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Der oberösterreichische Landtag: Was er leistet – und was er kostet

Von Heinz Niederleitner und Anneliese Edlinger, 14. Juli 2011, 00:04 Uhr

LINZ. Um Geld zu sparen, verkleinert die Steiermark ab 2015 ihren Landtag um acht auf 48 Sitze. Dies nehmen die OÖNachrichten zum Anlass, um Bilanz über die Arbeit und die Kosten des oberösterreichischen Landtags zu ziehen.

Neun Plenarsitzungen haben die 56 oberösterreichischen Landtagsabgeordneten im Vorjahr abgehalten, dabei wurden drei neue Gesetze beschlossen und zwölf bestehende novelliert. Dazu kamen exakt 100 Sitzungen in Ausschüssen und Unterausschüssen, in denen die Mandatare Themen diskutierten und Beschlüsse vorbereiteten. Nicht zu vergessen die Arbeit der Abgeordneten in ihren Wahlkreisen (Sprechtage etc.)

Honoriert wird diese Tätigkeit mit 6120 Euro brutto monatlich. Der erste Landtagspräsident und Klubobleute bekommen fast das Doppelte. In Summe betrugen die Aktivbezüge aller Abgeordneten im Jahr 2010 rund fünf Millionen Euro.

13 Millionen Euro Kosten

Ein großer Brocken ist außerdem die Förderung der Landtagsklubs mit fast 1,2 Millionen Euro. Auch der Landesrechnungshof ist als „Hilfsorgan“ der Politik dem Landtag zugeordnet. Dazu kommen die Kosten für die Landtagsdirektion, die gleichzeitig die Abteilung Verfassungsdienst des Landes ist. In Summe schlug sich der Landtag im Landesbudget 2010 mit Kosten von mehr als 13 Millionen Euro nieder.

Forderungen, Landtage zu verkleinern oder gar abzuschaffen, sind nicht neu. Bereits im Vorjahr hatte der Linzer Bürgermeister Franz Dobusch (SP) vorgeschlagen, entweder den Landtag oder den Bundesrat abzuschaffen. Gestern meldete sich das BZÖ zu Wort. Der Landtag soll um ein Drittel auf 37 Mandatare verkleinert werden. Letztere sollen zusätzlich die Bundesratsmandate übernehmen.

 

Der Landtag und seine Beschlüsse

2010 hat der Landtag drei neue Gesetze, zwölf Gesetzes-Novellierungen und 25 Resolutionen beschlossen:

• Neue Gesetze: Kinderbetreuungsgesetz, Glücksspielautomatengesetz und Geodaten-Infrastrukturgesetz.
• Novellierungen unter anderem in folgenden Bereichen: Tierzuchtgesetz, Landes- und Gemeindedienstrecht, Rettungsgesetz, Gesundheitsfondsgesetz sowie Abfallwirtschaftsgesetz.
• Resolutionen: Der Landtag beschloss zudem 16 Resolutionen an die Bundesregierung (zum Beispiel zu einer Medizin-Uni für Linz) und neun Resolutionen an die oberösterreichische Landesregierung.
• Sonstige Beschlüsse: Neben Gesetzen fasste der Landtag 54 sonstige Beschlüsse, zum Beispiel über das Budget und den Rechnungsabschluss, den Verkauf von Landeseigentum oder zu Berichten des Rechnungshofs, der Volksanwaltschaft sowie des Umweltanwalts.

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78  Kommentare
78  Kommentare
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dalli18 (2.848 Kommentare)
am 17.07.2011 09:35

Zur Frage: Was er leistet und was er kostet.

