Die Unangepassten auf der Regierungsbank

Als Politiker weicht man den Fragen nach einem Ende der Amtszeit üblicherweise geschickt aus. Anders Bildungsminister Heinz Faßmann (VP). In einem Interview mit der Kleinen Zeitung erklärte er: "Eine Legislaturperiode reicht."

Ihm mache die Sachpolitik Spaß, mit der täglichen kleinlichen politischen Auseinandersetzung müsse er sich noch anfreunden.

Faßmann zählt zu den wenigen Ministern, die sich eine gewisse Eigenständigkeit bewahrt haben. Er lädt regelmäßig zu Pressekonferenzen, bei denen er über geplante Neuerungen informiert. Andere Minister sind deutlich weniger präsent, ihre Inhalte werden über das Kanzleramt an die Öffentlichkeit hinausgespielt. "Message control" ist das Schlagwort.

Faßmann hat mehrfach Begehrlichkeiten abgewehrt: ob Noten in der ersten Klasse und früheres Sitzenbleiben, ob freiheitliche Uniräte oder das Ende des Teamteachings.

Eine Eigenständigkeit hat sich auch Justizminister Josef Moser bewahrt, der keinen Konflikt mit FP-Innenminister Herbert Kickl scheut. Dass er sich gegen Aussagen, wie das Recht habe der Politik zu folgen, wehrt, hat in Justizkreisen sein Ansehen erhöht. Aufseiten der ÖVP hingegen wird sein wenig steuerbares Verhalten mit Argusaugen betrachtet. Wenn der Minister von FP-Landeschefs attackiert wird, rückt niemand von der VP-Spitze aus, ihn zu verteidigen.

Faßmann und Moser eint eine eigenständige Karriere und die Alterskategorie 60+. Andere Minister halten sich bereitwilliger an die Vorgaben von Kanzleramt und Vizekanzler. "Eigene Inhalte sind nicht erwünscht", berichtet ein Pressesprecher.

In der FPÖ haben Kickl und Verkehrsminister Norbert Hofer freie Hand abseits der Parteispitze. Wer sich nicht an die Vorgaben hält, kann schnell mit Rücktrittsgerüchten konfrontiert werden. Außenministerin Karin Kneissl erklärte zu den jüngsten Spekulationen, sie stehe vor der Ablöse, sie habe diese "mit Schmunzeln" gelesen.