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Doppelter Wechsel an Linzer Stadtspitze

07. November 2013, 00:05 Uhr
Doppelter Wechsel an Linzer Stadtspitze
Klaus Luger folgt Langzeitbürgermeister Franz Dobusch nach. Bild: Weihbold

LINZ. Bürgermeister-Rochade: Am Donnerstag wird im Linzer Gemeinderat Klaus Luger zum Nachfolger von Franz Dobusch gewählt, Bernhard Baier folgt Erich Watzl als Vizebürgermeister nach. Die spannende Wahl können Sie heute ab 14 Uhr via Liveticker auf nachrichten.at mitverfolgen.

Mehr als 25 Jahre lang stand er der Stadt Linz als Bürgermeister vor: Die heutige Sitzung des Linzer Gemeinderats wird Franz Dobusch (SP) aber nur noch von der Besuchergalerie aus verfolgen. Er hat seinen Rücktritt für Punkt 14 Uhr eingereicht. Genau um diese Zeit tritt der Linzer Gemeinderat zusammen, um Vizebürgermeister Klaus Luger (SP) zu Dobuschs Nachfolger zu wählen.

Es ist nicht der einzige Wechsel, der heute im Gemeinderat beschlossen wird. Auch das Amt des zweiten Vizebürgermeisters wird neu besetzt werden. Hier rückt Bernhard Baier an die Stelle von Erich Watzl (beide VP), der die Position zehn Jahre lang inne hatte.

Während Baiers Wahl unspektakulär verlaufen dürfte – er muss nur von der eigenen VP-Fraktion gewählt werden –, verspricht die Bürgermeister-Kür Spannung. Denn trotz der Bemühungen Lugers, andere Fraktionen für seine Wahl zu gewinnen, zeigen sich ÖVP, Freiheitliche und Grüne ablehnend.

Braucht es drei Wahlgänge?

So wird es aller Voraussicht nach drei Wahlgänge brauchen, bis Lugers Kür fix ist. In den beiden ersten Wahlgängen ist eine absolute Mehrheit der Stimmen (mehr als 50 Prozent) nötig. Das heißt Luger bräuchte die Zustimmung von zumindest fünf Mandataren außerhalb der SP-Fraktion. Ausgeschlossen ist dies nicht, da die Wahl geheim stattfindet, aber eher unwahrscheinlich. Im dritten Entscheid genügen die 26 SP-Stimmen, um Luger zum neuen Bürgermeister von Linz zu küren.

Während sich Dobusch (62) heute in die Pension zurückzieht, wird Erich Watzl (55) als Jurist in den Landesdienst zurückkehren. Dort soll er in absehbarer Zeit Eduard Pesendorfer als Landesamtsdirektor beerben.

Pesendorfer, der seit 25 Jahren oberster Landesbeamter ist, ist als solcher zwar mit 1. November um ein Jahr verlängert worden. "Aber es ist nicht meine Intention, das ganze Jahr zu bleiben", sagt Pesendorfer im OÖN-Gespräch. "Sobald Landeshauptmann Pühringer sagt, dass er einen Nachfolger für mich gefunden hat, werde ich mich in die Pension zurückziehen", sagt Pesendorfer. Bis es so weit ist, wird Watzl eine "wichtige Aufgabe" in der Präsidialdirektion wahrnehmen. (eda/bock/mst/gsto)

Land verordnet Städten Strengere Kontrolle

Gleichzeitig mit dem Bürgermeisterwechsel verordnet das Land den Statutarstädten Linz, Wels und Steyr mehr Transparenz und Kontrolle. Heute wird die Regierungsvorlage zur Änderung der Stadtstatute in den Landtag eingebracht, kündigt VP-Klubobmann Thomas Stelzer an.

Landes-Eingreifen: Das Gesetz sei keine „Lex Linz“ wegen des Swaps, aber eine Neuerung ist diesbezüglich interessant: „Ersatzvornahmen“ sollen möglich sein, heißt: Zum Abwenden „schwerer finanzieller Schäden“ soll das Land eingreifen können.

Kontrollamtsleiter: Bisher schlägt der Bürgermeister eine Person vor, die vom Gemeinderat mit einfacher Mehrheit bestätigt wird. Künftig muss ein Dreiervorschlag eingereicht werden, der Gemeinderat wählt daraus den Kontrollamtschef / die -chefin. Für die Auswahl muss das Objektivierungsgesetz angewendet werden.

