450.000 Subventionen in der Transparenzdatenbank

Bei der Landeshauptleutekonferenz vergangene Woche war sie eines der Hauptthemen: Die Transparenzdatenbank.

Bisher hatten sich die Länder gesträubt, diese auch tatsächlich lückenlos zu befüllen – was auch der Rechnungshof immer wieder kritisiert hatte. Denn installiert wurde die Datenbank bereits vor sieben Jahren um 13,6 Millionen Euro.

Oberösterreich werde nun "sämtliche Förderungen" in dieser Datenbank veröffentlichen, teilte Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP) gestern mit.

Man habe alle Förderungen seit 1. Jänner 2017 eingegeben, "sofern sie keinen Rückschluss auf sensible Daten wie etwa über ihre ethnische Herkunft, politische Meinung, religiöse Überzeugung oder Gesundheit im Sinne des Datenschutzgesetzes zulassen".

Konkret wurden 450.000 Förderungen in so gut wie allen Bereichen erfasst. "Für mich zählt die maximale Transparenz zwischen den Gebietskörperschaften, damit Förderungen dort ankommen, wo sie gebraucht werden", sagt Stelzer. Damit würde man auch "unerwünschte Mehrfachforderungen" unterbinden.

"Verspätete Pflicht"

Als eine "um Jahre verspätete Pflichterfüllung bezeichnete SPÖ-Klubvorsitzender Christian Makor die Befüllung der Datenbank. Vorreiter sei Oberösterreich daher nicht, kritisiert Makor.

Vielmehr sieht Makor "großen Aufholbedarf – etwa bei der Erfassung von Wartezeiten auf Operationen in den Krankenhäusern. Zudem sei auch die Grenze für im Förderbericht das Landes genannte Unterstützungen erst auf Betreiben der SPÖ von 4000 auf 2000 Euro gesenkt worden, sagte der SPÖ-Klubchef.