"Lieber Othmar Karas, ich werfe Ihnen heute den blauen Fehdehandschuh ins Gesicht" – mit dieser Kampfansage hat der EU-Spitzenkandidat der FPÖ, Harald Vilimsky, am Wochenende beim Neujahrstreffen seiner Partei einen Vorgeschmack auf den sich abzeichnenden harten EU-Wahlkampf geliefert.
Karas, der heute im VP-Vorstand als Spitzenkandidat der Partei von Kanzler Sebastian Kurz nominiert wird, ließ seinerseits keine Zweifel offen, gegen wen sich seine Kampagne richten wird. "Ich kämpfe gegen die Anti-EU-Populisten, die Europa zerstören wollen", erklärte Karas in einem Youtube-Video zu seinem Antreten.
Für den Politikwissenschafter Peter Filzmaier gibt es im Wahlkampf bis zum 26. Mai zwei Szenarien. Mit dem Duell Karas/Vilimsky haben beide Regierungsparteien im Hinblick auf die Kernwählerschichten ihre klare Positionierung, bei der die anderen Konkurrenten "darauf achten müssen, nicht unterzugehen".
"Im negativen Fall" könne das in eine Auseinandersetzung führen, "bei der Grenzen überschritten werden und die Zusammenarbeit der Koalition gefährdet wird", so Filzmaier. Das Risiko sieht er bei Vilimsky, der in der Kampfrhetorik lauter agieren müsse, um sein EU-kritisches Publikum stärker als bisher zu den Urnen zu bewegen.
Video: Othmar Karas wird die ÖVP in die Europaparlamentswahl führen. Die genaue Kandidatenliste will die Kanzlerpartei am Montag im Parteivorstand beschließen und präsentieren.
Vilimsky wirke in seiner Doppelrolle auch unmittelbar in die Koalition. Schließlich war der FP-Generalsekretär auch ein wichtiger blauer Regierungsverhandler. Karas sei zwar "unbestritten der erfahrenste EU-Politiker der ÖVP", aber eben nicht mehr und könne so im Wahlkampf auch im Hinblick auf die Koalition freier agieren. Dass sich Kurz letztlich für Karas entschieden habe, sei angesichts des Risikos, dass dieser mit einer eigenen Liste antritt, die logische Entscheidung gewesen. "Er ist kein Ja-Sager, sondern ein Quer- und Vordenker", gab es von Länderseite etwa durch Oberösterreichs Thomas Stelzer Vorschusslorbeeren für Karas.
Als Vertreterin der Linie des Kanzlers, Stichwort harter Migrationskurs, soll Karoline Edtstadler positioniert werden. Die Staatssekretärin im Innenressort wird heute vom VP-Vorstand als Listenzweite hinter Karas nominiert. Damit hätte nach der SPÖ, die bereits im November Andreas Schieder nominiert hat, die zweite Parlamentspartei die Frage der EU-Spitzenkandidatur offiziell geklärt.
Inoffiziell sind in der FPÖ, wo sich Parteichef Heinz-Christian Strache für Vilimsky öffentlich ausgesprochen hat, die Würfel ebenfalls schon gefallen. Ähnlich bei den Neos, wo sich Claudia Gamon noch einer Mitgliederwahl stellen muss. Für die Grünen soll Bundessprecher Werner Kogler den Verbleib im EU-Parlament garantieren. Gut möglich, dass er im Wahlkampf auf ein weiteres grünes Urgestein trifft. Bei der Liste "Jetzt" von Peter Pilz ist Johannes Voggenhuber im Gespräch. (luc)