"Ich erlebe die zwei Gesichter der FPÖ"
WIEN. EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber schließt eine Allianz mit Rechtspopulisten nach der EU-Wahl kategorisch aus. Die OÖ-Nachrichten haben mit ihm im Interview darüber gesprochen.
Der Favorit auf das Amt des nächsten Kommissionspräsidenten sieht darin mehr denn je die Rolle eines Regierungschefs von Europa. Nachstehend das Interview mit den OÖ-Nachrichten:
OÖN: Wo sehen Sie mit der Perspektive, nächster Kommissionspräsident zu werden, drei große Themen, um sich in den Köpfen der EU-Bürger wieder zu profilieren?
Weber: Erstens, wir müssen mehr Sicherheit garantieren. Das heißt für mich vor allem Außengrenzschutz, aber auch verstärkter Antiterrorkampf. Das Zweite: Wir müssen den Wohlstand sichern. Da geht es um Handelspolitik,um Innovation und darum, uns vor strategischen Übernahmen zu schützen. Das dritte große Thema ist, dass ich uns Europäern auch mit Projekten das Gefühl geben will, dass wir zu Großem in der Lage sind. Ich habe bei meiner Bewerbungsrede gesagt, dass wir in den nächsten fünf bis zehn Jahren eine Antwort auf Krebs geben könnten. Wenn wir die Gelder, das wissenschaftliche Know-how, die Datenbanken bündeln, sagen mir die Wissenschaftler, ist es technisch möglich, eine Antwort auf Krebs zu geben.
OÖN: Beim Thema Sicherheit gab es zuletzt um den Ausbau von Frontex größere Differenzen. Wann könnte diese Aufstockung realistischerweise kommen?
Was die Innenminister beschlossen haben, eine Aufstockung erst bis 2025, ist nicht akzeptabel. Ich fand das Ziel der Staats- und Regierungschefs mit 2020 richtig. Die Grundposition ist: Wenn an der Außengrenze Schlepperbanden ihr schlimmes Geschäft betreiben, muss Europa mit Frontex-Beamten dort für Ordnung sorgen. Die Aufgabe eines Kommissionspräsidenten wäre es, in so einer Rolle die Koordinierung besser in die Hand zu nehmen, auch einmal bei den Innenministern aufzutauchen und zu sagen: "Kollegen, bei den Chefs haben wir Folgendes beschlossen. Warum wird das so nicht umgesetzt?".
OÖN: Sie verwenden gerne das Wort Richtlinienkompetenz: Kann man daraus ableiten, dass ein Kommissionspräsident mehr als bisher seine Möglichkeiten nutzen muss, etwas durchzusetzen?
Der Kommissionspräsident ist kein Sekretär des Europäischen Rates. Er ist aus meiner Sicht der gewählte Exekutivvertreter, quasi der Regierungschef Europas. Ich möchte mein Mandat auf einer Mehrheit der Abgeordneten im Europäischen Parlament gründen. Zum ersten Mal in der Geschichte der Europäischen Union besteht die Chance, dass ein gewählter Abgeordneter anschließend Kommissionschef wird. Was man aus den nationalen Parlamenten als etwas Selbstverständliches kennt.
OÖN: Werden Sie sich auch um die Unterstützung der rechtspopulistischen, nationalistischen Parteien bemühen?
Nein. Ich trete an, um Europa in eine neue Phase zu führen. Dafür braucht man Partner, die sich klar zum Projekt bekennen. Deshalb kommt es auf die Partnerschaft zwischen den klar proeuropäischen Fraktionen an. Das sind vor allem die Gründungsväter der Union, die Sozialdemokraten, die Liberalen und die Christdemokratie.
OÖN: Müssen Sie nicht auch die FPÖ als eine dieser nationalistischen Parteien, vor denen Sie ja warnen, einordnen?
