"Die Geschichte von 2000 wird sich nicht wiederholen"
LINZ. FPÖ-Landeschef Haimbuchner über Neuwahl und Kanzlerziel
"Nur noch ein PR-Schauspiel" sei das, was SPÖ und ÖVP nun bieten, sagt FPÖ-Landeschef Manfred Haimbuchner im Gespräch mit den OÖNachrichten. Er spricht sich für Neuwahlen aus.
OÖNachrichten: Alles läuft auf eine vorgezogene Nationalratswahl hinaus. Freut Sie das?
Manfred Haimbuchner: Was gerade passiert, ist ein unwürdiges Schauspiel. So eine Koalition darf es einfach nicht mehr geben, daher ist eine Neuwahl unausweichlich. Rot und Schwarz haben sich nichts mehr zu sagen, das ist nur noch ein PR-Schauspiel. Ich halte es auch für lächerlich, wie Außenminister Kurz sich nun ziert. Wenn man nicht bereit ist, eine Partei zu übernehmen, wie soll man da ein Land führen? Es ist eine Zumutung, wie das Ansehen unserer Republik gerade beschädigt wird.
Neben Christian Kern und Sebastian Kurz könnte es für FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache schwer werden.
Das ist ein Wunschdenken unserer Konkurrenz, damit beschäftige ich mich wirklich nicht.
Sie haben sich schon vor Monaten für Strache als FPÖ-Spitzenkandidat ausgesprochen. Bleibt es dabei?
Heinz-Christian Strache wird unser Spitzen- und Kanzlerkandidat sein.
Apropos Kanzler. Den Umfragen nach ist der erste Platz für die FPÖ in Reichweite. Muss das diesmal nicht das Ziel für die Wahl sein?
Wir wollen stärker werden als bei der vergangenen Nationalratswahl. Das ist unser Ziel, und das wird uns auch ziemlich sicher gelingen. Wir sind gute Wahlkämpfer, das werden wir unter Beweis stellen.
Und danach? Sie haben sich sehr oft kritisch über den künftigen ÖVP-Spitzenkandidaten Sebastian Kurz geäußert. Wäre er trotzdem ein Koalitionspartner für die FPÖ?
Über Koalitionen spekuliere ich jetzt nicht. Ich glaube, dass es sowieso wieder Rot-Schwarz, Schwarz-Rot oder eine Dreierkoalition geben wird, bevor man Bereitschaft signalisiert, mit uns zu sprechen. Aber mir macht das nichts aus. Wir müssen nicht um jeden Preis regieren, sondern nur, wenn wir wirklich unsere Inhalte zu einem großen Teil auch umsetzen können. Die Geschichte von Schwarz-Blau aus dem Jahr 2000 wird sich so nicht wiederholen. Dafür werde ich mich persönlich stark machen.
Ist aus dieser Zeit Misstrauen geblieben?
Das ist vorbei, wir arbeiten in Oberösterreich mit der ÖVP gut zusammen. Aber der Bundes-ÖVP muss man auch jetzt wieder vorwerfen, dass diese dauernden Querschüsse unwürdig sind. Mit so einer Art von Politik möchte ich nichts zu tun haben.
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Die Geschichte von 2000 wird sich nicht wiederholen"
Da hat der Heini hoffentlich recht, und den blauen Altausseher wird niemand mehr brauchen!
Gott bewahre Österreich vor Strache, Kickl und Haimbuchner.
Schwarz-Blau hat schon einmal unsere Pensionen gekürzt und obendrein Österreich schweren Schaden zugefügt. Siehe BUWOG, Kampfbomber, Hypo-Alpe-Adria, wo war die Leistung.......?
Die WählerInnen in diesem Lande werden wählen. Und niemand wird jemand anderen zwingen können, eine bestimmte Partei zu wählen Und das ist sehr gut so, weil das das Wesen der Demokratie ist. Nach diesen Wahlen wird man ja sehen, wie das Resultat ist. Da können manche dahertrenzen, was sie wollen, sie werden nichts am Ergebnis ändern. Was dann anchhher herauskommt, das wird sich ja zeigen. Und wie sich im Falle eines Falles dieser BUPRÄ verhalten wird. Er wird aber nicht seine Vorstellungen durchsetzen können, wenn sie dem Willen der WählerInnen diametral entgegenlaufen, das hat schon der Klestil ohne Erfolg versucht, dann gibt es eben Mehrheiten im Parlament, die sich von selbst finden und äusserstenfalls keine Regierung oder gar eine BeamtInnenregierung - was es bis jetzt nie gab. Damit würde aber der vdB das Amt so sehr beschädigen, dass das nicht ohne Konseuenzen bliebe. Gleiches gälte, wenn er nur aus Eigenmeinung das Parlament auflösen würde und Neuwahlen ausschriebe.
