FPÖ will bei EU-Wahl über 20 Prozent

Von OÖN   26.Februar 2019

Vilimsky ist gestern auch, wie erwartet, zum Spitzenkandidaten für die EU-Wahl gewählt worden. Auf den Plätzen zwei bis fünf finden sich jene Kandidaten, über die die OÖNachrichten schon in der Vorwoche exklusiv berichtet hatten.

Hinter Vilimsky folgt der steirische EU-Abgeordnete Georg Mayer. Auf Platz drei wurde die 31-jährige Nationalratsabgeordnete Petra Steger aufgestellt. Die Tochter des früheren FPÖ-Vizekanzlers und aktuellen ORF-Stiftungsratsvorsitzenden Norbert Steger betreut im Parlament derzeit die Agenden Europa und Sport.

Der von der FPÖ Oberösterreich als Spitzenkandidat nominierte Nationalratsabgeordnete Roman Haider ist auf Platz vier der Bundesliste gereiht. Der Unternehmensberater aus Aschach ist seit 2008 im Parlament, derzeit agiert er als außenpolitischer Sprecher des FPÖ-Klubs.

Auf Platz fünf wurde die niederösterreichische Landtagsabgeordnete Vesna Schuster nominiert.

Video: Die Pressekonferenz in voller Länge

Die ÖVP und die SPÖ haben ihre EU-Wahllisten bereits vor längerer Zeit beschlossen, mit Othmar Karas und Andreas Schieder als Spitzenkandidaten.

Strache will 19,7 Prozent "deutlich übertreffen"

Parteichef Heinz-Christian Strache und Vilimsky zeigten sich bei einer Pressekonferenz am Dienstag überzeugt, bei der Wahl ihre Mandate von derzeit vier auf fünf zu steigern und die 19,7 Prozent von 2014 "deutlich" zu übertreffen und vielleicht sogar die SPÖ, die 24 Prozent hatte, zu überholen und auf Platz zwei zu landen. "Wir wollen deutlich zulegen und die 20 Prozent überspringen. Je deutlicher, desto besser", so Strache, der Vilimsky als Kandidat der türkis-blauen Regierung bezeichnete.

ÖVP-Spitzenkandidat Othmar Karas "ist das Problem der ÖVP und nicht unseres", so Strache. Die FPÖ stehe dafür, dass die "unverantwortliche, völlig verdrehte Einladungspolitik abwählt wird". Die kommende EU-Wahl werde eine Abrechnung mit den Verantwortlichen der Flüchtlingskrise sein. Die Menschen haben jetzt die Gelegenheit, "diese abzustrafen und einen Schlussstrich unter dieser verfehlten Politik, die Europa in die Flüchtlingskrise gestürzt hat, zu ziehen". "Wer den konsequenten Kurs der österreichischen Regierung auf EU-Ebene will", müsse die FPÖ wählen, appellierte Strache an potenzielle Wähler.

Vilimsky berichtet von guten Kontakten mit der Fidesz-Partei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban, die noch der europäischen Volkspartei angehört und der polnischen Regierungspartei PiS. Diese finden auf parlamentarischer Ebene statt. Es gebe aber keine "Beitrittsanschreiben" für die künftige rechte Fraktion im EU-Parlament.

Video: Der Europa-Abgeordnete will eine Allianz EU-kritischer Fraktionen, sagt er am Montag in der "ZIB 2".