Die FPÖ sitzt in der ENF-Fraktion neben LePen. Ich erlebe zwei Gesichter der FPÖ: Ich erlebe die Minister, die im letzten Halbjahr Gesetzesarbeit erledigt, ganz normal Europa weiterentwickelt haben. Und dann erlebe ich Gesichter, die Europa verächtlich machen. Deshalb muss sich die FPÖ selbst reflektieren, wo sie hingehört.
OÖN: Gibt es für Sie Unterschiede zwischen der FPÖ und der AfD in Deutschland?
Jedes Land hat seine eigene politische Kultur. Aber die AfD ist mit der FPÖ nicht vergleichbar. Sie ist für den Dexit, marschiert mit Rechtsextremen Seite an Seite. Wenn aber einmal die FPÖ und Salvini über die Schuldenstände in Italien reden, werden wir spannende Diskussionen erleben. Oder wenn Salvini mit Polens Kaczynski über den Umgang mit Russland und Putin spricht. Da muss jedem Bürger klar sein, dass so ein Weg zur Blockade Europas führt.
OÖN: Wo sind für Sie die roten Linien? Viktor Orbáns Fidesz-Partei geht ja für die EVP noch.
Diejenigen, die Europa weiter positiv auf Basis europäischer Werte mitgestalten wollen, sind unsere Partner. Das ist unser Maßstab. Ich möchte darauf verweisen, dass ich und die Kollegen der ÖVP im Europäischen Parlament für das Artikel-7-Verfahren (Rechtsstaatsverfahren, Anm.) über Ungarn gestimmt haben. Es gibt für uns keinen Rabatt in Sachen Grundrechte. Ich will sogar einen Schritt weiter gehen. Ich spreche mich für die Einführung eines unabhängigen Rechtsstaatsmechanismus in Europa aus, der auch Sanktionen bei den Fördermitteln einschließt. Wir wissen, dass der Artikel 7, weil er am Schluss die Einstimmigkeit voraussetzt, nur eine schwache Methode ist, Rechtsstaatlichkeit einzufordern, deshalb müssen wir das überdenken.
OÖN: Wer legt die Regeln dafür fest?
Da sind wir gerade in Diskussion. Entscheidend ist, dass das keine Aufgabe von Parteipolitikern sein kann. Die finale Entscheidung sollte immer in der Hand von unabhängigen Richtern sein.
OÖN: Sie haben gesagt, die FPÖ hat zwei Gesichter. Gilt das nicht auch für die ÖVP, das Gesicht Kurz und das Gesicht Karas?
Nein. Wir sind eine breite Volkspartei. Da gibt es Kräfte, die vielleicht in Europa drängender voranmarschieren als andere. Entscheidend ist, dass wir als Volkspartei immer die Brücke bauen. Das macht uns aus. Ich bin sicher, dass das Paket mit Karas und mit Karoline Edtstadler, die ein klares Signal in Richtung Sicherheitsfragen und Migration abgibt, wirklich für die Breite der EVP steht.
OÖN: Wenn Sie in Österreich wahlberechtigt wären, könnten Sie ja Vorzugsstimmen auf der ÖVP-Liste vergeben: Würden Sie Karas oder Edtstadler wählen?
Wenn ich in Österreich wahlberechtigt wäre, dann würde ich hoffentlich auf der Liste stehen.
OÖN zum Brexit: Muss man nicht doch Nachverhandlungen überlegen, um das Patt aufzulösen?
Nein, der Vertrag wird nicht mehr aufgemacht. Wir können besprechen, wie wir politisch mit dem Vertrag umgehen. Verlängerungsdebatten können wir nur führen, wenn wir von den Briten endlich wissen, in welche Richtung wir verhandeln.
OÖN: Wird es am 29. März zum Austritt kommen?
Ich hoffe auf Klarheit am 29. März. Ich will nach der Europawahl nicht mehr über die Vergangenheit reden. Unsere Tür für Großbritannien bleibt immer offen.
OÖN: Theresa May sucht gerade ihren Plan B. Haben Sie einen, falls Sie doch nicht Kommissionspräsident werden?
Mit diesem Szenario beschäftige ich mich nicht.
