Kindergarten-Gebühren sollen 13 Millionen Euro bringen
LINZ. 13 Millionen Euro - das ist das Sparziel, das durch die Einhebung der Kindergarten-Gebühren erreicht werden soll. Wie man auf diesen Betrag kommt, ist nach wie vor offen, kritisiert Stefan Kaineder, Sozialsprecher der Grünen.
Es war eine der wenigen Zahlen, die schon bei der ersten Präsentationdes Sparprogrammes der schwarz-blauen Landesregierung in Oberösterreich definiert wurde: 13 Millionen Euro soll die Gebühr für die Nachmittagsbetreuung im Kindergarten bringen.
Allerdings über den Umweg über die Gemeinden. Denn sie werden die Gebühr - sozial gestaffelt und mit Ausnahmen von Härtefällen - einheben. Im Gegenzug zahlt das Land Oberösterreich zehn Prozent weniger an die Kindergarten-Träger für die Gruppenförderung.
Laut Berechnungen von Grün-Sozialsprecher Stefan Kaineder werden so elf Millionen Euro eingespart. Woher die übrigen zwei Millionen Euro kommen, ist noch offen. "Darüber und auch über die Höhe der Gebühren findet sich noch nichts im Budgetbegleitgesetz, man ist also säumig", so Kaineder.
Er vermutet, dass sich diese Modellerstellung schwieriger gestalten als von der Politik erwartet. "Derzeit sind 15.000 Kinder in Nachmittagsbetreuung. Um die Zielsumme zu erreichen, wird man diesen Familien tief in die Tasche greifen müssen", sagt Kaineder und rechnet vor, dass pro Kind im Schnitt bis zu 1.000 Euro im Jahr bezahlt werden müssen. "Daran knüpft sich die politische Frage, welchen Wert Kinder für Schwarz-Blau haben", so der Sozialsprecher.
Diese Zahlen kann man im Büro der zuständigen Landesrätin Christine Haberlander (ÖVP) nicht nachvollziehen. Weder die Berechnungen über die Belastung, noch die elf Millionen Euro aus Kürzung der Beiträge an die Gemeinden und Träger: "Der Entwurf ist nicht ganz fertig. Vorgabe sind aber die 13 Millionen Euro, die eingespart werden sollen."
Koalitionspartner FPÖ verteidigt die Gebühren und vor allem das dahinterstehende Ziel des Schuldenabbaus. "Die FPÖ hat es sich zum Ziel gesetzt, kommenden Generationen ein schuldenfreies und leistungsfähiges Land zu hinterlassen. Das bedeutet im Konkreten, keine neuen Schulden zu machen und die bereits bestehenden Schulden abzubauen", sagt der freiheitliche Klubobmann Herwig Mahr. Deshalb trage man die Elternbeiträge voll mit. Bis 13 Uhr bleibt der Kindergarten gratis. "Mit den Gebühren für den Nachmittag kommen wir einer aktuellen Empfehlung des Landesrechnungshofes nach", betont Mahr.
Ein türkisbrauner Raubzug beim an sich als entlastungsbedürftig erkannten "Mittelstand":
Die Armen haben da früher nie viel bezahlt.
Den Reichen kann es egal sein.
Bleiben wieder mal die "Tüchtigen und Fleißigen" übrig .... .
Wenn man Stelzers Budgetpolitik genau analysiert muss einem auffallen dass jetzt NUR die Kleinsten und Schwächsten,die ohnehin schon mit dem vorhandenen Einkommen und den Arbeitszeiten zu kämpfen haben,hier zur Kasse gebeten werden.Traurig,wenn ausgebildetes
Pflegepersonal in Altenheimen,Krankenhäusern oder Behinderteneinrichtungen kurzfristig freigesetzt werden.Und nun zum Landeskassensturz!Wer war die letzten Jahre Finanzreferent?Doch nicht Pühringer ?oder doch? dann sagt ihm wenigstens dass er diesen Job schlecht verwaltet hat denn er hätte hier schon einbremsen müssen.Mir kommt vor dass jetzt die Arbeiterpartei mit Drangsalen getötet werden soll.Herr Stelzer,sie sind nicht einmal fähig dass zB die Verkehrsmisere in Linz beendet wird und aberzählige Arbeits und Freizeitstunden im Stau verbringen müssen.Aber hier scheinen sie auch keine Lösungh zu haben.