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( Kommentare)
am 15.07.2011 18:44

Wir verwalten uns zu Tode, doch keiner kann sich von seinen Pfründen trennen. Vernünftige Menschen wissen es schon lange, wenn man sparen will und muss, dann sollte man nicht erforderliche Aufgaben kürzen. Alles wird als "sehr wichtig" eingestuft, damit niemand behaupten könne, das Vorhaben sei nicht von Bedeutung. Zuerst muss eine unabhängige, - und hier beginnt bereits der gordische Knoten, was und wer ist unabhängig - Kommission gebildet werden, die festlegt, was ist notwendig und was ist nicht. Wenn wir ein Haus aufräumen, können wir auch nicht alles, das wir in den Jahren angesammelt haben aufheben. Es muss manches in den Müll. So gesehen könnte eine Chance bestehen, dieses Land wieder vernünftig zu gestalten und verwalten. Die nicht Reformbereiten muss man nach Hause schicken, in einer modernen Gesellschaft, die den Anforderungen der Zukunft Rechnung trägt, ist da kein Platz. So betrachtet, könnte eine Verwaltungs-, Bildungsreform ein Schritt in die Zukunft sein.

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orinoco (2.153 Kommentare)
am 14.07.2011 22:05

Schafft die Landtage ab und macht den Bundesrat zu eíner dem Nationalrat bleichwertigen Institution. Pro 50.000 wahlberechtigte Österreicher 1 Abgeordneter im Nationalrat und 1 Abgeordneter im Bundesrat - das reicht völlig und man spart sich somit ca. € 200 Millionen pro Jahr. Nicht eingerechnet die Pensionen der nach kurzer Zeit in den Ruhestand gegangenen Parteisoldaten!

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( Kommentare)
am 15.07.2011 15:42

a wirklich gute (unterbewußte) Beschreibung aus ihrer Feder - für den Bundesrat und für den Nationalrat.

Worum ich das glaub ?

Neun Landeskaiser schaffen an, in so an klanen Land wie Österreich.

Oder sollt ma liaba von Stammesfürsten reden, die denen da oben sagen, wo es lang geht ?

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 14.07.2011 19:35

Diese Foren-Beiträge an den LH bitte weiterleiten, damit er endlich kapiert was die BürgerInnen über die Notwendigkeit seiner Person und der Abgeordneten halten.
In Zeiten der Sparmaßnahmen in denen bereits die Versorgung von Kranken und Unfallopfern zurück gefahren wird, sollten zuvor aber diese Landeskaiser mitsamt dem ganzen Hofstaat vollkommen eingespart werden!

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( Kommentare)
am 14.07.2011 18:39

Ein LH der unser Geld verschleudert hat, der brutal über alles , was gegen ihn ist drüberfährt, der seit Jahren seine CV Freunde bei diversen Geschäften deckt
eine Frau LR Humer, die vor Unfähigkeiit strotzt, deren stärke nur darinliegt wie gelernt, " Mysterieshopping" zu betreiben, die nur deshalb in der Regierung existiert, weil der LH sie deckt, ein Herr Hiesl, dessen Qualifikation darin besteht ,als oberster Personalchef zugleich der oberste Personalvertreter zu sein, ein LR Anschober, der sich durch stillhalten, kuschen und dem LH zu Diensten sein am Futtertrog der Macht hält usw usw.
Die gewählten Abgeordneten aber unterstützen diese Herrschaften, sind zu feige sich zu wehren. Und was tun wir? Wir kuschen, sind zu faul solange zu protestieren bis diese Herrschaften von der Bühne verschwinden und deshalb sollten wir nicht jammern, sondern zur Kenntnis nehmen, dass jede Bevölkerúng die Regierung hat, die sie verdient!

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derzweifler (979 Kommentare)
am 14.07.2011 18:55

Geben sie einen Tipp wie man diesen Wahnsinn demokratisch beenden kann, wenn ein erheblicher Teil der Bevölkerung an Politik nicht interessiert ist und ein Wahlplakat wo ein Hr. Pühringer allein auf einer Wiese (starrend) stehend ins Land blickt und das für viele ein Knüller war. Sind wir wirklich selber Schuld wenn unser demokratisches System so aufgebaut ist das Menschen die in diesem Parteiensystem eigene Ideeen (nicht die Bundeshymne ist gemeint) entwickeln sofort kalt gestellt werden. Scheinbar ist Mubarak und hoffentlich Gadaffi leichter zu entfernen als diese von Günstligen und Speichelleckern umgebenen Anführer in diesem Land.

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scharfer (5.103 Kommentare)
am 14.07.2011 20:32

wann deckt der pühringer die hummer ?

