Ein Jahr danach: So schlug sich Oberösterreichs Politik
Vor genau einem Jahr, am 22. Oktober 2015, wurde die schwarz-blaue Koalition aus der Taufe gehoben. Einen Tag später schritt die rein mit Männern besetzte Landesregierung zur Angelobung. Die OÖN beurteilen die Leistungen der Regierungsmannschaft.
Bewertung von Dietmar Mascher
Josef Pühringer, Landeshauptmann und Finanzreferent (VP)
Läuft und läuft und läuft. Bereitet im Hintergrund die Amtsübergabe an Thomas Stelzer vor, die vor allem Parteifreunde als überfällig bezeichnen. Sein Verantwortungsbewusstsein gebietet aber, noch einiges zu erledigen.
Thomas Stelzer, Landeshauptmann-Stv. (VP), Bildung, Personal
Kann mehr, als er aus Loyalität und Zurückhaltung zum Landeshauptmann zeigt. Erste Ansätze der Profilierung, aber auch blaue Flecken nach der entbehrlichen Auseinandersetzung mit Strugl um die Landesfinanzen.
Michael Strugl, Landesrat für Wirtschaft, Sport, Tourismus (VP)
Garant, dass Oberösterreich in der Standortpolitik wieder Boden gut macht, und bereit, auch unpopuläre, aber notwendige Maßnahmen umzusetzen. Sein Abgang hätte die ÖVP geschwächt. Blaue Flecken: siehe Stelzer
Max Hiegelsberger, Agrar- und Gemeindelandesrat (VP)
Unauffälligstes VP-Regierungsmitglied. Versucht, sich als Ernährungslandesrat ein Profil zu verschaffen, was ansatzweise schon gelingt. Gemessen wird er auch daran, was ihm als Gemeindereferent noch gelingt (Stichwort Fusionen).
Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann-Stv. (FP), Wohn- und Hochbau
Hat den Koalitionspartner in der Ausländerpolitik zu einer schärferen Gangart animiert. Im Wohnbau mehr durch Kürzungen als durch Gestaltung aufgefallen, im Bierzelt mehr durch entbehrliche Strachismen als durch Argumente.
Günther Steinkellner, Landesrat für Verkehr und Straßenbau (FP)
Die Phase, in der er sich auf die Fehler seiner Vorgänger ausreden kann, ist spätestens jetzt vorbei. Nun muss Steinkellner zeigen, dass er in der Verkehrspolitik mehr drauf hat, als Baustellen zu verschieben.
Elmar Podgorschek, Landesrat (FP) für Sicherheit, Gemeindeaufsicht
Falls es sein Ziel war, durch zweifelhafte Postings und Verweise auf verhaltensoriginelle Medien seine Position als Unsicherheitslandesrat zu festigen, hat er eine tolle Performance hingelegt. Kennen ihn schon alle in der FPÖ?
Birgit Gerstorfer, Landesrätin (SP) für Soziales, Gemeinden
In der Matchkritik würde man sagen: Zu kurz eingesetzt. Bisher noch ohne Fehler und mit Ansätzen eines sozialdemokratischen Pragmatismus.
Rudi Anschober, Landesrat (Grüne) für Umwelt und Integration
Der Plan von Schwarz-Blau, dem Grünen mit den Flüchtlingen ein Thema umzuhängen, an dem er scheitern wird, ist nicht aufgegangen. Der alte Politfuchs erledigt das sehr professionell. Aber ist er eigentlich noch Umweltlandesrat?
Bewertung von Anneliese Edlinger
Josef Pühringer, Landeshauptmann und Finanzreferent (VP)
Keine leichte Zeit, wenn hinter dem Rücken alle (auch in der eigenen Partei) tuscheln: Wann geht er denn? Ungebrochener Arbeitseifer, aber ob ihm der erwünschte Abgang gelingt („die Leute sollen sagen, schade, dass er geht“) bleibt abzuwarten.
Thomas Stelzer, Landeshauptmann-Stv. (VP), Bildung, Personal
Dass er den Zug zur Macht hat und gestalten will, hat der nächste Landeshauptmann schon bewiesen. Agiert noch sehr vorsichtig: Landesschulrat und Bildungsabteilung nicht zusammenzulegen, war ein Fehler. Vielleicht kommt das ja noch.
