"Die Konfrontationen werden härter"
Klubobmann Gottfried Hirz (Grüne) über Populismus und die Arbeit im Landtag.
Gottfried Hirz ist in Oberösterreich ein grünes Urgestein. In den Landtag kam der Biologielehrer 2003, seit 2007 ist er Klubobmann. Damals regierte noch Schwarz-Grün im Land. Seitdem habe sich einiges geändert, sagt Hirz im OÖN-Sommerinterview.
OÖNachrichten: Für Sie hat das Jahr im Krankenstand begonnen, weil Sie sich einer geplanten Herz-OP unterziehen mussten. Wie geht es Ihnen?
Gottfried Hirz: Es geht mir sehr gut, ich habe meine Stärke und meine Leistungsfähigkeit wieder voll zurückbekommen.
Gesundheitliche Probleme bringen es oft mit sich, dass man danach ein bisschen besser auf sich schaut.
Ich habe mir ganz bewusst drei Monate Auszeit genommen und mich komplett aus dem politischen Geschäft zurückgezogen. Bestimmte Wertigkeiten verändern sich, so manche Kleinigkeiten nimmt man nicht mehr so ernst wie vielleicht vorher.
Die Zeiten für die Grünen sind alles andere als einfach. Wie sehr schmerzt das als Gründungsmitglied?
Was die Situation auf Bundesebene betrifft, schmerzt mich das sehr. Ich glaube, dass es nicht nur ein Schaden für die Partei ist, sondern auch für die Republik. Derzeit wäre es sehr notwendig, dass es die Grünen im Parlament gibt.
Machen SP, Neos und Liste Pilz schlechte Oppositionsarbeit?
Ich glaube, dass die Schwerpunktsetzung mit den Grünen eine andere wäre. Vor allem, was den Bereich Umweltschutz, Pariser Abkommen oder Klimaziele betrifft.
Sind die Grünen an der Talsohle angekommen oder ist sie überschritten?
Es geht aufwärts. Die Ergebnisse der Landtagswahlen und auch die Bürgermeisterwahl in Innsbruck haben gezeigt, dass die Grünen stabil sind.
Trotzdem scheinen die Grünen mit ihren Themen nicht durchzukommen.
Ich denke, dass das an der generellen politischen Stimmung liegt. Klimawandel, Hochwasser, Borkenkäfer, das sind eigentlich grüne Themen. Aber die politische Grundstimmung ist derzeit eine andere, das macht es schwierig. Die anderen Parteien treten sehr populistisch auf, und wir versuchen, mit Sachpolitik dagegenzuhalten.
Müssen die Grünen populistischer werden?
Mag sein, das mag wirklich sein. Ich tue mir da immer schwer, weil ich finde, dass man Politik nicht auf dieser Ebene machen sollte. Dann geht es plötzlich nur noch um Symbolpolitik, auch in Oberösterreich. Zum Beispiel die Schulsprache Deutsch, die im Alltag kaum Auswirkungen haben wird. Gleiches gilt für die Kürzung der Mindestsicherung: kaum budgetäre Auswirkungen, aber ein Signal, in welche Richtung es geht.
Sie haben Ihre Arbeit als Klubobmann in einer schwarz-grünen Koalition begonnen. Seit 2015 regieren ÖVP und FPÖ miteinander. Wie hat sich die Landtagsarbeit verändert?
Unter Schwarz-Grün haben wir darauf geachtet, dass die anderen Fraktionen gut eingebunden waren. Das ist nicht mehr so. Schwarz-Blau macht die Vorgabe – teilweise auch ohne Begutachtungsverfahren –, dann wird beschlossen, ohne auf die Betroffenen Rücksicht zu nehmen. Das geht auf Kosten der Qualität der Beschlüsse. Und es bewirkt, dass die politischen Konfrontationen im Landtag härter werden. Mit weniger Vorgesprächen prallen auch die Positionen stärker aufeinander.
Woran liegt’s?