Die FPÖ
als Protest zu wählen
ist etwa so,
wie wenn man sich im Winter
selbst in die Hose ludelt,
weil das so schön warm ist...
vinz machst du das immer im Winter?
der ist extremer - er macht`s das ganze Jahr über...
FP-Wähler ähneln dem Buam
der seine Finger in der Milipitschen hat und
mit der andrern Hand den Deckelfest draufdruckt
und laut AUA!!! schreit!
Die FPÖ als Protest gegen die derzeitigen Regierungsparteien
zu wählen ist etwa so,
wie wenn man im Wirtshaus aus der Klomuschel trinkt,
weil einem das Bier nicht schmeckt..
Machst ins Klo ein Würschtl brauchts danach ein Bürschtl.
In der klomuschel ist schwarze sch...
Nach dem Klo gehen aufs Würschtl pischen,
den Rest mit dem Bürschtl wischen.
Mit övp habe ich mich nicht nur anglullt.ich bin sogar beschissen worden.
Das "Es reicht!" hatten wir doch schon!
1999 Molterer
Wer Wahlen mutwillig von Zaun bricht, den strafen die Wähler!!
Und wer hat 1999 die Wahl gewonnen?
Die SPÖ!!!
Die ÖVP war nur mehr drittstärkste Partei!
Und haut sich machtgeil mit den Blauen auf ein Packl!
Die schwarz/roten Koalitionsverhandlungen geplatzt und
der drittplatzierte(!!) Schüssel
hat sich grinsensd mit Haider ins Sportwagerl gesetzt!
Die folgende Schüssel/Haider Katastrophe hat dem Steuerzahler extrem viel gekostet!
Diese Konstellation ist WIEDER MÖGLICH!!
Warum schreibt Haimbuchner HILFLOS dagegen an??
Das Gedächtnis der Österreicher ist sehr kurz,
aber so lange ist 1999 auch nicht her!
Wer die österr. Wähler für so naiv hält, der fährt selbst ein!
UND: in der FPÖ heute
hat niemand die Schuhgröße von "Haider" !!
Zum Glück!!
Das EU-Thema ist der FPÖ schon längst abhanden gekommen!
Das Flüchtlingsthema war und ist nur eine blaue Propagandablase!
Picks - pffff!
Wo is de Leisdung vo da FPÖ?? WO??
Man kann ja da weiterspinnen:
1999 Molterer?
Das würde mich brennend interessieren.
1999 Molterer?
Das würde mich brennend interessieren.
Möglicherweise geht die Wahl so aus: SPÖ vor FPÖ vor ÖVP. Noch einmal eine desaströse ÖVP-FPÖ Koalition ? Nein danke.
Es gibt ein Regierungsprogramm, soll es halt eine SPÖ-Minderheitsregierung zu Ende führen.
Damit würde auch die NÖ-ÖVP mit ihren taktischen Spielchen wegen der Landeswahlen auf die Go fliegen, es sei ihr gegönnt.
Politiker à la Sobotka, egal von welcher Partei, führen zu weiterer Politikverdrossenheit.
Ich halte es aus der Sicht der Demokratie für ein Drama, dass die machtgierigen Gockeln in der Regierung über die Wahlen zum Nationalrat bestimmen.
Das steht ihnen ja verfassungsmäßig gar nicht zu, nur über ihre Funktion als Parteichefs in der Exekutive können sie die Duckmäuser in ihren "Regierungsklubs" in der Legislative zur Neuwahl bewegen.
DAS muss endlich beendet werden! Die Parlamentarier müssen die Versager in der Regierung feuern, nicht sich selber.
Back Line doch nicht so simpel schreiben denn Blau schwarz hat was weitergebracht und die Asylanten sollen doch nur materialein und gutes essen bekommen ein schlafplatzerl geht sich auch aus aber bitte kein geld
Schwarzblau hat ein paar Dinge "weitergebracht", die mir heute noch sehr sauer aufstoßen.
Zum Beispiel die Umsatzsteuervorauszahlung am Jahresultimo zur Verschönerung der Bilanz des Finanzministers.
Also mir kommt s'grausen wenn die FPÖ stärkste Partei werden sollte...Strache und Konsorten haben für UNSERE LEUTE am Existenzminimum so gar nichts übrig! Was hat Haimbuchner schon geleistet außer blöde Sprüche und lautstarkes Dumpfbackengehabe? Die Plärrer haben nicht vor Österreich und den Bürgern zu dienen, sondern strikt ihr Parteiprogramm durchzusetzen, das einem deren Würgemale ins Gesicht schreibt!
