Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Mittwoch, 24. April 2019, 21:46 Uhr

Linz: 18°C Ort wählen »
 
Mittwoch, 24. April 2019, 21:46 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Landespolitik

Anschober plant vierteljährlichen "Integrationsgipfel"

LINZ. Reaktion auf zahlreiche Anfragen zum Thema Asyl – aktuell 8055 Personen in Grundversorgung.

Anschober plant vierteljährlichen "Integrationsgipfel"

Anschober will "Dialog" Bild: VOLKER WEIHBOLD

Zwei umfangreiche Anfragen zu den Themen Asyl, Grundversorgung und Abschiebungen richtete zuletzt FP-Klubobmann Herwig Mahr an Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne); in dieser Legislaturperiode gab es seit 2015 schon "zahlreiche" solche Anfragen: Anschober will deshalb seine Informationspolitik ändern.

Beginnend mit Oktober werde er die Landtagsfraktionen ÖVP, FPÖ, SPÖ und Grüne viermal jährlich zum "Dialog Integration" einladen, kündigt Anschober an. "Es besteht offenbar ein ausgeprägtes Informationsbedürfnis", schließt Anschober aus den Anfrageserien. Vorbild sei die Anti-Atom-Politik mit "regelmäßiger direkter Information der Parteien".

In seiner aktuellen Beantwortung liefert der Grünen-Landesrat detaillierte Zahlen für Oberösterreich (Stichtag 14. August). Demnach befinden sich 8055 Personen im Land in Grundversorgung, davon 6455 Asylwerber, 564 Asylberechtigte, 806 subsidiär Schutzberechtigte sowie 230 "Sonstige". Die Mehrzahl, 5789, wohnt in organisierten Quartieren, 2071 sind individuell untergebracht. Andere Quartierformen – Wohngruppen, betreutes Wohnen – haben nur untergeordnete Bedeutung.

Am Höhepunkt der Flüchtlingskrise waren rund 13.000 Personen in Oberösterreich in Grundversorgung. Seither wurden, wie in der Beantwortung aufgeschlüsselt, in allen Bezirken Flüchtlingsquartiere wieder geschlossen: In Summe in Oberösterreich 223 Quartiere mit einer Kapazität von 3700 Wohnplätzen.

1250 Grundversorgungs-Plätze sind "Leerstand". Diese werden auch derzeit nicht aufgelassen. Denn in der Bund-Länder-Vereinbarung sei auch geregelt, dass die Länder zehn bis 20 Prozent "Notfallkapazitäten" vorhalten müssen, begründet Anschober.

Mit negativem Asylbescheid gebe es derzeit 139 Personen in Grundversorgungs-Quartieren, 55 in Privatunterkünften, schreibt Anschober an Mahr. Für den Vollzug der Fremdengesetze (z. B. Rückführungen, Abschiebungen) sei allerdings das Innenministerium zuständig. 

Kommentare anzeigen »
Artikel (bock) 17. August 2018 - 00:04 Uhr
Mehr Landespolitik

Mondsee plant weiteren Anlauf für Fusion

LINZ. Eine Studie soll Vor- und Nachteile analysieren. Der Rechnungshof prüft die abgeschlossene Fusion in ...

Beraterkosten der Spitäler unklar

LINZ. Wie hoch waren die konkreten Beratungshonorare für einzelne Firmen, die das Land und seine Spitäler ...

Rechtsextremismus: Stelzer will Auskunft von Luger

Sperrvermerke für Identitäre im Landesdienst und strengere Richtlinien bei der Förderung von Vereinen, die ...

Verfasser von "Rattengedicht" entschuldigt sich

BRAUNAU. Nachdem ein ausländerfeindliches Gedicht im Parteiblatt der FPÖ Braunau am Osterwochenende ...

Zersiedelung: "Wir brauchen einen Kraftakt"

LINZ. Zersiedelung, Flächenfraß, aussterbende Ortskerne: Die Raumordnung in Oberösterreich hat teils zu ...
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS