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Nulldefizit-Budget nach Demos und hitziger Debatte beschlossen
LINZ. Nach wochenlangen Diskussionen, mehreren Demonstrationen und dreitägiger hitziger Debatte im Plenum hat der oberösterreichische Landtag das von Schwarz-Blau vorgelegte Budget 2018 mit einem Volumen von 5,682 Milliarden Euro beschlossen.
Es sieht ein Nulldefizit vor und beinhaltet etliche Sparmaßnahmen, aber auch Investitionen.
100 Millionen Euro zusätzliche Ertragsanteile und eine Kürzung der Ermessensausgaben sollen insgesamt 150 Millionen Euro mehr in die Kassa spülen. Das Geld soll für den Nachtrag 2017, für Schwerpunkte wie den Breitbandausbau sowie für Mehrausgaben bei Gesundheit, Sozialem oder Sicherheit verwendet werden.
Kritik gab es an der Wiedereinführung von Gebühren für den Nachmittags-Kindergarten und für die Fachhochschulen sowie für Sparmaßnahmen in den Bereichen Kultur und Soziales. SPÖ und Grüne haben daher großen Teilen des Voranschlags ihre Zustimmung verweigert.
mehr aus Landespolitik
"Alle ham's geknissen, auf die Kleinen wird geschienen."
-> Kurz geht mit leuchtendem Beispiel voran und schlägt eine Nulllohnrunde für Politiker vor.
"Wir haben versprochen, dass wir im System sparen und nicht bei den Menschen. Dazu gehört, dass wir in der Politik anfangen, also bei uns selbst." , sagt das sympathische Talent.
->> Ein Politiker ist kein Mensch sondern Teil des Systems.
Wer hat die Schulden mit dem Durchdrücken von sinnlosen Prestigeprojekten verursacht?
1)Welcher Partei gehörten die OÖ. Landeshauptleute und Finanzreferenten an, welche mit Durchdrücken von sinnlosen, aber teuren Prestige-Projekten (Medizin u. Musik-Uni, leasingfinanzierte Landesbauten, CV-Freunderl-Wirtschaft, Strukturaufblähung statt echer Spitalsreform,...) die OÖ-Finanzen demoliert haben?
2)Welche Partei stellt seit dem Jahr 2000 den (weisungs-ungebundenen) Finanzminister, aktuell sogar einen Experten für steuerschonende Auslagerungen nach Zypern?
3)Bei welche Bevölkerungsgruppen hat Schwarz-Blau während der 6-jährigen Regentschaft eingespart und welche Gruppen haben sich bereichert?
4) Prognose Kosten für Linzer Med-Uni bis 2028 (Krone 27.02.14)
Land OÖ (incl. Gemeinden,..): 225 Mio €
Bund......................35 Mio € (13,5%)
-> Linz hätte nichts außer der dreckigen Voest wenn nicht die Schwarzen ins Volle gegriffen hätten und einiges gebaut hätten -> erst aufbauen -> dann wieder kaputt machen -> damit man wieder was zum Aufbauen hat -> ist eine unendliche Geschichte
Die goldene Krone im Hintergrund. Stelzer auf Prölls dunklen Pfaden.
[ ] Der Hof lässt ausrichten.
Was kassiert er eigentlich für nichts tun 17000 Euro im Monat,
egal wo er unterwegs ist zahlen immer die anderen. Bald ist Weihnachten Lobbyisten werden unser Landespapi schöne Rolex Uhr zukommen lassen.
Wen meinst du da, etwa den LH?
ich bin gespannt, wann der Stelzer endlich schnallt, dass er sich vom Haimbuchner den schwarzen Peter umhängen lässt.
........haha der OEO Peter war aber gar kein "schwarzer"
Ich sehe das ebenso.
Auch wenn man andere Meinungen durch die Onlineredaktion löschen lässt,
wird sie deshalb nicht falsch und die eigene Meinung des Veranlassers nicht richtig. Eine Diskussionskultur schaut für mich anders aus. 21 mal ist alleine bei diesem Thema das Wort "dumm" in den Forenbeiträgen geschrieben.
