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FPÖ bekräftigt: Abgelehnte Asylwerber werden abgeschoben

Von nachrichten.at/apa, 05. Jänner 2019, 15:23 Uhr
Vilimsky plant eine große Rechts-Allianz in der EU
Harald Vilimsky Bild: Reuters

WIEN. FPÖ-Generalsekretär Harald Vilimsky hat am Samstag betont, dass rechtskräftig abgelehnte Asylwerber abgeschoben werden und eine Lehre damit abgebrochen wird.

Daran sei weder zu rütteln, noch könne daran herumgedeutet werden, so Vilimsky in einer Aussendung.

Der stellvertretende Bundesparteiobmann Manfred Haimbuchner hatte sich zuvor in einem "profil"-Interview dafür ausgesprochen, dass abgelehnte Asylwerber die Lehre fertigmachen dürfen. Wie er im Ö1-"Mittagsjournal" am Samstag ausführte, gehe es nur um wenige Fälle, denn inzwischen dürften Asylwerber keine Lehre mehr beginnen. Ein generelles Bleiberecht lehnt er ab.

Dies bekräftigte auch Vilimsky - über die Hintertür dürfe es zu keiner Aufenthaltsverfestigung kommen, so der Generalsekretär.

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270  Kommentare
270  Kommentare
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1949wien (4.127 Kommentare)
am 09.01.2019 18:09

...leider wurde mein Kommentar als beleidigend gesperrt. Ein Vilimsky darf allerdings öffentlich beleidigen!?

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spoe (13.470 Kommentare)
am 08.01.2019 13:10

Dass man in den wenigen Fällen, wo die Lehre im Rahmen einer Ausnahmeregelung begonnen werden durfte, keine Ausnahme bis zur Beendigung des Lehrvertrags machen will, liegt nur am unappetitlichen Streit zwischen linker Opposition und Regierung.

Ohne die ständigen Untergriffe und Verunglimpfungen wäre man bestimmt zu einer Kompromisslösung gekommen.

Die Linken haben in diesem Fall mit ihrer Schmutzkübelkampagne den Lehrlingen nicht geholfen, so wie sie alle anderen, die sie angeblich auch vertreten, mit der momentanen Oppositionspolitik auch nicht behilflich sind.

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Gruenergutmensch (1.477 Kommentare)
am 08.01.2019 12:56

Herr Vilimsky hat recht, weil wenn der Lehrling die Lehre abgeschlossen hat, dann gilt er als gut integriert und muss dableiben dürfen, und wenn er da geblieben ist, hat er ein Recht auf Familienzusammenführung und dann kommt der Vater mit 8 Haremsfrauen und 55 Kindern nach, und für die muss Österreich dann 55 Kinderbeihilfen, und später dann Waisenpensionen und 8 Witwenpensionen bezahlen.

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SRV (14.567 Kommentare)
am 08.01.2019 13:29

Das Recht auf Familienzusammenführung erlischt mit dem 18. Geburtstag - aber Fakten sind eben nur etwas für Anfänger...

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jamei (25.489 Kommentare)
am 08.01.2019 14:06

SRV bitte Quelle, den in https://www.bmeia.gv.at/gk-istanbul/reisen-nach-oesterreich/visaaufenthalt-in-oesterreich/asyl-familienzusammenfuehrung-visa/ finde ich Ihre Behauptung nicht.

"Familienangehörige von Asylberechtigten können innerhalb von drei Monaten ab Rechtskraft der Statuszuerkennung der Bezugsperson bei einer österreichischen Vertretungsbehörde im Ausland einen Antrag auf Erteilung eines Einreisetitels (Visum) stellen. Wird dieser erteilt, können sie nach Österreich reisen, um hier einen Asylantrag im Familienverfahren zu stellen und denselben Schutzstatus wie ihre Familienangehörige/ihr Familienangehöriger zu bekommen.