Prüfberichte: Die Berichte der Stadt-Kontrollämter müssen dann im Internet veröffentlicht werden, Vorbild ist die Veröffentlichung von Berichten des Landesrechnungshofes.

Zugestimmt haben in der Landesregierung ÖVP, FPÖ und Grüne, nicht die SP-Regierungsmitglieder. „Für die Städte soll nur gelten, was schon für die Gemeinden gilt“, sagt Stelzer. 

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49  Kommentare
49  Kommentare
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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 07.11.2013 13:09

oder lehnt er aus gründen der ehrlichkeit sein zukünftiges amt ab ?

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( Kommentare)
am 07.11.2013 13:07

Mah i bin scho nervös!

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GenauWieSnowden (70 Kommentare)
am 07.11.2013 12:42

LUGER wird dem SWAP-Lügner Dobusch nachfolgen! Was soll daran spannend sein? traurig

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 07.11.2013 11:32

ist genauso ein TEIL DER LINKEN STEUERGELDVERZOCKER. Es wird doch niemand im Ernst glauben, daß Er nichts gewußt hat?

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( Kommentare)
am 07.11.2013 10:46

wird er in dieser Runde nicht gewaehlt, dann spaetestens in der naechsten, wo die relative Mehrheit ausreicht....tz

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( Kommentare)
am 07.11.2013 10:37

in Wahrheit keine Wahl ist. Die Basis, also die Wähler von Linz, dürfen sich nicht den Bürgermeister selbst wählen, sie werden bevormundet: der abgehende Swabusch, dem unsere Kinder und Enkel ein Schandmal am Hauptplatz setzen werden, bestimmt, wer der passende ideologische Nachfolger zu werden hat. Und dann wird halt im Gemeinderat solange abgestimmt, bis es "paßt". Das ganze nennt sich "Demokratie", bei den Bauern hieß es "Kuh-Handel". Daß der Herr Watzl, der zu keiner Zeit durch besondere Leistungen auffiel, ohne Stellenausschreibung des Landes hinauf fällt, wirft ebenfalls ein Schlaglicht auf unseren gesellschaftlichen Zustand. Nur: wenn es sich der Wähler gefallen läßt, niemand bei Wahlen aufbegehrt, bekommen wir alle das, was wir verdienen: Versager.

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manfred01 (56 Kommentare)
am 07.11.2013 12:23

Dazu muss man aber sagen dass das Wahlrecht eine Bürgermeisterwahl durch die Bürger gar nicht zulässt. Die Nachbesetztung kann in der 2-Jahresfrist vor der nächsten Wahl nur durch den Gemeinderat erfolgen.

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am 07.11.2013 15:54

Es gibt halt Gesetze, aber was interessiert das schon einen rabiaten "Poster".

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am 07.11.2013 10:13

doch uns sei Trost gespendet, denn die 1,4 Millarden Schuden und der SWAP bleiben uns erhalten.

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am 07.11.2013 10:14

die SPÖ, die uns das ganze eingebrockt hat

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Austria (2.281 Kommentare)
am 07.11.2013 10:28

glühender Anhänger der UdSSR wird als "moderner" Problemlöser präsentiert....

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am 07.11.2013 09:39

als EIN bürgermeister? ZWEI!

was die können sollten(!), machen eh die gelernten verwalter im hintergrund ... und eine unterschrift sollten die auch noch zusammenbringen grinsen

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Gugelbua (31.807 Kommentare)
am 07.11.2013 09:34

wenn die Linzer-Lobby ihren Sprecher wählt ?

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chilipeppers (2.374 Kommentare)
am 07.11.2013 09:31

resumé:
bloss 2 "figuren" werden ausgetauscht. ..

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( Kommentare)
am 07.11.2013 09:17

Und weiter geht's....
GSD zahle ich keine Steuer/Abgaben mehr in Ö!

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am 07.11.2013 11:51

und warum regen Sie sich dann auf? Wo zahlen denn Sie die Steuern?

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am 07.11.2013 13:28

1.) Rege ich mich seit geraumer Zeit überhaupt nimma auf!
2.)Habe aufgehört Steuern zu zahlen, bringt nix zwinkern (Kanalinsel)

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( Kommentare)
am 07.11.2013 15:56

Da verschwinde halt ins " Gelobte Land", genannt USA, nach Burundi oder sonst wo hin.
Gehst keinem ab.

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Ameise (45.683 Kommentare)
am 07.11.2013 09:12

folgt der Beelzebub...

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am 07.11.2013 09:12

Der Hass und der Neid vieler "Poster" , gepaart mit Unwissen und Selbstgerechtigkeit, das ruiniert unsere Gesellschaft, nicht ein paar Politiker.

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 07.11.2013 09:15

sonst noch was herr gscheid ?

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am 07.11.2013 11:52

ganz so unrecht hat @trib... nicht. Politiker sind ein Abbild unserer Gesellschaft - warum sollen die besser sein als die Masse aller Österreicher?

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 07.11.2013 11:57

das ist nicht schön solche vorbilder zu haben !

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am 07.11.2013 12:02

deswegen sind sie ja keine Vorbilder...

Aber hier im Forum herrscht schon auch eine gewisse Scheinheiligkeit und Selbstgefälligkeit - leider!

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tim29tim (3.205 Kommentare)
am 07.11.2013 08:59

Solange der Umfang des Linzer SWAP-Finanzdesasters nicht geklärt ist, wäre es völlig unverantwortlich wieder einen roten Bürgermeister zu wählen.

Ein mit aller Machtfülle ausgestatteter SPÖ-Stadtchef hätte weiterhin alle Möglichkeiten die Vorgänge im roten Finanzressort zu vertuschen und Gerichte und Bevölkerung für dumm zu verkaufen.

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oblio (24.740 Kommentare)
am 07.11.2013 09:04

Einen unbekannten Schwarzen brauchen
wir schon gar nicht!
Die sind im Vertuschen noch geübter!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 07.11.2013 09:07

ein bekannter blauer wäre das eine option ?

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oblio (24.740 Kommentare)
am 07.11.2013 09:31

Der hat sich ohnehin schon
desqualifiziert!
Die kostenintensive "Bürgerwehr"
für die Hundeaufsicht und die
"Einsparungen" bei den Allerärmsten
der Gesellschaft sind genug!!!
Da wär mir der Ex noch lieber!
Wenns bei den Grünen mehr
Realitätssinn gäbe, könnte ich mir
einen von denen vorstellen, die
haben zumindest bis jetzt eine
saubere Weste!
Allerdings wird hoffentlich eine
Person mit Ecken und Kanten und
nicht nur die Partei gewählt!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 07.11.2013 09:05

das ist demokratie so wie es nicht nur den roten gefällt zwinkern

@oblio ist es so besser grinsen

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 07.11.2013 08:37

Demokratie so wie es die roten wollen und ausleben zwinkern

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oblio (24.740 Kommentare)
am 07.11.2013 08:53

Diese gesetze haben nicht die
"Roten" alleine beschlossen!
Aber warum gehtst du nicht in
die Politik, um solche Sachen
zu ändern?
Welche Partei würde dir da am
liebsten sein?
Die Schwarzen?, Na, genau die
haben solches Vorgehen am
Liebsten und bis Dato besonders
am Land praktiziert!!
Ich vermute, jede andere Partei
schlägt in die gleiche Kerbe!

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 07.11.2013 08:59

für die politik bin ich zu ehrlich ! ! !

sorry hier geht es zufällig um die roten zwinkern

und ich teile deine meinung...

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( Kommentare)
am 07.11.2013 08:34

ist keine besondere Ehre.

Im Rathaus weiß man genau über die
wahren Umstände bescheid.

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( Kommentare)
am 07.11.2013 08:49

gleich nochmal posten.

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Inmediasres (802 Kommentare)
am 07.11.2013 08:33

Der eine Despot, der dienStadt ruiniert hat geht, der nächste Despot, der nicht einmal mit Kollegen auskommt, übernimmt. Na, toll. Bin ich froh, dass mein Baugrund weit weg von Linz wartet....Diese Stadt bekommt von mir dann nicht einmal 1 Parkeuro.

