Ökostromnovelle: Köstinger plant einfache Verlängerung
WIEN. Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) lässt die SPÖ mit ihrem Widerstand links liegen und plant eine einfachgesetzliche Regelung für die Verlängerung der Ökostrom-Förderung für die von einer Schließung bedrohten 47 Biomasse-Anlagen.
Die Verlängerung der Förderung soll nun einfachgesetzlich kommen, ohne dass Zwei-Drittel-Mehrheiten in National- oder Bundesrat nötig sind. Im März soll der Entwurf in Begutachtung gehen.
Köstinger sagte am Freitagnachmittag vor Journalisten, zu dem bundesgesetzlichen Rahmen sollen die neun Bundesländer dann jeweils eigene Ausführungsgesetze beschließen. Die Ministerin geht davon aus, dass auch die SPÖ-dominierten Länder wie Wien das tun werden, denn Wien wäre einer der Hauptprofiteure, Stichwort Kraftwerk Simmering. Mit Verfassungsklagen rechnet sie nicht, wiewohl SP-Vizeklubobmann Jörg Leichtfried der Ministerin umgehend vorwarf, die ÖVP heble "demokratische Beschlüsse mit der juristischen Brechstange aus".
"So rasch wie möglich"
Die Verlängerung der Förderung dieser von der Schließung bedrohten Biomasse-Kraftwerke solle so rasch wie möglich in Kraft treten, sagte Köstinger. An den Eckpunkten der geplanten Neuregelung ändere sich nichts, es werde auch nicht teurer. 47 Anlagen sollen für weitere drei Jahre 140 bis 150 Mio. Euro erhalten. Zuletzt hatte die SPÖ am Donnerstag im Bundesrat den dafür nötigen Zwei-Drittel-Beschluss verhindert.
Dass es bei der bisher geplanten Neuregelung keine Begutachtung gegeben habe, liege daran, dass es sich nur um eine dreijährige Verlängerung eines bestehenden Gesetzes gehandelt habe. Vorwürfe der SPÖ, sie sei nicht zeitgerecht über das Reformvorhaben in Kenntnis gesetzt worden, wies die ÖVP-Ministerin zurück: "Seit Anfang Dezember hatte die SPÖ den Entwurf. Die Fakten liegen seit langem am Tisch."
Köstinger findet Neuverhandlungen überflüssig
Nachverhandlungen, wie sie die SPÖ auch Freitagnachmittag noch wollte, seien überflüssig: "Was soll sich seit Donnerstag geändert haben?", so Köstinger. Tarife ins Gesetz hineinzuschreiben, sei ein Fehler, der früher ein einziges Mal passiert sei. Am neuen Entwurf für die Übergangsregelung werde schon intensiv gearbeitet. Seitens der Bundesländer habe man schon positive Signale für die Ausführungsgesetze.
Der Biomasse-Verband begrüßte am Freitag die Interimslösung, mit der die vom Tarif-Ende betroffenen Biomasse-Kraftwerke bis zum Inkrafttreten des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes (EAG) in Betrieb gehalten werden sollen. Die 47 Anlagen für feste Biomasse fallen schrittweise, schon seit 2017, bis inklusive heuer aus der Förderung.
Niederösterreichs Landeshauptfrau-Stellvertreter Stephan Pernkopf begrüßte die von seiner ÖVP-Parteikollegin Köstinger am Freitag präsentierte Ökostrom-Lösung. "Sonst hätten Holzkraftwerke schließen und im Gegenzug Strom aus Atomkraft und Kohle importiert werden müssen. Wir begrüßen daher alles, was unsere blau-gelbe Energiewende unterstützt", sagte Pernkopf. Die Verlängerung der Fördertarife ist den Angaben zufolge für die Zukunft von 14 der insgesamt 29 Biomasse-Kraftwerke in Niederösterreich "von lebensnotwendiger Bedeutung", sie sichern 1.300 Arbeitsplätze. Köstinger hatte - für ganz Österreich - in der Pressekonferenz von 6.400 Jobs gesprochen, um die es gehe, natürlich bezogen auf die gesamte Wertschöpfungskette, so die Ministerin.
