Minister Kickl schwänzt Misstrauensabstimmung
WIEN. Sechster Misstrauensantrag im Parlament abgelehnt.
In seiner Abwesenheit wurde gestern im Parlament der Misstrauensantrag gegen Innenminister Herbert Kickl (FP) von den Regierungsparteien abgeschmettert.
Er unterhalte sich lieber mit Außenministerin Karin Kneissl (FP) über erweiterte Rückführungsmöglichkeiten von abgelehnten Asylwerbern nach Syrien, während die Opposition im Parlament "viel Redezeit verschwendet, über Dinge, die ich nicht gesagt habe", schrieb Kickl auf Facebook.
Anlass für den Misstrauensantrag war ein Interview, in dem Kickl gesagt hatte, das Recht habe der Politik zu folgen.
Diese Aussage hatte auch VP-Regierungskollege Justizminister Josef Moser kritisiert – wofür Moser nun heftige Kritik aus der FPÖ einstecken muss. Moser sei "rücktrittsreif", befand Burgenlands FP-Landeschef Johann Tschürtz.
Also, ich halte fest:
Wenn man es etwas drastischer formuliert, dass ein Minister Schiss vor dem Nationalratsplenum hat und sich deswegen nicht stellt, so wiederspricht das den AGB.
So what!
Der Innenminister hatte wichtigere Termine, außerdem waren im Parlament abgeortnete Politiker die am Wahltag verloren hatten
Was sind "abgeortnete Politiker"?
Wenn du das nicht weißt gehört dir das Wahlrecht enzogen,oder gehst noch in eine Migrationsklasse.
wie besser kann man die Missachtung des Paralments darstellen , die Vertretung aller Österreicher....
aber dank dass du es genauso erzählst wie es wohl war, danke blauer Sympathisant
Wie war es denn?
sehr guter Kommentar nur weiter so
Kickl = m x c ²
m = 20 Mandtare
c = Lichtgeschwindigkeit
ergo x Fpö (Kickl) = 20 x c ²
In Deutschland steht die AFD unter Beobachtung, es wird Zeit, daß das auch mit der FPÖ passiert. Besonders der Kickl ist so ein Fall, aber wer soll das machen, wenn alles in Blauner Hand ist!
Kickl hängt an der unteren Leine eines gewissen Herrn Kurz.
per Gaudi hat sich der Halter dieses Vieh nicht angeleint ...
Das nennt man nicht Leine sondern Zügel! Allerdings hält es nicht einmal die Stallkatze länger dort aus.
Eine beachtliche Zwischenzeit
6 Misstrauensanträge innerhalb eines Jahres hat noch kein Regierungsmitglied zuwege gebracht. Bei den ersten war er noch im Parlament anwesend, aber mit der Zeit wird dies fad. Wozu hat man seine Untergebenen, die sollen sich den Schmarren anhören und unter dem Motto: „Schuld hat die Opposition, weil sie alle Gesetzeskonform, der Verfassung entsprechend agieren“ Konter geben.
Der Kanzler darf den Verteidiger spielen, ansonsten ist Schluss mit lustig, ohne seine Zustimmung als Steigbügelhalter kann der BK nicht mehr in der Welt herumreisen um seine Weisheiten zu verbreiten.
Unter dem Motto: „wer wir denn so weltfremd sein" war dies mit Sicherheit nicht der letzte Misstrauensantrag, den der BK für ihn schön reden muss.
eine beachtliche Zwischenzeit !
Für eine Opposition, die anstatt zu sinnvoll zu arbeiten
und ihre eigenen Probleme endlich in den Griff zu bekommen,
zu echten Lufthacken- Themen in dieser Zeit 6 (sechs!)
nutzlose Mißtrauensanträge eingebracht hat. - super!- Oder ?
natürlich hätte die Regierung es gerne wenn sie ungehindert und unkommentiert ihre Politik dem Recht aufzwingen kann.
Und deshalb gibt es eine Opposition ....
also Grundbegriffe des Parlamentarismus. Das dürfte bei den Blauen noch nicht angekommen sein.
also lese und lerne mein Lieber
Warum muß ich,
wenn du vom Lesen und Lernen sprichst,
immer an den erfolglosen Cand denken ?