Manfred Weber tritt bei der EU-Wahl als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei an. Die EVP ist derzeit die größte Fraktion im Europa-Parlament und liegt in den Umfragen voran.Womit der 47-jährige CSU-Politiker aus Niederbayern beste Chancen hat, für die nächsten fünf Jahre zum neuen Kommissionspräsidenten gewählt und damit Nachfolger von Jean-Claude Juncker zu werden.Weber hat in Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz einen Förderer der ersten Stunde. Er werde im EU-Wahlkampf auch verstärkt auftreten, kündigt er an. Die führenden Bundesländerzeitungen und die Presse nahmen den jüngsten Wien-Besuch Webers bei der Präsentation der VP-Kandidaten am Montag zum Anlass für ein ausführliches Interview. Für die OÖNachrichten stellte Lucian Mayringer die Fragen.
Herr weber wird bald mit der AfD zusammenarbeiten denn mit den Linken kann er nicht. die aFD braucht einen Jörg oder HCS dann ist sie in Deutschland bei 30% , so schauts aus
Sie Duroc, ihre rechte Blödheit hat Seltensheitswert! Aber sie brauchen nicht stolz darauf sein. Mir viele noch ein Wort für ihr Gehabe ein, fangt mit n an, und endet mir i, nur 4 Buchstaben!
Negi?
Zu Mittag die Vermutung,
am Abend im Beweis bei weitem übertroffen: Kickl über die EMRK
Habens dir da gesagt, dass du ein Linker bist?
BTW auch hier versagt dein Geist, denn die Pflichtschule dauert nie bis zur Wehrpflicht. Aber was kann man schon erwarten.
Ja, das ist die hässliche Fratze der rechten FPÖ! Ob Vilimsky oder Podgorschek oder Waldhäusl oder aber der Ponyzist Kickl, da kommt einem das Grausen! Ein Minister der die Politik vor das Recht stellt, hat kein Recht Minister zu sein.
Welche exzessiven Möglichkeiten welcher Migranten?
Was Sie hier schreiben ist nichts als eine Parole.
Hauptsache "Migranten" kommen vor.
Gehört weiter hinunter.
Da hat wieder einmal ein blauner "mimimi" gemacht und die OÖN löschen brav auf Zuruf.
Eigentlich verbinde ich die FPÖ weniger mit dem Gesicht. Das Körperteil, auf dem man sitzt trifft es besser.
Die zwei Gesichter der FPÖ.
1) Die tagtäglich Kreide fressende Parteispitze, die versucht auf staatstragend zu machen. Zumindest bis zum nächsten Bierzeltauftritt.
2) Ab der 2. Reihe abwärts tritt durch die vielen "Einzelfälle" der wahre deutschnationale, autoritäre, demokratiefeindliche Kern der FPÖ offen zutage. Eine durch und durch von grölenden Burschenschaftern mit zweifelhaftem Weltbild zersetze Partei, die das Wort Freiheit nur mehr als Alibi im Namen trägt.
Danke für den Klartext
Danke für den Klartext
Die hässliche Fratze der Demokratiezerstörer zeigte sich gestern beim Interview von Ponyzeiminister Kickl im Report:
„Die Gesetze haben der Politik zu folgen, nicht die Politik den Gesetzen!“
(Anlassfall Prückl?)
Das sagt alles über die Burschis!
Es ist sehr ordinär Leute des anderen politischen Spektrums als Burschis abzuqualifzieren. Und wenn sich Herr Kickl für neue Gesetze ausspricht dann steht ihm das auch zu, und einen Gesetzesbruch hat er nicht propagiert. Hasserfüllte Sprüche die da gegen Minister Kickl geäußert werden, sonst nichts!
Und wen qualifizieren Sie mit Ihrem Nick ab? Tuns nicht so jämmerlich wehleidig, wenn Sie auf der anderen Seite so weit gehen, den Völkermord der Faschisten den "Roten" in die Schuhe zu schieben. Das fällt übrigens unter Wiederbetätigung und ist strafbar.