Reaktion der SPÖ
Not amused zeigte sich die von der ÖVP ausgebootete SPÖ. "Die ÖVP packt jetzt die juristische Brechstange aus und hebelt demokratische Beschlüsse des Parlaments aus, nur um nicht mit der SPÖ reden zu müssen", kritisierte SPÖ-Vizeklubobmann Leichtfried. Dafür hole man ein Grundsatzgesetz gemäß Verfassungsartikel 12 "aus der juristischen Rumpelkammer", das laut schwarz-blauem Regierungsprogramm eigentlich abgeschafft werden solle, so Leichtfried. Köstinger hatte dazu gemeint, sie wisse ja nicht, ob die SPÖ bei einer Artikel-12-Änderung mitmache oder nicht vielleicht auch blockiere. Deshalb wolle man die Biomasse-Förderung nun in einfachgesetzlichen Kontext stellen.
Wozu sollte die Förderung verlängert werden, denn wozu braucht man Biomasseanlagen?
Gemäß der laufenden Plakataktion der Wirtschaftskammer wird die Versorgung mit Heizöl noch mehrere Jahrzehnte garantiert!!!
Ein Großteil der lieben Mitposter werden zum Steueraufkommen der Republik kaum etwas beitragen, so ist es ihnen auch egal, ob die Köstinger freihändig Millionen an Biomasse-Günstlinge verteilen will.
Aber wer halbwegs bei Verstand ist, muss zugeben, dass Millionenförderungen für Werkel, die seit Jahren nie einen Gewinn abwarfen und nur durch hohe Förderungen teuren Strom produzierten, einfach erneuert oder zugesperrt werden müssen.
In fast jedem Haushalt werden die stromfressenden Glühbirnen auf LEDs getauscht, spart enorm ... aber bei Millionenausgaben des Staates ohne jegliche Fortune für die Zukunft bleibt man still.
Keine Sorge, ich zahle genug Einkommensteuer.
Wie war das mit der „Nobelhure“ ? Gab Silberstein den Tipp ?
Was soll an einer Partei die solche Mittel toleriert, NOBEL sein?
Da passen die Sprüche des Grünen aus NÖ gut dazu.
Ich dachte der Sager mit der Nobelhure
kam von einer roten Dodelhure .
Für so primitiv halt ich den Silberstein jedenfalls nicht!
Was ist an einer Nobelhure schlecht, kein Problem, sofern es gesittet zugeht und niemand gekränkt wird.
Das Verhältnis dieser Regierung zum Gesetz ist doch leicht gestört. Zuerst will man ein Gesetz, für das eine Zweidrittelmehrheit notwendig ist verlängern - obwohl die Förderung der Betriebe sinnlos weil nicht erfolgreich ist - und dann, wenn die anderen Parteien nicht mitspielen, kommt man drauf, dass man es mit einfacher Mehrheit auch machen kann.
Was gilt nun - einfache oder qualifizierte Mehrheit - was wird da wieder gedreht?
Um dafür Geld zu haben, muss man sparen zb. bei der Mindestsicherung, bei der Kinderbeihilfe für Slowakinnen etc. Man will bei der Förderung von Familien eine Transparenz - könnten ja von verschiedenen Stellen etwas erhalten. Wer aber von den 47 Betrieben wie viel erhalten, das darf der Steuerzahler nicht wissen könnten ja reichere Bauern und Genossenschaften sein. Ein Betrieb, der sich nach so langer Zeit nicht selber erhalten kann, sollte wie jeder Handelsbetrieb zuerst saniert und dann verwertet werden.
Das könnte auch eine Falle für die SPÖ gewesen sein.
Alcea / Fortunatus / Till Eulenspiegel bestätigen die eigenen Postings. Wie erbärmlich ist das denn?
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"Alcea (7194) 15.02.2019 20:24 Uhr
Fortunatus 15.02.2019 17:19 Uhr
O.K. Aber bitte dann durchleuchtet diese 47 Betriebe einmal ordentlich, was hier tatsächlich los ist. Der Steuerzahler möchte wissen, warum diese Betriebe nach mehrmaliger Verlängerung der Fördergelder noch immer defizitär sind.
Genügt dir das, was Fortunatus geschrieben hat?"
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Es spricht nicht für das Medium, dass diese Multinickerei zugelassen wird.
Dieser eigenartige Typ, der hier im Forum Selbstgespräche führt, hält all anderen für dumm.
All meine Postings wertet er als niveaulos ab, dabei passieren ihm immer wieder peinliche Fehler, die er abstreitet.
Ein Troll par excellence dieser Multinicker!
Da bekommt der Begriff Nobelnicker, eine ganz neue Bedeutung
Restlpeter,
könntest du verstehen, dass ich als Antwort an den Forenschreiber, welcher mich ersuchte, dann als seine Anfrage einfach den Beitrag meines Vaters zitiert habe, um ihn nicht wiederholen zu müssen?
Ich bin ganau so der Meinung, dass die Sache O.k. ist, aber dass zumindest die genannten 47 Betriebe genauer angeschaut werden müssen. Dieser Meinung bin ich nicht nur alleine. Das sind mehrere.
Daraus machts euch wieder weiß Gott was für eine blöde Verschwörungstheorie. Armseelig!
Für die Einfachdenker ist so ein Vorgang unvorstellbar. Sie denken eben nur in ihrer Einfachheit.
Es steht den OÖN natürlich frei, Multinickerei - im konkreten Fall Till Eulenspiegel / Alcea / Fortunatus - zuzulassen.
Est steht den OÖN frei, dass ein und derselbe User eigene Postings beantworten zu lassen.
Meiner Meinung nach konterkarriert dies jeden noch so minimalen Qualitätsanspruch dieser Zeitung bzw. für das dazugehörige Forum.
Der hält uns alle für Vollkoffer.
Am besten wäre dieses seltsame Exemplar zu ignorieren.
Nein, nur Dich...
Weil Du solltest ernsthaft professionelle ärztliche Hilfe annehmen. Ich weiß, es ist hart, weil Dir der Peter L. Eppinger Deinen Traumjob weggeschnappt hat, da hat die Reise zu Bastis Jubelfeier nun auch nichts genützt, jetzt ist auch noch der Suppenheld VOR Dir erster Jubelperser und Du glaubst jetzt, diesen Rückstand mit noch mehr Anti-SPÖ- und Pro-Einheitsrechtspopulistischerregierungs-Postings aufholen zu können - aber nur weiter so, der Peter L. Eppinger zittert schon...
Und wenn der Fortunatus nicht mehr weiter weiß, dann holt er schnellstens seinen 2. Nick Alcea zu Hilfe. Einfach jämmerlich der Typ!
wie Förderungen in der Energiewirtschaft überhaupt rechtlich möglich sind frage ich mich schon. Zählt dieser Markt doch zu den heiss umkäpftesten derzeit. Gerade Holz produziert doppelt so viel CO2 wie zb Erdgas und versaut unsere Luft. Da wird behauptet, dass ein Baum eben soviel CO2 bindet wie er bei Verbrennung erzeugt??!!
Nanu? der Baum holt sich CO2 aus der Atmosphäre zurück? Bravo Baum möchte ich sagen! Gaanz toll!
Das muss gefördert werden!!
Ich frage mich bei jeder Förderung über deren Sinnhaftigkeit;
insbesondere aber bei der Förderung von Atomstrom.
Offenbar sind die Endlagerungskosten von Billionen Euro,
die ohnehin einmal der Staat bezahlen wird müssen,
für diese Sackgassen- Energieerzeugung noch zu gering.
Köstinger fördert auch Atomstrom, so erzähl mehr!
Wo hast denn Köstinger gelesen ?
Oder gehörst schon dem Traummännlein?
Die SPÖ taktiert, weil sie beleidigt ist riskiert aber mit der Ablehnung eine Verzögerung in der Energiewende, ein Zurückfahren der Ökostromkapazitäten, das Aus für 47 Ökostromanlagen, viele Arbeitsplätze und ein Zurückwerfen der Bemühungen zur Eindämmung der Klimakrise um Jahre. Das kann zum Erfordernis führen, Strom (auch Atomstrom) zu importieren.