Da hat es einmal einen Familienlastenausgleichsfonds(tm) gegeben aber den haben die Regierenden laufend immer rücksuchtsloser für ihre Spielereien geplündert.
Als ich noch ein Kind war, gab es im Ort gar keinen Kindergarten. Dann hat der Pfarrer einen Kindergarten eingerichtet; der war nicht gratis aber für mich schon zu spät.
Die Maria-Theresia-Volksschule ist eine Gratiseinrichtung, auf die ALLE sehr stolz sind. Beim Kindergarten geht das nicht.
Als die Bevölkerung noch nicht so ländlich-bäuerlich war, waren die Kindergärten ein städtischer Luxus. Heute müssen alle Frauen in die Arbeit gehen, weil die Männer allein nicht genug für Mallorca und Seychellen verdienen.
Klug investieren statt Kaputtsparen!
Die Kunst guter Politiker ist es, in Zeiten hoher Arbeitslosigkeit mehr zu investieren statt kaputtzusparen. Es geht dabei um intelligente Zukunftsinvestitionen und Anreize für Unternehmen um möglichst viele neue Arbeitsplätze zu schaffen. Intelligent investieren Herr Stelzer und Herr Haimbuchner heißt, durch geschickte Konjunturanreize und viele neue Jobs mehr Geld einzunehmen als man vorher investiert hat. Hier macht es viel Sinn für neue Projekte öffentliche und private Investitionen zu kombinieren und zu bündeln um einen Mehrwert für alle zu schaffen. Nur so macht die Wirtschaft in OÖ. einen großen Sprung nach vorne und viele Menschen bekommen neue Jobs und Einkommenschancen. Kaputtsparen bringt nur Rekordarbeitslosigkeit, unnötiges Leid, Kinderarmut, neue Kriminalität und später noch mehr Schulden. Intelligentes Investieren hingegen bringt mittelfristig Budgetüberschüsse und gute Stimmung in der Bevölkerung.
Wer in Zeiten eines leichten Konjunkturaufschwungs seine Segeln zerschneidet statt sie mit mehr Segelfläche richtig in den Wind zu setzen und loszusegeln der wird nirgendwo ankommen außer im Tal des Elends.
Stelzer und Haimbuchner würgen gerade die Konjuktur ab und erhöhen damit die Kosten für Arbeitslosigkeit, Mindestsicherung und Kriminalitätsfolgen massiv. Nur diese Kosten zahlen dann zufällig andere Staatstöpfe in Österreich und Tausende Menschen, die Ihren Job verlieren. Stelzer und Haimbuchner verursachen in der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung mittelfristig mehr Kosten und Schaden als sie vorgeben einsparen zu wollen. Sie regieren nach dem Florianiprinzip. Hauptsache andere zahlen! Nur die negativen Folgen des Kaputtsparens kommen zeitversetzt wie ein Boomerang durch noch mehr Schulden und Massenarbeitslosigkeit nach OÖ. zurück. Zurecht!
Florianiprinzip!
Stelzer und Haimbuchner geben vor in OÖ. 150 Millionen einzusparen. Sie putzen sich ab und sagen nicht dazu, dass sie die Einsparungen in OÖ. als zusätzliche Schulden auf andere österreichische Töpfe umwälzen. Das Geld fehlt nämlich dann der heimischen Wirtschaft. Da wird es viele zusätzliche Arbeitslose in OÖ geben auch in der Privatwirtschaft. Die Millionenkosten dafür zahlt dann aber nicht das Land OÖ. sondern der Bund über das AMS oder Steuerausfälle oder die Sozialversicherungen über den Einnahmensausfall. In der Folge gibt es dann aber weniger Geld für OÖ beim Finanzausgleich. Die Kosten für die Mindestsicherung in OÖ. steigen ebenso wie die Kriminalität (Armutsfalle). Stelzer und Haimbuchner sagen hier nicht die ganze Wahrheit. Kaputtsparen ist volkswirtschaftlich immer die teuerste Variante, eine Spirale nach unten beginnt.
Es heißt ja bei der FPÖ und ÖVP keine neuen Steuern. Das würde nämlich die Besserverdiener treffen. Dazu gehören unsere Volksvertreter auf jeden Fall. Geld muss aber her, darum nennt man sie jetzt Gebühren. Die kann man dann von jedermann einheben. Wirkung auf das Familienbudget ist die gleiche. Man kann dann immer noch sagen, man hat keine Steuern erhöht und damit den Reichen und somit für Stelzer und Co. wichtigen Personen einen Dienst erwiesen. Dem Volk sicher nicht. Daher sollten sich diese Herrschaften nicht Volks- sondern Reichenvertreter nennen.
Die selbsternannte "Familienpartei" ÖVP und die, sich zynisch "soziale Heimatpartei" nennende FPÖ erweisen sich einmal mehr als Etikettenschwindel, denn die schwarzblauen Koalitionäre sanieren den Haushalt auf Kosten der sogenannten "kleinen" Leute und der nächsten Generation. Man muss kein Prophet sein, um zu erahnen, welche asoziale Politik durch Schwarzblau schon bald ganz Österreich droht.
https://www.piratenpartei.at/menschen/harald-bauer/
Auch ihr Piraten sitzt verhehrtherum auf dem toten Gaul.
Seit dem Kreisky ist das gierige Volk dressiert worden auf die Heilige Regierung, die alle Probleme lösen kann. In anderen Ländern haben sie andere Kreiskss gehabt mit der gleichen Folge, dass über 90% d8e Regierung vergöttern und den Staat tot reiten. Nicht nur mit Schulden sondern auch mit Staatsangestellten, die sich überschätzen mit himmlischen Fähigkeiten - und Rechten über die anhimmelnden Bürger.
Sogar die Redkteure zählen sich zu dieser grenzenlos-himmlischen Elite.
Das kriegstst du auch als Pirat nicht mehr weg
Warum muss man an den kleinen Sparen? Wieviel bringt es den Nationalrat und den Landtag zu verkleinern? Kennen Sie jemanden, der alle diese "Volksvertreter" zumindest mit dem Namen kennt? Kennen Sie jemanden, der weiß, was diese außer Zeitung lesen oder simsen während der Nationalratssitzungen macht? Diese Gebühren fehlen den Eltern je nach Einkommen mehr oder weniger und damit auch der Wirtschaft, da man gerade in dieser Altersgruppe wohl durch Hausstandsgründung etc. einen erhöhten Konsumbedarf hat. Ein Staat, der sich völlig zurückzieht und die Marktkräfte walten lässt darf sich wohl nicht mehr Sozialsstaat nennen. Das hatten wir schon, wo die Reichen die Armen so richtig ausnützen konnten. Da konnte sich eine Beamtenwitwe es sich leisten 2 - 3 Studenten zu halten. Was wird da wohl die Gegenleistung gewesen sein. Damals gab es viele Almosenvereine.
Rechtsanspruch ist besser für die Seele als Almosen. Diese Mütter machen das Land "enkelfit" und nicht der Herr Stelzer!
Die wenigsten Wähler lesen Parteiprogramme. Schwürkises Wirtschaften:
Neoliberal = Steuern senken, Sozialstaat abbauen, Sparkurs,
Weniger Staat, mehr Freiheit. Kindergartengebühren etc sind logisch.
Das liberale bezieht sich nämlich auf Waren und nicht auf Menschen.
Das Liberale bezieht sich beesonders auf Menschen, auch das Christlichliberale. Allerdings sehe ich bei der FPÖ weit und breit nichts liberales.
Bei der türkisen VP und bei den lilafarbenen NEOS auch nicht, da gehts nur um "WIR SIND DIE KLUGSCHEISSER" und ihr seid das doofe Volk - wählt unz gefälligst!
Hast in allem vorbehaltlos recht. Aber Freiheit ist nicht leicht.
Jene die schimpfen, sollten einmal sich die Hausfrauen genauer unter die Lupe nehmen, welche laut Kindergärtnerinnen Ihre Spösslinge abgeben wie Packerl, um Ihre Ruhe vom Sprössling zu haben!
Absolut richtig, das der Abschiebebahnhof bezahlt werden muss!
Der Sozialstaat und die Flüchtlingshilfe sind es nicht , die unsere gute Zukunft verhindern.
Sieh mal, was das Umweltministerium schreibt:
Der Fokus auf Wirtschaftswachstum als Ziel
führt zum
ökologischen und sozialen Kollaps.
https://www.wachstumimwandel.at/wp-content/uploads/WiW-Dossier_Alternative_Wirtschafts_und_Gesellschaftskonzepte_de.pdf
"Der Sozialstaat und die Flüchtlingshilfe sind es nicht , die unsere gute Zukunft verhindern."
Wie da die Meinungen auseinander gehen...
Vorrechnen bitte!!! Nicht einfach Blödsinn behaupten.
