Morgen Abend erfolgt der offizielle EU-Wahlkampfauftakt der oberösterreichischen SP im Linzer Design Center, zu dem auch Spitzenkandidat Hannes Swoboda erwartet wird. Gestern war der „Tag der Vorstellung“ des Oberösterreich-Kandidaten Josef Weidenholzer, von der Landes-SP leger als „Joe“ beworben.
Mit der Kandidatur des Sozialwissenschafts-Professors und Volkshilfepräsidenten sei auch deutlich gemacht, wofür die SP bei der EU-Wahl stehe, sagte SP-Landeschef LH-Stv. Erich Haider: „Wir wollen die Rückbesinnung auf ein soziales Europa.“ Die EU sei bisher „konservativ geführt“, dementsprechend stünden „Markt und Liberalisierung“ statt sozialer Rechte im Vordergrund.
„Ich stehe dafür, dass die Leistungen des öffentlichen Interesses, wie Wasser- und Gesundheitsversorgung, aus dem Binnenmarkt ausgeklammert werden“, sagte Weidenholzer. Auch die Sicherung der Pensionen dürfe nicht dem „spekulativen Markt“ überlassen werden, wie dies in der EU „getrommelt“ worden sei. Zu wenig werde in der EU auch für Beschäftigungsprogramme unternommen, sagte Weidenholzer.
Persönliche Kritik von Haider mussten die Mitbewerber einstecken: Ewald Stadler (BZÖ) und Andreas Mölzer (FP) stünden für „Rechtsruck“, Ernst Strasser (VP) sei ein „neoliberaler Lobbyist“. Und Hans- Peter Martin, der 2004 noch SP-Spitzenkandidat war? Haider: „Den müssen Sie selbst fragen, wofür er steht.“ (bock)