Ja schade wegen der Löschung.
Deine unvergleichlichen Weisheiten hätten für alle nachlesbar sein sollen.
Puccini,
das ist jetzt ein wirklich gscheiter Beitrag von dir. Zum Thema gehört er auch nicht, ist ja auch typisch von dir. Ebenso schreibst bei der Diskussion nur über den jeweiligen Diskussionsteilnehmer deine Meinung, nicht zum Thema, denn da fällt dir fast nie was ein dazu. Und "Alter" hast einmal auch nicht geschriebenn zu meinen 65 Jahren. Du hast die richtige Nettiquette schon in dir. Da kriegst sicher viele Plusspunkterl für diese grosse Weisheit und Erkenntnis. Wirklich Spitze.
.......aha der macht eine eigene Statistik über das Wort "DUMM"
mit wie viel Punkten rechnen sie, eigene Meinungen können ohnehin selten von anderen mitgetragen werden.
Seien Sie doch froh, dass Sie überhaupt schreiben dürfen, auch wenn´s zensuriert wird.
Immerhin finde ich auf einen flüchtigen Blick, ohne weiteres Suchen seit Jahresbeginn 31 Artikel in den OÖN, die man gar nicht erst kommentieren darf, ua gestern und heute.
Viel zuwenig.....dieses Sparprogramm ist das Papier nicht wert 😡😡
stelzer spricht immer von "sparen". wer jedoch neue gebühren einführt, spart nicht, im Gegenteil. schwarz-blau in Oberösterreich lässt sich die budgetsanierung von jungfamilien und Studenten finanzieren. zynischer geht es nicht mehr.
Puccini,
Ist schon recht Alte, aber hast auch ein Argument um mir das Gegenteil zu beweisen, oder schreibst einfach so in den Tag hinein, weil dir nichts anderes einfällt und du einfach gegen die Sanierung des Landeshaushaltes bist und dir die nächste Generation völlig schnuppe ist. Denn deine Antwort entbehrt jeder argumentativen Grundlage.
Schau, Alterchen, du verwechselst leider Äpfel mit Birnen.
Wer unsere Jugend mit einem alten Haus gleichsetzt kann nicht mehr dicht sein.
Die jungen sind unsere Zukunft, das alte Haus wird abgerissen. Wer bei der Jugend spart, spart an unserer Zukunft.
Aber woher soll ein bornierter, schwarzer Mühlviertler wie du das erkennen?
Jaja, ich bin auch manchmal so aufgeregt, dass ich mich zu ad-hominem hinblödeln lasse
Jaja, ist es eine Beleidigung, einem Poster feminine Fixierung unterstellen, oder erlaubter Feminismus
Du schaffst es mit deiner 'Blödelei' nicht gelöscht zu werden, ich schaff das nicht immer.
Gut, wenn endlich einmal ein Anfang
mit dem Ende des Schuldenmachens gesetzt wird.
Was, wie überall fehlt, sind die großen Einsparungen
durch eine Verwaltungs- u. Politik- Reform.
Aber, wie bei allen Einsparungen gilt für die Betroffenen:
"Wenn man dir gibt, dann nimm-
wenn man dir nimmt, dann schrei!"
Was in der Diskussion vollkommen fehlt ist die Bereitschaft am Ressourcenverbrauch zu sparen. Ein Rückwärtswachstum der Wirtschaft würde unserem Planeten gut tun.
Sie wollen und weismachen, dass mehr Konsum alternativlos sei. Am Wachstumsdogma wird festgehalten, wie Junkies an ihrem Stoff hängen.
Unser Lebensstil und seine ökologischen Folgen sollten nicht länger völlig dem Einzelnen überlassen werden, sondern öffentlich diskutiert und politisch angegangen werden.