Michael Strugl, Landesrat für Wirtschaft, Sport, Tourismus (VP)
Hat sich mit Stelzer zusammengerauft und sich auch bei jenen Unternehmern, die ihn anfangs skeptisch beäugt haben, einen exzellenten Ruf erarbeitet. Dass er alte Zöpfe abschneiden will (Tourismus, Sportförderung) ist mutig und gut.
Max Hiegelsberger, Agrar- und Gemeindelandesrat (VP)
Oft unterschätzt. Zeigt, dass Hausverstand in der Politik kein Fehler ist. Will nun sein Potential auch abseits der Bauernvertretung beim Schwerpunkt Ernährung ausschöpfen und den Gemeinden Autonomie zurückgeben. Höchst an der Zeit.
Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann-Stv. (FP), Wohn- und Hochbau
Der Mann der zwei Gesichter: Agiert im Landhaus sachlich und verbindlich, verwandelt sich im Bierzelt zum Populisten, der beim Thema Flüchtlinge alle Schranken fallen lässt. Trotzdem einer der besten Politiker, die die FPÖ hat.
Günther Steinkellner, Landesrat für Verkehr und Straßenbau (FP)
Politik gestalten heißt auch, sich beim Finanzreferenten entweder mehr Geld für wichtige Verkehrsprojekte herauszuschlagen, oder, wenn das nicht funktioniert, weniger Wichtiges zu streichen. Beides nicht einfach, aber alternativlos.
Elmar Podgorschek, Landesrat (FP) für Sicherheit, Gemeindeaufsicht
Bei seinem Einzug in die Landesregierung hatten viele mit einer starken Stimme aus dem Innviertel gerechnet. Gehört haben wir bisher einen Propheten, der Bürgerkriege heraufdräuen sieht. Das ist zu wenig für ein Regierungsmitglied.
Birgit Gerstorfer, Landesrätin (SP) für Soziales, Gemeinden
Die Frau kann was. Ihre Entscheidung, die anderen Parteien in die Reform des Sozialressorts einzubinden, war klug. Damit müssen die, die immer laut Einsparungen im Sozialen fordern, diese auch mittragen. Bei der SPÖ wird’s schwieriger.
Rudi Anschober, Landesrat (Grüne) für Umwelt und Integration
Der ewige Rudi – hat sich vom Schock, von der ÖVP aus dem schwarz-grünen Koalitionsnest gestoßen worden zu sein, mittlerweile erholt. Hat sich mit der Rolle des Guten im schwarz-blau dominierten Landhaus angefreundet und lebt sie.
Bewertung von Heinz Steinbock
Josef Pühringer, Landeshauptmann und Finanzreferent (VP)
Mit der Landtagswahl bekam der Nimbus des strahlenden Ersten Kratzer. Spekulationen über einen Rücktritt tritt er mit ungebrochenem Arbeitseinsatz entgegen. War auch damit beschäftigt, Ruhe in die eigenen Reihen zu bringen.
Thomas Stelzer, Landeshauptmann-Stv. (VP), Bildung, Personal
Der designierte Pühringer-Nachfolger bemüht sich um die Fortsetzung der Linie seines Mentors. Als künftiger Landeshauptmann muss er die leutselige Popularität erst noch erreichen. Das Machtspiel um das Finanzressort schadete.
Michael Strugl, Landesrat für Wirtschaft, Sport, Tourismus (VP)
Fachlich unbestritten, agiert mit frischem Wind als Verbinder zur Wirtschaft. Traute sich immer mehr zu, als ihm zugedacht war. Sein möglicher Politikausstieg brachte die VP in Alarmstimmung und ihm letztlich mehr Kompetenzen.
Max Hiegelsberger, Agrar- und Gemeindelandesrat (VP)
Am Donnerstag war er am Genussland-Tag in Rohrbach: Auftritte, die er mag. Das Agrarressort scheint ihm nach wie vor mehr zu liegen als die Gemeinde-Agenden. Statt Reformeifer eher der Freund sanfter Veränderungen.
Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann-Stv. (FP), Wohn- und Hochbau
Betont gerne die Pakttreue zur ÖVP, dabei ist der Wille, in der Regierung FP-Inhalte durchzusetzen, unübersehbar. Das Auftreten ist der Situation angepasst: Bei Parteiveranstaltungen weicht die Freundlichkeit aggressiver FP-Rhetorik.
Günther Steinkellner, Landesrat für Verkehr und Straßenbau (FP)
Ein Regierungssitz war sein Ziel. Der brachte die Mühen der Ebene: im Verkehrsressort (Donaubrücken, Stau...) warten mehr Fettnäpfe als Lorbeeren. Und die Erkenntnis für einen, der immer „Sparen“ forderte: Ohne Geld ka Musi.
Elmar Podgorschek, Landesrat (FP) für Sicherheit, Gemeindeaufsicht
Blaues Chamäleon: In seinem zusammengestoppelten „Sicherheitsressort“ unauffällig bis farblos, in Stellungnahmen abseits seiner Regierungsfunktion der rechtspopulistische Scharfmacher mit fragwürdigen Thesen.
Birgit Gerstorfer, Landesrätin (SP) für Soziales, Gemeinden
Ob sie mit dem Sozialressort oder der Partei die größere Baustelle hat, kann sie wohl selbst noch schwer beurteilen. Für die SPÖ ist sie Hoffnungsträgerin, die Prüfung des Sozialbudgets wird die große Herausforderung.
Rudi Anschober, Landesrat (Grüne) für Umwelt und Integration
Umweltlandesrat ist er auch noch, das geht fast unter. Von ÖVP und FPÖ bekam er das Integrationsressort „umgehängt“, in dem er jetzt lösungsorientiert agiert, auch auf der medialen Bühne. Motto: Tu Gutes und rede darüber.
Bewertung von Markus Staudinger
Josef Pühringer, Landeshauptmann und Finanzreferent (VP)
Der Silberrücken: Die Frage „Wann übergibt er?“ begleitet Pühringer seit der Wahl. Zu Gute halten kann er sich (neben anderem): Ohne ihn wäre 2015 sogar Platz eins für die VP fraglich gewesen. Wirkt von Schwarz-Blau nicht rasend überzeugt.
Thomas Stelzer, Landeshauptmann-Stv. (VP), Bildung, Personal
Der Nachfolger: Agiert fachlich sehr solide, loyal und verlässlich. Das allein wird in der künftigen Nummer-eins-Rolle nicht reichen. Das Extra-Etwas, das einen Landeshauptmann ausmachen sollte, fehlt noch. Aber das wird mit dem Amt kommen.
Michael Strugl, Landesrat für Wirtschaft, Sport, Tourismus (VP)
Konfliktbereit: Hat sich künftigen Status in Partei und Regierung zuletzt ruppig erkämpft. In Sachen Teamgeist gibt es dafür keine Punkte. Fachlich gut unterwegs – und vernetzt. Setzt sich neuerdings auch in Fotos gern in Szene.
Max Hiegelsberger, Agrar- und Gemeindelandesrat (VP)
Tarnkappen-Landesrat: Agiert außerhalb seines bäuerlichen Klientels gänzlich unauffällig und erzielt kaum Wirkung. Wenigstens umsteuert er so – anders als nach seinem Amtsantritt 2011 – Fettnäpfchen.
Manfred Haimbuchner, Landeshauptmann-Stv. (FP), Wohn- und Hochbau
Rollenspiel: Distinguiert und wirtschaftsliberal bei Empfängen, kumpelhaft in der Wohnbauwirtschaft – und grob im Bierzelt. Der 38-Jährige mit Karriereplan hat aber mittlerweile einen Vorteil weniger: Er wird nicht mehr unterschätzt.
Günther Steinkellner, Landesrat für Verkehr und Straßenbau (FP)
Wunsch erfüllt: Jahrelang forderte Günther Steinkellner ein Ressort für öffentlichen Verkehr UND Straßenbau. Jetzt gibt es das – und er ist noch dazu Landesrat. Dafür nutzt er diese Synergien aber recht wenig. Mehr Tempo, bitte!
Elmar Podgorschek, Landesrat (FP) für Sicherheit, Gemeindeaufsicht
Kassandra: Sucht im Kompottressort von Feuerwehr, Katastrophenschutz und Gemeindeaufsicht noch seine Rolle. Probierte es zuletzt als Kassandra in sozialen Medien (Achtung! Bürgerkrieg!). Ein Tipp: Das kommt gar nicht gut.
