Halbzeit im Landtag: Weniger Einstimmigkeit
LINZ. Es ist Halbzeit in der sechsjährigen Legislaturperiode in Oberösterreich.
Im Landtag wurden 2129 Beschlüsse gefasst (Stand nach der jüngsten Sitzung im September). 64,8 Prozent der Entscheidungen waren einstimmig, 78,4 Prozent wurden von mindestens drei Parteien getragen, also neben der VP-FP-Koalition auch von SP oder Grünen.
Damit sind die Landtagssitzungen weniger konsensual über die Bühne gegangen als zuvor. In der gesamten Legislaturperiode 2009 bis 2015, als es eine schwarz-grüne Koalition gab, wurden 69,5 Prozent der insgesamt 3557 Beschlüsse einstimmig gefasst. In 94,6 Prozent der Fälle stimmten mindestens drei Parteien zu.
Strittige Themen in der laufenden Legislaturperiode waren etwa die Kindergarten-Nachmittagsgebühren und die Mindestsicherung.
Trotz Sinken der Einigkeit seien die Werte hoch, sagt VP-Klubobfrau Helena Kirchmayr: "Nur wenn die Arbeit für die Interessen Oberösterreichs über Parteigrenzen hinweg gut funktioniert, kann auch bei großen Projekten wie Med-Uni und Infrastruktur viel erreicht werden." Die Einbindung aller Fraktionen auf Augenhöhe beginne schon in der Unterausschuss-Arbeit. (az)
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