Personalrochade in freundschaftlicher Stimmung

19.April 2013

Schlüssel (VP-Landesgeschäftsführung) und Glocke (Landtagspräsident) wurden schon am Vortag symbolisch übergeben. Am Donnerstag im Landtag machte die ÖVP ihre Personalrochade perfekt. Im demonstrativen Erscheinungsbild der Harmonie – in das sich dabei auch die anderen Fraktionen einbeziehen ließen.

Nach neuneinhalb Jahren als Wirtschaftslandesrat wechselte Viktor Sigl auf den Platz des Ersten Landtagspräsidenten. Sigl wurde durch einen gemeinsamen Vier-Parteien-Antrag nominiert, auch die Wahl erfolgte einstimmig. Sigl wertete das als „Vertrauensbeweis“ und Zeichen, dass seine Konsensorientierung als „guter Sozialpartner“ honoriert werde: „In manchen Kommentaren hieß es, ich wäre als Wirtschaftslandesrat zu wenig politisch angriffig gewesen. Ich sehe das als Lob.“ Ein „Bekennntnis“ legte Sigl auch für den Föderalismus ab. „Wäre der erfolgreiche Weg Oberösterreichs im Zentralismus möglich gewesen?“ Wohl nicht, meinte Sigl.

Auch die Wahl des bisherigen VP-Landesgeschäftsführers und Landtagsabgeordneten Michael Strugl zum Wirtschaftslandesrat – sein Landtagsmandat übernimmt die Innviertlerin Barbara Tausch – war eine klare Sache. Stimmberechtigt waren die 28 VP-Abgeordneten, die geschlossen für Strugl votierten. Vom Landtag wurde Strugl mit einem unüblichen Entgegenkommen im neuen Amt begrüßt: Obwohl es in der Geschäftsordnung nicht vorgesehen ist, gestatteten ihm die Fraktionen eine Antrittsrede. Feiern konnten Strugl und Sigl am Abend bei einem „Übergabefest“ im Wirtschaftsbund, das WB-Obmann Christoph Leitl und Geschäftsführer Gottfried Kneifel organisiert hatten.