Wird der Antrag erst nach drei Monaten gestellt, müssen sie zusätzlich eine adäquate Unterkunft, eine Krankenversicherung und ein ausreichendes Einkommen nachweisen."

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 07.01.2019 22:03

Es ist offensichtlich, dass die FPÖ einen Zickzackkurs fährt.

Zuerst wird betont, es wird nicht abgeschoben, dann wird wieder scharf zurückgerudert.

Nicht umsonst fallen die Umfragewerte der FPÖ in den Keller.

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1949wien (4.127 Kommentare)
am 07.01.2019 20:44

...wann wird Wilimsky endlich "abgeschoben"

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Auskenner (5.366 Kommentare)
am 07.01.2019 22:07

Ja, das fragen wir uns alle ...

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gegenstrom (16.154 Kommentare)
am 07.01.2019 06:28

wenn es nicht für die F sowieso und für die Kurzen-Parteigänger nicht so prinzipiell um Abschiebung und verhindern von Flüchtlingen ginge, dann könnten sie ja auch an Entwicklungshilfe denken und den jungen Asylanten bei uns eine Ausbildung machen lassen, mit der sie dann in ihrer Heimat die Wirtschaft beleben könnten.
Aber soweit zu denken, das wäre zu viel verlangt von dieser Regierung.

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 07.01.2019 06:24

Könnte jemand recherchieren und veröffentlichen wie den die Einstellung eines Asylanten als Lehrling gefördert wird?, Wie Hoch sind Lohnkosten für den Unternehmer, der einen nichtasylberechtigten sog Lehrling einstellt?

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spoe (13.470 Kommentare)
am 08.01.2019 13:05

Besteht da überhaupt ein Unterschied?

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 06.01.2019 23:10

Und für jeden abgeschobenen Lehrling holen Strache und Kurz ein Mehrfaches an neuen Ausländern aus Drittstaaten für Mangelberufe über die Rot-Weiss-Rot Card.

Sehr sinnvoll?

Auch hier sollte gelten. Die Unternehmen sollten zuerst Arbeitskräfte aus Österreich oder anerkannte Asylwerber anstellen. Auf diesem Ohr sind Kurz und Strache aber taub. Sie messen mit zweierlei Maß zum Nachteil der Einheimischen. Nein, dass ist dem beiden Herren zu anstrengend. Da holen sie lieber Ausländer in großer Zahl.

Mit dieser Regierung bekommen wir viel mehr statt weniger Ausländer. Da können Kurz und Strache noch so oft das Gegenteil behaupten. Deswegen wird es nicht wahrer.

Die Rot-Weiss-Rot-Card Willkommensklatscher Kurz und Strache sollen sich schämen.

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926493 (3.101 Kommentare)
am 06.01.2019 20:50

Die FPÖ ist eine eine kalkulierte Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche, denen es nur um die Kohle und um ihren eigenen Vorteil geht. Menschen sind denen wurscht.

Die FPler sind Fundamentaloppositionelle, die immer um Aufmerksamkeit buhlen, die auffallen wollen um jeden Preis. Alles nur taktische Manöver.

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 06.01.2019 19:58

ORF Bundesland Heute O.Ö. war mit einem Bericht über dieses Thema heute abend um einen Tag zurück. Da hat wohl ein Redakteur des ORF über das WE einen Bericht zusammengestellt ohne die aktuellen Nachrichten in den OÖN zu lesen.

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 07.01.2019 06:45

Ich kanns ihmicht verübeln

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spoe (13.470 Kommentare)
am 06.01.2019 15:34

Im Grunde sprechen tatsächlich einige Gründe dafür, dass man für die Betroffenen ein Auge zudrücken könnte.

Andererseits würde das die übliche Strategie "fahren wir weiter in die Sackgasse, es wird bestimmt wieder Ausnahmen geben" für die Zukunft nähren.

