Pflegeregress: Stelzer verlangt vom Bund Kostenersatz

Von nachrichten.at/apa   01.Dezember 2017

"Da brodelt es gewaltig", sagte Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) bei einem Hintergrundgespräch in Wien. Er verstehe nicht, warum diese Frage noch immer nicht gelöst sei.

Bei der Abschaffung des Pflegeregresses im Sommer habe der Bund den für die Pflege zuständigen Ländern versprochen, den Einnahmenentfall zu kompensieren. Nun sei es Dezember und passiert sei noch immer nichts. Dabei greife die Abschaffung schon ab Jänner, so Stelzer. Nun stehen die Länder vor einem riesigen Finanzierungsloch. Sie verlangen vom Bund 200 Millionen Euro.

Die Bundesregierung habe im Zuge der Abschaffung behauptet, dass die Kosten rund 100 Millionen Euro ausmachen würden. Nun habe sich herausgestellt, dass alleine in Oberösterreich mehr als 70 Millionen Euro fehlen, rechnete der Landeshauptmann vor.

Video: Stelzer im Interview