Wie berichtet, hatte Faßmann nach dem mittlerweile achten oberösterreichischen Antrag in einem Brief an Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet. Mahr hingegen pocht auf das Gutachten, das man vom Landesverfassungsdienst hatte erstellen lassen. Dieses schickt er nun mit einem persönlichen Brief direkt an den Minister mit der Anmerkung, dass eine Deutschpflicht eine notwendige und "kostenneutrale" Maßnahme sei.
Auch die oberösterreichische ÖVP hält trotz der Absage an der Forderung fest. "Wir werden die Deutschpflicht im Rahmen der Evaluierung der Deutschklassen wieder zum Thema machen", sagt VP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer.