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67 Gemeinden brauchen weiter "Härteausgleich"
LINZ. 67 oberösterreichische Gemeinden müssen im kommenden Jahr aus dem "Härteausgleichsfonds" des Landes unterstützt werden, weil sie aus eigener Kraft ihren ordentlichen Haushalt nicht ausgleichen können: Das sind, entgegen früheren Befürchtungen, nicht mehr als in diesem Jahr.
Das sei zum einen auf die Auswirkungen der "Gemeindefinanzierung neu" zurückzuführen, zum anderen auf die Einnahmenprognosen, sagt VP-Gemeindelandesrat Max Hiegelsberger: Die Prognose für Steuer-Ertragsanteile konnte aufgrund der Wirtschaftslage für 2019 auf 1,67 (heuer: 1,62) Milliarden Euro angehoben werden. Im Strukturfonds, der eine "Basisfinanzierung" der Gemeinden aus dem Landesbudget darstellt, sind 66 Millionen Euro vorgesehen. Der Härteausgleichsfonds bleibt bei zehn Millionen.
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Diese 67 Dauerabgangsgemeinden müssen sofort zwangsfusioniert werden.
Die kommen nie auf die Beine.