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oblio (24.740 Kommentare)
am 07.11.2013 09:02

Der nicht einmal mit Kollegen auskommt?!
Jetzt wird er mir direkt sympathisch!
Weil wenn ich mir die Kollegen so alle
anschaue...!
Hoffentlich streut er ihnen Pfeffer in
den A...!
Denn die schlafenihren gesunden Büroschlaf
ohnehin auf Kosten von den Linzer Bürgern
und werden genau dann munter, wenn der
Feierabend beginnt!
Nur sollte er sich auch Gwandmäßig vom
"scheidenden" Altbgm etwas mehr abheben
und nicht wie ein Zwilling daherkommen!
Das könnten manche in die falsche Kehle
bekommen! zwinkern
Also Herr Luger: viel Erfolg für eine
neue Aera in der Linzer Stadtpolitik!!!
Bürgernäher nicht nur in den Bierzelten!

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Fensterputzer (5.141 Kommentare)
am 07.11.2013 11:18

Bürgermeisterkarriere auch nicht als "Zwilling" dahergekommen.
grinsen

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( Kommentare)
am 07.11.2013 09:07

Da bin ich aber froh, hoffentlich bekommst du auch Pendlerpauschale vom städtischen Steuerzahler (für das Zweitauto ).
Lang lebe die Idiotie !!

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( Kommentare)
am 07.11.2013 07:58

"Am Donnerstag wird im Linzer Gemeinderat Klaus Luger zum Nachfolger von Franz Dobusch gewählt" - und weiter -
"Die spannende Wahl können Sie heute ab 14 Uhr via Liveticker auf nachrichten.at mitverfolgen"

Es ist schon sehr "spannend", das bei einer Wahl klar ist wehr gewählt wird. Ob es einen oder fünfzig Wahlgänge sind, die zum gewünschten Ergebnis führen ist unerheblich. Demokratisches Zurechtwählen ist auch eine Form von Demokratiemissbrauch.

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zappo1410 (18.016 Kommentare)
am 07.11.2013 07:22

linz bereitet sich auf eine neue rote herrschaft vor!

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Saskatusch (1.343 Kommentare)
am 07.11.2013 07:03

der eine gauner geht, der ander polit-gauner kommt...
alles zum nachteil der bürger und steuerzahler
oberösterreich hat die meisten arbeitslosen
oberösterreich hat die meisten bfi/AK deppenkurse

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oblio (24.740 Kommentare)
am 07.11.2013 09:24

Seit wann machen BGM den
AMS - Leuten Vorschriften
bezüglich der Arbeitsuchenden-
Verwaltung?
Das ist ein anderer Sauhaufen
der dort Chaos schafft, damit
niemand durchblicken soll und kann!

VERWALTUNGSRAT

Präsidium
Dr. Stefan Potmesil (Vorsitzender)
BM für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

MMag. Dr. Helwig Aubauer (Stellvertreter)
Vereinigung der Österreichischen Industrie

Josef Wallner (Stellvertreter)
Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte

Darum: schön am Teppich der Tatsachen
bleiben!

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Besserwiss (160 Kommentare)
am 07.11.2013 07:00

Dobusch hätte noch vier Tage warten sollen. Der 11.11. hätte sich angeboten, um die Geschäfte direkt den Faschingsnarren zu übergeben. Die hätten es bestimmt auch nicht schlechter gemacht als er.

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Fensterputzer (5.141 Kommentare)
am 07.11.2013 11:13

es ist alles der selbe Binkl Hadern.

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bergere (3.190 Kommentare)
am 07.11.2013 06:53

Nein!Das war Stadtrat Mayer weil zu teuer.

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adhoc (4.106 Kommentare)
am 07.11.2013 06:30

ex-kommerl wird er schon kommunistische strukturen zum budgetsanieren einfliessen lassen....

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Analphabet (15.374 Kommentare)
am 07.11.2013 01:06

ist mit Sicherheit auch ein Teil dieses ROTEN FILZES.

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( Kommentare)
am 07.11.2013 06:45

... vor einigen Jahren nicht das Ausstellen von Krippen in den Schaufenstern der Landstraßengeschäfte verbieten lassen?

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oblio (24.740 Kommentare)
am 07.11.2013 09:38

als einen schwarzblauen Zirkus!
Der Kripperlgegner war der Mayer,
der nur das Sparbuch und den
Bausparer wirklich kennt!
(und das als Finanzstadtrat!)
LOL!!!
Hoffentlich ändert sich einiges
in der Tintenburg!!!

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