Mit Baumverheizen kannst nie die Energie erzeugen welche gebraucht wird, ein paar % vielleicht. Das sollen wir ständig mit enormen Summen fördern? Hier gehts nur um ÖVP Wähler die befriedigt werden müssen!
Wer okay findet, dass der Kanzler der Regierungspartei als Nobelhure !!! öffentlich bezeichnet wird - hat es verdient links liegen gelassen zu werden.
Eine Schande !!! bin ich froh kein GenosseIn zu sein
Der Wandel der SPÖ
von einer Partei des Proletariats
zu einer Partei der Proleten.
Wer diese Sozis im Parlament etc. sieht und hört , kann sich nur mit GRAUSEN abwenden !!
Auch der einzige bisher in Aktion getretene
Parlaments- Raufbold war ein Roter!
Als Sozialist möchte ich, aus Respekt vor der Ideologie,
solche Leute ohnehin nicht bezeichnen.
Auch von den Grünen kamen widerliche Aussagen:
„Chauvinistisches Dreckstück“, „dumme Kuh“ oder „Du bist nur mit deiner… Österreicherin geworden“
– so beschimpfte der grüne Arbeiterkammerrat Samir Kesetovic in SMS und Telefonanrufen die FP-Abgeordnete Vesna Schuster.
Rot/Grün kann die Niederlage nicht verkraften, aber sich zu solchen Äusserungen hinzulassen ist als "Looser" auch nicht angebracht.
Ob die Sigi Maurer ob solcher Hassbotschaften tätig wird?
Vermute mal, sie wird sich ein Glas Champagner einschenken. Oder eher Sekt, denn sie ist ja gewöhnlich.
Da wird hier geschwiegen dazu. Ich hab es gehört, war gestern Thema in NÖ.
Es wird mit zweierlei Maß gemessen, bei gewissen Dingen die die G-Roten betreffen.
Aus war es in der Vergangenheit immer, wenn ein Blauer sich viel weniger zu Schulden kommen ließ, oder einfach nur unschuldig zum Handkuss kam, wie der NÖ. Spitzenkandidat. Wird da bewusst manipuliert?
Nicht vergessen den Christian Kern, der Kanzler und Vizekanzler als „2 B‘soffene“ beschimpfte.
Wenn die Roten ihre Futtertröge verlieren dann verlieren sie auch ihre Contenance.
Einfach widerlich!
Was ist an dem Wort "Nobelhure" denn so verwerflich? Es ist ein ehrenwerter Beruf!
Ich war mal eine lange Zeit mit einer "Nobelhure" befreundet, nicht als Kunde! Sie verfügte über hervorragende Manieren, war sehr intelligent und wusste sich phantastisch zu kleiden.
Der beste "Freund", den ich je hatte.
Sehr spontan und meistens bester Laune. Man musste damit rechnen das sie am Wochenende, zu nachtschlafender Zeit, plötzlich auftauchte und meinte, wir würden jetzt schwimmen gehen. Das war keine Frage oder Diskussionsgrundlage, wir gingen dann schwimmen.
"Hast Du was vor?" - Ja - "Jetzt nicht mehr, wir gehen jetzt essen". Sie war da sehr bestimmend.
Von Theater, Konzert über Videonächte im Bett, sie war da ziemlich einfallsreich, flexibel, spontan und vielseitig interessiert. Dazu hatte sie ein Herz aus Gold und man konnte Pferde mit ihr stehlen.
Wenn so ein Politiker wäre, dann wäre der Begriff "Nobelhure" eher ein Kompliment.
Hältst du das Forum hier auch für bescheuert?
Mit welchem Grund sollte man Menschen als bescheuert ansehen, die glauben, mit
Beschimpfungen des politischen Gegners
dem Zitieren von SPÖ-Skandalen, die bis zu 50 Jahren in der Vergangenheit liegen
und
mit abgeschmackten Witzchen, die es nicht einmal zu Maturazeitungsniveau bringen
zu erreichen, dass die Menschen blau oder schwürkis wählen...
Wieso hältst?!