"NS-Meldestelle
11:50 (vor 1 Stunde)
an mich
Der Eingang Ihrer E-Mail wird bestätigt und wurde unverzüglich zur Bearbeitung an die zuständige Stelle weitergeleitet."
Burschi, er hat Burschi gesagt!
"hässliche Fratze" sagt alles über dieses Hassposting.
Mimimi
wäre hübsche Fratze besser?
.. aber das wäre dann ja gelogen ...
Darf man nicht einmal mehr die Wahrheit schreiben? Sie hätten lieber eine rechte Diktatur, alles klar!
Wer lässt sperren? Ich nicht. Solche Wortspenden müssen als Zeugnis für die blaue Art weit sichtbar sein.
Ui, ein Analrhetoriker, Höflichkeit und Toleranz als neue Ausdrucksform der Fleißigen und Anständigen.
Ist sich Weber so sicher, daß die EVP nach den Wahlen die stärkste Partei im EU-Parlament ist? Lt. Umfragen liegen ja die rechten Parteien sehr gut im Rennen, speziell in den bevölkerungsreichen Staat wie Frankreich und Italien.
Dazu musst da aber auch die Frage stellen:
“Wie liegen die Sozialisten und Linken in den Umfragen?“,
z. B. im dem von dir aufgezählten Frankreich.
Stimmt, in Frankreich sind sie stark, auch in Tschechien,... aber in Summe trotzdem noch weitab.
https://de.pollofpolls.eu/EU
falsch, nicht Tschechien, sondern Italien
sonst nur noch Holland.... und leider Österreich
Fortunnatus,
kannst du deine Ansicht von "Engagement und Position" der Frau Julia Herr auch begründen?
Frau Julia Herr wird wie leider in der Vergangenheit bei den Parteien üblich als unliebsame österreichische Parteigenossin nach Brüssel weggelobt. Was nicht im Sinne einer erfolgreichen Arbeit für die EU ist. Frau Herr hat bisher keine einzige Meinung betreffend die EU abgegeben. Herr war bisher nur eine nach extrem links abdriftende in der Sozialistischen Partei Österreichs.
https://www.youtube.com/watch?v=rnFr17uKpmE
Eine persönliche Frage:
Hat man dich, wie in manchen Medien geschrieben, als eine von der SPÖ engagierte Forenschreiberin eingesetzt, um gegen die andere Parteikandidaten Stimmung für die SPÖ-Kandidaten in den Foren zu verbreiten. Anders wäre mir deine gewählte Nick Ähnlichkeit nicht zu erklären.
"Hat man dich, wie in manchen Medien geschrieben, als eine von der SPÖ engagierte Forenschreiberin eingesetzt, um gegen die andere Parteikandidaten Stimmung für die SPÖ-Kandidaten in den Foren zu verbreiten. Anders wäre mir deine gewählte Nick Ähnlichkeit nicht zu erklären."
Ganz sicher, das steht doch im "Leitfaden für erfolgreiche Wahlkämpfe".
Mitautor ist ein gewisser T. Silberstein.
Weshalb hebt der Unsympathler die Hand zum "Deutschen" Gruß? Ist der nicht verboten?
Er wollte grad 3 Bier bestellen.
Den Originalspruch wohl nicht verstanden?
Auf diesem Foto wären es wohl 5 Bierchen.
Verstanden schon, aber nicht der Antwort wert.
Ab zur Nachschulung,
aber dieses Mal nicht bei SPÖ oder ÖGB.
Immer wenn ein deutscher Politiker ein Interview gibt merkt man erst wie beschämend nieder das Niveau bei den Östereichischen Politikern ist. Da wird die fehlende Bildung erst richtig offensichtlich.
So ist es in der Tat! Mir fallen bei solchen Worten stets die ganz hellen Kerzen, wie z.B. der Rudi Hundstorfer, ein.
So was verdrängt mein Gedächtnis,
möglicherweise eine Schutzwirkung.
@amha: Rudi Hundstorfer, wer ist das, wann war der?
Warum lebst du soooo weit in der Vergangenheit?