Zusätzlich geht es natürlich um das Verhindern eines politischen Erfolges jener, die sich lange Zeit für die Zuwanderung eingesetzt haben und vorher die eigenen politischen Mehrheiten nutzen. Je mehr diese lästern und auf gewisse Standpunkte beharren, desto energischer wird ein NEIN entgegengesetzt.

Möglicherweise hat erst die laute öffentliche Propagandatrommel mitsamt der ständigen persönlichen Beleidigungen der Regierungsmitglieder das fixe NEIN verursacht.

Mit stillen Verhandlungen im Hintergrund hätte es anders aussehen können. So funktioniert Politik.

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( Kommentare)
am 06.01.2019 15:49

Es sprechen oft Gründe dafür, eine Tat zu begehen-
wenn, ja wenn da nicht Gesetze einzuhalten wären.

Also wenn, dann müßte es dazu eine gesetzliche Regelung geben.

z. B.: daß nur Leute mit einem positiven Asylbescheid
eine Lehre beginnen dürfen.

Ah, das gibt es schon !?
Es geht also nur um die "Altfälle",
die der Herr Heinbucher gemeint hat.

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cochran (4.047 Kommentare)
am 06.01.2019 12:05

leider gibt es so wenig giúte Kommentatoren es sind lauter frustrierte die jaulen weil die genossen so schwach sind und die grünen nur mehr 3% haben, selber schuld!!

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Gerd63 (7.766 Kommentare)
am 07.01.2019 22:05

Wo ist deine positive Einstellung?

Bist Du schon draufgekommen, dass es mit der FPÖ den Bach hinunter geht?

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Auskenner (5.366 Kommentare)
am 07.01.2019 22:15

Was ist los, hat dein Deutschkurs für Inländer immer noch nicht angefangen?

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lawandorder (1.001 Kommentare)
am 06.01.2019 12:02

Immer hört man "rechter Populismus" usw.

Es gibt Gesetzte, die eingehalten werden müssen.
Schnellere Asylverfahren wären hier sicherlich zielführend.

Es bedarf auch eine Änderung der "Genfer Flüchtlingskonvention".

Es kann nicht sein, dass straffällig gewordenen Asylwerber nicht abgeschoben werden können, weil ihnen in ihrem Heimatland eine strengere Strafe droht als in Österreich. Hier genießen Straftäter unberechtigt Schutz! Auf Kosten der Anständigen.

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 06.01.2019 13:04

Oft darf/kann man sie nicht abschieben da sie bereits in ihren Herkunftsland eine Straftat begangen haben. Ich erinnere an den Vorfall in Steyr wo der mutmaßliche Täter angeblich in seiner Heimat bereits einen Mord begangen haben soll. Dort wird er wohl nicht mit ein paar Jährchen "Hotel Austria" abgeurteilt werden. Das heißt der arme Junge wird uns noch lange erhalten bleiben.

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spoe (13.470 Kommentare)
am 06.01.2019 13:48

Eine Straftat im Herkunftsland ist kein Asylgrund.

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 06.01.2019 13:55

Ist mir bekannt. Doch gewisse Vereine werden da schon daran drehen wegen drohender Folter usw.

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ElimGarak (10.744 Kommentare)
am 06.01.2019 15:18

Diese gewissen Vereine stehen auch nicht außerhalb des Rechts. Was vielmehr geändert gehört ist dass die Situation im Zielland des Abzuschiebenden ein Hinderungsgrund darstellt. Dieser Passus sollte explizit für Straffällige gestrichen werden. Wer die Sicherheit in unserem Land gefährdet, um dessen Sicherheit muss man sich auch nicht kümmern.

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 06.01.2019 16:01

Da bin ich ganz Ihrer Meinung!

