Heer bald nicht mehr handlungsfähig

14.März 2019

In dem Papier spricht der Generalstabschef von einer "Diskrepanz zwischen dem Verfassungsauftrag, der Budgetlage und dem Realzustand". Schon bald – die Rede ist spätestens vom Jahr 2025 – würden "die wesentlichen Kernfähigkeiten aufgrund der Überalterung nahezu aller wichtiger Waffensysteme nicht mehr vorhanden sein". Brieger zählt hier neben der Panzerwaffe unter anderem die bodengebundene sowie die luftgestützte Luftabwehr auf.

Die Jägerbataillone wären de facto nur noch zu 30 Prozent geschützt (Ausrüstung, gepanzerte Mobilität), bei der Miliz sei Mobilität überhaupt Fehlanzeige. Und selbst beim Katastrophenschutz, für viele als wichtigster Beitrag des Heeres geschätzt, seien die Probleme augenscheinlich. So fehle etwa bei den Pionieren wichtiges schweres Gerät. Der Generalstab fordert daher eine Anhebung des Budgets von 2,2 auf mindestens 3,3 Milliarden Euro bis 2022 und ab dann auf mindestens ein Prozent des BIP bzw. über vier Milliarden Euro. Der "dringende Investitionsstau" wird mit drei Milliarden Euro beziffert – die Mittel für das bereits beschlossene neue Hubschrauber-Paket und die Zukunft in der Luftraumüberwachung (Eurofighter) nicht miteingerechnet.

In 15 Jahren leergeräumt

Brieger zeigt auch auf, dass das Heer in den vergangenen 15 Jahren regelrecht leergeräumt worden sei. Neben zahlreichen Liegenschaften wären 41 Prozent der Luftfahrzeuge, 62 Prozent der schweren Waffen, 61 Prozent der geschützten und gepanzerten Fahrzeuge, 56 Prozent der ungeschützten Lkw und 49 Prozent der ungeschützten Pkw eingespart worden. Drastisch auch das Bild bei der Infrastruktur: Bei 65 Prozent der Gebäude brauche es größere Instandsetzungen, nur zehn Gebäude sind demnach in neuwertigem Zustand. (eku)