SPÖ: Der große Schweiger und seine schwere Suche
LINZ. Wer wird SPÖ-Landeschef? Johann Kalliauer will an diesem Wochenende sein Personalpaket fixieren.
Gestern Abend, Bezirksparteitag der SPÖ-Schärding: Petra Mairinger, Zahnärztin aus St. Martin/Innkreis, wurde zur neuen Bezirksparteichefin gewählt. Schärding hat damit, was Oberösterreichs SPÖ immer noch fehlt: eine Lösung in der Vorsitzfrage. Entsprechend groß war gestern in Schärding auch das Interesse am Hauptreferenten der Veranstaltung, Interims-Landesparteichef Johann Kalliauer.
Kalliauer betrachtet die Suche nach einer Dauerbesetzung an der SPÖ-Landesspitze tatsächlich als Chefsache. Er führt Gespräche, lotet aus, aber er teilt seine daraus gewonnenen Erkenntnisse nur mit einem kleinen ausgewählten Kreis. Wie groß dieser ist, darüber gibt es unterschiedliche Einschätzungen. Manche glauben, wirklich Entscheidendes behält Kalliauer bis zum letzten Moment bei sich, um keine unnötigen Diskussionen zu provozieren.
Treffen am Wochenende
Aber das strapaziert die Geduld vieler Genossen, ihnen ist ihr Interimschef ein Rätsel: "Immer wenn ich mit ihm gesprochen habe, weiß ich wieder, wie es den alten Griechen mit dem Orakel von Delphi gegangen sein muss", sagt ein langgedienter Funktionär.
Doch an diesem Wochenende dürften sich die Nebel lichten. Kalliauer hat ein Treffen mit roten Granden rund um den Linzer Bürgermeister Klaus Luger und Sozialminister Alois Stöger anberaumt, um sein Paket zu fixieren und am Montag im Landesparteivorstand präsentieren zu können.
Dass sich mit dem Mauthausener Bürgermeister Thomas Punkenhofer ein Bewerber für den Landeschef schon vor Wochen selbst in Position gebracht hat, kommentiert Kalliauer knapp: "Jeder hat das Recht, sich zu bewerben und für sich zu werben."
Punkenhofer will nur um den Partei-Vorsitz antreten und in der Landesregierung SPÖ-Frauenchefin Sabine Promberger den Vortritt lassen. Aus dem linken Parteiflügel wird für das Duo bereits Stimmung unter den Mitgliedern des Landesparteivorstandes gemacht.
Dass führende SPÖ-Funktionäre diese Lösung für ungeeignet halten, ist kein Geheimnis. Umso unruhiger werden sie, weil sich nicht abzeichnet, welche Konstellation Kalliauer bieten kann.
Gerstorfer im Duett?
Derzeit geht man davon aus, dass AMS-Chefin Birgit Gerstorfer dann Favoritin als SPÖ-Landesrätin ist, wenn Kalliauer ein Paket vorlegt, bei dem Parteispitze und Regierungssitz getrennt besetzt werden. Kalliauer pflegt mit Gerstorfer zwar kein besonders inniges Verhältnis, aber er kann bei einer Zweier-Lösung mit Frau an ihr kaum vorbei. Übrigens hatte auch Punkenhofer bei Gerstorfer vorgefühlt, ob sie in seinem Team als Landesrätin dabei sein wolle.
Wenn Gerstorfer in die Regierung einzieht, braucht man einen Parteichef, der eine Funktion von hohem Rang bekleidet, damit er in der öffentlichen Wahrnehmung nicht untergeht. Daher fällt an dieser Stelle immer wieder der Name von Sozialminister Alois Stöger. Doch dieser will nicht. Diese Woche dementierte er zum wiederholten Male genervt, dass er dafür in Frage komme.
Bekehrungs-Gespräche
Die Mehrheit der SPÖ-Funktionäre kann sich aber ohnehin nicht mit einer Trennung der Funktionen Parteivorsitz und Landesrat anfreunden, sie plädieren für eine Personalunion.
Allein, auch das macht die Sache nicht einfacher. Wunschkandidaten wie der Linzer Vizebürgermeister Christian Forsterleitner und der Steyrer Nationalratsabgeordnete Markus Vogl haben schon vor einiger Zeit abgewunken. Sie sehen in Linz bzw. Steyr bessere Perspektiven.
Nun dürfte zumindest bei Forsterleitner nochmals ein Anlauf gemacht worden sein, diese Woche traf ihn Kalliauer zum Gespräch. Für viele in der Landes- SPÖ würde Forsterleitner perfekt in das Rollenprofil eines modernen Parteichefs passen, er könnte einen oberösterreichischen Christian Kern geben, so die Hoffnung.
Aber Forsterleitner sei auch aus familiären Gründen bisher nicht zu einem Umdenken zu bewegen gewesen, heißt es in der SPÖ.
Deshalb haben ihn erfahrene Genossen auch schon abgeschrieben: "Wir sind einer Situation, in der wir einen Parteichef brauchen, der für unsere Sache brennt und nicht einen, den man wochenlang beknien muss."
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Sozialpolitisch herrscht in der Spö schon lange Schweigen im Walde.
Betrifft aber nur Österreicher.
Morgen tot, das ist schon passiert.
Auf einem toten Pferd zu reiten ist schon skurill, dieses auch noch versuchen zu füttern, gehört schon in die Psychiatrie.
Schade um Kalliauer der seine Reputation mit den leeren Flaschen der SPÖ aufs Spiel setzt. Er kann nur verlieren.
Alles beim Alten in der SPÖ Oö. Alte Männer treffen einsame Entscheidungen. Niemand wird eingebunden, niemand darf etwas wissen. Nur ganz ganz enge Vertraute. Das nennt man - hmmm - Demokratie ist das falsche Wort.
Wer soll sich schon auf den Schleudersitz setzen wollen in der Altherrenpartei, in der jeder kaputt gemacht wird, der es wagt eine Idee zu haben oder am Ende gar kritisch zu denken? Nein das geht nun wirklich nicht. Und mitreden braucht da jetzt schon keiner. Sugardaddy wird's schon richten und Apparatschiks,systemkonform, finden. Dann ist die SPÖ bald in der Morgenröte untergegangen.