Muss am blaunen Hut liegen,
der macht so alt.
Eventuell weil die Hackler-Pensionsmilliarden und die Frauenfrühpensionsmilliarden noch nicht verdaut sind und auch in 20 Jahren noch nicht verdaut sein werden.
Hauptsache, man macht als Sozialminister in jedem Monat, wo die Arbeitslosigkeit saison- oder wetterbedingt sinkt, eine wichtige Pressemeldung.
Hacklerregelung - echt
feine Sache !
Bissi neidisch etwa ???
Ich helf dir gerne: das war jene Figur welche einst meinte, „Ich kann nicht alles lesen, was mir zum Unterschreiben vorgelegt wurde“. Er wollte damit zum Ausdruck bringen, dass er das Unterschriebene zwar lesen konnte, jedoch nicht verstand. Und DEN stellten die Rothäute dann auch noch zur Wahl des bunderepublikanischen Grüß- und Angelobungsaugusts auf.
2 Gesichter der FPÖ?
Es fängt schon damit an, dass die FPÖ das Wort "freiheitlich" (irreführenderweise) im Namen führt und in ihrer Politik stets darauf bedacht ist, möglichst viele Freiheiten (der Bürger) in Frage zu stellen, zu beschränken, zu beschneiden, zu eliminieren.
Dafür nimmt sich die FPÖ die "Freiheit", so oft und unsachlich wie nur möglich gegen "die anderen" zu polemisieren, wenn nicht gar zu hetzen und ein "Wir (gut) gegen ihre (böse/schlecht)"-Gefühl in den Bürgern zu erwecken.
Unter den Vertretern des "kleinen Mannes", sowie der "fleissigen und Anständigen" befinden sich relativ viele, die ihren eigenen Job einem rechten Netzwerk oder sonstigem Postenschacher zu verdanken haben und die trotzdem so tun, als wären sie die Hüter der Objektivität und die Vorkämpfer gegen Postenschacher.
Traurig und ärgerlich ist, dass viele Personen aus der Unterschicht schlichtweg nicht begreifen (wollen?), dass sie von diesen FPÖ´lern nicht viel zu erwarten haben...
Das ist nicht die Unterschicht, sondern die untere Mittelschicht. Also jene, die zwar keine große Bildungskarriere haben, aber sich einen bescheidenen, aber durch Schicksalsschläge oder finanziellem Unvermögen oft gefährdeten Wohlstand erarbeitet haben. Kurz gesagt jene, die etwas zu verlieren haben. Die sind immer anfällig auf Demagogen, die ihnen einreden, es würde ihnen die nach oben wollende Unterschicht etwas wegnehmen ("Auslenda") und die sich entgegen allem verbalem Pärren gegen "die da oben" real als besonders devot gegenüber Hierarchien zeigen. Man nennt das auch "Radfahrer-" oder "Unteroffiziers-Syndrom": Nach oben buckeln, nach unten treten. Früher nannte man diese Schicht Kleinbürger. Oder Spießbürger.
Sie versucht die Freiheiten der Bürger zu wahren, indem sie die exzessiven Möglichkeiten der Migranten zu beschränken versucht. Aus den linksgrünen Postings liest man durchwegs ganz massiven Leidensdruck heraus.
Das Leid entsteht auf Basis der Unkultur und Seltsamkeit FPÖ-naher Mitbürger und ist nicht ausschließlich auf "Linksgrün" beschränkt, Blauschlechtmensch.
Wenn ich mir dieses Interview durchlese komme ich immer mehr zur Meinung, dass für mich die einzige wählbare Kandidatin bei der EU-Wahl Frau Julia Herr (derzeit 6. Rang auf SPÖ-Liste) ist.
Alle anderen Parteien sind unwählbar, Julia Herr zeigt Engagement und Position!
Ich bin strikt gegen Trolle, die versuchen durch Namensgleichheit sich als andere Benutzer auszugeben.
Fällt ihnen kein eigener Name ein ???
Das netdeppat hat man ihr nicht lange abgenommen