Grüne/Jetzt: Kogler schließt Fusion aus
WIEN. Nach Angebot von Peter Pilz für gemeinsames Antreten bei der EU-Wahl.
"Hier in Österreich gibt es eine Grüne Partei", einen Zusammenschluss mit dem von Peter Pilz gegründeten Ableger Liste Jetzt werde es deshalb nicht geben. Mit dieser Klarstellung hat am Freitag der Grüne Bundessprecher und EU-Spitzenkandidat Werner Kogler alle Spekulationen bis hin zu einer Wiedervereinigung vorerst beendet.
Dass diese davor überhaupt entstanden sind, hatte Kogler selbst mit befeuert. Bei einer "Elefantenrunde" zur EU-Wahl im ORF-Radio, unter anderem mit Jetzt-Kandidat Johannes Voggenhuber, hat Kogler am Dienstag von einem bevorstehenden Treffen mit Pilz gesprochen. Wenn auch mit dem Nachsatz, dass er die Chance für eine Kooperation als "gering" einschätze. Zeit dafür wäre bis 12. April, dann müssen die Kandidatenlisten der wahlwerbenden Parteien verbindlich gemeldet werden.
In einem Gespräch, das die OÖNachrichten knapp vor Koglers Absage mit Pilz geführt haben, bestätigte der Jetzt-Gründer, dass ihm eine Zusammenarbeit mit den Grünen ein wichtiges Anliegen sei. Sein Appell an die ehemaligen Parteifreunde: "Während die organisierte Rechte die Macht übernimmt und Europa zerstört, beschäftigt sich die Linke nur mit sich selbst." Er hielte deshalb eine gemeinsame Plattform "für sehr gescheit". Mit der Liste Jetzt habe man ohnehin "ein Erweiterungsprojekt und nicht die nächste linke Kleinpartei" gründen wollen.
Die Einladung zum gemeinsamen Antreten bei der EU-Wahl am 26. Mai an die Grünen sei aber schon von Voggenhuber gekommen. Dazu müsse man wissen, so Pilz, dass "die Grünen davor Voggenhuber die Spitzenkandidatur angeboten haben", dieser aber abgelehnt habe, weil er kein Parteikandidat sein wollte. (luc)
Grüne verlieren und Jetzt verliert die EU whl Gewinner werden der Karas mit der Edttsdler und Herr Dr. Vilimsky sein Sozen sind abgeschlagen
Was wollen diese Null Demokraten.Unter 2 % passt exakt zu diesem Vernichter Verein.Hurra die De... sind bald weg,Hoffe auch die Neos kriegen Ihr Nudelsieb Fett.
> Was wollen diese Null Demokraten
Wieder so ein demagogischer Fragesatz ohne ?
Dein Maßstab für "Demokraten" in allen "Ehren", meiner ist es nicht.
Der Pilz (mit seiner Truppe) ist nicht als regierungsgeil angetreten. Das ist viel parlamentarisch-demokratischer als es die andern zustande bringen!
Und die parlamentarische Kontrolle der Exekutiven/Regierenden ist "nun einmal" die Stärke des Pilz! Gewesen und immer noch. Damit steigt er den andern, den Regierungsparteien, ganz schon in die Nierenseite.
Ich gehe trotzdem nicht zur Wahl
Der teufel schläft nur selten, deshalb meine Korrektur:
ER, der vor dieser SCHWARZ/Blauen Regierung, im Parlament meinte, usw, usf...😇
Den richtigen Thread erwischt:
ER, der vor dieser ROT/SCHWARZ- Regierung, im Parlament meinte
"hinter mir sitzt die Mafia Österreichs auf der Regierungsbank"
und dafür eine zweimal erteilten Ordnungsruf erhielt, denn er blieb bei seiner Meinung(!).
Dem Kogler wünsche ich eine politische Wiederkehr, vor allem deswegen weil er Wirtschaft studiert hat und sich in Wirtschaftsfragen weit besser auskennt als somancher in der ehemaligen und der jetzigen Regierung.
Deshalb darf er niemals dem "Jetzt" (Pilz!) niemals kooperieren und mit dem am Bild in den OÖN schon gar nicht, er muss die Rückkehr ins Parlament alleine schaffen oder sonst gar nicht!
Kein Sinneswandel meinerseits ist der Grund für´s Eintreten für den Kogler, ich werde sicher die gleiche Partei wählen wie vorher, aber diese Regierung braucht eine starke Opposition vor allem in Wirtschaftsfragen, die spö ist sicher keine dazu geeignete, die kennen sich besser aus in Geldausgeben/Verschwenden und neue Schulden machen....😱
WAS FÜR EINE Heuchelei!
Die Oppositionsparteien im Parlament sind durch die Klubdisziplin vom Gesetzgebungsprozess (Legislative) ausgeschlossen. Höchstens bei Verfassungsgesetzen können sie sich kaufen lassen
Die FPÖ ist gerade in der Regierungsphase - sie war es in der "Ära Grasser" auch, was ihr heute große Probleme macht.
Alles wäre kein Problem, wenn die Regierungsmitglieder keine Parteifunktionäre sein dürften sondern nur höchste Beamte.