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Bürgermeister mit Mandats-Minderheit: Braunau ist kein Einzelfall

Von Heinz Steinbock, 15. Februar 2011, 00:04 Uhr
Bürgermeister mit Mandats-Minderheit: Braunau ist kein Einzelfall
Seit 1997 gilt die Bürgermeister-Direktwahl. Bild: Wakolbinger

Nur knapp ein Sechstel der 37 Gemeinderatssitze hat die neue Bürgermeisterpartei ÖVP in Braunau. „Wir stellen immer noch die Mehrheit im Stadtsenat und die relative Mehrheit im Gemeinderat“, betont SP-Landesgeschäftsführer Christian Horner.

Nur knapp ein Sechstel der 37 Gemeinderatssitze hat die neue Bürgermeisterpartei ÖVP in Braunau. „Wir stellen immer noch die Mehrheit im Stadtsenat und die relative Mehrheit im Gemeinderat“, betont SP-Landesgeschäftsführer Christian Horner. Die SPÖ werde aber die „konstruktive Zusammenarbeit suchen“. Das sagten auch der unterlegene SP-Kandidat, Vizebürgermeister Günter Pointner, und Wahlgewinner Hannes Waidbacher (siehe Interview oben). Er wird auf den Konsens auch angewiesen sein.

Dass sich ein amtierender Bürgermeister einer Mehrheit von Gemeinderatsmandataren gegenübersieht, die einer anderen Fraktion als seiner eigenen angehören, ist aber keine Seltenheit. Auch, dass ein Ortschef einer „Minderheitspartei“ angehört, ist beileibe kein Einzelfall. Mit der Einführung der Bürgermeister-Direktwahl im Jahr 1997 ist die Wahrscheinlichkeit nur noch größer geworden.

Zwei Drittel „Absolute“

Aktuell ist eine Gemeinde „bürgermeisterlos“. Nachdem in Meggenhofen wegen seiner Funktion als Gemeinde-Landesrat Max Hiegelsberger (VP) das Amt zur Verfügung gestellt hat, muss dort der Ortschef noch gewählt werden. In gut zwei Drittel der übrigen 443 oberösterreichischen Gemeinden kann sich der Bürgermeister zwar auf eine (in der Mehrzahl schwarze) Gemeinderatsmehrheit verlassen. In 125 Kommunen, einschließlich der großen Städte Linz und Wels, gibt es nur relative Mehrheiten in den Gemeinderäten. In 20 Gemeinden ist die „Bürgermeister-Partei“ genau gleich stark wie eine andere – meist stehen einander ÖVP und SPÖ gegenüber. In St. Martin/Innkreis, Saxen und Mehrnbach stellt die FPÖ – als eine der beiden stimmenstärksten Parteien – den Bürgermeister, in Antiesenhofen ist einer der beiden oberösterreichischen BZÖ-Bürgermeister in dieser Rolle.

Stärkere Fraktionen

Doch in 23 Gemeinden, Braunau mit eingeschlossen, regiert ein Bürgermeister, dessen Partei nicht stimmenstärkste ist. Auch Bürgermeistern örtlicher Listen wie Ulrike Böker (ProO, Ottensheim) oder Franz Pemwieser in Gilgenberg (seine FWP hat vier Mandate, die ÖVP ist mit neun Mandaten Stimmenstärkste) stehen oft Mehrheiten anderer Parteien gegenüber – nur in Steyregg hat die Bürgerliste Josef Buchners auch die (relativ) meisten Mandate.

In Geinberg und Ort im Innkreis sind die freiheitlichen Bürgermeister Bernhard Schöppl und Walter Reinthaler in der Situation, die zweitstärkste Fraktion in der Gemeinde anzuführen. Auch 15 oberösterreichische SP-Bürgermeister repräsentieren nicht die stimmenstärkste Fraktion im Gemeinderat. So beispielsweise in Grünau, Mitterkirchen, Liebenau im Mühlviertel oder Unterach und Weyregg. Die VP-Bürgermeister von St. Pantaleon und Aschach an der Donau beispielsweise haben in der SPÖ die stärkere Partei im Gemeinderat als Gegenüber.

 

Gemeinde-Beispiele: Bürgermeister unter „Konsensdruck“

• Starkes Gegenüber: Bürgermeister Engelbert Gnigler steht in Unterach mit seiner neunköpfigen SP-Riege zehn VP-Gemeinderäten gegenüber. Genau ausgewogen ist das Kräfteverhältnis etwa in Sandl.
• Abstimmungsbedarf: In Gilgenberg muss sich der Ortschef mit vier anderen Fraktionen einigen. In Ottensheim braucht die Bürgermeisterin die Unterstützung zumindest zweier anderer Fraktionen.

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