Brandaktuelle wahlumfrage;
FPÖ 33%
SPÖ 24%
ÖVP 22%
Grüne 8%
Neos4% A.A.der rest
coch - mit seinen schubhafrt wiederkehrenden en Umfragen
ohne Quelle und
ohne Angabe zum Sample
und ohne Datum ....
Akute Halunkinationen!
Akute Alkinationen?
Geh bitte 😂 Alte Zeitung aus dem Vorjahr erwischt ? - Diese angeblich brandaktuelle Wahlumfrage erinnert stark an die "Jubelwerte" für Hofer vor der Bundespräsidentenwahl. Die Ernüchterung kam bekanntlich am Wahltag.
Haimbuchner redet von *2000*, ja, was Haider mit Schüssel damals seinen Wählern vorlog, auf die Nase gebunden hat, war schauderhaft! Aber Haimbuchner ist keinen Deut besser! Diese blauen *Österreich zuerst* Plärrer haben für unsere armen und bedürftigen menschen so gar nichts übrig! Wohnbeihilfe zum 2. Mal kürzen usw.! Die Fratze der FPÖ zeigt sich in vielen Bereichen, aber irgendwie ist halb Österreich blind geworden. Strache als Kanzler und wir haben einen sozialen Wertekrieg in Österreich. Strache sind doch die armen menschen scheissegal, und Haimbuchner erst recht! SO sind Sie, die *Österreich zuerst* Plärrer! Wasser predigen und Wein trinken!
Nun, dass im Herbst gewählt werden soll, ist kein Drama. Die Legislaturperiode dauert dann schon 4 Jahre und so soll es auch sein. Nächstes Jahr kommt dann der EU- Vorsitz.
Dass es jetzt bis in den Sommer gelebten Parlamentarismus geben wird ist auch kein Nachteil. Es ist ein kurzer Testlauf. Es wird sich zeigen, ob das wirklich funktioniert, oder alle ihre taktischen Spielchen fortsetzen.
Besonders interessant ist es zu sehen, wie sich Strache verhält.
Verkauft er sich wie 2006 billig an den SP- Kanzler und lässt sich wieder leicht ausnutzen? Wird er sich davon etwas versprechen?
Hinter den Kulissen hat man sich ja spätestens von allen Seiten auf die Herbstwahl vorbereitet. War doch Kanzlers Plan A ohne Plan B nur die Hälfte wert. Es wurde sogleich das wieder aufgewärmte Thema Eurofighter ins Spiel gebracht. Doskozil und Pilz fuhren sogar gemeinsam in einem Wagen herum. Dann kam die Pizza- Einlage. Von VP- Seite zeigte Haslauer wegen dem EU- Vorsitz Neuwahlambitionen.
Wenn Strache klug ist, bleibt er zurückhaltend. Wahrscheinlich werden Ende Juni nicht nur VP, FP für Neuwahlen im Herbst stimmen.
Falls es dem Kanzler doch gelingen sollte die Grünen, Neos und das Team Stronach für eine Regierung der freien Kräfte zu gewinnen, so muss er sich wohl eine Alternativstrategie zulegen. Grüne und Neos sind einmal vorläufig für dieses zeitlich begrenzte Experiment bereit. Die Neos eher. Wenn das so bleibt, dann wird tatsächlich das Team Stronach zum Zünglein an der Waage. Es geht dann um die fünf, sechs Abgeordneten. Diese haben natürlich gar kein Interesse an Neuwahlen, weil sie danach Geschichte sein werden. Und da kommt Plan Y ins Spiel. Theoretisch könnte das vom Kanzler geplante Spiel ein Jahr dauern, obwohl das sehr unwahrscheinlich ist. Plan Y funktioniert so: Strache bietet den verbliebenen 5 oder 6 TS- Abgeordneten einen fixen Listenplatz nach der Wahl an. Dann wären Wahlen im Herbst 2017 sehr wahrscheinlich.
Das wird nicht funktionieren, Und er kann dann keinerlei Verfassungsgesetze beschliessen lassen, weil er meilenweit von éiner Verfassungsmehrheit weg ist. Eher wahrscheinlich ist, dass einige der wilden AbgeordnetInnen oder solche aus dem Stronachkreis eventuell auch andere, die keine Chance mehr für Mandate im nächsten NR haben, überzeugt werden, doch für eine Auflösung des NR zu stimmen. Wechsel der MandatarInnen oder abweichendes Wahlverhalten von der Klubmeinung sind ja keine Seltenheiten. Und es genügen ja wenige.
Hinter den Kulissen hat man sich ja spätestens Anfang 2017....