Archiv | ePaper | Digital
 |  A A A
Dienstag, 17. Juli 2018, 23:16 Uhr

Linz: 22°C Ort wählen »
 
Dienstag, 17. Juli 2018, 23:16 Uhr mehr Wetter »
Startseite  > Politik  > Landespolitik

450.000 Subventionen in der Transparenzdatenbank

LINZ. Als erstes Bundesland speiste Oberösterreich die Förderungen des Jahres 2017 in die Datenbank.

Bei der Landeshauptleutekonferenz vergangene Woche war sie eines der Hauptthemen: Die Transparenzdatenbank.

Bisher hatten sich die Länder gesträubt, diese auch tatsächlich lückenlos zu befüllen – was auch der Rechnungshof immer wieder kritisiert hatte. Denn installiert wurde die Datenbank bereits vor sieben Jahren um 13,6 Millionen Euro.

Oberösterreich werde nun "sämtliche Förderungen" in dieser Datenbank veröffentlichen, teilte Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) gestern mit.

Man habe alle Förderungen seit 1. Jänner 2017 eingegeben, "sofern sie keinen Rückschluss auf sensible Daten wie etwa über ihre ethnische Herkunft, politische Meinung, religiöse Überzeugung oder Gesundheit im Sinne des Datenschutzgesetzes zulassen".

Konkret wurden 450.000 Förderungen in so gut wie allen Bereichen erfasst. "Für mich zählt die maximale Transparenz zwischen den Gebietskörperschaften, damit Förderungen dort ankommen, wo sie gebraucht werden", sagt Stelzer. Damit würde man auch "unerwünschte Mehrfachforderungen" unterbinden.

"Verspätete Pflicht"

Als eine "um Jahre verspätete Pflichterfüllung bezeichnete SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die Befüllung der Datenbank. Vorreiter sei Oberösterreich daher nicht, kritisiert Makor.

Vielmehr sieht Makor "großen Aufholbedarf – etwa bei der Erfassung von Wartezeiten auf Operationen in den Krankenhäusern. Zudem sei auch die Grenze für im Förderbericht das Landes genannte Unterstützungen erst auf Betreiben der SPÖ von 4000 auf 2000 Euro gesenkt worden, sagte der SPÖ-Klubchef.

Kommentare anzeigen »
Artikel OÖN 14. November 2017 - 00:04 Uhr
Mehr Landespolitik

1600 Pflegekräfte fehlen: Ausbildung startet künftig schon mit 15 Jahren

LINZ. Ausbildung bisher erst mit 17 Jahren möglich - Uneinigkeit in der Landesregierung über weitere ...

Antrag Nummer acht für Schulsprache Deutsch

LINZ. Mit Schwarz-Blau im Bund rechnet sich die FPÖ Oberösterreich gute Chancen für eine Umsetzung aus.

"Einzelkämpfer" im Gemeinderat haben es schwerer

STEYR/LINZ. Unterschiede zwischen Mandataren in Statutarstädten und anderen Gemeinden: ...

Kinderbetreuung: Landeshauptleute der ÖVP gegen die Bundesregierung

WIEN/LINZ. Scharfe Kritik von Stelzer an Wiener Plänen: "Politik auf Augenhöhe sieht anders aus".

Stelzer kritisiert Kinderbetreuungspläne scharf

WIEN/LINZ. Die Bundesregierung ist bei ihren Kinderbetreuungsplänen mit scharfem Gegenwind aus den Ländern ...
Meistgelesen   mehr »
Weitere Meldungen
OÖNachrichten auf Facebook OÖNachrichten auf Twitter OÖNachrichten auf Google+ OÖNachrichten RSS