Ich bin absolut ihrer Meinung, aber dieser Prozess ist om seiner Eigendynamik nicht mehr zu bremsen, zumal weltweit zu sehen ist, dass es nur mehr um Macht- und Profitmaximierung geht, wobei die Wirtschaft (siehe Goldman-Sachs) mittlerweile so gut wie sämtliche Regierungen unterwandert hat und bis auf einige wenige "Rufer in der Wüste" alle Politiker nur mehr das vertreten, was ihnen die Multis (siehe VW) vorher aufgeschrieben haben. Kursänderungen (meist halbherzig oder nur Kosmetik) gibt immer erst dann, wenn, wie aktuell beim Thema Klimaänderung, es bereits zu spät ist.
om = in
Die Wirtschaft, speziell die Finanzwirtschaft ist in Händen einiger weniger, die ihre eigenen Interessen vertreten, das ist richtig,
aber auch total undemokratisch.
Das Geld dient den Menschen als Tauschmittel und die Wirtschaft der gegenseitigen Versorgung - und eigentlich nicht um Menschenmassen in sklavenartige Abhängigkeiten zu zwingen.
Es gibt Denkansätze für neue Spielregeln einer demokratische Geldordnung.
Darüber sollte das Volk entscheiden!
Was würde eine Volksbefragung ergeben: wollt ihr faule oder undurchsichtige Finanzprodukte weiter erlauben?
(Provokant formuliert um die derzeitigen Zustände drastisch darzustellen.)
Richtig !
Und somit schließt sich der Kreis zu meinem Eingangs-Posting, denn "Denkanstöße" werden rein GARNICHTS verändern !!
Willst du Änderungen ohne Denken? Dann muss man gar nichts tun und einfach auf den Kollaps warten.
Denkanstösse bringen schon was. Wenn immer mehr Menschen überzeugt werden, dann kann eine Änderung erzwungen werden. Alle demokratischen Errungenschaften sind so entstanden. Sonst würden Frauen immer noch nicht wählen gehen oder wir hätten gar keine Wahl.
Optimismus ist Pflicht.
Schön, dass sie noch daran glauben.
Ich ließe mich gerne vom Gegenteil überzeugen.
"Lohnsich das?" fragt der Kopf. "Nein", sagt das Herz, "aber es tut gut"
(Franziska Friedl)
"Lohnt sich ..."
Ungesunde, unintelligente weil destruktive Haltung.
Warte nicht auf die große Lösung, die gibt es nicht. Viele kleine Schritte, kleine Verbesserungen, jedes Blatt, jeder Tropfen zählt, nichts ist egal. Das ist das Prinzip des Lebens.
Eine Frage an die FH- Studenten. Wenn eine Bürokraft sich weiterbilden MÖCHTE und einen Buchhalter für Anfänger macht, (Dauer 60 UE) muss sie 530 Euro zahlen. Wenn ihr euch weiterbilden wollt, soll das die Allgemeinhaeit bezahlen? WARUM. Man sollte euch auch für jede Unterrichtseinheit € 9,00 in Rechnung stellen. Das wäre sogar gerechter! Also Lernt zahlt und hört auf zu Jammern. Ihr studiert damit IHR später mehr verdient, und nicht um der ALLGEMEINHEIT zu dienen, die euch finanziert!
Berufsbegleitende Ausbildungen um 530 Euro sind vergleichsweise billig.
Auch andere Berufsgruppen finanzieren sich Spezialausbildungen selbst, mit weit höheren Kosten.
Schüler und Studenten haben hingegen kein Einkommen, wenn sie im Beruf stehen, dann müssen sie wie oben beschrieben auch zahlen.
Deine Buchhalterin hätte ja auch studieren gehen können - nach deiner Logik.
In Wirklichkeit können nicht alle studieren, aus verschiedenen Gründen nicht, es hätte auch keinen Sinn. Wer würde dann die Buchhaltung machen?
Das haben andere Staaten längst gelöst. Studenten, die sich das Studium nicht leisten können, bekommen einen staatlichen Kredit, den sie nach Ende des Studiums zurückzahlen.
Das ist fair, weil sie durch ein Studium ein höheres Einkommen beziehen und damit nicht die Allgemeinheit belasten. Abgesehen davon ist nicht einzusehen, dass Kinder von Wohlhabenden gratis studieren, sogar dann wenn sie vom Ausland kommen und auch die Eltern keinerlei Steuern in Österreich bezahlt haben.
Studiengebühren können die sozialen Ungerechtigkeiten nicht ausgleichen,
nicht einmal im Ansatz. Daran arbeiten, dass Vermögensunterschiede gar nicht so groß werden, dass es keine Armut mehr gibt!
Fakt ist, dass Studiengebühren die Kinder der Armen erfolgreich von der Uni fernhalten. Eine Gesellschaft müsste daran interessiert sein, die Besten in Richtung Wissenschaft und Forschung zu bekommen, dazu dient die breite Förderung.
Das kommt uns allen später vielfach zurück.
Oje, linke Logik... Warum haben dann Staaten mit Studiengebühren viel mehr Hochschulabsolventen als Österreich?
Erkläre du es!
Fakt ist, dass es durch den Gratiszugang viele Studienabbrecher gibt. Nach dem Motto "Bring es nichts, kostet es wenigstens nichts" blockieren viele nur die Studienplätze. Wie gesagt, es gibt faire Lösungen bei Studiengebühren, die auch völlig Mittellosen erlauben würden, zu studieren. Aber das will die Linke, eingeschränkt durch ihre ideologische Brille, nicht sehen.
Damit studieren in Österreich zwar viele, aber nur verhältnismäßig wenige schließen ihr Studium auch ab. Das ist der wahre "Erfolg" des Gratisstudiums.
Die Studienabbrecher haben dann auch etwas gelernt und bekommen Arbeit.
Auf der einen Seite schimpft ihr Blauen über die Gebildeten und andererseits brauchen wir mehr Akademiker - wozu bitte?
Wir brauchen Dachdecker, Förster, Optiker, Schuhmacher (ein guter ist schwer zu finden) Geigenbauer, Konditoren, Trafikanten, Beislwirte, Kinobetreiber und viele andere dringend.
Außerdem weißt du ja gar nicht warum sie abbrechen. Da gibt es welche, die genug Geld verdienen ohne Abschluss, sehr prominente Abbrecher sogar....
Studienabbrüche haben so gut wie nichts mit der Staatsverschuldung zu tun!
Du liegst wie fast immer falsch. Ich bin kein Blauer, sondern freier Unternehmer. Ich erlaube mir ein mein eigenes Weltbild abseits der Parteiideologien.
Würde dir auch gut tun
Es wimmelt im Forum nur so von freien nichtblauen Unternehmern. Das sind die langweiligsten, die wissen nichts zu antworten und beleidigen einen nur.
Ich habe dir mehrmals geantwortet und einiges erklärt. Dein Problem ist, dass du andere Meinungen generell ablehnst und dir nicht die Mühe machst, nachzudenken, ob auch eine andere als deine Meinung richtig sein könnte.
Eigentlich schade, denn deine Rechtschreibung und Grammatik lässt eine gute Bildung erkennen. Was hat dazu geführt, dass du so einseitig denkst?
P.S. Ich bin als Unternehmer auch in der WK tätig, daher der ÖVP zuzuordnen, kritisiere aber nicht selten auch Missstände in der WK. Wie gesagt freies Denken ohne politische Scheuklappen.
Es ist einfach nicht wahr, dass völlig mittellose genug bekommen um zu studieren. Da redest du dir in schwarzer Manier die Welt schöner als sie ist. Außerdem hier habe ich sehr viel geschrieben, aber du bist auf kein einziges Argument von mir eingegangen. Schade!
Und das, obwohl man in Österreich jede noch so lächerliche Ausbildung - teilweise sogar nachträglich - akademisiert hat.
Früher sagte man zum Bachelor auch Studienabbrecher...
Heißt das ned Kurz
Der war leider sehr schwach...
Nein, ich glaub ein Abschluss ist trotzdem nötig und nicht einfach aussteigen nach einer gewissen Zeit.
Glaubst du, rechter, Studiengebühren erzeugen Geist?
Ist so wie die Beobachtung, dass es im Dorf viele Geburten gibt, wenn viele Störche kreisen.
Du hast ja gar nichts verstanden, was ich geschrieben habe. Lese es nochmals.