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Maireder (2.427 Kommentare)
am 06.01.2019 16:08

Wenn aber z.B. ein Afghane, der in Afghanistan einen Mord begangen hat, es bis nach Österreich schafft, darf er laut Genfer Flüchtlingskonvention (GFK), aufgrund einer drohenden Hinrichtung in seinem Heimatland, nicht abgeschoben werden.
Diese 1951 vom UNHCR verabschiedete GFK galt ursprünglich nur für Europa, wurde nach und nach bis 1967 erweitert und sollte endlich mal überarbeitet werden. 

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sagenhaft (2.061 Kommentare)
am 07.01.2019 05:47

zu klaeren ist in jedem Fall wie der Asylreisende zu uns gekommen ist, warum er nicht in seinem Kulturkreis geblieben ist. Pauschalreisen ueber einen Schlepper zu buchen und zu bezahlen gehoert als Beihilfe zu einer kriminellen Handlung verfolgt und Bestraft

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weiden1 (384 Kommentare)
am 06.01.2019 11:54

Die ach so dringend benötigten Lehrlinge in Mangelberufen könnte man locker aus den über 30000 ANERKANNMTEN Asylanten rekrutieren. Die haben aber anscheinend wenig Interesse an Arbeit. Bisher lief die Praxis so:
Negativer Asylbescheid und erst JETZT wird eine Lehre begonnen. Nach deswegen längerem Aufenthalt wird dessen "Verfestigung" festgestellt und der Lehrling bleibt uns "erhalten", auch wenn er den begehrten Beruf nicht mehr ausübt. Was immer vergessen wird: Asyl ist SCHUTZ AUF ZEIT !

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gscheidle (4.089 Kommentare)
am 06.01.2019 11:45

Lernwillige brave Flüchtlinge abschieben ist eine der leichtesten Übungen weil diese ja ohnehin friedfertig sind.
Und was machen wir mit den straffällign Gewalttätigen?
Richtig?
Die sperren wir (unser Rechtstaat!) und wenn überhaupt in eines unserer bereits überfüllten Anstalten wo sie noch den letzten Schliff bekommen.

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Schuno (6.582 Kommentare)
am 06.01.2019 11:50

A B G E L E H N T E ASYLWERBER.
Wo steht das alle abgeschoben werden sollen ?

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spoe (13.470 Kommentare)
am 06.01.2019 11:55

Eigentlich müssten diese nach dem Ausländeraufenthaltsgesetz freiwillig ausreisen, die Abschiebung ist nur die Notmaßnahme bei Weigerung.

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Schuno (6.582 Kommentare)
am 06.01.2019 11:47

Vielleicht nächstes Mal ein bissl mehr denken bevor man ein, m.M. nach, Hassposting schreibt ( rechten Dumpfbacken)

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Ramses55 (11.126 Kommentare)
am 06.01.2019 12:06

Ich werde Sie melden, vielleicht hilfts das Sie sich etwas vernünftiger ausdrücken.

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NedDeppat (14.142 Kommentare)
am 06.01.2019 10:30

FPÖ bekräftigt: Abgelehnte Asylwerber werden abgeschoben

Die Fehler der jüngeren Vergangenheit zu reparieren ist kein Leichtes. Niemals werde ich vergessen, was seit Sommer 2015 geschah bzw. nicht gemacht wurde.

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( Kommentare)
am 06.01.2019 10:33

und man sollte die Namen der Akteure nicht vergessen:

Merkel, Faymann, Mikl Leitner, Klug,
die NGOs. Caritas,, etc., etc.. .

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.01.2019 11:14

> und man sollte die Namen der Akteure nicht vergessen:
> Merkel, Faymann, Mikl ...

Dass es Patrioten von deiner Sorte gewesen sind, die hauptschuldig sind und waren, kannst du freilich toll verdrängen.

Reihenfolge willkürlich:
Twins - Al Quaida 9/11 Bin Laden
Der Giftkrieg Saddams gegen den Iran.
Kuwait, Saddam-Hussein und seine "Massenvernichtungswaffen".
Der Golfkrieg des G.W.Bush 1 + 2,
Abu Ghraid, die fatalen Folgen.
Syrien und Al-Assad
Und und und ...