Also Sie schlagen sogar den Vinzenz *lach*
Das solche Leute auch "normale" Menschen sind, die ein Privatleben und Freunde haben, scheinen Sie für abwegig zu halten.
Es gibt sogar Studentinnen, die sich ihr Studium mit sowas finanzieren. Ok, für "Nobel" reicht das dann nicht, nur für den Rest. Für "Nobel" muss man schon eine gute Bildung und Benehmen haben. Letztendlich werden solche Damen ja auch als Begleitung für reiche Geschäftsleute gebucht und nicht nur für das "eine".
Und man muss selber damit klar kommen können, was bestimmt nicht jeder kann. Grade deshalb ist ein gesundes Privatleben und Freunde besonders wichtig.
Die meisten Leute können sich nicht vorstellen, dass hinter jedem auch ein Mensch steckt. Ob es nun ein Filmstar oder ein bekannter Musiker oder eine "Nobelhure" ist.
Mich überrascht die Totalexpertin Köstinger immer wieder : Sie weiß schon wo links ist !Großartig ! Da hat sie bald das Niveau von Steckdosen-Strache
SPÖ-Funktionär bezeichnete Kurz als "Nobelhure"
ich hoffe der SPÖ Bundesrat setzt sich auch da ein um SAUBERE Politik zu bewahren !
sonst sind die SPÖlerdie ERSTEN die anderen wegen solches Fehlverhalten kritisieren und auffordern die Politik zu verlassen !
Diese Partei befindet sich wie davor der Ökoausleger im freien Fall
Und jetzt geht‘s den „Roten“ Biomasseanlagen an den Kragen, wetten?
Wir nähern uns der Autokratie!
Bereits 50 Beiträge zu diesem Thema. Nichteinmal 10 Beiträge gehen auf die Angelegenheit direkt ein. 40 Beiträge sehen nur das Links-Rechtsdenken und verurteilen ohne Angabe irgendwelcher Begründung die andere politische Seite.
Ihr versteht nicht, es geht hier nicht ob Links oder Rechts, es geht hier um eine Sache. Worum es tatsächlich geht, davon haben eben diese bisher 40 Forenbeitragschreiber keine Ahnung. Wenn noch mehr Beiträg geschrieben werden, wird sich am Verhältnis 40:50 nichts ändern. Also schreibt brav weiter!
Und du bist einer derer, die am Meisten sudern und versuchen, zu hetzen!
Was ist deine Meinung zu der ignoranten Methode der Regierung, ein Gesetz ohne Begutachtung verabschieden zu wollen?
Was ist deine Meinung zur geplanten Förderung von 1 Mio € pro Jahr je Anlage?
Und wie glaubwürdig findest du die Angaben hinsichtlich der betroffenen Arbeitsplätze entlang der Wertschöpfungskette?
Fortunatus 15.02.2019 17:19 Uhr
O.K. Aber bitte dann durchleuchtet diese 47 Betriebe einmal ordentlich, was hier tatsächlich los ist. Der Steuerzahler möchte wissen, warum diese Betriebe nach mehrmaliger Verlängerung der Fördergelder noch immer defizitär sind.
Genügt dir das, was Fortunatus geschrieben hat?
was hat alcea dazu zu sagen?
jener alcea, der gerne andere belehrt, aber selber Inhaltliches tunlichst vermeidet
also, hast du eine Meinung zum Thema, oder willst du nur ein Monopol auf untergriffige und manipulative Pseudorhetorik?
Dieser Multinicker versucht krampfhaft hier im Forum eine Deutungshoheit zu erlangen!
Tut immer als poste er aus dem oberen Mühlviertel; doch viel wahrscheinlicher steht sein Computer im Neuromed Campus.
Ob es gescheit gewesen ist,
das Gesetz nicht in Begutachtung gehen zu lassen,
kann ich nicht beurteilen (so wie Andere auch nicht).
Aber vielleicht war die Überlegung:
Warum soll man ein Gesetz, das seinerzeit
von der spö beschlossen worden ist,
und das man nur verlängern will,
genau dieser spö zur Begutachtung vorlegen ?
Am Ende hätten die nur gedacht,
man zweifle an der Richtigkeit
ihrer damaligen Entscheidung.