Grünberg sieht "zahlreiche Verbesserungen" bei Mindestsicherung
WIEN. Für ÖVP-Behindertensprecherin Kira Grünberg ist die Kritik von Tirols Landesrätin Gabriele Fischer (Grüne) an der geplanten Neuregelung der Mindestsicherung "unverständlich".
Die Nationalratsabgeordnete sieht im Gesetzesentwurf nämlich "zahlreiche Verbesserungen für Menschen mit Behinderung", zumal in der früheren 15a-Vereinbarung diesbezüglich überhaupt keine Regelung enthalten gewesen sei.
Vor allem Menschen mit Behinderung, darüber hinaus Alleinerziehende, würden vom neuen Sozialhilfe-Grundsatzgesetz profitieren, erklärte Grünberg in einer Aussendung. Die Mandatarin verwies darauf, dass Menschen mit Behinderung in Zukunft einen Zuschlag von 18 Prozent erhalten werden. Zudem wurde eine ursprüngliche Kann-Bestimmung verbindlich gemacht, meinte sie.
Außerdem bleibe es den Ländern unbenommen, Sonderbedarf von Menschen mit Behinderung durch andere oder zusätzliche Regelungen zu berücksichtigen, sofern diese insgesamt eine finanzielle Besserstellung von Menschen mit Behinderung bewirken. Das Grundsatzgesetz stelle auch erstmals klar, dass die erhöhte Familienbeihilfe oder weitergehende Pflege- und Behindertenleistungen unberührt bleiben. "Im Bereich Behinderung ist substanziell nachgebessert und auf die Stellungnahmen der Interessensvertretungen gut eingegangen worden", erklärte Grünberg.
Gabriele Fischer (Grüne) stößt sich unter anderem am Bonus für Behinderte und versicherte, in Tirol werde niemand weniger bekommen als bisher.
anscheinend kann man sich jedes Gesetz, jeden Gesetzesentwurf dieser Regierung schön saufen?!
@OÖN - ihr hättet den Namen Kickl und irgendeine Aussage von ihm in den Artikeleinfügen sollen.
Der Name Kickl wirbt zwar nicht unbedingt für Qualität (In Aussagen bzw. Wirken), aber auf jeden Fall bringt er viele Klicks und gaaaanz viele Postings *g*)
Also - unseren täglichen Kickl(artikel) gebt uns heute. Oder zumindest einen über die Kollegin, Frau Hartinger-Klein, die als leuchtendes Vorbild für uns alle mit 150 Euro / Monat auskommt.
nimmt die klein wirklich die 150€ zusätzlich zu ihren 15000€ ministergehalt? bei dem bekannten gier der öst. politikern ist es schon möglich.
die Frau hat keine Ahnung,redet dur das nach was ihrb von Parteigenossen vorgeschrieben wir.Darf eh ihre Meinung nicht sagen,sont is weg vom Fenster
Wer ist Kira Grünberg, seit der Wahl nichts mehr von der gehört.
Interressant
Wer ist Kira Grünberg...Sie kennen diese Person wohl nicht.
Dann plötzlich "seit der Wahl nichts mehr von der gehört."
Sie sind mir aber eine "Spassvogel"
Auf den Versuch wie Sie sich da herauswinden wollen bin ich gespannt.
Es gibt vor allem für Behinderte mit einem Mandat im NR ganz ordentliche Gehälter. Selbst dann, wenn man nur einmal im Jahr etwas von ihnen zu hören bekommt.
Mir ist aber Tausend mal lieber nur einmal im Jahr von einer Behinderten etwas zu hören dass der Wahrheit entspricht, als wöchentlich Unsinn von den Grünen!
... und wieviel hören sie täglich von den anderen Abgeordneten?