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( Kommentare)
am 06.01.2019 11:22

Patrioten ?!?

Für Wen ?

Das täte ich wirklich gerne verdrängen!

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jago (57.723 Kommentare)
am 06.01.2019 11:36

> Das täte ich wirklich gerne verdrängen!

Mein Posting ist ein tragisches Beispiel für eine verkrachte, überschnelle ad-hominen Antwort, tut mir leid.

Anderseits war es mir ziemlich wichtig, den allgemein gültigen "homo homini lupus" Aspekt auf den Tisch zu knallen.

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( Kommentare)
am 06.01.2019 13:45

Du sprichst mit einem Techniker !

Könntest das ausnahmsweise auch in Deutsch schreiben ?

Damit wir uns richtig verstehen können.

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Killerkaninchen (7.975 Kommentare)
am 06.01.2019 12:26

Alles Länder wo die westlichen Länder, einschließlich Österreich, ein Vermögen mit Waffenverkäufen verdient hat!

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sagenhaft (2.061 Kommentare)
am 07.01.2019 05:54

Kurz! er war damals Aussenminister

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wickerl (2.187 Kommentare)
am 06.01.2019 08:16

da hat der Haimbuchner seinen Parteifreunden einen riesigen Hund hineingebaut, missverstanden wurde er nicht er ist so ein Oberbraver.

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spoe (13.470 Kommentare)
am 06.01.2019 13:44

Es kann doch mehrere Meinungen innerhalb einer Partei geben.

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snoozeberry (5.016 Kommentare)
am 06.01.2019 21:18

Nicht zulässig in anderen Parteien. Da wird jeder zugeknüppelt, der ausschert!

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wickerl (2.187 Kommentare)
am 06.01.2019 08:14

Bravo Vilimsky!

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Harbachoed-Kater (4.909 Kommentare)
am 06.01.2019 08:16

Bravo, V., jetzt hast wieder wen bloßgestellt.

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( Kommentare)
am 06.01.2019 11:19

Warum sollte es in der Freiheitlichen Partei
zu diesem aktuellen Thema
nicht unterschiedliche, frei geäußerte Meinungen
(so sie es auch wirklich sind)
geben dürfen ?

Solange diese in zivilisierter Art & Weise diskutiert werden-
und nicht untergriffig u.beleidigend wie zum Teil hier im Forum,
ist das doch demokratiepolitisch nur wünschenswert.

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Rufi (4.739 Kommentare)
am 07.01.2019 06:47

Konstatiere, der eine ist gscheit, der andere blöd

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mynachrichten1 (15.427 Kommentare)
am 06.01.2019 07:26

wenn sich der Haimbuchner sofort wieder seinem rechts populistischen Freund anschließt, dann sagt das viel über den Zustand dieser Partei.

eine gute Taktik, über die zu schimpfen, die nicht arbeiten oder gut deutsch können, aber alle Möglichkeiten verwehren, auch dort wo es funktionieren würde.

bei der Rückführung von Problemfällen, da sind sie eh nicht so tüchtig, diese Rechtspopulisten.

und nachdem ich einen mutmaßlichen Behördenwillkürfall ziemlich genau kenne und auch Zeuge wurde, wie der Bürgermeister övp mit dem Vizebürgermeister fpö versprochen hat, mit dem Bürger neu zu verhandeln, kommt mir das bekannt vor. zuerst alles versprechen und dann wollen beide nichts mehr davon wissen, wenn es darum geht fair mit dem Bürger zu verfahren.
nun liegt das in Linz, ein Formfehler bei dem nicht nur die Gemeinde, sondern auch der Anwalt einen formalen Fehler begangen hat.

wer glaubt, das die Moral oder Intention steht, irrt. Es gilt die Unschuldsvermutung. Letztlich Politik.

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