Die Misstrauensanträge wären ja nicht sinnlos, wenn sich der Angesprochene endlich einmal darauf besinnen würde, welche Werte Österreich vertritt und dadurch international bis vor kurzem höchstes Ansehen genoss.
die Mißtrauensanträge wären nicht sinnlos,
wenn, ja wenn nur die Angesprochen der Forderung der Opo
folgen und zurücktreten würden . . . . .
Diese Logik hätte etwas Bestechendes für die Antragsteller-
wenn sie denn einmal aufwachen sollten!
Die Opposition ist Zwischenzeit-Weltmeister!
Das rote Paradis:
Arbeitsloses Grundeinkommen (damit erübrigt sich auch die Diskussion über Feiertage)
Offene Grenzen für alle (damit die Millionen Zuzügler brav die SPÖ wählen)
Per Gesetz alle rechten Parteien verbieten.
Damit das ja nie eintritt, wählen zum Glück immer mehr Schwarz-Blau!
Ein Grundeinkommen kann nicht arbeitslos sein und "Zuzügler" brauchen erst mal die Staatsbürgerschaft bis sie wählen dürfen.
Nein, nicht bei allen Wahlen braucht man die Staatsbürgerschaft, für manche nur den Meldezettel (Hauptwohnsitz)!
Das rote Paradis:
Arbeitsloses Grundeinkommen (damit erübrigt sich auch die Diskussion über Feiertage)
Bei dem Gedanken, dass diese türkis-blaune Partie bei den nächsten Nationalratswahlen mehr als 66% bekommen könnte, wird mir echt mulmig. Denn dann hätte unser BIMAZ freie Bahn, seine Rülpser auch in die Tat umzusetzen.
wir wirdecht mulmig.
In diesem Fall
fragen Sie den Arzt oder Apotheker,
oder zu einem Kräuterlweibl,
die hat sicher einen Tee gegen mulmig Sein.
Vielleicht haben die auch ein Medikament
gegen den zurückgebliebenen Sprachgebrauch wie dem Flutschen
bei blaune anstatt braune etc.
Für Ihren Merk, daß es eine türkis- blaue Regierung ist
und keine türkis- blaune, ist ohnehin kein Kraut gewachsen
kann dir natürlich helfen wieso "BLAUN"
brau+ braun = BLAUN
was immer du auch bist , schön ist das jedenfalls nicht.
Daß du jemanden helfen kannst,
halte ich für ein Gerücht.
Das mißlingt dir doch sogar täglich bei dir selber.
Oder meinst deine Postings wären eine Erfolgsgeschichte?
Das sind sie, trotz ihrer Anhäufung
genauso wenig, wie die deines Blutsbruders Cand.
Die vielen Plus aus dem Netzwerk
sind dafür eher ein abschreckendes Beispiel.
Hass, Hass, Hass!!! Aber irgendjemand wird den "roten G'Friesern" (Aussage Andreas Khol/ÖVP) schon ihr Maul stopfen, was?
stimmt....das mag sich kein Österreicher vorstellen ... aber so weit kommt es nicht.....
da vertraue ich in meine Österreicher ..... also den Meisten jedenfalls....
Mich stört mehr der Gedanke, dass die arbeitsverweigernden Oppositionellen dann immer noch aus unseren Steuergeldern bezahlt werden.
Die SPÖ wird dann die 4. Vorsitzende verheizt haben, Conchita Wurst für die Grünen antreten und die NEOS werden die Sitze dann an Conchita abgeben.
Kickl ist wirklich gut, der taugt mir
Das Problem an der FPÖ ist aus meiner Sicht, dass ihre Mitglieder regelmäßig fragwürdige Äußerungen tätigen.
Und diese werden häufig so getätigt dass man sie ja auch anders verstehen kann.
Denn mit einer Sache hat Kickl freilich Recht. Das Recht bzw. die Gesetze werden von der Politik gemacht. Findet sich eine Mehrheit für Gesetzesänderungen so kann es diese durchaus geben, bei einer 2/3 Mehrheit wäre sogar eine Verfassungsänderung möglich. Politiker müssen sich also nicht mit bestehenden Gesetzen abfinden. Sie müssen sich aber daran halten so lange sie Gültigkeit haben.