Birgit Gerstorfer, Landesrätin (SP) für Soziales, Gemeinden
Verzaubert? Jedem Anfang wohnt angeblich ein Zauber inne – bei der neuen SP-Chefin sucht man ihn noch. Soll parteiintern stabilisierend wirken – in der Außenwahrnehmung sind sie und die Landes-SP derzeit politisch aber kaum spürbar.
Rudi Anschober, Landesrat (Grüne) für Umwelt und Integration
Sitzengelassen: Auch wenn Enttäuschung über das Ende von Schwarz-Grün noch nachwirkt: Mit der heißen Kartoffel Integration, die niemand in der Regierung wollte, geht er sehr engagiert um. Macht in der Opposition mehr Wetter als die SP.
- Wie geht’s weiter? Die großen Würfe fehlen noch: Im Arbeitsprogramm von ÖVP und FPÖ steht viel von Reformen, umgesetzt ist bisher wenig.
- "Magere Bilanz" - Wann zündet Schwarz-Blau den Turbo? Ein Kommentar von Anneliese Edlinger.
Die FPÖ braucht niemand. Warum die OÖVP vor der FPÖ buckelt, muss sie selber ergründen.
Gratulation an die Journalisten
Am Samstag war das Lesen der OOEN ein reines Vergnügen. Die objektive (zum Teil knallharte) Bewertung der Landespolitiker seitens der OOEN Journalisten ist eine Meisterleistung.
Vielen Dank dafür.
SPÖ schreibt auf Plakat " an die Arbeit " denn Jahrzente haben sie geschlafen jetzt wollen sie arbeiten für was . Die FPÖ die Leaderpartei eine gute Sache HCS und Hofer die Politiker der Herzen Und Dr. Haimbuchner der nächste LH
zu: "Agiert fachlich sehr solide, loyal und verlässlich" und "volkstümliche Popularität".
"Fachlich solide" ist wohl noch eine Übertreibung. Was Bildung anbetrifft bis dato noch kein "Wissen" angeeignet bzw kompetent! delegiert. Bemüssigt sich bei diesen Themen des unfachlichen Stammtischsprechs der "Alten".
Das angeblich mal juristisch angeeignete Uni-Wissen ist total versiegt und auf Höhe des üblichen Pflichtschulniveaus.
Was "Personal" anbelangt, ist wenig zutage getreten, außer dass auffällt, dass er (erfolgreich?) versucht, Leute zu befehligen, die nicht in sein Verantwortungsgebiet fallen.
Ja "loyal und verlässlich" braver Musterschüler mit Vorzugsschülerallüren: gut und verlässlich konstant im Nachlegen rechter Positionen im Wettbewerb um den besten Populismus.
Eine volkstümliche Popularität (Personencult) ist ohnehin nicht erstrebenswert: Überhöhtes Selbstvertrauen ("Aus"lachen bei Interviews und Dauergrinsen auf Pressefotos) wirken extrem unsympathisch (Watschenschüler).
Über den "Spiegel" gab es mehrmals eine Umfrage...
"Die Artikel sind durchwegs fachlich korrekt, außer auf meinem eigenen Fachgebiet, da treten immer wieder eklatante Fehler in den Artikeln auf".
Eine Regierung wie eine Fussballmannschaft launisch kurz zu bewerten zeugt nicht gerade von einem tieferen Verständnis für die Demokratie. Bei solch oberflächlichen Medien ist es kein Wunder, wenn Politiker derart planlos herumgurken weil sie nur auf die schnelle mediale Präsenz schielen ...
Die Redakteure haben nur Regierungsmitglieder bewertet. Ich habs nicht gelesen. Wozu haben denn die Wähler gewählt?
Vielleicht habe ich aus Zurn einen Landtagsabgeordneten übersehen
alles ist gut was nicht rot oder grün ist.
Alle Parteien sind gleich diktatorisch, sobald sie regieren
Alle Parteibonzen verlangen Zensur und Willfährigkeit der Medien.
Jago, schön das du vermutlich der einzige Selbstlose als Regierungsmitglied wärst.
