Gerstorfer sieht "schlechtes Vorbild Oberösterreich"

Von OÖN   21.Dezember 2017

Ihr Schluss entspricht dem der Parlamentsfraktion, es handle sich um "Retro-Politik". Dass niemand aus Oberösterreich Minister ist, sieht Gerstorfer in der "mangelnden Durchsetzungkraft" von Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) begründet.

"Verschlechterungen" nach dem Vorbild von Schwarz-Blau in Oberösterreich sieht sie dennoch, etwa bei der geplanten Kürzung der Mindestsicherung für Asylberechtigte und dem "Deckel" von 1500 Euro für Familien oder bei "Werten" im Schulbereich. Im ländlichen Raum soll laut VP/FP der Breitband-Ausbau Vorrang haben. Gerstorfer sieht dafür "weniger Priorität" als für Kinderbetreuung.