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( Kommentare)
am 14.07.2011 15:52

Gar nicht daran zu denken, was diese "Herrschaften" schon nach einigen Perioden Pensionsanspruch haben! Und dazu noch die einträglichen "Nebenverdienste"!

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scharfer (5.103 Kommentare)
am 14.07.2011 15:31

in der letzten ausgabe lassen sich die landesräte xmal beweihräuchern mit steuergeld u. der pühringer ist leider auch immer zu sehen. weil diese so unwichtig sind, unternehmen sie alles, damit wir wissen, wie wichtig sie sind.

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pepiboeck (3.209 Kommentare)
am 14.07.2011 15:00

diese Landtage haben heute viel weniger Kompetenzen als vor dem EU- Beitritt, und wurden nie kleiner, und waren vorher schon erheblich überdimensioniert, nach meiner Sicht der Dinge sind diese Landtage vor allem eine Bonzentränke, hoffentlich können die Abgeordneten Golf spielen, welche Arbeit sollen sie dort sonst machen

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( Kommentare)
am 14.07.2011 14:45

Wer wählt diese Bücklinge aus, die minderleistend für die ÖVP, SPÖ, Efflern, GRÜNE oder BZÖ im Landtag hocken ?

Nicht die Bürger, nein, sogenannte Parteigremien, die wieder nicht auf Intelligenz und Bildung schauen, sondern auf "Ochsentourer", "Angepasste", "Speichellecker" usf.

Wenn der "Landtag" ein Spiegelbild Oberösterreichs sein soll, können sich gleich einmal 2/3 der Bauernbündler schleichen, aber auch Beamte und Kammerbüttel, die in Überzahl ihre Wichtigkeit betonen.

In der heutigen Form ist der "Landtag" eine Anhäufung von Wichtigmachern, Sesselklebern und sonstigen Gesocks.

Nur der Bundesrat wird mit noch blöderen Mandataren beschickt.

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konkel (2.667 Kommentare)
am 14.07.2011 17:46

ohne wenn und aber !

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GunterKoeberl-Marthyn (17.956 Kommentare)
am 14.07.2011 13:37

Ich schlage eine Milchmannrechnung vor! Wir haben in ganz Österreich 6.356.620 Wahlberechtigte und haben eine "Unbekannte Anzahl von Abgeordneten", die sich um die Stimmen des Volkes bewerben! Alle "Nichtwähler oder jene die sich der Stimme enthalten" zeigen eine Ablehnung an die Politik und wollen daher gar nicht vertreten sein, die Regierungsplätze sollen "frei" bleiben! Somit hätte der "Nichtwähler" auch ein demokratisches Recht auf "Erhörung"! Somit würden sich, Aufgrund der Enthaltung der Stimmen, die Anzahl der Abgeordneten in diesen Verhätnis dazu, automatisch reduzieren!
NR Wahl 08 Wahlberechtigte: Summe: 6.332.931
Wahlbeteiligung: 78,8% ungültige Stimmen: 103.396 gültige Stimmen: 4.887.304 und 1.445.977 sind daher "Nichtwähler"! Meine Milchmann Schlussrechnung:
183 Nationalräte benötigen 6.356.620 sind 100%
? Nationalratsplätze 4.910.643 sind 77%

100 % haben 183 Nationalratsplätze
77% Haben ? = 140 Nationalrats Plätze

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GunterKoeberl-Marthyn (17.956 Kommentare)
am 14.07.2011 14:04

wieder beworben werden, um die "Sitzberechtigung" für ein Abgeordeten Mandat zu bekommen!
Der Bundesrat wurde vom "Europart" ersetzt, die Aufgaben übernimmt die "Landeshauptleute Konferenz"!

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 14.07.2011 15:32

...wozu wir in Österreich ÜBERHAUPT 9 Landesregierungen mit eigener Gesetzgebung brauchen, obwohl die EU bereits über 80 % der Gesetze vorgibt.
Es gibt KEINEN Grund für unterschiedliche Gesetze und Verordnungen innerhalb der Bundesländer, außer die Beschäftigung von Tausenden Beamten und Speichelleckern.

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oneo (19.368 Kommentare)
am 14.07.2011 17:36

würde aber in österreich mit DIESEN politikern nie zustande kommen. wer gräbt sich schon sein grab?

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GunterKoeberl-Marthyn (17.956 Kommentare)
am 14.07.2011 18:46

PISA Test:

Deutschland hat 80 Mill. Einwohner und 600 Abgeordnete
Österreich hat 8 Mill. Einwohner und ? Abgeordnete
_______________________________________________________

Wenn Deutschland für 80 Millionen 600 Abgeordnete benötigt dann braucht Österreich für 8 Millionen 60 Abgeordnete und hat aber 183 Abgeordnete!

Die PISA TEST Frage: Wieviel Abgeordnete müsste Deutschland haben, wenn diese die "Österreichberechnung" anwendet?

3 Antworten zur Auswahl: A) gleichbleibend 600
B) weniger als 600
C) unglaubliche 1830

Um wieviel % Überschreitet daher Österreich mit seinen Proporz im Verhältnis gegenüber Deutschland?

3 Antwortung zur Auswahl: A) um 102 %
B) um 204 %
C) um 305 %


Das Ergebnis bitte unten eintragen!

Die Auflösung gibt es in der nächsten Beilage!

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luckyluke (1.091 Kommentare)
am 14.07.2011 20:34

Eine gehörige Portion an Blödheit u. Naivität, verbunden mit links-grünem Hass, gehört schon dazu, um so einen Vergleich in einer linearen Steigerung zu erstellen.
Mach es noch besser: Die USA haben ebenfalls ein 2-Kammer-System, wobei bei ca. 311 Mio. Einwohnern 535 Abgeordnete im Kongress und 435 Abgeordnete im Repräsentantenhaus vertreten sind.... , wie viele dürfte also Deutschland oder Österreich dann haben ??
Oder mach ein paar Vergleiche und stelle dann eine exponentielle Steigerung dar, und dann sieht das ganz, ganz anders aus !
Sowohl innerhalb der EU als auch z.B. der, oft Vorbild gebenden Schweiz, ist die österr. Anzahl der Parlamentarier im Verhältnis zur Einwohnerzahl üblicher Durchschnitt. In der Mehrheit der demokratischen Staaten weltweit ist ein Zwei-Kammer-System wie in Österreich üblich, und das aus gutem Grund
Na ja, hier sieht ma ja, wie viele Leute es gibt, deren Hirn nur bis zur Milchmann-Schußrechnung reicht. Erst Logik u. Grundrechnen lernen, dann posten

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GunterKoeberl-Marthyn (17.956 Kommentare)
am 14.07.2011 21:05

Donau - Monarchie erbaut wurde, als Österreich noch eine Weltmacht war und wir noch den Hafen Triest als Eigentum anführten!

Mit 676.615 km² war Österreich-Ungarn, nach Russland, flächenmäßig der zweitgrößte (ab 1905) und mit 52,8 Millionen Menschen (1914), nach Russland und dem Deutschen Reich, bevölkerungsmäßig der drittgrößte Staat Europas.

Zu dieser Zeit waren genau 183 Parlamentsitze eingebaut und nach den Verlust der Länder zu einem "Zwergstaat" wurde nicht ein Sessel entfernt!
Man nennt das "Realitätsverweigerung" und es wurde ein "Gewohnheitsrecht"!

Neue Berechnung:
52 Millionen Einwohner183 Parlamentssitze proSitz 287153 Leute
8 Millionen Einwohner 27 Parlamentssitze

Da bin ich ja mit meiner vorhergehenden Berechnung noch charmant, diesen "Proporz" kann der Mittelstand nicht mehr bedienen und jedes kleine Lebensmittelgeschäft im Ort ist zu, und die Konzerne diktieren jetzt die Preise! Ich habe davor schon vor 15 Jahren gewarnt!

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luckyluke (1.091 Kommentare)
am 14.07.2011 23:37

ich habe mich heute mit einigen ausländischen Gästen über deren Parlamentarismus unterhalten und ihnen diesen OÖN-Artikel mit dem Forum gezeigt, die finden zwar nichts Charmantes an den Berechnungen und Kommentaren des Hrn. Marthyn & Konsorten, dafür Blödheit und Realitätsferne......

