Zwei umfangreiche Anfragen zu den Themen Asyl, Grundversorgung und Abschiebungen richtete zuletzt FP-Klubobmann Herwig Mahr an Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne); in dieser Legislaturperiode gab es seit 2015 schon "zahlreiche" solche Anfragen: Anschober will deshalb seine Informationspolitik ändern.
Beginnend mit Oktober werde er die Landtagsfraktionen ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne viermal jährlich zum "Dialog Integration" einladen, kündigt Anschober an. "Es besteht offenbar ein ausgeprägtes Informationsbedürfnis", schließt Anschober aus den Anfrageserien. Vorbild sei die Anti-Atom-Politik mit "regelmäßiger direkter Information der Parteien".
In seiner aktuellen Beantwortung liefert der Grünen-Landesrat detaillierte Zahlen für Oberösterreich (Stichtag 14. August). Demnach befinden sich 8055 Personen im Land in Grundversorgung, davon 6455 Asylwerber, 564 Asylberechtigte, 806 subsidiär Schutzberechtigte sowie 230 "Sonstige". Die Mehrzahl, 5789, wohnt in organisierten Quartieren, 2071 sind individuell untergebracht. Andere Quartierformen – Wohngruppen, betreutes Wohnen – haben nur untergeordnete Bedeutung.
Am Höhepunkt der Flüchtlingskrise waren rund 13.000 Personen in Oberösterreich in Grundversorgung. Seither wurden, wie in der Beantwortung aufgeschlüsselt, in allen Bezirken Flüchtlingsquartiere wieder geschlossen: In Summe in Oberösterreich 223 Quartiere mit einer Kapazität von 3700 Wohnplätzen.
1250 Grundversorgungs-Plätze sind "Leerstand". Diese werden auch derzeit nicht aufgelassen. Denn in der Bund-Länder-Vereinbarung sei auch geregelt, dass die Länder zehn bis 20 Prozent "Notfallkapazitäten" vorhalten müssen, begründet Anschober.
Mit negativem Asylbescheid gebe es derzeit 139 Personen in Grundversorgungs-Quartieren, 55 in Privatunterkünften, schreibt Anschober an Mahr. Für den Vollzug der Fremdengesetze (z. B. Rückführungen, Abschiebungen) sei allerdings das Innenministerium zuständig.