Zudem bin ich der Meinung das Gesetze eine gewisse Allgemeingültigkeit haben sollten und nicht je nach Situation das Gesetz angepasst wird.
An sonsten haben Zustände wie in den USA, bei denen die Schuldenobergrenze stets an die Schulden angepasst wird. Da brauche ich gleich keine.
Kickls Nichterscheinen kann man als Respektlosigkeit oder auch als einen Hauch von Größenwahn/gefühlter Unantastbarkeit deuten.
Lieber penunce nicht ärgern , tu etwas für unser Österreich und unterschreib
https://stoppkickl.spoe.at/#home
Dann kriegst keine Magengeschwüre denn du weist du hast etwas Gutes für Österreich getan
Einen von der alten Garde der Fleißigen, Aufrechten und Anständigen werden sie nie zur Selbstreflexion bewegen können, das ist ein Naturgesetz!
Danke für den Link. Ich habe die Gelegenheit wahrgenommen, und bin seit 10 Minuten SPÖ Mitglied. Danke Kickl.
Na schauns, auf einmal haben auch Sie Freunde. Was man sich im Internet nicht alles kaufen kann!
Neidig, weil dein moralinsaures Gekeife keinen interessiert?
Ich muss mir aber nichts erkaufen.
Na, da wird Heute in der Landstraße 36 ordentlich gefeiert
Pinky, da bin ich lieber beim Kleintierzüchterverein.
Haben sie dir im Heim einen neuen Nick verpaßt ?
War der alte schon zu abgelutscht u. nicht mehr anonym genug?
Hauptsache du darfst wieder auf der Tastatur herumfuhrwerken!
Deine Plussserlbrüder aus dem Netzwerk sind eh treu geblieben.
du bist ein Pusserlbruder ?
Ist das nicht verboten bei euch ...in D war das doch der § 175. Schau einmal nach ob du das darfst .
In Ö ist es ok
Wenn ich die Beiträge der ROTEN+GRÜNEN+NEOS durchlese, das JETZT mal bewusst ausgelassen, denn es gibt es nur mehr diese Periode, so meine ich in einem anderen Land als Österreich zu sein!
Statt froh zu sein, dass der KICKL den Saustall welchen die ROTEN nach Jahrzehnten hinterließen, ausmistet und aufräumt, statt dessen begehren die Marxisten/Kommunisten gegen den Innenminister KICKL noch auf und schimpfen ihn für seine erfolgreiche Arbeit!
Wenn man die hohnlachenden Abgeordneten der ROTEN im Parlament genauer betrachtet, so stellt man fest, dass sie sich gegen den Willen der überwältigen Mehrheit in Österreich stellen, bei der nächsten Wahl werden sie Einbußen beim "Stimmenfang" erleiden und nicht mehr in Frage kommen zum Regieren!
Die Roten glauben nämlich, dass die "Zudringlinge" sie erwählen werden, sobald sie Österreicher sind und das ist sicher zu verhindern, der BESTE INNENMINISTER, sein Name ist KICKL, wird schon dafür dafür Sorge tragen, dass es nicht so kommen wird!
... gegen den Willen der "überwältigenden Mehrheit" in Österreich stellen ...? Auf welcher Grundlage basiert diese Behauptung?
...ganz einfach:
"Wenn sich nichts ändert, können wir auch auf zehn Prozent abrutschen!"
Da dürfte was wahres dran sein ...
Da dürfte was wahres dran sein ...
...das ist richtig, wenn man diese sozi - Riege nicht umgehend austauscht!
Aber gegen wen?
Und mit welchen Inhalten? Derzeit kannst nur mit menschenverachtenden Themen gewinnen!
Der Bürgermeister von Neumarkt i. M Herr Denkmayer weis von was er spricht.
Sie haben aber schon mitbekommen, dass das Innenministerium seit dem Jahr 2000 von der ÖVP geführt wurde. Es ist eben der leichtere Weg, die Schuld immer auf andere zu schieben. Aber auch Sie dürften unter roten Regierungen gut gelebt haben.