Macht doch einmal Vergleiche der Parlamentarier-Anzahl in vergleichbaren Ländern wie Österreich, sowohl innerhalb der EU als auch außerhalb, etwa der Schweiz !!,..wo einige Poster hier gute Chanchen hätten, in der Psychiatrie zu landen

und nun zu den Bildungslücken der Hrn.M: Der heutige Plemumssaal des Parlamentes wurde in der Nachkriegszeit errichtet; zur Zeit der Monarchie wurde der Reichsrat errichtet, das ist heute jener Saal, in welchem die Bundesversammlung (Nationalrat und Bundesrat gemeinsam) tagt. Und das müssen weit mehr als 183 sitze sein, die damals errichtet wurden
also nochmals rechnen, und das Ergebnis ist ein Revolutionsrat od.Politbüro od Tribunal..jedenfalls nichts Demokratisches...

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GunterKoeberl-Marthyn (17.956 Kommentare)
am 15.07.2011 00:12

und die Seite mit den 183 Abgeordneten mit Bild! Sie verteidigen diesen Proporz und werden berechtigte Gründe dafür haben! Aber erklären Sie dem Volk wie diese Spitzengagen der "Regierenden" in Zukunft noch bezahlt werden können, ohne die Bevölkerung zur Kasse zu bitten und zusätzlich noch Schulden abbezahlt werden müssen? Die Menschen an der Basis, die mit Ideen arbeiten um Geld zu verdienen, die das Geld regelrecht noch richtig angreifen müssen,in Berührung kommen, verstehen was ich meine!
Sie sprechen von einer "Lobby" und auch von einer Sozialdemokratie die gar nicht mehr wissen, was "Sozial" ist und von einer christlichen Partei, die das "Christliche" nur noch als lästige Beifügung sehen! Einer Sprecherin und Kollegin das Wort durch "Blödsinngestammel" zu entziehen ist eine "Unhöflichkeit" die ich in meinen Leben noch nie erlebte und dafür kann man in Österreich auch noch "Geld" verdienen! Man sollte eine Partei der "Gelben Nichtwähler" gründen, damit wieder Farbe einzieht!

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luckyluke (1.091 Kommentare)
am 15.07.2011 00:19

Und da ist noch eine Bildungslücke des Hrn. Köberl-M. zum Schließen.: der in der Monarch errichtete Reichsrat (heutiges Parlament) war nur für die Gesetzgebung der österreichischen Reichshälfte, damals Cisleithanien genannt (=Länder diesseits der Leitha) zuständig. Das heutige Budapester Parlamentsgebäude war damals für die ungarische Reichshälfte, damals Transleithanien genannt (=Länder jenseits der Leitha) zuständig.
Also zur Milchmädchenrechnung des Hrn. M.: weder seine Angabe über das Entstehungsjahr des Wiener Parlaments, noch seine Berechnungsgrundlage über die damalige Anzahl an Abgeordneten sowie die durch die Abgeordneten Cisleithanien vertretenen Einwohnerzahl stimmen. Also bitte recherchieren und nochmals eine lustige Milchmädchen-Rechnung.
Und ich vertrete keine Lobby, ich bin durchaus für Reformen, jedoch nicht in dieser primitiven Art und Weise.....

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GunterKoeberl-Marthyn (17.956 Kommentare)
am 15.07.2011 00:32

Deutschland, die Anzahl der Abgeordneten im Verhältnis zur Bevölkerung, welcher Fehler ist mir da unterlaufen?

Bitte um eine ruhige, nicht so "nervenaufreibende Antwort" wie ein Feldherr, ich bin nicht im Parlament und gebe auch gerne nach! Mein Gefühl sagt mir, Österreich wird "Zerrregiert" und "Zuviele Köche verderben den Brei"!

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luckyluke (1.091 Kommentare)
am 15.07.2011 00:44

ganz ruhig und höflich --- zur Milchmann-Schlussrechnung wegen Deutschland --- das habe ich in meinem Posting vom 14.07.2011 20:34 Uhr, bereits ausführlich erwähnt !!!