Was die Paradisepapers an Steuerflucht schätzen lassen, könnten wir locker alle Sparpläne sein lassen und es bliebe noch eine Stange übrig.
... und dann erst die Väter, die noch viel schlimmer sind, die geben sie meist nichtmal ab, die fahren einfach los früh morgens, wirds schon wer richten ....
Ernst jetzt?
Die selben die sich beklagen die Kinder werden vernachlässigt, erzählen im nächsten Posting die Kinder wären zu verwöhnt ...
Die Blauwähler sind schon sehr schizophren ...
Jammern über die da oben, sich freuen weil unten weggenommen wird.
zu wenig ! Das Doppelte sollte das Ziel sein
Ja, das Ideal ist ein Staat, der sich völlig zurückgezogen hat und seinen Bürgern in völliger Freiheit sich selbst überlässt.
Ist es nämlich nicht. Ohne Ordnung geht es mit den Menschen nicht.
Wir müssen aber unser gesamtes Denken ändern, ganz einfach.
Da wird doch glatt ein Einnahmenprogramm zur Finanzierung weiterer Kinderbetreuungsplätze als Sparprogramm verkauft. Hurra, schreien viele, weil sie nur "sparen" lesen und lobhudeln die FPOÖVP-Regierungspartner.
Wer keine Kinder hat und will, braucht so freilich auch nichts für neue Kinderbetreuungsplätze beitragen, aber durch das Umlageverfahren in der Pensionsversicherung wollen sie dann schon, dass die Eltern und die künftigen "SteuerzahlerInnen" fleißig einer Erwerbstätigkeit nachgehen, damit die Pensionen passen. Ist das fair?
Ich sehe darin die Frage, wie wir uns Gesellschaft verstehen. Wollen wir als Staatsgemeinschaft zusammenhelfen und uns gegenseitig unterstützen oder forcieren wir noch mehr das Gegeneinander?
Diesbezüglich wäre auch der fiktive Generationenvertrag unter Berücksichtigung der Demografie zu überprüfen und zu evaluieren.
Und da kommt von keiner einzigen Partei irgendeine zukunftsweisende neue Idee.
Schreierei ! Ich habe für alle meine Kinder den Höchstbetrag bezahlt.....und alle haben wir überlebt ! Viel höher sollte der Selbstbehalt sein !
Und was soll der höhere Selbstbehalt bewirken?
Dass den anderen richtig reinscheisst, .. sonst ist dem Istehwurscht nichts wichtig, ....
Endlich mal wer, der den Unterschied zwischen sparen und geldbeschaffen erkennt.
Dachte schon alle Leser wären in Deutsch durchgefallen.
Gratuliere, bestanden
Stelzer und haimbuchner ein super Gespann die können endlich sparen.Danke Danke.
Und wenn du auch nur noch eine Kostenstelle bist auch an dir!
,,,,,,was hätten die Mütter früher gesagt da gab es gar nichts
und es ging auch. Eines sieht man aber schon Deutlich richtige Familien wo Vater und Mutter da sind und sich um die Kinder kümmern können das wird immer seltener. Ob gewollt oder ungewollt oder des Einkommens wegen es ist sicherlich nicht immer zum Nutzen der Kinder!
@cochran
Troll!
Sie kennen aber schon den Unterschied zwischen "Sparen" und Gebühren einführen.
Wo ist hier etwas eingespart worden?
Es bezahlt lediglich wer anderer.
Was nichts kostet ist nichts wert.alles gratis ist Outlook.das sollen die linken genissen.
deine Kommentare kosten auch nix, ... eh schon wissen, ....
Ein spätes Eingeständnis, dass der Pühringer sich in diesem Bereich zu weit aus dem Fenster gelehnt hat.
"Werde ich reicher, wenn ich Kurz den Stinkefinger zeige, oder gleich Strache - oder gleich dem Stelzer und dem Haimbuchner?", werden sich viele Alleinerzieherinnen fragen, denen Blauschwarz jetzt das Kindergartengeld aus dem Portemonnaie stibitzt, nachdem bereits eine Amerikanerin mit dieser Masche bei Trump reich wurde.
Get rich quick - American style.
Jene, die keine vulgären Gesten mögen, werden ihnen vermutlich einfach sagen: "Ihr macht einen Scheiss-Job, Burschen."
Stelzer/Haimbuchner wollen zum Inbegriff des Unsozialen werden.
Das wollen sie nicht werden, das sind sie schon!!!
Bei dir war auch alles umsonst ......