Das müsste man die anderen fragen. Aber ich glaube, das Ziel ist, möglichst schnell und effizient zu sein. ÖVP und FPÖ arbeiten nach dem Motto: "Wer lang fragt, geht lang irr". Diese Methode bringt aber in der Politik eher die schlechteren Ergebnisse.
In aller Kürze...
Wenn Sie wählen müssten zwischen...
Tofu oder Schweinsbraten?
Schweinsbraten
Eva Glawischnig oder Peter Pilz?
Keiner von beiden
Trachtenjanker oder Sport-Sakko?
Sport-Sakko
Facebook oder Twitter?
Twitter
Der Wolf soll bleiben oder der Wolf muss weg?
Der Wolf ist gekommen, um zu bleiben. Unsere Aufgabe ist ein konfliktfreies Nebeneinander.
Der Liebste Platz ...
... in Oberösterreich ist für Gottfried Hirz der Attersee: „Ich wohne in Rutzenmoos und habe damit den See fast vor meiner Haustür. Ich liebe seine türkise Farbe.“ Hirz ist begeisterter Schwimmer und Bootsfahrer. Er schätzt den See aber nicht nur im Sommer: „Ganz besonders schön ist er auch im Herbst und im Winter, wenn sich eine fast melancholische Stimmung über die Gegend legt.“
Die Kirche sagt auch, dass die Zusammenarbeit seit den Blautürkisen schwieriger geworden ist. Diese Regierung redet nicht mehr mit ihnen und anderen Organisationen, sie machen was sie wollen. Demokratisch ist das nicht. Sonst ein sympathisches Interview.
Die demokratische Tragik ist nicht die Regierung sondern der Nationalrat aus Parteisimpeln, der diese Regierung schalten und walten lässt als ob sie demokratisch legitimiert wäre.
Der Wolf ist gekommen, um zu bleiben.
Dachte beim drüberlesen er redet über die Wirtschaftsflüchtlinge.
Der rechte Tunnelblick und am Ende ist kein Licht.
Wann verschwinden diese Grünspann Kollektion Endlich aus der Politik . Diese Bremser sollen mal Richtig Arbeiten um Geld zu verdienen , damit Sie Wissen was es heißt nicht nur zu blockieren . Oder wie die Glawischnig noch mehr Kohle scheffelt.
Na was jetzt ? Richtig arbeiten oder Kohle scheffeln ?
Beides zusammen geht beaknnterweise nicht.
Haben Sie schon Ihren Abschiebetermin oder schützt Sie der Freundschaftsvertrag Strache/Putin ?
Ne nur mit Putin den dort verdiene ich die Kohle um verschiedene Blitzer hier mit meinen Steuergeldern zu verwöhnen.
Die Demokratie braucht Außenseiter zum Fokussieren. Denn in der Bevölkerungsglockenkurve gibt es auch Außenseiter.
Dass die Mächtigen ähnlich verbohrt denken wie du schreibst, treibt viel mehr Wähler solchen Außenseitern su als sie repräsentieren. Dann kommt sowas heraus wie über 20% FPÖ und eine starke AfD.
Herr Hirz scheint grundsätzlich ein sehr vernünftiger Mensch zu sein, obgleich ich seine Ansicht, was den Wolf betrifft, keineswegs teilen kann. Er ist jedenfalls ein konsensorientierter Politiker und seine Reden haben Niveau. Ich könnte ihn mir sehr gut als LH-Stv. vorstellen. Hätten die Schwarzen bei den letzten Landtagswahlen nicht so arg verloren, wäre es sicherlich zu einer Fortführung der Schwarz/Grünen Koalition gekommen. So haben wir eine Landhauskoalition, mit der in Wirklichkeit kein vernünftiger Mensch eine Freude haben kann. Die FPÖ ist eine typische Oppositionspartei und nicht mehr.
Was kriegen Sie vom Putin?
sie wissen ja gar nicht, wie politik funktioniert
Die Grünen streben REGIERUNG an, die Dreimächtedemokratie ist in den Ganglien des Klubobmanns nur als Jammertal vorhanden.
Na gut, die Redakteurin hat ihn ja auch nicht auf diese Fährte gebracht.