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GunterKoeberl-Marthyn (17.956 Kommentare)
am 15.07.2011 10:17

auf die USA und haben den Vergleich zu Deutschland gemieden und deshalb habe ich nochmals nachgefragt! Die Steiermark hat jetzt eine Vorbildwirkung und diese sollte beachtet werden! Wir brauchen keine Radikalkur, aber Menschen die in Pension gehen werden einfach nicht nachbesetzt! Der Bundesrat wurde durch den Europarat ersetzt, kann zur demoratischen Abwicklung von der Landeshauptleutekonferenz ersetzt werden! Ich danke aber für den freundlichen Stil!

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luckyluke (1.091 Kommentare)
am 15.07.2011 13:53

Herr Köberl, gemieden habe ich gar nichts, und ausgewichen bin ich auch nirgends !!! ===
und…....wie, bitte….....Sie schreiben, der Bundesrat wurde durch den Europarat ersetzt ???????
Herr Köberl, der Europarat mit Sitz in Strassburg besteht seit 1949 und ist die älteste politische Organisation Europas. Der Europarat ist KEINE Institution der EU !!! Und Österreich ist seit dem Jahr 1956 Mitglied des Europarates, also lange vor dem EU-Beitritt. Derzeit sind beinahe fast alle europäischen Staaten Mitglieder des Europarates.
Aufgaben einer nationalen Legislative (Zweitkammer) -- wie etwa des österr. oder des deutschen Bundesrates oder des schweizer Ständerates -- hat der Europarat sicherlich NICHT !!!
mehr darüber hier.: http://www.coe.int/lportal/web/coe-portal/home
oder hier.; http://de.wikipedia.org/wiki/Europarat
oder hier.: http://www.via-regia.org/kulturstrasse/europarat.php
und Andere.....

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GunterKoeberl-Marthyn (17.956 Kommentare)
am 15.07.2011 00:39

Zahlen anzuführen hat keinen "Verbesserungswert", ich lerne gerne dazu!

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luckyluke (1.091 Kommentare)
am 15.07.2011 00:34

kleine Rechenhilfe.: der ehemalige Reichsrat, dort wo heute die Bundesversammlung tagt, hatte 512 Abgeordnete !!!!
hast mich neugierig gemacht; nachzulesen hier.:: http://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentsgeb%C3%A4ude_%28Wien%29
....hast offensichtlich das falsche Buch ??!!

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GunterKoeberl-Marthyn (17.956 Kommentare)
am 15.07.2011 10:20

mit Bildern noch nachtragen und die Seite angeben!

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GunterKoeberl-Marthyn (17.956 Kommentare)
am 15.07.2011 00:23

vergessen! Chicago hat 8,7 Millionen Einwohner und nur eine Stadtregierung!

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cicero (6.590 Kommentare)
am 14.07.2011 12:09

Die Zeiten des OÖ Landtages sind vorbei.
Wir haben einen "Landabend".
Liebe Landtagsabgeordnete, vielen Dank daß sie brav unsere Steuergelder verprasst haben - und nun "Gute Nacht".

Wir werden auch noch weiter "brennen" für die Spitzenpensionen dieser Nutzlosen, aber wir haben sie wenigstens "weiter".

Gesetze werden im österreichischen Parlament gemacht.
Und sonst nirgends.
Dieses Laienspieltheater von Sitzungen des Landtages ist zum Kotzen.
Es werden nur Parteigünstling mit Posten versorgt.

Nein Danke !

Ich als Bürger und immenser Steuerzahler finanziere diesen Privilegienstadel einfach nicht mehr.

Landabend - Gute Nacht.

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Oberfranzl (5.404 Kommentare)
am 14.07.2011 13:37

Hofschranzen, Günstlinge, Nichtvermittelbare,.... ein völlig sinnloser Zirkus

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( Kommentare)
am 14.07.2011 11:42

Eine Ausgeburt des Landtages ist ja der vollkommen unnötige Bundesrat, der nur dazu dient, Politgünstlinge unterzubringen, die als Landtagsabgeordnete untauglich sind bzw. als Nationalratsabgeordnete nicht gewollt werden.

Ein Beispiel dafür ist Gottfried Kneifel, Wirtschaftsbunddirektor mit einer ordentlichen Gage, Bundesrat (schon 2mal dessen Präsident) Aufsichtsratchef der Ennshafen Betriebs GmbH und dgl.

Ja, so lässt´s sich leben, man trägt zwar keinen Cent zum BIP bei, lebt aber ganz sorglos mit einer vom Steuerzahler bezahlten Gage jenseits von 10 000 Euro.

Nichts gegen die Persönlichkeit Kneifels, aber diese Ämteranhäufung gehört einfach unterbunden.

Natürlich gilt die uneingeschränkte Unschuldsvermutung.

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( Kommentare)
am 14.07.2011 11:10

-bei unseren Gehältern. Was ist passiert mit dem Landesetat. Das das Geld nicht mehr reicht. Sie waren in den letzen 10 Jahren Finanzreferent des Landes OÖ Herr LH. Wo sind die Bilanzen des Landes OÖ die sogenannten Landesrechnungshofberichte die einem zeigen wo das Geld ausgegeben wurde. Wo die Kostenexplosion vorzufinden sind. Jetzt sieht es ja so aus als drehe man in der ÖVP den Stift indem für Inkompetenz der Politiker die Oberösterreicher(innen) Schuld an der Misere sein sollen dafür kürzt man dort wo s der Masse weh tut. Wie schrecklich muss ein Charakterverhalten sein wenn man keine anderen Lösungen mehr uns allen anbieten kann. Ich möchte das Menschen fair und ordentlich behandelt werden und das alle ein Recht haben sich an den Reformen des Landes OÖ zu beteiligen und von der ÖVP nicht abgewürgt werden! Ich biete jedem Politiker an sich einen Tag in einem Betrieb auszusuchen wo sie als Arbeiter hart 8-9 Stunden verrichten im Schlossergewand und schwitzen und anpacken.

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( Kommentare)
am 14.07.2011 11:03

Dieses Beispiel sollte sich Herr Landeshauptmann und seine Stellvertreter vor Augen führen. Was wollen Sie eigentlich im Land bewirken. Haben die Leute die hart jeden Tag arbeiten nichts mehr mitzureden. Ich rede von Menschen die weniger als 1400 Euro Nettogehalt für die Familien monatlich verdienen, sparen müssen um überhaupt noch durchzukommen. Es ist kein Respekt mehr da, es wird handiert mit Gehältern die wir aus Medien erhalten. 5000 Euro 7000 Euro für was muss ein Politiker am Land soviel verdienen. Mit den Nebenamterl kommen einige auf über 12000 Euro und das im Monat. Dafür will der Landeshauptmann bei den Leistungen einsparen. Die Pensionisten haben zum Teil die Mindespsnion 763 Euro. 1100 Euro. Wenige haben wirklich eine gute Pension. Wie sollen sich die Masse damit in den nächsten Jahren durchdrücken, dass was auf uns alle noch zukommt. Versagen der Politik auf Kosten der Bevölkerung. Ich habe bis heute keinen Verantwortlichen erlebt in der Politik der sagt wir sparen bei

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Herzblatt (1.194 Kommentare)
am 14.07.2011 11:01

Reduzierung um die Hälfte!

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 14.07.2011 15:25

Warum um die Hälfte reduzieren? Wozu braucht man diese Hälfte dann überhaupt, wenn man die erste auch nicht braucht!

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( Kommentare)
am 14.07.2011 10:56

Ich bin in einem kleinen Unternehmen groß geworden haben die Höhen und Tiefen in einem Unternehmen kennengelernt. Wenn man von der ÖVP was erwarten wollte wurde man nur zur Kasse gebeten. Die haben einen in Krisenzeiten genauso in Stich gelassen wie die Behörden. Man war immer auf sich selber gestellt und wehe man hat nicht gleich die Abgaben zeitgerecht bezahlt der Exekuter war schnell da, da hat wenigsten die Arbeiterkammer für die arbeitende Bevölkerung mehr geleistet als was die Leute im nachhinein raunzen. Und wehe man hat den Kammerbeitrag nicht bezhalt erhalten hat man sowieso als kleiner Gewerbetreibender keine Hilfestellung, außer man war in der Innung ein Mitglied oder gleich politisch aktiv. Dafür fehlte uns in der Familie der Sinn der Gehirnwäsche in der ÖVP wie man sein muss um als Politiker zu agieren heutzutage. Wenn man ehrlich und mit Liebe an der Arbeit war hat man wenigsten die Hürden selber gemeistert und sich nichts vorzuwerfen, als Polt. muss man ein Schwein sein