Ehrlich, tapfer, treu, kompetent und voller Nächstenliebe - so ist unser Jago, alle anderen sind doch nur gierige Idioten.
Und dann sind wir aufgewacht !
Bilanz:
die gegenseitigen Blockaden sind nicht zu übersehen,
Fazit: völlig egal welche Farben da im Sessel sitzen/werden
Schwarz-Blau ist eine Enttäuschung, es wird verwaltet und nicht gestaltet. Längst überfällige Reformen machen dort halt, wo politische Posten betroffen sind.
Regierungen sind Verwalter.
Gestalten müssen die Bürger aber die sind von den übermächtigen Parteibonzen geknebelt. Du kannst hier beobachten, wie die Redakzion den übermäctigen Parteibonzen hinterher tackelt. Nichts hat sich geöändert
Blödsinn
Abgerechnet wird zum Schluss der Regierungsperiode.
Ich bin der Meinung, dass LH Pühringer eindeutig zu viel Geld für die Kultur ausgibt.
Das stimmt leider
Die SCHWARZ/ROTE Regierung soll sich ein Beispiel am Burgenland nehmen, dort regiert ein ROTER Landeshauptmann (Nissl) und hat sich entgegen dem Willen der "Paddei-Granden" in Wien als Vize einen BLAUEN genommen.
Das Land wird seit diesem Akt REGIERT und nicht herabgewirtschaftet, man hört nichts, keine Skandale, keine Streitereien, ja sogar ein Wirtschaftswachstum wurde vom ROTEN BK KERN festgestellt und zugegeben!
Währen die SPÖ in der Bevölkerung an Zustimmung verliert, sie liegt gerade knapp über der 20 Prozentmarke, erfährt der ROTE burgenländische Landeshauptmann geradezu Huldigungen durch seine Bevölkerung und kann schöne Erfolge verbuchen mit seinem BLAUEN Vize- TSCHÜRTZ!
Alles nachzulesen unter;
http://www.burgenland.at/land-politik-verwaltung/land/statistik-burgenland/
Deshalb ist bundesweit ein schneller Richtungswechsel anzustreben, deshalb werden auch Neuwahlen stattfinden müssen!
Nicht in CETA liegt unsere Zukunft, sondern an der Zerschlagung des ROT/SCHWARZEN FILZ!
penunce
Es liegt an der SPÖ selber ...
Erich Haider ,der Streitsüchtiger, hat sich damals SELBER aus der Landesregierung geschubst .. und seither haben die roten kein " leiberl " mehr in OÖ.und auch Birgit Gerstorfer scheint nicht die Power zu haben um die Situation kurzfristig zu verbessern, eher Kern als BK ...
Das Flüchtlingsproblem hat die FPÖ in die Landesregierung gehievt anstelle der Grünen . Ohne Flüchtlingsproblem wäre die FPÖ NIEMALS reingekommen .
Es hätte vielleicht länger gedauert, aber die Österreicher haben jetzt eben früher erkannt, dass diese Regierung zum Scheitern verurteilt ist.
> verwandelt sich im Bierzelt zum Populisten, der beim Thema Flüchtlinge alle Schranken fallen lässt. Trotzdem einer der besten Politiker, die die FPÖ hat. <
Passt aus Sicht der rechten Ecke haarscharf ins gelobte Land ...
Schwarz - Blau macht sich nicht schlecht.
Nur kommen die Reformen zu langsam und zu zögerlich!
Mehr Tempo btte!
Jeder darf seine Meinung darüber haben. Was hat Schwarz-Blau schon grosses erreicht?
One Year after.
Man hat den Eindruck, die SPÖ gibt es nur mehr auf Plakaten. Die Bonzen haben die Partei durch Charakterlosigkeit und Selbstsucht in den Abgrund gezogen, der teure Sozialschmäh war nicht mehr als Wahltaktik und diente nur dem eigenen Machterhalt.
von Superheld
One Year after.
stellt dir vor Gorbach übersetzt es auf deutsch !
Wahnsinnit witzig und vor allem sehr interessant! So kann man auch die Zeit verplempern.
Der hat wohl mal eine Platte von Ten Years After gehabt. Und die waren doch toll.