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Mehr Arbeit und mehr Konflikte im Landtag

LINZ. Anteil einstimmiger Beschlüsse gesunken – Rüffel für Regierungsmitglieder wegen zu kurzer Antworten.

Mehr Arbeit und mehr Konflikte im Landtag

Präsidium zog Bilanz: Viktor Sigl, Gerda Weichsler-Hauer, Adalbert Cramer Bild: (Land)

28 Gesetze hat der Landtag im Sitzungsjahr 2017/18 beschlossen, um fünf mehr als in der Periode davor. Die Zahl der Landtagsbeilagen ist von 272 auf 331 gestiegen. Beilagen sind beispielsweise Initiativanträge, Regierungsvorlagen und Ausschussberichte.

Von einem "arbeitsintensiven Jahr" sprachen der Erste Landtagspräsident Viktor Sigl (VP), der Zweite Präsident Adalbert Cramer (FP) und die Dritte Präsidentin Gerda Weichsler-Hauer (SP) bei der Präsentation der Bilanz gestern, Montag. Insgesamt gab es 61 Sitzungen im Plenarsaal, in den Ausschüssen und den Unterausschüssen.

Es wurden auch mehr Konflikte ausgetragen. Der Anteil der einstimmigen Beschlüsse sank von 73 auf 66 Prozent. Bei 9,5 Prozent der Beschlüsse stimmten in der abgelaufenen Periode drei Fraktionen mit, also die VP/FP-Koalition und eine weitere Partei. Der Grundkonsens überwiege, sagte Sigl: "Aber es gab auch ein paar heftige Themen." Dazu gehörten die Kindergarten-Nachmitttagsgebühren. Sigl sprach auch von einem "Zyklus". In der Mitte der Legislaturperiode beginnen die Parteien sich stärker zu "positionieren" – in Richtung Landtagswahl 2021. Einstimmigkeit gab es dennoch bei großen Themen wie Tourismusgesetz und Integrationsleitbild.

Ein strittiges Thema ist die gesunkene Disziplin von Regierungsmitgliedern bei der Beantwortung schriftlicher und mündlicher Anfragen von Abgeordneten. Teilweise beschränkten sich diese auf Ja oder Nein. Sigl bestätigte, dass das Thema in der Präsidialkonferenz war, in der auch die Klubobleute vertreten sind. Die Antworten sollen künftig wieder "präziser und aussagekräftiger" ausfallen.

Gedenkjahr und Wirtschaft

Weichsler-Hauer und Cramer hoben die Aktivitäten des Landtags zum Gedenkjahr 2018 wie Kranzniederlegung und Schulprojekte sowie die Demokratie-Werkstatt hervor. An Letzterer nahmen heuer wieder 450 Jugendliche aus 18 oberösterreichischen Schulen teil.

Sigl sagte, moderner Föderalismus stärke auch den Wirtschaftsstandort Oberösterreich im internationalen Wettbewerb. Dafür würden die aktuell guten Zahlen bei Beschäftigung, Exporten, Patenten und Arbeitslosigkeit sprechen. Darum fahre das Land auch eine Internationalisierungsoffensive. 

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Artikel (az) 10. Juli 2018 - 00:04 Uhr
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