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( Kommentare)
am 14.07.2011 10:46

Bei den Wahlen 2013 sollten die OÖ so mündig sein und diese
teuren Beamten zu stutzen . Es ist doch an der Zeit alles zu halbieren.

Nur die einfachen Oberösterreicher wählen weiterhin ÖVP und SPÖ., damit sie ihr kleines Einkommen abgesichert haben und denken nicht daran, dass die Maden im Speck weiterhin ihr dasein haben.


Es kommt kein anlass zum sparen daher muß abgestraft werden

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trude (1.253 Kommentare)
am 14.07.2011 10:59

Und was machen wir dann im Herbst 2015??

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Oberfranzl (5.404 Kommentare)
am 14.07.2011 13:40

auch in seiner völlig unverdienten Pension

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scharfer (5.103 Kommentare)
am 14.07.2011 15:32

die oösterreicher zu dumm.

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feuerkogel (6.578 Kommentare)
am 14.07.2011 09:06

...bekommt fast das doppelte!!!!!
für was? was tut der den ganzen tag, die ganze woche, das ganze monat, das ganze jahr. ebenso der zweite und der dritte.
bei einer landtagssitzung ab und zu einmal mit,n glockerl läuten, wie der weihnachtsmann.
wann werden wir endlich munter!?!?!?

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( Kommentare)
am 14.07.2011 08:22

Eine Ansammlung von Wichtigtuern, Minderleistern, Parteigünstlingen, die wohl allesamt in der Privatwirtschaft scheitern würden, ja nicht einmal als Lobbyisten tauglich wären.

Aber Pühringer, der das Land ohnehin schon in Schulden von einer Milliarde hineingeritten hat, denkt garnicht daran, etwas zu ändern.

Was leisten eigentlich die hochbezahlten Landesräte wie Sigl, der ehemals als Taxler fungierte, oder Hiesl, der Hilfsbuchhalter in der alten VÖEST war oder ein Ackerl, den man "Budlhupfer" nannte ?

Und dazu noch der unnötige Bundesrat, wo ein Kneifel vollmundige Ankündigungspolitik als "Präsident" betrieb und überhaupt nichts durchbrachte ?

Noch sind die Bürger still, aber bei der nächsten Rezession, die abermals tausende Arbeitsplätze kosten wird, wird sich das Volk in Bewegung setzen und dann möchte ich nicht in der Haut der o.a. Minderleister stecken.

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trude (1.253 Kommentare)
am 14.07.2011 08:57

..frustrierter Dampfplauderer..

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_guenther (1.877 Kommentare)
am 14.07.2011 09:02

frustriert bist eher du, hast noch nie was außer Beschimpfungen von dir gegeben. Naja recht hell darf man ja nicht sein, wenn man eine so große ÖVP OÖ Unterstützerin ist wie du.
Warum hörst du nicht Radio OÖ, dort wird brav deine Parteimeinung wieder gegeben ohne lästige Diskussionen.

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trude (1.253 Kommentare)
am 14.07.2011 09:21

Ich höre zum Großteil Ö3, dort gefällt mir die Musik besser.

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( Kommentare)
am 14.07.2011 10:22

Ö 3 ist auch wirklich schon fast ein Bildungssender der denselben Volksbildungsauftrag hat wie der ORF

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( Kommentare)
am 14.07.2011 10:21

Die "trude" putzt ja brav im Landhaus, wäscht Stiegen und darf zeitweise die Füsse Pühringers küssen ......... dazu braucht sie keine Intelligenz, die auch aus keinem ihrer Posts herausleuchtet.

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