖ Landesregierung auch die Parteienförderung erhöht somit kann der Stelzer auch nichts mehr drauflegen!

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Yanis (1.181 Kommentare)
am 13.07.2018 15:05

Wie viel Frechheit besitzt Stelzer eigentlich? Da zerstört seine schwarz-blaue Landesregierung gezielt die Kinderbetreuung in Oberösterreich und dann regt er sich darüber auf, wenn "seine" Bundesregierung das Gleiche tut. Für wie blöd hält Stelzer uns eigentlich.

P.s.: Das Kopftuchverbot ist natürlich ein wahnsinnig brisantes Thema. Ca. 0,4 Anwendungsfälle in OÖ. Vielleicht sollte Stelzer mit seinen rechtsextremen Freunden von der FPÖ an einem Kopftuchverbot im Kreißsaal arbeiten. Schließlich werden auch dort manchen Babys das Haupt verhüllt.

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Stoiko (1.337 Kommentare)
am 13.07.2018 15:08

Das ist immer so.

Das Linz sucht die Sündenböcke in Wien und Wien sucht den Schuldigen in Brüssel wann immer es geht.

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tatwaffe (883 Kommentare)
am 13.07.2018 15:01

Tja, wenn man sowas auf dem Rücken der Kinder austrägt. Das sagt schon viel von einer Regierung aus.

Einfach asozial.

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gutmensch (16.669 Kommentare)
am 13.07.2018 14:24

Schön langsam kommen die Schwarzen drauf, was sie sich mit diesem verhaltensoriginellen Bürscherl eingefangen haben.

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 13.07.2018 14:40

Nur schade, dass die selben Schwarzen einem höchst verhaltsensauffäligen Burschenschafter und Heimatzerstörer der Blaunen gerade geschlossen das vertrauen ausgesprochen haben.....

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joefackel (1.451 Kommentare)
am 13.07.2018 14:14

Hey Thomas, sorry, aber #derneuestil ist jetzt der neue geile Scheiß!

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( Kommentare)
am 13.07.2018 14:12

Blöd. Wenn Emma Ohrenweh hat und zugluftempfindlich ist, darf sie nicht auf ein traditionelles Kopftuch zurückgreifen. Ilse muss ihr Haupt ungeschützt dem Sonnenstich aussetzen. Und das nur wegen ein paar Islamphobikern?

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Fragender (19.972 Kommentare)
am 13.07.2018 14:41

Meiern Oma trug auch immer ein Kopftuch, wenn sie Sonntags in die Kirche oder auf den Friedhof ging.

Vermutlich war sie Islamistin.......

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linz2050 (6.565 Kommentare)
am 13.07.2018 15:24

Meine Oma auch bzw. all ihre Freundinnen! Und auch in meiner Kindergarten Zeit kamen die Mütter und zum Teil Kinder mit Kopftuch!

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abarth124 (701 Kommentare)
am 13.07.2018 17:31

Und das? Juli 2018

https://www.nachrichten.at/oberoesterreich/wels/Die-Eltern-entlasten-und-die-Kinder-neun-Wochen-lang-bei-Laune-halten;art67,2946310,E

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